Traggestell

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Traggestell, vorzugsweise für Wäschetrockner oder Schirme insbesonders Gartenschirme, mit einem Tragrohr, um das herum an einem, am Tragrohr axial fixierbaren, ersten Sternteil angelenkte Tragarme und mit diesen gelenkig verbundene und an einem, am Tragrohr axial fixierbaren, zweiten Sternteil angelenkte Stützarme sternförmig angeordnet sind, wobei die Trag- und Stützarme durch axiales Verschieben eines der beiden Sternteile zwischen einer eingeklappten Stellung und einer ausgeklappten Stellung verschwenkbar sind.

[0002] Solche Traggestelle dienen bei Wäschetrocknern und Schirmen zum Auf- und Abspannen der an den Tragarmen angebrachten Wäscheleinen bzw. Schirmbespannungen durch Aus- und Einklappen der Arme des Traggestelles, bei denen die jeweils von einem Tragarm und einem Stützarm gebildeten Kniegelenke beim Ausklappen der Arme abgebogen und beim Einklappen der Arme fast vollständig gestreckt werden.

[0003] Bei zusammengeklapptem Traggestell wird zum Ausklappen der Arme ein Sternteil entlang dem Tragrohr zu dem am Tragrohr axial fixierten anderen Sternteil hin verschoben, bis die Wäscheleine bzw. Schirmbespannung durch die vom Tragrohr wegschwenkenden Tragarme ausgebreitet und gespannt worden ist, und dann am Tragrohr axial fixiert. Bei aufgeklapptem Traggestell wird zum Einklappen der Arme ein Sternteil aus seiner axialen Fixierung am Tragrohr gelöst und vom anderen, am Tragrohr axial fixierten Sternteil weg verschoben, bis die Tragarme, die zusammen mit der Wäscheleine bzw. Schirmbespannung zum Tragrohr geschwenkt werden, ihre eingeklappte Stellung erreicht haben, und dann am Tragrohr axial fixiert oder durch das zusammengeklappte Traggestell in seiner Endstellung festgehalten.

[0004] Bei Gartenschirmen mit z. B. in einem Bodenständer vertikal verankertem Tragrohr ist der erste Sternteil mit seinen angelenkten Tragarmen am oberen Ende des Tragrohres befestigt und der zweite Sternteil wird mit seinen angelenkten Stützarmen unterhalb dem ersten Sternteil am Tragrohr zum Aus- und Einklappen der Arme auf und ab geschoben und durch am Tragrohr angebrachte Rastvorrichtungen axial fixiert.

[0005] Bei schirmförmigen Wäschetrocknern bzw. Wäschespinnen mit z. B. in einer in den Boden eingelassenen Bodenhülse vertikal verankertem Tragrohr ist der zweite Sternteil mit seinen angelenkten Stützarmen am Tragrohr oberhalb dem ersten Sternteil angeordnet, der mit seinen angelenkten Tragarmen zum Aus- und Einklappen der Arme entlang dem Tragrohr auf und ab geschoben wird und eine Rastvorrichtung trägt, mit der er bei ausgeklappten Tragarmen an der Rastschiene des Tragrohres axial fixiert wird. Der zweite Sternteil ist, je nach Bauart des Wäschetrockners am oberen Ende des Tragrohres befestigt, wobei die Wäscheleine dann nur in einer vorgegebenen Arbeitshöhe aufgespannt werden kann, oder entlang dem Tragrohr axial verschiebbar und mit einer eigenen Rastvorrichtung versehen, mit der er am Tragrohr in unterschiedlichen, der jeweils gewünschten Arbeitshöhe entsprechenden Höhenpositionen axial fixiert werden kann.

[0006] Wäschetrockner und Schirme werden die meiste Zeit zusammengeklappt stehend oder liegend aufbewahrt und erst bei Bedarf aufgeklappt, um auf der aufgespannten Wäscheleine nasse Wäsche zum Trocknen aufzuhängen bzw. um den Bereich rund um das Tragrohr durch die aufgespannte Schirmbespannung vor Regen oder Sonne zu schützen. Beim Ausklappen der Arme des zusammengeklappten Traggestelles durch Hochschieben des jeweils unteren Sternteiles muß zuerst jeweils der durch die gestreckten Kniegelenke des zusammengeklappten Traggestelles verursachte Widerstand überwunden werden, bevor der untere Sternteil bei leicht geöffneten Tragarmen und leicht abgebogenen Kniegelenke mit deutlich geringerem Kraftaufwand zum weiteren Ausklappen der Arme weiter hochgeschoben werden kann. Beim Hochschieben des unteren Sternteiles muß auch das Gewicht der Trag- und Stützarme angehoben werden.

[0007] Bei den schirmförmigen Wäschetrocknern ist das Traggestell mit seinen vier Tragarmen, zwischen denen die Wäscheleine beim Aufklappen des Traggestelles aufgespannt wird und die das Gewicht der auf der Wäscheleine aufgehängten nassen, schweren Wäsche tragen müssen, stabil und relativ schwer ausgeführt, weshalb der bei zusammengeklapptem Traggestell zum Hochschieben des unteren Sternteiles erforderliche Kraftaufwand relativ groß ist. Der untere Sternteil befindet sich bei zusammengeklapptem Traggestell in seiner bodennahen Endstellung, weshalb sich die Bedienungsperson zum Ergreifen des untere Sternteiles bücken muß, um ihn entgegen dem Widerstand des zusammengeklappten Traggestelles entlang dem Tragrohr hochschieben und bei gespannter Wäscheleine am Tragrohr axial fixieren zu können.

