Band für rahmenlose Ganzglastüren

Abstract

 Band für rahmenlose Ganzglastüren, das einerends an einem feststehenden Seitenteil (24) bzw. einer Wand (1) und andererends an einer Ganzglastür (5) angeschlagen wird, wobei das Band (2, 35) im wesentlichen aus im Querschnitt geometrischen Teilelementen (4, 12, 13, 15, 25, 26, 27, 28) besteht, die untereinander kraft- und/oder formschlüssig verbunden sind, wobei die Teilelemente (13, 15) als Befestigungs-schenkel ausgebildet sind, und in der Mitte des Befestigungsschenkel (13) im Winkel von 90° ein um etwa 90° abgewinkelter Schenkel (4) vorhanden ist und von dem Befestigungsschenkel (15) zwei Distanzstücke im Winkel von 90° abgehen, zwischen deren Enden das freie Ende (36) des Schenkels (4) mittels Distanzstücke (18) über ein Verbindungselement (14) drehgelagert verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Band für rahmenlose Ganzglastüren, das einerends an einem feststehenden Seitenteil bzw. einer Wand und andererends an einer Ganzglastür angeschlagen wird. Das Band besteht dabei im wesentlichen aus im Querschnitt geometrischen Teilelementen, die untereinander kraft- und formschlüssig miteinander verbunden sind. Der Anwendungsbereich des vorliegenden Bandes ist darüber hinaus auch für sämtliche anderen Verbindungen einsetzbar, wo es darum geht, eine Ganzglastür an einem feststehenden Seitenteil oder einer Glasfront beweglich einzubauen. Derartige Bänder finden neben dem Einsatz als Durchgangstür auch für Duschen Verwendung.

[0002] Bänder für rahmenlose Ganzglastüren sind hinlänglich bekannt. Sie sind als flaches, teilweise durch Kappen in verschiedensten Materialien überkrontes Bauteil bei derartigen Türen, die in Verbindung mit einer Ganzglasfront oder auch an Zargen, wie Stahlzargen bzw. Holzzargen, angeschlagen sind, im Einsatz.

[0003] Neben den vorgenannten Bändern sind gerade im Bereich der Duschen Beschläge bekannt geworden, die über die gesamte Höhe des feststehenden Seitenteiles und der damit verbundenen beweglichen Tür verbunden sind.

[0004] Eine Dusche, die mit einer Trennwand ausgestattet ist und über bewegliche Bänder angeschlagen ist, ist der DE 41 01 364 C1 zu entnehmen. Dabei wird die bewegliche Drehtür über Bänder einerseits an einer Wand angeschlagen und andererseits an einem Drehflügel, wozu in dem Drehflügel Bohrungen vorhanden sind, durch welche die Bandseite angeschraubt wird. Der sich nach der Anschraubung anschließende Bandteil endet in einem drehbaren Gelenk, welches andererends an einer Wand befestigt ist. Dieses Band erfüllt neben der Halterung des Drehflügels gleichzeitig die Funktion einer Abdichtung zwischen Gebäudewand und dem Drehflügel.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Band für rahmenlose Ganzglasduschen und damit verbundenen Glastüren zu schaffen, das eine deutliche Abhebung im äußeren Erscheinungsbild zum bestehenden Stand der Technik bietet und darüber hinaus bei der Herstellung eine Materialeinsparung und einfache Verarbeitung zuläßt.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung wird durch den Patentanspruch 1 gelöst. Die Unteransprüche stellen weitere Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gegenstandes dar.

[0007] Das erfindungsgemäße Band besteht im wesentlichen aus im Querschnitt geometrischen Teilelementen, die untereinander kraft- und formschlüssig verbunden sind. Die Teilelemente können dabei unterschiedlichste Querschnitte aufweisen und verleihen so dem Band ein graziles und nicht aufdringliches Erscheinungsbild sowohl bei der Befestigung eines feststehenden Seitenteiles mit einem Drehflügel in Form einer Ganzglastür bzw. auch mit einer Gebäudewand an einem Ganzglasflügel. Das Seitenteil und die Ganzglastür sind dabei ohne Rahmen, was gleichzeitig eine gute Reinigung problemlos gestattet. Das Band besteht zum einen aus Teilelementen, die als Befestigungsschenkel ausgebildet sind, um das Band sowohl an dem feststehenden Teil als auch an dem beweglichen Ganzglasflügel ordnungsgemäß zu befestigen. Je nach verwendetem Querschnitt sind beispielsweise bei einem runden bzw. ovalen Querschnitt Ausgleichsstücke notwendig, die entweder an dem Befestigungsschenkel angeformt sein können, oder aber auch durch die Schraubverbindung zwischen dem Befestigungsschenkel und der Glasscheibe eingespannt werden.

