Befestigungsvorrichtung

Abstract

 Eine Befestigungsvorrichtung enthält eine Befestigungsplatte (1), welche Öffnungen oder Aufnahmen (12, 13) für Verbindungselemente eines Sanitärelements aufweist und welche eine Ausnehmung (3) zur Durchführung eines mit dem Sanitärelement verbindbaren Rohres (2) enthält. Die Befestigungsvorrichtung soll dahingehend weitergebildet werden, daß wahlweise der Einsatz für unterschiedliche Typen von Sanitärelementen, wie insbesondere Waschtische, WC-Schüsseln oder Bidets, ermöglicht wird. Es wird vorgeschlagen, daß die Befestigungsplatte (1) eine zentrale Ausnehmung (4) aufweist, durch welche ein mit dem Sanitärelement verbindbares Rohr durchführbar ist, und daß von wenigstens zwei unterschiedlichen Typen von Sanitärelementen, insbesondere Bidet oder Waschtisch oder WC-Schüssel, wahlweise ein Typ befestigbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung für ein Sanitärelement gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE-U-296 02 714 ist eine derartige Befestigungsvorrichtung mit einer Befestigungsplatte bekannt, welche Öffnungen oder Aufnahmen für Verbindungselemente mit dem als Urinal ausgebildeten Sanitärelement enthält. Die Befestigungsplatte weist am unteren Ende eine Ausnehmung zur Aufnahme einer Rohrschelle auf, welche zur Befestigung des Ablaufrohres des Urinals ausgebildet ist. Es ist eine Anzahl von Öffnungen jeweils paarweise für die Verbindungselemente vorgesehen, welche die Befestigung der Verbindungselemente unterschiedlicher Urinal-Modelle ermöglichen. Am oberen Ende des Grundkörpers oder der Befestigungsplatte ist eine in der Höhe einstellbare Aufnahmeeinheit angeordnet, in welcher ein Betätigungsventil zum Auslösen eines Spülvorganges angeordnet ist. Die Befestigungsplatte ist für einen speziellen Typ eines Sanitärelements, nämlich eines Urinals, ausgebildet und ermöglicht die Befestigung von unterschiedlichen Urinal-Modellen. Die Befestigung eines Waschtisches oder einer WC-Schüssel ist mittels der vorbekannten Befestigungs platte nicht möglich.