[0008] Um das Ausklappen der Arme des Traggestelles zu erleichtern, sind verschiedene schirmförmige Wäschetrockner mit einem an beiden Sternteilen angreifenden Seilzug ausgerüstet, dessen Zugseil dem Tragrohr benachbart von einem Sternteil zum anderen verläuft und am unteren Sternteil vom Tragrohr weg nach außen umgelenkt wird. Zum Ausklappen der Arme des Traggestelles wird das Zugseil von dem, in seiner bodennahen Endstellung befindlichen unteren Sternteil schräg nach oben und vom Tragrohr weg radial nach außen und gezogen. Durch den Seilzug braucht sich die Bedienungsperson zwar nicht mehr zu bücken, aber der durch die gestreckten Kniegelenke des zusammengeklappten Traggestelles verursachte Widerstand wird durch den Seilzug nicht verringert.

[0009] Aus der EP 113 789 B1 ist ein schirmförmiger Wäschetrockner mit am oberen Ende des Tragrohres axial fixiertem zweiten Sternteil und einem Seilzug mit zwischen unterem und oberem Sternteil zweimal hin und her geführtem Zugseil bekannt, bei dem die Anlenkungen der Stützarme am oberen Sternteil gegenüber dem Außenumfang des Tragrohres radial nach innen versetzt sind und die Stützarme jeweils am oberen Ende zum Tragrohr hin abgekröpft und am unteren Ende vom Tragrohr weg abgekröpft sind. Mit dieser, in der Herstellung des oberen Sternteiles und der Stützarme aufwendigen und teuren Ausbildung wird erreicht, daß bei zusammengeklapptem Traggestell das von Trag- und Stützarm gebildete Kniegelenk außerhalb der von der Tragarmanlenkung am unteren Sternteil und der Stützarmanlenkung am oberen Sternteil gebildeten Verbindungslinie bleibt.

[0010] Aus der US-PS 2 289 450 ist ein weiterer schirmförmiger Wäschetrockner bekannt, bei dem bei zusammengeklapptem Traggestell das von Trag- und Stützarm gebildete Kniegelenk außerhalb der von der Tragarmanlenkung am unteren Sternteil und der Stützarmanlenkung am oberen Sternteil gebildeten Verbindungslinie bleibt. Die Sternteile sind an den von einander abgewandten Enden zweier langgestreckter Hülsen angeordnet, die mit ihren einander zugewandten Enden zum Ausklappen der Arme aneinandergeschoben und bei ausgeklappten Armen miteinander verriegelt werden. Die Stützarme sind mit über ihre Anlenkungen am oberen Sternteil vorspringenden Nasen versehenen, die bei ausgeklappten Stützarmen über den Außenumfang des Tragrohres radial nach innen vorstehen. Die miteinander verriegelten Hülsen stützen sich mit den Nasen der ausgeklappten Stützarme am oberen Ende des Tragrohres ab, das in Boden vertikal verankert ist und auf das die Hülsen lose aufgeschoben sind.

[0011] Aus der EP 220 565 A2 ist ein schirmförmiger Wäschetrockner mit am oberen Ende des Tragrohres axial fixiertem zweiten Sternteil bekannt, bei dem ein am oberen Sternteil befestigtes Zugseil über eine untere, zur Anlenkung eines Tragarmes am unteren Sternteil koaxiale Seilumlenkung nach oben umgelenkt wird, entlang dem Tragarm bis zu dessen Gelenkverbindung mit dem Stützarm verläuft und über eine obere, zu dieser Gelenkverbindung koaxiale Seilumlenkung vom Tragrohr weg nach außen umgelenkt wird. Der direkt auf diesen Tragarm einwirkende Seilzug führt beim Aufspannen des Traggestelles zu einem Verkannten des unteren Sternteiles, der in seiner unteren Endstellung lose pendelnd an den vier am oberen Sternteil angelenkten und jeweils aus einem Stützarm und einem Tragarm bestehenden Armpaaren hängt. Von den vier Armpaaren, die jeweils ein fast vollständig gestrecktes Kniegelenk bilden und am unteren Sternteil an vier einander paarweise gegenüberliegenden Stellen angreifen, wird durch den Seilzug bei einem Armpaar die Gelenkverbindung zwischen Trag- und Stützarm vom Tragrohr weg radial nach außen gezogen und die Anlenkung des Tragarmes am unteren Sternteil axial nach oben gezogen und gleichzeitig radial zum Tragrohr hin nach innen gedrückt. Das diametral gegenüberliegende Armpaar bleibt gestreckt und der untere Sternteil, der das Tragrohr mit etwas Spiel umgibt, kippt und verkantet am Tragrohr. Dadurch wird der unteren Sternteil am Tragrohr festgeklemmt, wobei die Klemmwirkung um so größer ist, je fester man am Zugseil zieht.