[0008] Das erfindungsgemäße Band läßt sich in verschiedenartiger Form ausführen, beispielsweise dergestalt, daß von einem Befestigungsschenkel in einem Winkel von 90° ein abgewinkelter Schenke vorspringt, der mit mindestens zwei Distanzstücken, die an einem zweiten Befestigungsschenkel angeformt sind, zusammen ein Drehlager bilden. Dabei liegt der Drehpunkt des Bandes beispielsweise relativ weit von der Wand, an dem der erste Befestigungsschenkel angebracht ist, weg.

[0009] In einer zweiten Ausführungsform können sowohl an dem Befestigungsschenkel des feststehenden Seitenteiles als auch an dem Befestigungsschenkel der Ganzglastür jeweils abgewinkelte Schenkel angebracht sein, die dann nahe ihren freien Enden durch ein Verbindungselement mit dazwischen befindlichen Distanzstücken, die dem Querschnitt der Schenkel angepaßt sind, zu einem Drehlager ausgebildet sein.

[0010] Das Band insgesamt kann aus Messing, Edelstahl, Aluminium oder Kunststoff hergestellt sein. Dabei kann je nach Herstellungsverfahren entweder das Band mit seinen Teilelementen untereinander kraft- und formschlüssig durch eine Löt- oder Schweißverbindung verbunden werden, bzw. es ist auch denkbar derlei Bänder zu gießen bzw. im Druckgußverfahren herzustellen.

[0011] Der erfindungsgemäße Gegenstand wird anhand von zwei beispielhaft aufgeführter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1:

Band zur Anschlagung einer Tür an einer im Winkel von etwa 90° verlaufenden Wand (perspektivische Darstellung)

Figur 2:

Band nach Figur 1, jedoch in der Draufsicht

Figur 3:

Schnitt A-A nach Figur 2

Figur 4:

Band wie Figur 1, jedoch in der Vorderansicht

Figur 5:

perspektivische Darstellung eines Bandes zum Anschlag an ein feststehendes Seitenteil mit einer daran anschließenden Tür

Figur 6:

Band in der Vorderansicht nach Figur 5

Figur 7:

Band in der Draufsicht nach Figur 5

[0012] Das in der Figur 1 in perzpektivischer Darstellung gezeigte Band 2 besteht in dem Ausführungsbeispiel aus einem Befestigungsschenkel 13, der mit Ausgleichsstücken 21 ausgestattet ist, wobei sich in den Ausgleichsstücken 21 nicht näher bezeichnete Bohrungen befinden, in welche die Wandbefestigung 3 eingeschraubt werden kann. Etwa in der Mitte des Befestigungsschenkels 13 geht ein weiteres Teilelement des Bandes, nämlich ein mit 4 bezeichneter abgewinkelter Schenkel in einem Winkel von 90° von dem befestigungssschenkel 13 weg. Dabei ist der abgewinkelte Schenkel 4, wie es die Figur 2 in der Draufsicht zeigt, parallel zur Wand 1 ausgerichtet. Verbunden sind der abgewinkelte Schenkel 4 mit dem Befestigungsschenkel 13 je nach Herstellungsart durch Schweißen, Löten oder er ist gleich angeformt. In dem Bereich des freien Endes 36 des abgewinkelten Schenkels 4 ist durch die Einbringung einer Bohrung ein Lager ausgebildet. Innerhalb der Bohrung befindet sich eine Lagerbuchse 17. Da es sich hierbei um ein bewegliches Band handelt, gehört ein zweites Bandteil dazu, das aus einem parallel zu dem Befestigungsschenkel 13 verlaufenden weiteren Befestigungsschenkel 15 besteht, von dem in einem bestimmten Abstand untereinander mindestens zwei Distanzstücke 12 unter 90° abgehen, die so lang sind, wie der abgewinkelte Schenkel 4 der vorbeschriebenen anderen Bandseite. Die freien Enden der Distanzstücke 12 weisen, wie der abgewinkelte Schenkel 4, Bohrungen auf, durch die ein Verbindungselement 14 hindurchgeht und in einem der Distanzstücke 12 eingeschraubt bzw. festgesetzt ist.

