(19)
(11) EP 0 897 044 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.11.2000  Patentblatt  2000/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.02.1999  Patentblatt  1999/07

(21) Anmeldenummer: 98115069.1

(22) Anmeldetag:  11.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 11/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.08.1997 DE 19734841

(71) Anmelder: ED. Scharwächter GmbH
42855 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Klüting, Bernd-Alfred
    42477 Radevormwald (DE)
  • Zernickel, Alexander
    91074 Herzogenaurach (DE)
  • Görgens, Detlef
    42929 Wermelskirchen (DE)
  • Fleischhauer, Rolf
    90765 Fürth (DE)

(74) Vertreter: Sparing, Rolf Klaus 
Bonnekamp & Sparing Patentanwaltskanzlei European Patent & Trade Mark Law Firm Postfach 32 10 20
40425 Düsseldorf
40425 Düsseldorf (DE)

   


(54) Mit einem aushängbaren Türscharnier baulich vereinigter Türfeststeller


(57) Für einen mit einem aushängbaren, aus einer ersten am einen Türanordnungsteil und einer zweiten am anderen Türanordnungsteil anschlagbaren Scharnierhälfte (1,2) sowie einem in der einen Scharnierhälfte (1) mit Laufsitz und in der anderen Scharnierhälfte (2) drehsicher aufgenommenen Scharnierstift (3) bestehenden Türscharnier baulich vereinigten, insgesamt in einem Gehäuse (16) aufgenommenen Kraftwagentürfeststeller, welcher eine Anzahl als Wälzkörper ausgebildeter, um radial zur Scharnierachse gerichtete Achsen rotierbarer und mit einer eine entsprechende Anzahl von Rastmarken (10) aufweisenden Halteeinrichtung (11) zusammenwirkender Brems-und Haltekörper (12) umfaßt und wobei die Brems- und Haltekörper (12) unter einer zu dieser wenigstens annähernd deckungsgleich ausgerichteten Federlast (15) mit der Halteeinrichtung zusammenwirken, wird zur Verringerung des erforderlichen Herstellungsaufwandes und der inneren Reibung der Feststelleinrichtung vorgeschlagen, daß in einer zum Scharnierstift (3) radialen Ausrichtung achslos in einem Käfig (13) gefesselten, durch Wälzkörper gebildeten Brems-und Haltekörpern (12) einerseits ein glattflächiger (14) und anderseits ein mit Rastmarken (10) versehener, die Halteeinrichtung (11) bildender Laufring (17) zugeordnet sind, wobei einer der beiden Laufringe mit einer Federlast (15) beaufschlagt ist und wobei der Käfig (13) und der die Halteeinrichtung (11) bildende Laufring (17) wechselweise mit dem Scharnierstift (3) und derjenigen Scharnierhälfte (1), in welcher dieser Laufsitz hat, drehsicher verbunden sind.







Recherchenbericht