(19)
(11) EP 0 898 007 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.06.1999  Patentblatt  1999/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.02.1999  Patentblatt  1999/08

(21) Anmeldenummer: 98890235.9

(22) Anmeldetag:  11.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D06F 57/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.08.1997 AT 1397/97

(71) Anmelder: Wüster, Heinrich
6460 Imst (AT)

(72) Erfinder:
  • Wüster, Heinrich
    6460 Imst (AT)

(74) Vertreter: Berger, Erhard, Dr. et al
Siebensterngasse 39
1070 Wien
1070 Wien (AT)

   


(54) Traggestell


(57) Traggestell, vorzugsweise für Wäschetrockner oder Schirme insbesonders Gartenschirme, mit einem Tragrohr (1), um das herum an einem, am Tragrohr (1) axial fixierbaren, ersten Sternteil (3) angelenkte Tragarme (2) und mit diesen gelenkig verbundene und an einem, am Tragrohr (1) axial fixierbaren zweiten Sternteil (5) angelenkte Stützarme (4) sternförmig angeordnet sind. Die Trag- und Stützarme (2, 4) sind durch Verschieben eines der beiden Sternteile (3, 5) zwischen einer eingeklappten Stellung und einer ausgeklappten Stellung verschwenkbar. Die Tragarme (2) sind mit den Stützarmen (4) über Schwingarme (6) gelenkig verbunden, die jeweils das mittlere Glied einer aus Tragarm (2), Stützarm (4) und Schwingarm (6) bestehenden, dreigliedrigen Gliederkette bilden. Diese Gliederketten verbinden die beiden Sternteile (3, 5) miteinander und werden zum Einklappen der Arme (2, 4) gestreckt und zum Ausklappen der Arme (2, 4) abgebogen. Die gestreckten Gliederketten werden im Bereich der Schwingarme (6) gestaucht, um die Tragarme (2) in eine leicht geöffnete Stellung zu verschwenken. Die Gliederketten knicken beim Stauchen im Bereich der Schwingarme (6) ein, die dabei vom Tragrohr (1) weg schwenken und die an ihnen angelenkten Tragarme (2) vom Tragrohr (1) weg in die leicht geöffnete Stellung schwenken.







Recherchenbericht