(19)
(11) EP 0 896 198 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.03.2000  Patentblatt  2000/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.02.1999  Patentblatt  1999/06

(21) Anmeldenummer: 98114758.0

(22) Anmeldetag:  05.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F41A 3/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.08.1997 DE 19734042

(71) Anmelder: Sommer + Ockenfuss GmbH
72270 Baiersbronn (DE)

(72) Erfinder:
  • Keppeler, Dieter
    74427 Fichtenberg (DE)

(74) Vertreter: Spott, Gottfried, Dr. et al
Spott & Weinmiller Patentanwälte Sendlinger-Tor-Platz 11
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Verschluss für Rohrwaffen


(57) Verschluß für Rohrwaffen mit einem in einer Verschlußführung geführten und mittels eines geradlinig hin- und herbewegbaren und Steuerrampen aufweisenden Steuergliedes aus einer Ladestellung in eine zur Ladestellung achsversetzte Verschlußstellung innerhalb eines Verschlußlagers überführbaren Verschlußkopfes, der den Steuerrampen des Steuergliedes formschlüssig zugeordnete Stützflächen sowie mindestens eine mit einer Ausnehmung im Verschluß korrespondierende Verriegelungswarze zwecks Verriegelung in der Verschlußstellung aufweist, wobei die Steuerrampen (8) als Teile von Schlitzen eines Steuerblechs (7) und die Stützflächen des Verschlußkopfes (6) als mit diesem verbundene Steuerstifte (9) ausgebildet sind, denen mit den Steuerstiften (9) korrespondierende Langlöcher (10) in der Verschlußführung (11) derart zugeordnet sind, daß beim Bewegen des Steuerblechs (7) der Verschlußkopf über seine Steuerstifte im Ausmaß der durch die Steuerrampen und die Langlöcher verkörperten Führungen formschlüssig in die Verschlußstellung anhebbar oder in die Ladestellung absenkbar ist.







Recherchenbericht