[0003] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE-U-89 02 318 ist eine Befestigungsvorrichtung bekannt, welche als Rahmenkonstruktion ausgebildet ist und vorzugsweise zur Vorwandinstallation dient. Diese Befestigungsvorrichtung ist aus vertikalen Holmen und Quertraversen zusammengebaut, welche separat gefertigt und mittels Schrauben oder ähnlichem miteinander verbunden sind, wobei ein nicht unerheblicher Fertigungsaufwand erforderlich ist. Die Befestigungsvorrichtung dient zur Montage einer WC-Schüssel und weist an einem Querholm mittels Blechen verbundene Bolzen zur Befestigung der WC-Schüssel auf. An einem Querholm ist ferner eine Rohrschelle zur Abfangung des Abflußrohres befestigt. Da bekanntlich die Abmessungen verschiedener Modelle der WC-Schüsseln voneinander oftmals sehr unterschiedlich vorgegeben sind, und zwar insbesondere die Abstände für die Befestigungsbolzen sowie die Anordnung der Ausnehmung oder Öffnung für das Abflußrohr, sind aufwendige Fertigungs- und Montagearbeiten zur jeweiligen Anpassung erforderlich.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Befestigungsvorrichtung der genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß wahlweise der Einsatz für verschiedene Typen von Sanitärelementen, wie insbesondere Waschtische, WC-Schüsseln oder Bidets, ermöglicht wird. Die Befestigungsvorrichtung soll ferner für unterschiedliche Modelle des jeweiligen Sanitärelement-Typs ausgebildet sein, wobei der Fertigungsaufwand ebenso wie der Montageaufwand auf ein Minimum reduziert werden sollen. Die Befestigungsvorrichtung soll eine einfache Handhabung bei der Montage ermöglichen und eine hohe Stabilität ebenso aufweisen wie eine lange Lebensdauer. Auch soll die Befestigungsvorrichtung sich durch ein geringes Gewicht und durch eine hohe Funktionssicherheit auszeichnen.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0006] Die vorgeschlagene Befestigungsvorrichtung enthält einen Grundkörper, welcher nachfolgend auch als Befestigungsplatte bezeichnet wird und zusätzlich zu der genannten ersten Ausnehmung eine zweite zentrale Ausnehmung aufweist, durch welche ein Rohr, insbesondere ein Abflußrohr, durchführbar ist. Bei der Verwendung als Befestigungsplatte für eine WC-Schüssel wird das Abflußrohr oder der WC-Rohrbogen durch die zweite zentrale Ausnehmung hindurchgeführt und in dieser mittels eines Halteelements gesichert, welches bevorzugt als Keil ausgebildet ist. In der insbesondere am Rand der Befestigungsplatte angeordneten ersten Ausnehmung ist das Ablaufrohr eines Bidets, Urinals oder eines Waschtisches mittels eines Haltekörpers fixierbar. Bei Verwendung in Verbindung mit einem WC ist der Grundkörper derart ausgerichtet, daß die erste Ausnehmung vertikal über der zentralen Ausnehmung liegt und zur Durchführung und Halterung eines Spülwasserrohres dient, welches zu einem oberhalb angeordneten Spülkasten führt. Bei Verwendung in Kombination mit einem Waschtisch oder Bidet oder Urinal wird der Grundkörper in einer um 180° derart gedrehten Position angeordnet, daß die erste Ausnehmung vertikal unterhalb der zweiten zentralen Ausnehmung liegt. Hierbei wird mittels des in der ersten Ausnehmung verankerten Haltekörpers das Abflußrohr des Waschtisches oder Bidets oder Urinals fixiert. Zur Befestigung des Waschtisches ist insbesondere eine Befestigungsleiste vorgesehen, welche oberhalb des Grundkörpers angeordnet und mit diesem verbunden ist. Die Befestigungsleiste ist in der Höhe bezüglich des Grundkörpers einstellbar und enthält eine Anzahl von Aufnahmen oder Montagestellen für unterschiedlich ausgebildete Waschtische. Bei Verwendung in Kombination mit einem Bidet wird der Grundkörper gleichfalls derart montiert, daß die zweite Ausnehmung unterhalb der ersten Ausnehmung liegt. Der Grundkörper enthält ferner eine Anzahl von zweckmäßig paarweise angeordneten Aufnahmen oder Öffnungen für Stangen, Gewindebolzen und dergleichen, an welchen das Sanitärelement befestigbar ist.

