(19)
(11) EP 0 898 006 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.06.1999  Patentblatt  1999/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.02.1999  Patentblatt  1999/08

(21) Anmeldenummer: 98890234.2

(22) Anmeldetag:  11.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D06F 57/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.08.1997 AT 1398/97

(71) Anmelder: Wüster, Heinrich
6460 Imst (AT)

(72) Erfinder:
  • Wüster, Heinrich
    6460 Imst (AT)

(74) Vertreter: Berger, Erhard, Dr. 
Siebensterngasse 39
1070 Wien
1070 Wien (AT)

   


(54) Traggestell


(57) Traggestell, vorzugsweise für Wäschetrockner oder Schirme insbesonders Gartenschirme, mit einem Tragrohr (1), um das herum an einem, am Tragrohr (1) axial fixierbaren, ersten Sternteil (3) angelenkte Tragarme (2) und mit diesen gelenkig verbundene und an einem, am Tragrohr (1) axial fixierbaren, zweiten Sternteil (5) angelenkte Stützarme (4) sternförmig angeordnet sind. Die Arme (2, 4) des Traggestelles sind durch Verschieben eines der beiden Sternteile (3, 5) zwischen einer eingeklappten Stellung und einer ausgeklappten Stellung verschwenkbar und zum Ausklappen der Arme (2, 4) ist ein an beiden Sternteilen (3, 5) angreifender Seilzug vorgesehen ist. Dem zweiten Sternteil (5) benachbart ist eine, mit den eingeklappten Tragarmen (2) in Eingriff bringbare Spreizvorrichtung (7) zum Verschwenken der Tragarme (2) in eine leicht geöffnete Stellung vorgesehen. Die Spreizvorrichtung (7) weist zumindest ein an der Außenseite des Tragrohres (1) angeordnetes Spreizorgan (9) auf, das durch Ziehen am Zugseil (6) vom Tragrohr (1) weg nach außen ausgelenkt und mit den eingeklappten Tragarmen (2) in Eingriff gebracht werden kann und beim Auslenken die eingeklappten Tragarme (2) in die leicht geöffnete Stellung verschwenkt.







Recherchenbericht