[0013] An dem Befestigungsschenkel 15 befindet sich darüber hinaus ein Ausgleichsstück 21, welches zur Befestigung der Ganzglastür 5 über Verbindungselemente 7 dient. Zwischen der Ganzglastür 5 und dem Befestigungsschenkel 15 befindet sich je nach Ausführung des Querschnittes der einzelnen Teilelemente ein Ausgleichsstück 10. Durch das Ausgleichsstück 10 wird gleichzeitig erreicht, daß die Ganzglastür 5 einen geringen Abstand zu dem Befestigungsschenkel 13, der an der Wand 1 befestigt ist, einhält. Dieses ist aus der Draufsicht des Bandes 2 aus der Figur 2 zu entnehmen. In dem Bereich, wo die Ganzglastür 5 an die Wand 1 kommt, ist eine Dichtung 6 zur Abdichtung aufgesetzt. Zwischen dem Verbindungselement 7 und der Ganzglastür 5 ist zur Sicherung eine Unterlegscheibe 8 eingelegt. Der Schaft des Verbindungselementes 7 geht dabei durch eine Bohrung 11 innerhalb der Ganzglastür 5 hindurch und wird kraft- und formschlüssig über ein Gewinde innerhalb des Befestigungsschenkels 15 eingeschraubt. Es ist jedoch auch denkbar, daß innerhalb der Distanzstücke 12 die Befestigung für die Ganzglastür 5 eingeschraubt wird.

[0014] Wie die Figur 2 weiter deutlich macht, liegt der Drehpunkt 9 des Bandes 2 weit von der Ganzglastür 5 und der Wand 1 weg, was den Vorteil hat, daß die Ganzglastür 5 eine gute Drehbewegung ausführen kann, wobei gleichzeitig auch die Reinigungsmöglichkeiten nicht beeinträchtigt werden.

[0015] In der Figur 3 wird der Schnitt A-A, deren verlauf in der Figur 2 angegeben ist, wiedergegeben. Hier zeigt sich deutlich, daß das Verbindungselement 14 durch Bohrungen des Ausgleichsstückes 20, des Distanzstückes 12 mit dazwischen befindlichem Distanzstück 18 und anschließend in dem abgebegenen Schenkel 4 eingesetzten Lagerbuchse 17 und daran anschließendem Distanzstück 18 in dem darunter befindlichen Distanzstück 12 eindringt. Damit das Verbindungselement 14 nicht unbeabsichtigt aus dieser Stellung entfernt werden kann, ist ein Sicherungsstift quer durch das Verbindungselement 14 eingebracht. Befestigt wird das Band 2 über zwei Wandbefestigungen 3, die z.B. als Schrauben ausgebildet sein können. Dabei durchdringen die Wandbefestigungen 3 den Befestigungsschenkel 13 über Bohrungen 16.

[0016] Wie sich das vorbeschriebene Band 2 darstellt, wenn die Ganzglastür 5 geöffnet ist, wird in der Figur 4 schematisch dargestellt. Hier ist sehr deutlich zu sehen, daß das Ausgleichsstück 10 eine sichere Anlage des Befestigungsschenkels 15 an der Ganzglastür 5 bietet. Dieses Ausgleichsstück 10 wird dabei vorzugsweise aus einem Material hergestellt, das in einem gewissen Maße kompremierbar ist, um so eine gute Anlage und Verbindung der Ganzglastür 5 mit dem Band 2 zu erreichen.

[0017] Das in der Figur 5 dargestellte Band 35 ist ähnlich dem vorbeschriebenen Band aufgebaut, nur kann dieses Band 35 zur Verbindung eines vorstehenden Seitenteiles mit einer sich daran anschließenden Ganzglastür verwendet werden. Hierzu ist ein Befestigungsschenkel 25 vorhanden, von dessen Mitte ein abgewinkelter Schenkel 27 abgeht, wobei ein weiterer Befestigungsschenkel 26 vorhanden ist, von dem statt der vorbeschriebenen Distanzstück zwei abgewinkelte Schenkel 28 abgehen. Nahe den Enden der abgewinkelten Schenkel 27, 28 befindet sich fluchtend das Lager und damit der Drehpunkt 9 des Bandes. Verbunden werden die Schenkel 27, 28 mit dazwischen befindlichen Distanzstücken 32 über das Verbindungselement 14. Dabei ist die Verbindung ähnlich der vorbeschriebenen Verbindung, so daß in dem abgewinkelten Schenkel 27 eine Lagerbuchse 33 eingesetzt ist, und das Verbindungselement 14 wird in dem unteren Schenkel 28 durch den Sicherungsstift 19 gehalten. Dieser Aufbau ist insbesondere aus der Figur 6 zu ersehen, wobei wiederum je nach verwendetem Querschnitt der Teilelemente zwischen dem Kopf des Verbindungselementes 14 und dem abgewinkelten Schenkel 28 ein Ausgleichsstück 31 zwischengelegt ist.