[0012] Aus der EP 649 935 A1 ist ein schirmförmiger Wäschetrockner mit am oberen Ende des Tragrohres axial fixiertem zweiten Sternteil bekannt, bei dem im Inneren des Tragrohres ein im zweiten Sternteil axial verschiebbarer Spreizkörper angeordnet ist, der mit nahe den oberen Enden der Stützarme angeordneten, von den Stützarmen zum Tragrohr hin abstehenden Stützelementen zusammen wirkt. Das obere Ende des Spreizkörpers ist mit einem am oberen Sternteil befestigten Zugseil verbunden, das entlang dem Tragrohr zum unteren Sternteil verläuft und dort vom Tragrohr weg nach außen umgelenkt wird. Beim Zusammenklappen des Traggestelles dringen die Stützelemente der Stützarme durch Durchtrittsöffnungen hindurch in das Tragrohr radial ein und verschieben den Spreizkörper im Tragrohr axial nach oben. Zieht man bei zusammengeklapptem Traggestell am Zugseil, so wird der Spreizkörper vom Zugseil im oberen Sternteil innerhalb des Tragrohres axial nach unten verschoben und die Stützelemente der Stützarme werden vom Spreizkörper bis zum Innenumfang des Tragrohres radial nach außen gedrückt. Die Stützarme werden nahe ihrer oberen Enden nach außen gedrückt und drücken mit ihren unteren Enden die am unteren Sternteil angelenkten Tragarme nach außen. Die für die Stützelemente der Stützarme erforderlichen Durchtrittsöffnungen des Tragrohres führen zu einer Schwächung des Tragrohres und erfordern bei der Herstellung des Tragrohres zusätzliche Arbeitsvorgänge.

[0013] Aufgabe der Erfindung ist es, das Aufklappen des Traggestelles zu erleichtem.

[0014] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Traggestell vorgeschlagen, bei dem um ein Tragrohr herum an einem, am Tragrohr axial fixierbaren, ersten Sternteil angelenkte Tragarme und mit diesen gelenkig verbundene und an einem, am Tragrohr axial fixierbaren, zweiten Sternteil angelenkte Stützarme sternförmig angeordnet sind. Bei diesem Traggestell sind die Trag- und Stützarme durch axiales Verschieben eines der beiden Sternteile zwischen einer eingeklappten Stellung und einer ausgeklappten Stellung verschwenkbar und zum Ausklappen der Arme ist ein an beiden Sternteilen angreifender Seilzug vorgesehen, dessen Zugseil dem Tragrohr benachbart von einem Sternteil zum anderen verläuft und an einem Sternteil vom Tragrohr weg nach außen umgelenkt wird. Dieses Traggestell ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß eine, dem zweiten Sternteil benachbarte, mit den eingeklappten Tragarmen in Eingriff bringbare Spreizvorrichtung zum Verschwenken der Tragarme in eine leicht geöffnete Stellung vorgesehen ist, welche zumindest ein an der Außenseite des Tragrohres angeordnetes, durch Ziehen am Zugseil vom Tragrohr weg nach außen auslenkbares und mit den eingeklappten Tragarmen in Eingriff bringbares Spreizorgan besitzt, das beim Auslenken die eingeklappten Tragarme in die leicht geöffnete Stellung verschwenkt.

[0015] Diese Ausbildung sieht eine, außen am Tragrohr oder außen am zweiten Sternteil angeordnete, direkt an den Tragarmen angreifende und bei zusammengeklapptem Traggestell wirksame Spreizhilfe vor. Der mit dieser Spreizhilfe erzielbare Öffnungswinkel und die mit dieser Spreizhilfe erzielbare radiale Öffnungskraft kann durch die Wahl der Größe des Spreizorganes und durch die Wahl des Verlaufes und der Größe des von diesem beim Auslenken zurückgelegten Weges in einem großen Bereich beliebig gewählt werden.

[0016] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Spreizvorrichtung eine dem zweiten Sternteil benachbarte, erste Hülse besitzt, die durch stabförmige Spreizorgane mit einer vom zweiten Sternteil entfernten, zweiten Hülse verbunden ist, die durch Ziehen am Zugseil zum Auslenken der Spreizorgane zur ersten Hülse hin verschiebbar ist.

[0017] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß zum Einziehen der Spreizorgane zwischen beiden Hülsen eine Druckfeder vorgesehen ist, die beim Loslassen des Zugseiles die zweite Hülse von der erste Hülse wegschiebt.

[0018] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die beiden Hülsen durch elastische Spreizorgane verbunden sind, die beim Loslassen des Zugseiles in ihre Ausgangslage zurückkehren und die zweite Hülse von der erste Hülse wegschieben.

[0019] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die beiden Hülsen durch elastische Spreizorgane verbunden sind, die nach dem Auslenken wieder selbsttätig in ihre Ausgangslage zurückkehren und beim Auslenken vom Tragrohr weg nach außen ausbeulen und dabei zumindest eine vom Tragrohr immer weiter abstehende Schlaufe bilden, die die eingeklappten Tragarme in die leicht geöffnete Stellung verschwenkt.

