(19)
(11) EP 0 893 540 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.11.1999  Patentblatt  1999/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.01.1999  Patentblatt  1999/04

(21) Anmeldenummer: 98112429.0

(22) Anmeldetag:  04.07.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E01C 19/48, E01C 19/00, E01C 19/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.07.1997 DE 19731457

(71) Anmelder: Niedl, Hans
83365 Sondermoning (DE)

(72) Erfinder:
  • Niedl, Hans
    83365 Sondermoning (DE)

(74) Vertreter: Haft, von Puttkamer, Berngruber, Czybulka 
Patentanwälte Franziskanerstrasse 38
81669 München
81669 München (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Herstellung eines Banketts


(57) Zur Herstellung eines Banketts wird ein Geräteträger (1) mit einer nach vorne kippbaren Ladepritsche (12) verwendet, von der Kies in einen vorne am Geräteträger (1) befestigten Trichter (2) geschüttet wird, dessen Trichteraustrittsöffnung (18) an einer Längsseite des Geräteträgers (1) angeordnet ist, um einen Kiesstreifen (14) bei Fahrt des Geräteträgers (1) zu bilden. Damit die Höhe (h) des aus dem Trichter (2) austretenden Kieses unabhängig von dem Kippwinkel der Ladepritsche (12) einstellbar ist, ist die Trichteraustrittsöffnung (18) gegenüber der Ladepritsche (12) auf- und abbewegbar ausgebildet. Hinter der Hinterachse (5) des Geräteträgers (1) ist ein Rüttler (3) zur Verdichtung des Kiesstreifens (14) befestigt, und zwischen der Vorderachse (4) und der Hinterachse (5) eine zur Fahrbahn (20) hin versetzte Kehrwalze (6) zum Säubern der Fahrbahn (20) von Kies.






Recherchenbericht