[0018] Das in der Figur 7 dargestellte Band zeigt ein feststehendes Seitenteil 24 mit in der Flucht weiterverlaufender Ganzglastür 5. Der Befestigungsschenkel 25 weist ein Ausgleichsstück 30 auf, welches zwischen dem feststehenden Seitenteil 24 und dem mit einer Unterlegscheibe 8 versehenen Verbindungselement 7 liegt. In gleicher Weise ist auch der Befestigungsschenkel 26 mit der Ganzglastür 5 verbunden. Wird nun die Ganzglastür 5 in Bewegungsrichtung 29 verschwenkt, so dreht um den Drehpunkt 9 der Teil des Bandes, der an dem Ganzglasflügel 5 angelenkt ist mit seinen Teilelementen, wobei der Teil des Bandes mit seinen Teilelementen, der an dem Seitenteil 24 angelenkt ist, feststeht.

Bezugszeichen

[0019] 

1

Wand

2

Band

3

Wandbefestigung

4

abgewinkelter Schenkel

5

Ganzglastür

6

Dichtung

7

Verbindungselement

8

Unterlegscheibe

9

Drehpunkt

10

Ausgleichsstück

11

Bohrung

12

Distanzstück

13

Befestigungsschenkel

14

Verbindungselement

15

Befestigungsschenkel

16

Bohrung

17

Lagerbuchse

18

Distanzstück

19

Sicherungsstift

20

Ausgleichsstück

21

Ausgleichsstück

24

Seitenteil

25

Befestigungsschenkel

26

Befestigungsschenkel

27

abgewinkelter Schenkel

28

abgewinkelter Schenkel

29

Bewegungsrichtung

30

Ausgleichsstück

31

Ausgleichsstück

32

Distanzstück

33

Lagerbuchse

35

Band

36

freies Ende

Ansprüche

1. Band für rahmenlose Ganzglastüren, das einerends an einem feststehenden Seitenteil (24) bzw. einer Wand (1) und andererends an einer Ganzglastür (5) angeschlagen wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (2, 35) im wesentlichen aus im Querschnitt geometrischen Teilelementen (4, 12, 13, 15, 25, 26, 27, 28) besteht, die untereinander kraft- und/oder formschlüssig verbunden sind, wobei die Teilelemente (13, 15) als Befestigungsschenkel ausgebildet sind, und in der Mitte des Befestigungsschenkel (13) im Winkel von 90° ein um etwa 90° abgewinkelter Schenkel (4) vorhanden ist und von dem Befestigungsschenkel (15) zwei Distanzstücke im Winkel von 90° abgehen, zwischen deren Enden das freie Ende (36) des Schenkels (4) mittels Distanzstücke (18) über ein Verbindungselement (14) drehgelagert verbunden ist.

2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilelemente (25, 26) als Befestigungsschenkel ausgebildet sind und sich in der Mitte des Befestigungsschenkels (25) im Winkel von 90° ein um etwa 90° abgewinkelter Schenkel (27) erstreckt und an dem Befestigungsschenkel (26) im Winkel von 90° je zwei um etwa 90° abgewinkelte Schenkel (28) erstrecken, zwischen deren freien Enden das freie Ende des abgewinkelten Schenkels (27) mittels Distanzstücke (18) über ein Verbindungselement (14) drehgelagert verbunden ist.

3. Band nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den Befestigungsschenkeln (13, 15, 25, 26) Ausgleichsstücke (10, 21, 30) zur Befestigung vorhanden sind.

4. Band nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsschenkel (13, 15, 25, 26) mit den abgewinkelten Schenkeln (4, 27, 28) bzw. den Distanzstücken (12) durch eine Löt- bzw. Schweißverbindung verbunden sind.

5. Band nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (2, 35) aus Edelstahl besteht.

6. Band nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (2, 35) aus Messing besteht.

7. Band nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (2, 35) aus Aluminium besteht.

8. Band nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (2, 35) aus Kunststoff besteht.

9. Band nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Teilelemente (4, 12, 13, 15, 25, 26, 27, 28) rund, quadratisch, rechteckig, sechseckig oder achteckig ist.

Zeichnung