[0020] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die erste Hülse der Spreizvorrichtung vom zweiten Sternteil gebildet wird.

[0021] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Spreizvorrichtung eine durch Ziehen am Zugseil zum zweiten Sternteil hin verschiebbare Schiebehülse umfaßt, die mit dem zweiten Sternteil zugewandten, fingerförmigen Spreizorganen versehen ist, die im Eingriff mit dem zweiten Sternteil vom Tragrohr weg, nach außen auslenkbar und mit ihren freien Enden mit den eingeklappten Tragarmen in Eingriff bringbar sind.

[0022] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß zum Einziehen der fingerförmigen Spreizorgane zwischen der Schiebehülse und dem zweiten Sternteil eine Druckfeder vorgesehen ist, die beim Loslassen des Zugseiles die Schiebehülse vom zweiten Sternteil wegschiebt.

[0023] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß von der Schiebehülse elastische, fingerförmige Spreizorgane abstehen, die nach dem Auslenken wieder selbsttätig in ihre Ausgangslage zurückkehren und sich beim Auslenken vom Tragrohr weg nach außen biegen und dabei mit ihren, vom Tragrohr immer weiter abstehenden, freien Enden die eingeklappten Tragarme in die leicht geöffnete Stellung verschwenken.

[0024] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß für die einzelnen Tragarme unterschiedlich lange fingerförmige Spreizorgane vorgesehen sind.

[0025] Nachstehend wird die Erfindung an Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen näher erläutert. in den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht eines zusammengeklappten, schirmförmigen Wäschetrockners mit Spreizvorrichtung, Fig. 2 eine Seitenansicht einer Spreizvorrichtung am oberen Ende eines zusammengeklappten, schirmförmigen Wäschetrockners, und Fig. 3 eine Seitenansicht eines zusammengeklappten, schirmförmigen Wäschetrockners mit einer weiteren Ausführungsform der Spreizvorrichtung.

[0026] Der Wäschetrockner besitzt ein mit seinem Tragrohr 1 vertikal im Boden verankertes Traggestell, bei dem die (nicht dargestellte) Wäscheleine an den vier Tragarmen 2 befestigt ist, die um das Tragrohr 1 herum sternförmig angeordnet sind und an ihren unteren Enden 2a an einem ersten Sternteil 3 angelenkt sind, der im Bereich der unteren Hälfte des Tragrohres 1 entlang diesem axial verschiebbar ist und eine (nicht dargestellte) Rastvorrichtung trägt, mit der er am Tragrohr 1 in verschiedenen Höhenlagen axial fixiert werden kann. Das Traggestell umfaßt weiters vier, den Tragarmen 1 jeweils zugeordnete Stützarme 4, die um das Tragrohr 1 herum sternförmig angeordnet sind und an ihren oberen Enden an einem zweiten Sternteil 5 angelenkt sind, der am oberen Ende des Tragrohres 1 axial fixiert und ebenfalls eine Rastvorrichtung tragen kann, mit der er in der oberen Hälfte des Tragrohres 1 am Tragrohr 1 in verschiedenen Höhenlagen axial fixiert werden kann.

[0027] Die Stützarme 4 sind an ihren unteren Enden mit den Tragarmen 2 in deren mittleren Bereich gelenkig verbunden. Jeder Tragarm 2 ist über ein Kniegelenk mit einem Stützarm 4 gelenkig verbunden und bildet zusammen mit diesem ein an beiden Stemteilen 3, 5 angelenktes Armpaar.

[0028] Die Arme 2, 4 des Traggestelles bilden vier Armpaare, die einander an der Außenseite des Tragrohres 1 paarweise gegenüberliegen und den am Tragrohr 1 axial fixierten, oberen, zweiten Sternteil 5 mit dem unteren, ersten Sternteil 3 verbinden, der zum Ausklappen der Arme 2, 4 durch Abbiegen der Kniegelenke entlang dem Tragrohr 1 nach oben verschoben wird und zum Einklappen der Arme 2, 4 durch Strecken der Kniegelenke entlang dem Tragrohr 1 nach unten verschoben wird.

[0029] Zum Hochschieben des ersten Sternteiles 3 aus seiner bodennahen, unteren Endstellung (Figur 1) ist ein an beiden Sternteilen 3, 5 angreifender Seilzug vorgesehen, dessen Zugseil 6 am unteren ersten Sternteil 3 vom Tragrohr 1 weg nach außen geführt ist. Das Zugseil 6 ist mit einer oberhalb dem oberen, zweiten Sternteil 5 am Tragrohr 1 angeordneten Spreizvorrichtung 7 verbunden.