[0007] In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist ferner ein Rahmen vorgesehen, in welchem Grundkörper oder die Befestigungsplatte für die gewünschte Verwendung und/oder in der den Anforderungen entsprechenden Höhe einsetzbar und arretierbar ist. Der Rahmen ist bevorzugt mit Teleskopschienen derart ausgerüstet, daß die erforderliche Gesamthöhe stufenlos einstellbar ist. So können beispielsweise zur Vorwandmontage Rahmen für Urinal, Bidet, Waschtisch und WC nebeneinander angeordnet werden, wobei nach Bedarf auch die gegenseitigen Abstände vorgebbar sind und für sämtliche Rahmen problemlos die gleiche Höhe der Oberkante vorgebbar ist, so daß eine einheitliche durchgehende Wandhöhe und Beplankung mit minimalem Fertigungs- und Montageaufwand ermöglicht ist. Es können mit dem gleichen Rahmen und dem gleichen Grundkörper die unterschiedlichst ausgebildeten Sanitärelemente, und zwar insbesondere Bidets, Waschtische und WC, funktionsgerechet montiert und befestigt werden. Der Rahmen enthält in zweckmäßiger Weise zwei vertikale, beabstandet zueinander angeordnete Seitenprofile, welche als Hohlprofile ausgebildet sind. Oben und unten ist jeweils ein im wesentlichen U-förmiger Bügel vorgesehen, deren vertikal ausgerichtete Schenke teleskopartig in die hohen Seitenprofile einschiebbar und stufenlos in der gewünschten Position fixierbar sind. In den derart in der Höhe variabel ausgebildeten Rahmen ist die erläuterte Befestigungsplatte oder ein sonstiges Bauelement, wie insbesondere ein Spülkasten oder eine Montageplatte für Armaturen oder eine Befestigungsplatte anderer Bauart, beispielsweise für ein Urinal, in beliebiger Höhe, bedarfsweise um 180° gedreht, montierbar. Wesentlich ist ferner, daß diese Bauelemente in den Rahmen, der in geeigneter Weise mit dem Gebäude und/oder einem Vorwand-Montagesystem verbunden ist, von der Frontseite her einbaubar ist. So können die unterschiedlichsten Sanitärelemente in den Rahmen, vorzugsweise mittels der erfindungsgemäßen Befestigungsplatte und bedarfsweise in Kombination mit weiteren Bauteilen integriert werden. Da die Befestigungsplatte ebenso wie der Rahmen universell für den gewünschten Verwendungszweck eingesetzt werden können, werden der Fertigungs- und Lagerhaltungs-Aufwand auf ein Minimum reduziert. Ein Ablängen bzw. Kürzen von Holmen, Profilschienen oder sonstigem ist durch die erfindungsgemäß teleskopartige Ausbildung des Rahmens praktisch nicht erforderlich. Zweckmäßig sind die Schenkel des oberen Bügels länger ausgebildet als die Schenke des unteren Bügels. Im völlig eingeschobenen Zustand der beiden genannten Bügel ist die minimale Höhe des Rahmens vorgegeben, wobei die Hohlräume der vertikalen Seitenprofile im wesentlichen über ihre Gesamtlänge durch die vertikalen Schenkel der beiden Bügel ausgefüllt sind. Durch entsprechend weites Herausziehen der Bügel aus den vertikalen Seitenprofilen, wobei ein vorgebbares Mindest-Überlappungsmaß eingehalten wird, wird die maximale Höhe des Rahmens eingestellt.

[0008] Ausgestaltungen und besondere Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der weiteren Beschreibung angegeben.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten besonderen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung der Befestigungsplatte von vorn,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung der Befestigungsplatte von hinten,

Fig. 3

eine schematische Darstellung der Befestigungsplatte in gedrehter Position für die Befestigung einer WC-Schüssel,

Fig. 4

eine Prinzipdarstellung von unterschiedlich verwendeten Befestigungsplatten in Kombination mit einem Rahmen,

Fig. 5

einen Rahmen mit Befestigungsplatte und WC-Spülkasten,

Fig. 6

einen Schnitt entlang Schnittlinie C gemäß Fig. 1,

Fig. 7, 8

in einer Ansicht und einem Schnitt einen Keil zur Arretierung eines WC-Bogens in der zentralen Ausnehmung der Befestigungsplatte.

[0010] Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung die Befestigungsvorrichtung mit einer Befestigungsplatte 1, welche aus Kunststoff besteht und für ein Ablaufrohr 2 eine erste Ausnehmung 3 und ferner eine zweite zentrale Ausnehmung 4 aufweist. Diese zentrale Ausnehmung 4 ist in der Plattenmitte symmetrisch bezüglich einer im eingebauten Zustand vertikalen Längsebene 6 angeordnet und besitzt in Richtung der Längsebene 6 eine insbesondere langgestreckte ovale Form. Ferner enthält die zentrale Ausnehmung 4 zumindest an einem Teil ihres Umfanges Verbindungskörper 8 für einen nachfolgend noch zu erläuternden Keil zwecks Arretierung eines Rohrbogens, insbesondere für eine WC-Schüssel. In Fig. 1 ist die Befestigungsplatte 1 in der für die Verwendung mit einem Bidet, Urinal oder Waschtisch vorgesehenen Position dargestellt. Die Ausnehmung 4 ist insbesondere zur Durchführung von WC-Abflußrohren oder Rohrbogen ausgebildet, welche einen vergleichsweise großen Außendurchmesser in der Größenordnung von 100 mm und darüber aufweisen. Infolge der in vertikaler Richtung langgestreckten Ausbildung der zentralen Ausnehmung 4 können somit derartige Abflußrohre in unterschiedlichen Abständen zu den Befestigungen oder Gewindebolzen angeordnet werden, so daß unterschiedlich ausgebildete WC-Schüsseln problemlos montiert werden können.

