(19)
(11) EP 0 894 930 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.08.2001  Patentblatt  2001/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.02.1999  Patentblatt  1999/05

(21) Anmeldenummer: 98112585.9

(22) Anmeldetag:  07.07.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 5/02, E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 30.07.1997 DE 29713595 U

(71) Anmelder: Arturo Salice S.p.A.
I-22060 Novedrate (Como) (IT)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Gossel, Hans K., Dipl.-Ing. et al
Lorenz-Seidler-Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Befestigungsplatte zur Befestigung eines Beschlagteils, z. B. eines Scharnierarms, an einer Tragwand


(57) Die Erfindung betrifft eine Befestigungsplatte (2) zur Befestigung eines Beschlagteils, z.B. eines Scharnierarms, an einer Tragwand (1). Die Befestigungsplatte besteht dabei aus einer Unterplatte (3) und einer die Unterplatte zumindest teilweise überdeckenden Oberplatte (4). Um eine Befestigungsplatte (2) der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die sich im deckungsgleichen Zwillingsanschlag auf gegenüberliegenden Seiten einer Tragwand (1) auch dann befestigen läßt, wenn die Tragwand nur eine geringe Dicke aufweist, ist vorgesehen, daß die Bohrungen der Unterplatte (3) und die von den Befestigungsschrauben (12) durchsetzten Langlöcher (24) der Oberplatte (4) mit gleichem Abstand einander gegenüberliegend zu der durch die flügelartigen Fortsätze (21,22) verlaufenden Querachse (20) der Oberplatte (4) angeordnet sind, so daß zwei Befestigungsplatten (2) im Zwillingsanschlag auf gegenüberliegenden Seiten einer Tragwand (1) montiert werden können, die mit entsprechenden paarweise nebeneinanderliegenden Bohrungen (29,30) für die Befestigungsschrauben (12) versehen sind.







Recherchenbericht