[0030] Die Spreizvorrichtung 7 umfaßt eine an der Außenseite des Tragrohres 1 angeordnete Schiebehülse 8, die durch das Zugseil 6 entlang dem Tragrohr 1 verschiebbar ist und den Tragarmen 2 zugeordnete Spreizorgane 9 trägt, die von der Schiebehülse 8 zum zweiten Sternteil 5 hin abstehen und vom Tragrohr 1 weg nach außen auslenkbar sind. Durch Ziehen am Zugseil 6 wird die Schiebehülse 8 zum zweiten Sternteil 5 hingezogen und ihre Spreizorgane 9 werden im Eingriff mit dem zweiten Sternteil 5 vom Tragrohr 1 weg nach außen ausgelenkt und mit ihren freien Enden 9a mit den zum Tragrohr 1 hin eingeklappten Tragarmen 2 in Eingriff gebracht.

[0031] Mit zunehmender Annäherung der Schiebehülse 8 an den zweiten Sternteil 5 werden die Spreizorgane 9 vom Tragrohr 1 weg immer weiter nach außen ausgelenkt und kommen mit ihren freien Enden 9a in Eingriff mit den eingeklappten Tragarmen 2 und drücken diese vom Tragrohr 1 weg nach außen bis in eine leicht geöffnete Stellung, in der die Kniegelenke der Armpaare bereits etwas abgebogen sind.

[0032] Die Spreizorgane 9 können mit der Schiebehülse 8 gelenkig verbundene Stäbe sein, die beim Auslenken mit ihren freien Enden an der oberen Stirnseite des zweiten Sternteiles 5 entlang radial nach außen gleiten und dadurch jeweils aus einer zum Tragrohr 1 parallelen Ausgangslage in eine zum Tragrohr 1 beinahe senkrechte Endlage nach außen geschwenkt werden, in der sie mit ihren freien Enden über den zweiten Sternteil 5 radial nach außen vorstehen und mit dem vom Tragrohr 1 weg gemessenen Radialabstand ihrer freien Enden die Position der Tragarme 2 in deren leicht geöffneter Stellung bzw. den dieser Stellung entsprechenden Öffnungswinkel zwischen den Tragarmen 2 und dem Tragrohr 1 bestimmen.

[0033] Zwischen dem zweiten Sternteil 5 und der Schiebehülse 8 kann eine als Druckfeder ausgebildete Schraubenfeder angeordnet sein, die beim Loslassen des Zugseiles die Schiebehülse vom zweiten Sternteil weg nach oben schiebt, wobei die Stäbe zufolge der Schwerkraft aus ihrer ausgelenkten Lage in ihre unausgelenkte Ausgangslage zurückgeschwenkt werden.

[0034] Die an der Schiebehülse 8 angelenkten Stäbe können durch Federn in ihrer unausgelenkten Ausgangslage gehalten werden, welche beim Auslenken der Stäbe gespannt werden und nach dem Loslassen des Zugseiles 6 die Stäbe zurück in ihre unausgelenkte Ausgangslage verschwenken und gleichzeitig die Schiebehülse 8 vom zweiten Sternteil 5 weg nach oben schieben.

[0035] Die fingerförmigen Spreizorgane 9 können selbst federnd ausgebildet sein.

[0036] Die Schiebehülse 8 kann als Kunststoffhülse ausgebildet sein, von der elastische, fingerförmige Spreizorgane 9 abstehen, die beim Auslenken im Eingriff mit dem zweiten Sternteil 5 vom Tragrohr 1 weg nach außen gebogen werden und mit ihren freien Enden 9a vom Tragrohr 1 weg immer weiter nach außen wandern, je näher die Schiebehülse 8 mit Hilfe des Zugseiles 6 an den zweiten Sternteil 5 herangezogen wird. Nach dem Loslassen des Zugseiles 6 kehren die elastischen, fingerförmigen Spreizorgane 9 selbsttätig in ihre Ausgangslage zurück und verschieben die Schiebehülse 8 vom zweiten Sternteil 5 weg nach oben.

[0037] Beim Ausführungsbeispiel der Figur 3 umfaßt die Spreizvorrichtung 10 zwei entlang dem Tragrohr 1 mit Abstand übereinander angeordnete Hülsen 11, von denen die untere Hülse dem zweiten Sternteil 5 benachbart angeordnet ist oder vom zweiten Sternteil 5 selbst gebildet wird, während die obere Hülse 11 mit dem Zugseil des zum Aufklappen des Traggestelles vorgesehenen Seilzuges verbunden ist. Die beiden Hülsen 11 sind durch ein elastisches Spreizorgan 12 oder durch mehrere elastische Spreizorgane verbunden, die jeweils vom Tragrohr 1 weg nach außen ausgelenkt werden, wenn die obere Hülse 11 über das Zugseil an die untere Hülse bzw. den zweiten Sternteil 5 herangezogen wird. Durch das Ziehen am Zugseil wird die obere Hülse 11 an die untere Hülse bzw. den zweiten Sternteil 5 herangezogen und dabei das jeweilige elastische aber relativ steife Spreizorgan 12 axial gestaucht. Das Spreizorgan 12 beult aus seiner Ausgangslage vom Tragrohr 1 weg nach außen aus und bildet eine relativ steife Schlaufe, deren äußeres Ende 12a sich vom Tragrohr 1 immer weiter wegbewegt, je näher die obere Hülse 11 an die untere Hülse bzw. den zweiten Sternteil 5 herangezogen wird. Die vom jeweiligen Spreizorgan 12 gebildete, relativ steife Schlaufe drückt mit ihrem äußeren Ende 12a die zum Tragrohr 1 eingeklappten Tragarme 2 vom Tragrohr 1 weg in die leicht geöffnete Stellung. Nach dem Loslassen des Zugseiles drückt das jeweilige elastische Spreizorgane 12 die obere Hülse 11 von der unteren Hülse bzw. vom zweiten Sternteil 5 weg nach oben und kehrt selbsttätig in seine unausgelenkte Ausgangslage zurück.

