(19)
(11) EP 0 897 045 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.11.2000  Patentblatt  2000/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.02.1999  Patentblatt  1999/07

(21) Anmeldenummer: 98115070.9

(22) Anmeldetag:  11.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 11/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.08.1997 DE 19734842

(71) Anmelder: ED. Scharwächter GmbH
42855 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Klüting, Bernd-Alfred
    42477 Radevormwald (DE)
  • Zernickel, Alexander
    91074 Herzogenaurach (DE)
  • Görgens, Detlef
    42929 Wermelskirchen (DE)
  • Fleichhauer, Rolf
    90765 Fürth (DE)

(74) Vertreter: Sparing, Rolf Klaus 
Bonnekamp & Sparing Patentanwaltskanzlei European Patent & Trade Mark Law Firm Postfach 32 10 20
40425 Düsseldorf
40425 Düsseldorf (DE)

   


(54) Mit einem aushängbaren Türscharnier baulich vereinigter Türfeststeller


(57) Für einen mit einem aushängbaren, aus einer ersten am einen Türanordnungsteil und einer zweiten am anderen Türanordnungsteil anschlagbaren Scharnierhälfte (1,2) sowie einem in der einen Scharnierhälfte mit Laufsitz und in der anderen Scharnierhälfte drehsicher aufgenommenen Scharnierstift (3) bestehenden Türscharnier baulich vereinigten, insgesamt in einem Gehäuse aufgenommenen Kraftwagentürfeststeller, welcher eine Anzahl als Wälzkörper ausgebildeter, um radial zur Scharnierachse gerichtete Lagerachsen in einem Bremskörperträger (13) gelagerter und mit einer eine entsprechende Anzahl von Rastmarken (10) aufweisenden Halteeinrichtung (11) zusammenwirkender, rotierbarer Brems- und Haltekörper (12) umfaßt und wobei die Brems-und Haltekörper (12) unter einer zu dieser wenigstens annähernd deckungsgleich ausgerichteten Federlast (14) mit der Halteeinrichtung (11) zusammenwirken, wird zur Verringerung des erforderlichen Herstellungsaufwandes vorgeschlagen, daß das beim Zusammenwirken der Bremskörper (12) mit den Rastmarken (10) der Halteeinrichtung (11) entgegen der Federlast (14) achsparallel zum Scharnierstift verstellbare Teil (16) des Feststellers über formschlüssige Mittel (27-29) drehsicher mit dem seinerseits an einem der beiden Scharnierteile, Scharnierstift oder Scharnierhälfte, festgelegten Gehäuse (15) bzw. einem Teil eines entsprechend festgelegten Gehäuses gekoppelt ist.







Recherchenbericht