[0011] Die Befestigungsplatte 1 enthält unterhalb ihres ersten, gemäß Fig. 1 oberen Randes 10 eine Anzahl von Aufnahmen oder Öffnungen 12, 13, welche symmetrisch bezüglich der Längsebene 6 angeordnet sind und zur Aufnahme von Befestigungsmitteln, insbesondere Gewindebolzen, für ein als Bidet oder Urinal ausgebildetes Sanitärelement vorgesehen sind. Eine Befestigungsleiste 14 ist bezüglich des ersten Randes 10 in der Höhe gemäß Pfeil 16 einstellbar und enthält eine Anzahl zweiter Aufnahmen oder Öffnungen, 18, 19 für Stäbe oder Gewindebolzen zur Befestigung eines Waschtisches. Durch die Höhenverstellbarkeit der Befestigungsleiste 14 einerseits und die in horizontaler Richtung seitlich nebeneinander angeordneten zweiten Öffnungen 18, 19 andererseits können somit sehr unterschiedliche Waschtischmodelle problemlos befestigt werden. Es ist ersichtlich, daß der vertikale Abstand zwischen den Befestigungsbolzen und dem Ablaufrohr bzw. Ablaufbogen 2 den jeweiligen Erfordernissen entsprechend vorgebbar ist. Die Befestigungsleiste 14 besitzt an ihrer Unterseite vertikale Stege 22, 23, welche in korrespondierende Öffnungen 24, 25 der Befestigungsplatte 1 eingreifen und sich in diese je nach Höhenposition der Befestigungsleiste 14 mehr oder weniger weit parallel zur Längsebene 6 erstrecken. Mit der Befestigungsplatte 1 sind hier nicht weiter dargestellte Arretierungselemente der Befestigungsplatte über Schlitze 26, 27 gekoppelt, welche mit den Stegen 22, 23 zwecks vertikaler Arretierung der Befestigungsleiste koppelbar sind.

[0012] Die Befestigungsplatte 1 enthält an ihrem zweiten horizontalen Rand 28, welcher in der dargestellten Position zur Verwendung mit einem Waschtisch oder Bidet den unteren Rand bildet, die genannte erste Ausnehmung 3. In der ersten Ausnehmung 3 ist eine Rohrschelle 32 in der Höhe positionierbar angeordnet. Aufgrund der Höhenverstellbarkeit der Rohrschelle 32 können somit unterschiedliche Bidetmodelle problemlos montiert werden. Zwischen den beiden Ausnehmungen 8, 30 sind Durchführungen 34, 35 als Bidetzulauf für Warm- und Kaltwasser vorgesehen.

[0013] In der Höhe der ersten Ausnehmung 3 enthält die Befestigungsplatte 1 eine Anzahl von dritten Ausnehmungen oder Öffnungen 36, 37, welche für die Gewindebolzen zur WC-Befestigung vorgesehen sind, und zwar vertikal beabstandet zu den ersten Öffnungen 12, 13 für die Bidetbefestigung. Die genannten dritten Öffnungen 36, 37 sowie 12, 13 sind zweckmäßig in Horizontalebenen angeordnet. Anstelle der hier im wesentlichen rund ausgebildeten Öffnungen können im Rahmen der Erfindung auch Langlöcher vorgesehen sein, um ggf. Bidets oder WC-Schüsseln mit anderen Lochabständen der Gewindebolzen montieren zu können. Entsprechendes gilt ebenso für die zweiten Öffnungen 18, 19 zur Waschtischbefestigung.