[0038] Als Spreizorgane 12 können mit beiden Hülsen und untereinander jeweils gelenkig verbundene Stabpaare vorgesehen sein, die beim Stauchen mit der Gelenkverbindung ihrer beiden Stäbe vom Tragrohr 1 weg nach außen klappen und gegen die zum Tragrohr 1 eingeklappten Tragarme 2 stoßen, die sie in deren leicht geöffnete Stellung verschwenken.

[0039] Zwischen den beiden Hülsen kann eine als Druckfeder ausgebildete Schraubenfeder angeordnet sein, die beim Loslassen des Zugseiles die obere Hülse 11 nach oben schiebt und dabei die Stabpaare streckt und deren Gelenkverbindung zum Tragrohr 1 hin einzieht.

[0040] Die an den Hülsen 11 angelenkten Stäbe können durch Federn in ihrer unausgelenkten Ausgangslage gehalten werden, die beim Auslenken der Stäbe gespannt werden und nach dem Loslassen des Zugseiles die Stäbe zurück in ihre Ausgangslage verschwenken und die obere Hülse 11 nach oben schieben. Die stabförmigen Spreizorgane 12 können selbst federnd ausgebildet sein.

[0041] Es können beide Hülsen 11 als Kunststoffhülsen ausgebildet sein, die durch elastische, stabförmige Spreizorgane 12 miteinander verbunden sind, die sich beim Stauchen vom Tragrohr 1 weg nach außen biegen und eine die Tragarme 2 vom Tragrohr 1 wegstoßende und in die leicht geöffnete Stellung verschwenkende Schlaufe bilden.

[0042] Selbstverständlich können auch Schirme, wie z. B. Sonnenschirme oder Gartenschirme, mit einem erfindungsgemäßen Traggestell ausgestattet werden, das durch einen Seilzug aufklappbar ist und eine durch den Seilzug betätigbare zusätzliche Spreizvorrichtung trägt mit der zu Beginn des Aufklappens des Traggestelles zuerst die die Schirmbespannung an ihrer Oberseite tragenden Tragarme in eine leicht geöffnete Stellung verschwenkt werden, bevor die Tragarme durch Hochschieben des unteren Sternteiles, an dem die Stützarme angelenkt sind vom Tragrohr weiter weg geschwenkt und ganz ausgeklappt werden.

Ansprüche

1. Traggestell, vorzugsweise für Wäschetrockner oder Schirme insbesonders Gartenschirme, mit einem Tragrohr (1), um das herum an einem, am Tragrohr (1) axial fixierbaren, ersten Sternteil (3) angelenkte Tragarme (2) und mit diesen gelenkig verbundene und an einem, am Tragrohr (1) axial fixierbaren, zweiten Sternteil (5) angelenkte Stützarme (4) sternförmig angeordnet sind, wobei die Trag- und Stützarme (2, 4) durch axiales Verschieben eines der beiden Sternteile (3, 5) zwischen einer eingeklappten Stellung und einer ausgeklappten Stellung verschwenkbar sind und zum Ausklappen ein an beiden Sternteilen (3, 5) angreifender Seilzug vorgesehen ist, dessen Zugseil (6) dem Tragrohr (1) benachbart von einem Sternteil zum anderen verläuft und an einem Sternteil vom Tragrohr (1) weg nach außen umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine, dem zweiten Sternteil (5) benachbarte, mit den eingeklappten Tragarmen (2) in Eingriff bringbare Spreizvorrichtung (7, 10) zum Verschwenken der Tragarme (2) in eine leicht geöffnete Stellung vorgesehen ist, welche zumindest ein an der Außenseite des Tragrohres (1) angeordnetes, durch Ziehen am Zugseil (6) vom Tragrohr (1) weg nach außen auslenkbares und mit den eingeklappten Tragarmen (2) in Eingriff bringbares Spreizorgan (9, 12) besitzt, das beim Auslenken die eingeklappten Tragarme (2) in die leicht geöffnete Stellung verschwenkt.

2. Traggestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizvorrichtung (10) eine dem zweiten Sternteil (5) benachbarte, erste Hülse besitzt, die durch stabförmige Spreizorgane mit einer vom zweiten Sternteil (5) entfernten, zweiten Hülse (11) verbunden ist, die durch Ziehen am Zugseil (6) zum Auslenken der Spreizorgane zur ersten Hülse hin verschiebbar ist.

3. Traggestell nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zum Einziehen der Spreizorgane zwischen beiden Hülsen eine Druckfeder vorgesehen ist, die beim Loslassen des Zugseiles die zweite Hülse von der erste Hülse wegschiebt.

4. Traggestell nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Hülsen durch elastische Spreizorgane verbunden sind, die beim Loslassen des Zugseiles in ihre Ausgangslage zurückkehren und die zweite Hülse von der erste Hülse wegschieben.

5. Traggestell nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Hülsen (5, 11) durch elastische Spreizorgane (12) verbunden sind, die nach dem Auslenken wieder selbsttätig in ihre Ausgangslage zurückkehren und beim Auslenken vom Tragrohr (1) weg nach außen ausbeulen und dabei zumindest eine vom Tragrohr (1) immer weiter abstehende Schlaufe (12a) bilden, die die eingeklappten Tragarme (2) in die leicht geöffnete Stellung verschwenkt.

6. Traggestell nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Hülse der Spreizvorrichtung (10) vom zweiten Sternteil (5) gebildet wird.

7. Traggestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizvorrichtung (7) eine durch Ziehen am Zugseil (6) zum zweiten Sternteil (5) hin verschiebbare Schiebehülse (8) umfaßt, die mit dem zweiten Sternteil (5) zugewandten, fingerförmigen Spreizorganen (9) versehen ist, die im Eingriff mit dem zweiten Sternteil (5) vom Tragrohr (1)weg, nach außen auslenkbar und mit ihren freien Enden (9a) mit den eingeklappten Tragarmen (2) in Eingriff bringbar sind.

8. Traggestell nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zum Einziehen der fingerförmigen Spreizorgane zwischen der Schiebehülse und dem zweiten Sternteil eine Druckfeder vorgesehen ist, die beim Loslassen des Zugseiles die Schiebehülse vom zweiten Sternteil wegschiebt.

9. Traggestell nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß von der Schiebehülse (8) elastische, fingerförmige Spreizorgane (9) abstehen, die nach dem Auslenken wieder selbsttätig in ihre Ausgangslage zurückkehren und sich beim Auslenken vom Tragrohr (1) weg nach außen biegen und dabei mit ihren, vom Tragrohr (1) immer weiter abstehenden, freien Enden (9a) die eingeklappten Tragarme (2) in die leicht geöffnete Stellung verschwenken.

10. Traggestell nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß für die einzelnen Tragarme (2) unterschiedlich lange fingerförmige Spreizorgane (9) vorgesehen sind.

Claims

1. Frame, preferably for a washing line or umbrellas, in particular garden umbrellas, with a supporting tube (1), about which are arranged bearing arms (2) articulatingly mounted on a first star part (3) axially fixable on the supporting tube (1) and supporting arms (4) articulatingly linked thereto and articulatingly mounted on a second star part (5) axially fixable on the supporting tube (1), the bearing and supporting arms (2, 4) being pivotable between a folded-in position and a folded-out position by axially sliding one of the two star parts (3, 5), and a rope pull is provided which operates both star parts (3, 5) for the folding out process, the pulling rope (6) of which runs adjacent to the supporting tube (1) from one star part to the other and is outwardly deflected away from the supporting tube (1) on one star part, characterised in that, adjacent to the second star part (5), an expanding mechanism (7, 10) is provided, which can be brought into engagement with the folded-in bearing arms (2) in order to pivot the bearing arms (2) into a slightly opened position and which has at least one expanding element (9, 12) disposed on the external face of the supporting tube (1) which, by pulling on the pull rope (6), can be pivoted outwards away from the supporting tube (1) and brought into engagement with the folded-in bearing arms (2), and which pivots into the slightly opened position as the folded-in bearing arms (2) are pivoted outwards.

2. Frame as claimed in claim 1, characterised in that the expanding mechanism (10) has a first collar adjacent to the second star part (5), which is joined by means of bar-shaped expanding elements to a second collar (11), spaced at a distance apart from the second star part (5), which is slidable towards the first collar by pulling on the pull rope (6) in order to pivot out the expanding elements.

3. Frame as claimed in claim 2, characterised in that, in order to retract the expanding elements, a compression spring is provided between the two collars, which displaces the second collar away from the first collar when the pull rope is released.

4. Frame as claimed in claim 2, characterised in that the two collars are linked by elastic expanding elements, which return to their initial position when the pull rope is released and push the second collar away from the first collar.

5. Frame as claimed in claim 4, characterised in that the two collars (5, 11) are linked by elastic expanding elements (12), which automatically return to their initial position after pivoting outwards and buckle outwards as they are pivoted away from the supporting tube (1) and, in doing so, form at least one runner (12a) standing increasingly farther away from the supporting tube (1) which pivots the folded-in bearing arms (2) into the slightly opened position.

6. Frame as claimed in one of claims 1 to 5, characterised in that the second star part (5) forms the first collar of the expanding mechanism (10).

7. Frame as claimed in claim 1, characterised in that the expanding mechanism (7) comprises a sliding collar (8) slidable towards the second star part (5) by pulling on the pulling rope (6) and is provided with finger-shaped expanding members (9) directed towards the second star part (5) which are outwardly pivotable away from the supporting tube (1) in engagement with the second star part (5) and can be brought into engagement by their free ends (9a) with the folded-in bearing arms (2).