[0014] An den Seitenrändern besitzt die Befestigungsplatte in bevorzugter Weise Kopplungselemente 40, 41 zur Verbindung mit Profilschienen eines hier nicht weiter dargestellten Rahmens, bevorzugt während der Montage zwecks einfacher Höhenjustierung. Die Kopplungselemente 40, 41 sind hakenförmig ausgebildet, welche in hinterschnittene Nuten, insbesondere an den Längskanten der genannten Profilschienen eingreifen. Die gemäß Zeichnung an der Rückseite der Befestigungsplatte 1 vorgesehenen Kopplungselemente 41 sind federelastisch ausgebildet, um in einfacher Weise die Verbindung und das Einrasten in die zugeordnete hinterschnittene Nut der Profilschiene zu ermöglichen. Die Befestigungsplatte 1 kann somit in beliebiger Höhe in den erwähnten Rahmen problemlos eingebaut und stufenlos positioniert werden. Die Befestigungsplatte ist erfindungsgemäß von vorn in den Rahmen einzubauen, denn die hinteren Kopplungselemente 41 weichen beim Einsetzen in den Rahmen in Richtung zur Längsebene zur Mitte aus und rasten nach dem vollständigen Einsetzen in den Rahmen in dessen hintere Nuten ein, wobei ferner die vorderen Kopplungselemente 40 in die der vorderen Frontfläche des Rahmens und/oder der Befestigungsplatte 1 zugeordneten hinterschnittene Nut eingreifen und so einen Anschlag beim Einsetzen bilden.

[0015] Fig. 2 zeigt die Befestigungsplatte 1 mit der in der Höhe verstellbaren Befestigungsleiste 14 von der Rückseite. Erfindungsgemäß ist die Befestigungsplatte 1 und ebenso die Befestigungsleiste 14 auf Kunststoff hergestellt und, abgesehen von den erläuterten Öffnungen und Ausnehmungen an der Frontseite, im wesentlichen geschlossen ausgebildet. An der Rückseite hingegen sind eine Anzahl von Stegen oder Rippen 38 vorgesehen, welche sich von der vorderen Wand in zweckmäßiger Weise durchgehend bis zur Rückseite erstrecken. Auch der erste Rand 10 und der gemäß Zeichnung untere zweite Rand 28 sind durchgehend bis zur Rückseite ausgebildet. Ferner erstrecken sich die Wand 5 der zentralen Ausnehmung 4 sowie die Wand der gemäß Zeichnung unteren ersten Ausnehmung 3 durchgehend über die gesamte Tiefe der Befestigungsplatte 1. Dies gilt gleichermaßen für die Wandung der verschiedenen oben bereits erläuterten Öffnungen. Hierdurch ist mit geringem Materialeinsatz eine hohe Stabilität und Festigkeit der Befestigungsplatte 1 gewährleistet. Da die Wandungen der Öffnungen 12, 13, 18, 19 sowie 36, 37 sich erfindungsgemäß über die gesamte Tiefe 39 der Befestigungsplatte 1 erstrecken, ist eine funktionssichere Festlegung und Fixierung der Verbindungselemente, die insbesondere als Gewindebolzen ausgebildet sind, in der Befestigungsplatte sichergestellt. Die im Bereich der Vorderfläche der Befestigungsplatte 1 befindlichen und mit dieser im wesentlichen starr verbundenen, vorderen Kopplungselemente 40 sind ebenso gut zu erkennen wie die im Bereich der Rückseite vorgesehenen, federelastisch angeordneten Kopplungselemente 41. Wie ersichtlich, sind diese hinteren Kopplungselemente 41 am freien Ende eines Hebels oder Armes 43 angeordnet, welcher andererseits im Bereich der Vorderseite der Befestigungsplatte 1 befestigt ist. Der Hebel 43 ist erfindungsgemäß einteilig mit der aus Kunststoff bestehenden Platte hergestellt. Der Kunststoff weist eine hinreichende federelastische Nachgiebigkeit derart auf, daß in Kombination mit der Vorgabe der Länge des Hebels 43 ein federelastisches Einrasten in Nuten der zugeordneten Profilschiene funktionssicher gewährleistet ist. Die Profilschiene und eine zu dieser parallel angeordneten zweite Profilschiene sind Bestandteil eines Rahmens, in welchen die Befestigungsplatte erfindungsgemäß von vorn her einsetzbar ist. Wie ersichtlich, enthält die erfindungsgemäße Befestigungsplatte 1 an beiden Seiten wenigstens ein Paar der genannten Kopplungselemente 40, 41, welche in der erläuterten Weise in die hinterschnittenen Nuten der parallelen Profile des Rahmens eingreifen.