8. Frame as claimed in claim 7, characterised in that, in order to retract the finger-shaped expanding elements between the sliding collar and the second star part, a spring is provided, which pushes the sliding collar away from the second star part when the pull rope is released.

9. Frame as claimed in claim 7, characterised in that elastic, finger-shaped expanding elements (9) stand out from the sliding collar (8), which automatically return to their initial position after pivoting out and bend as they are pivoted outwards away from the supporting tube (1) and, in doing so, pivot the folded-in bearing arms (2) into the slightly opened position with their free ends (9a) standing increasingly farther away from the supporting tube (1).

10. Frame as claimed in one of claims 7 to 9, characterised in that finger-shaped expanding elements (9) of differing lengths are provided for the individual bearing arms (2).

Revendications

1. Bâti support de préférence pour des séchoirs à linge ou des écrans notamment des parasols comprenant un tube (1) support autour duquel sont disposés en forme d'étoile des bras (2) support articulés à une première partie (3) d'étoile qui peut être immobilisée axialement sur le tube (1) support et des bras (4) d'appui articulés à ceux-ci et articulés sur une deuxième partie (5) d'étoile qui peut être immobilisée axialement sur le bras (1) support, les bras (2, 4) support et d'appui pouvant basculer par coulissement axial de l'une des deux parties (3, 5) d'étoile entre une position rabattue et une position déployée et pour le déploiement il est prévu une traction par câble attaquant les deux parties (3, 5) d'étoile dont le câble (6) de traction s'étend à proximité du tube (1) support d'une partie d'étoile à l'autre et est articulé vers l'extérieur sur une partie d'étoile en s'éloignant du tube (1) support, caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif (7, 10) d'écartement qui est voisin de la deuxième partie (5) d'étoile, qui peut être mis en prise avec les bras (2) support rabattus, qui est destiné à faire basculer les bras (2) support dans une position légèrement ouverte et qui a au moins un organe (9, 12) d'écartement disposé sur le côté extérieur du tube (1) support pouvant être sorti vers l'extérieur en s'éloignant du tube (1) support par traction sur le câble (6) de traction, pouvant être mis en prise avec les bras (2) support rabattu et mettant lors de la déviation les bras (2) support rabattus dans la position légèrement ouverte.

2. Bâti support suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif (10) d'écartement a une première douille qui est voisine de la deuxième partie (5) d'étoile et qui est reliée par des organes d'écartement en forme de barreau à une deuxième douille (11) éloignée de la deuxième partie (5) d'étoile et pouvant coulisser vers la première douille par traction sur le câble (6) de traction pour faire sortir les organes d'écartement.

3. Bâti support suivant la revendication 2, caractérisé en ce qu'il est prévu pour tirer les organes d'écartement entre les deux douilles un ressort de compression qui, lorsque le câble de traction est relâché, éloigne la deuxième douille de la première.

4. Bâti support suivant la revendication 2, caractérisé en ce que les deux douilles sont reliées par des organes élastiques d'écartement qui lorsque le câble de traction est relâché reviennent dans leur position de départ et éloignent la deuxième douille de la première douille.

5. Bâti support suivant la revendication 4, caractérisé en ce que les deux douilles (5, 11) sont reliées par des organes (12) élastiques d'écartement qui après la sortie reviennent automatiquement en leur position de départ et lors de la sortie enflent vers l'extérieur en s'éloignant du tube (1) support et forment ainsi au moins en partie une boucle (12a) de plus en plus en saillie du tube (1) support et faisant basculer les bras (2) support rabattus pour les mettre dans la position légèrement ouverte.

6. Bâti support suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la première douille du dispositif (10) d'écartement est formée par la deuxième partie (5) d'étoile.

7. Bâti support suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif (7) d'écartement comprend une douille (8) de coulissement qui par traction sur le câble (6) de traction peut coulisser vers la deuxième partie (5) d'étoile et qui est munie d'organes (9) d'écartement en forme de doigt tournés vers la deuxième partie (5) d'étoile qui peuvent sortir vers l'extérieur en s'éloignant du tube (1) support en étant en prise avec la deuxième partie (5) d'étoile et qui peuvent venir en prise par leur extrémité (9a) libre avec les bras (2) support rabattus.

8. Bâti support suivant la revendication 7, caractérisé en ce que pour tirer les organes d'écartement en forme de doigt entre la douille de coulissement et la deuxième partie d'étoile, il est prévu un ressort de compression qui, lorsque le câble de traction est relâché, éloigne la douille de coulissement de la deuxième partie d'étoile.

9. Bâti support suivant la revendication 7, caractérisé en ce que font saillie de la douille (8) de coulissement des organes (9) d'écartement élastique en forme de doigt qui après la sortie reviennent automatiquement dans leur position de départ et lors de la sortie se courbent vers l'extérieur en s'éloignant du tube (1) support et font ainsi basculer dans la position légèrement ouverte par leur extrémité (9a) libre de plus en plus en saillie du tube (1) support les bras (2) support rabattus.

10. Bâti support suivant l'une des revendications 7 à 9, caractérisé en ce qu'il est prévu pour les divers bras (2) support des organes (9) d'écartement en forme de doigt de longueur différente.

Zeichnung