[0016] Fig. 3 zeigt schematisch die Befestigungsplatte 1 in einer um 180° um eine horizontale Achse gedrehte Position derart, daß der erste Rand 10 nunmehr unten und der zweite Rand 28 mit der ersten Ausnehmung 3 oben liegen. Es ist die Position zur Verwendung der Befestigungsplatte 1 in Kombination bzw. zur Befestigung einer WC-Schüssel dargestellt. Durch die zentrale Ausnehmung 4 wird WC-Abflußrohr hindurchgeführt, während die nunmehr obenliegende erste Ausnehmung 3 für das Rohr zur Zuleitung des Spülwassers dient.

[0017] Fig. 4 zeigt in einer Rahmenkonstruktion 42 mehrere Befestigungsplatten 1.1, 1.2 und 1.3 für unterschiedliche Verwendungen. Die gemäß Zeichnung linke Befestigungsplatte 1.1 ist zur Befestigung eines Bidets in einer unteren Position montiert, während die mittlere Befestigungsplatte 1.2 in einer oberen Position zur Befestigung eines Waschtisches montiert ist. Bei der mittleren Befestigungsplatte 1.2 ist die Befestigungsleiste 14 in einer relativ weit nach oben ausgefahrenen Position dargestellt. Die gemäß Fig. 4 rechte Befestigungsplatte 1, 3 ist für die Verwendung in Kombination mit einer WC-Schüssel in der erforderlichen Höhe montiert und gegenüber den beiden anderen Befestigungsplatten 1.1 und 1.2 um 180° gedreht. Oberhalb der Befestigungsplatte 1.3 ist in der Rahmenkonstruktion 42 ein Spülkasten 44 montiert, von welchem das Spülwasserrohr 46 nach unten zu dem Haltekörper bzw. der Rohrschelle 32 in der ersten Ausnehmung 3 geführt ist. Wie ersichtlich, kann die Befestigungsplatte für den jeweiligen Verwendungsfall in der gewünchten Höhe positioniert werden. Es ist von besonderer Bedeutung, daß ferner die Oberkante 48 des jeweiligen Rahmens und letztendlich der gesamten Rahmenkonstruktion 42 auf eine vorwählbare Höhe festlegbar ist. Nach der endgültigen Ausrichtung und Fixierung der Befestigungsplatten wird die gemäß Zeichnung 4 sichtbare Vorderfläche der Rahmenkonstruktion 42 eines Vorwand-Montagesystems mit einer Beplankung, Platten oder dergleichen verkleidet, wobei mittels Schrauben oder dergleichen eine Befestigung an den verschiedenen Profilen der Rahmenkonstruktion 42 erfolgt.

[0018] Fig. 5 zeigt eine besondere Ausgestaltung des Rahmens 50 zu der Integration der Befestigungsplatte 1 mit dem Spülkasten 44. Der Rahmen weist in einem Abstand 51 zwei beabstandet und vertikal ausgerichtete Seitenprofile 52, 53 auf, welche als Hohlprofile ausgebildet sind und in zweckmäßiger Weise die erwähnten Hinterschneidungen oder Nuten für die Kopplungselemente der Befestigungsplatte 1 enthalten. Die Breite der Befestigungsplatte 1 entspricht erfindungsgemäß zumindest näherungsweise dem Abstand 51 der Profile 52, 53. Der Rahmen 50 enthält ferner wenigstens einen U-förmig ausgebildeten Bügel 54, 55. Die vertikalen Schenkel 56, 57 des gemäß Zeichnung oberen Bügels 54 sind in das Innere der hohlen Seitenprofile 52, 53 teleskopartig eingeschoben. In der Zeichnung ist der obere Bügel 54 in einer maximal herausgezogenen Position dargestellt. Ersichtlich kann der U-förmige Bügel 54 weiter nach unten in die Seitenprofile 52, 53 eingeschoben werden. Der obere Bügel 54 und ebenso auch der untere Bügel 55 sind mit geeigneten Arretierungsmitteln in der jeweils gewünschten Höhenposition bezüglich der Seitenprofilschienen 52, 53 stufenlos arretierbar. Auf dem horizontalen Mittelsteg des oberen Bügels 54 wird bei Vorwandinstallation eine Beplankung angeordnet, deren Höhe über dem Boden somit den Erfordernissen entsprechend frei festlegbar ist.

[0019] Fig. 6 zeigt einen Schnitt entlang Schnittlinie C gemäß Fig. 1 durch die Befestigungsplatte 1, wobei das eine vordere Koppelelement 40 sowie das korrespondierende hintere Koppelelement 41 gut zu erkennen sind. Das hintere Koppelelement 41 ist federelastisch als Bestandteil des Armes 43 ausgebildet und ermöglicht somit funktionssicher das Einkoppeln in die bereits erwähnte hinterschnittene Nut der Profilschiene. Wie aus dem rechten Teil der Zeichnung ersichtlich, enthält die Befestigungsplatte 1 ferner von der Vorderseite 60 zur Rückseite 62 durchgehend einen Schlitz 64, so daß am Seitenrand ein vertikal sich erstreckender Steg 66 vorhanden ist. Hierdurch wird nach der endgültigen exakten und stufenlos durchführbaren Vertikalausrichtung der Befestigungsplatte 1 mittels besonderer Verbindungsmittel die Fixierung im Rahmen sichergestellt. Zuvor gewährleisten die Kopplungselemente 40, 41 während der Montage eine vorläufige Arretierung der Befestigungsplatte 1. In der zentralen Ausnehmung 4 sind ferner die der Rückseite 62 zugewandt liegenden Verbindungskörper 8 zu erkennen.

[0020] Fig. 7 und 8 zeigen in einer Ansicht und in einem Schnitt ein keilförmiges Halteelement 70 zur Arretierung eines WC-Abflußrohres oder Abflußbogens in der zentralen Öffnung der Befestigungsplatte. Das keilförmige Halteelement 70 besitzt einen Außenradius 72, im wesentlichen gleich groß wie der Innenradius der zentralen Ausnehmung 4 im Bereich der dort vorgesehenen Verbindungskörper 8. Der Innenradius 74 des Halteelements 70 entspricht im wesentlichen dem Außenradius des WC-Abflußbogens. Das Halteelement 70 wird mittels der radial nach innen vorstehenden Verbindungskörper 8 arretiert, wobei mittels einer Zunge 76 eine federnde Anpassung ermöglicht wird. Es sei festgehalten, daß in Richtung der Längsebene die zentrale Ausnehmung der Befestigungsplatte eine Höhe aufweist, welche im wesentlichen gleich groß ist wie der Außendurchmesser des Abflußbogens zuzüglich der Höhe 78 des Halteelements 70.

Bezugszeichen

[0021] 

1

Befestigungsplatte, Grundkörper

2

Ablaufrohr

3

erste Ausnehmung

4

zweite, zentrale Ausnehmung

5

Wand von 4

6

Längsebene

8

Verbindungskörper

10

erster Rand

12, 13

erste Öffnung zur Bidetbefestigung

14

Befestigungsleiste

16

Pfeil

18, 19

zweite Öffnung zur Waschtischbefestigung

22, 23

Steg

24, 25

Öffnung in 1

26, 27

Arretierungsmittel / Schlitz

28

zweiter Rand

32

Haltekörper / Rohrschelle

34, 35

Durchführung

36, 37

dritte Öffnung zur WC-Befestigung

38

Steg, Rippe

39

Tiefe von 1

40, 41

Kopplungselement

42

Rahmenkonstruktion

43

Hebel, Arm

44

Spülkasten

46

Spülrohr

48

Oberkante

50

Rahmen

51

Abstand

52, 53

Seitenprofil

54, 55

Bügel

56, 57

Schenkel

58

Mittelsteg

60

Vorderseite von 1

62

Rückseite von 1

64

Schlitz

70

Halteelement

72

Außenradius

74

Innenradius

76

Zunge

78

Höhe

Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung mit einer Befestigungsplatte (1), welche Öffnungen oder Aufnahmen (12, 13) für Verbindungselemente eines Sanitärelements aufweist und welche eine Ausnehmung (3) für ein mit dem Sanitärelement verbindbares Rohr (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte (1) eine zentrale Ausnehmung (4) aufweist, durch welche ein mit dem Sanitärelement verbindbares Rohr durchführbar ist, und daß von wenigstens zwei unterschiedlichen Typen von Sanitärelementen, insbesondere Bidet oder Waschtisch oder WC-Schüssel, wahlweise ein Typ befestigbar ist.

2. Befestigungsvorrichtung, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte (1) in einer ersten Position montierbar ist, in welcher die erste Ausnehmung (3) unterhalb der zentralen Ausnehmung (4) angeordnet ist, und daß die Befestigungsplatte (1) in einer zweiten um 180° gedrehten Position derart montierbar ist, daß die erste Ausnehmung (3) vertikal über der zentralen Ausnehmung (4) angeordnet ist.

3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine bezüglich der Befestigungsplatte (2) in der Höhe einstellbare Befestigungsleiste (14) vorgesehen ist, welche die Öffnungen oder Aufnahmen (18, 19) zur Befestigung eines Waschtisches aufweist und/oder daß die Öffnungen oder Aufnahmen (12, 13; 36, 37) für die Befestigung eines Bidets oder einer WC-Schüssel in der Befestigungsplatte (1) in unterschiedlichen Höhen angeordnet sind.

4. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zentrale Ausnehmung (4) eine in Richtung einer Längsebene (6) langgestreckte und/oder ovale Form aufweist, wobei bevorzugt mittels eines keilförmigen Halteelements (70) die Festlegung eines Rohres in einer vorgebbaren Höhe durchführbar ist, und/oder daß die zentrale Ausnehmung (4) für ein Rohr mit größerer Querschnittsfläche als das durch die erste Ausnehmung (3) durchführbare Rohr (2) ausgebildet ist.

5. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei in vertikaler Richtung beabstandet angeordnete Gruppen von Öffnungen oder Aufnahmen (12, 13; 18, 19; 36, 37) vorgesehen sind, wobei die genannten Öffnungen oder Aufnahmen jeweils paarweise und/oder symmetrisch zur Längsebene (6) angeordnet sind und zur Befestigung der unterschiedlichen Typen von Sanitärelementen ausgebildet sind.

6. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte (1) an ihren seitlichen Rändern Kopplungselemente (40, 41) zur Verbindung mit einem Rahmen (50) oder Profilen (52, 53) aufweist und/oder daß die Kopplungselemente (40, 41) als Haken ausgebildet sind, welche mit hinterschnittenen Längsnuten der Profilschienen (52, 53) in Eingriff bringbar sind.

7. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte (1) Durchführungen (34, 35) aufweist, durch welche bevorzugt Wasserrohre, insbesondere als Zulauf für das als Bidet ausgebildete Sanitärelement, hindurchführbar sind.

8. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zentrale Ausnehmung (4) zur Durchführung eines Abflußrohres oder Abflußbogens einer WC-Schüssel ausgebildet ist, und/oder daß Rohre mit einem Außendurchmesser größer als 100 mm durchführbar sind.

9. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß in der ersten Ausnehmung (3) ein Rohr (2) mittels eines Haltekörpers (32), welcher insbesondere als Rohrschelle ausgebildet ist, in der Höhe entlang der Längsebene (6) einstellbar angeordnet ist und/oder daß das durch die zweite Ausnehmung (3) durchgeführte Rohr (2) einen kleineren Durchmesser als das Rohr der zweiten zentralen Ausnehmung (4) aufweist, wobei das Rohr (2) bevorzugt als Spülrohr eines WC oder als Abflußrohr eines Bidet ausgebildet ist.

10. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte (1) und/oder die Befestigungsleiste (14) aus Kunststoff bestehen und/oder daß die Befestigungsplatte (1h) im Bereich ihres ersten, bevorzugt horizontal auszurichtenden Randes (10) Öffnungen (24, 25) aufweist, in welche Stege (22, 23) der in der Höhe einstellbaren Befestigungsleiste (14) eingreifen.

11. Befestigungsvorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rahmen (50) vorgesehen ist, welcher zwei beabstandet angeordnete Seitenprofile (52, 53) sowie wenigstens einen in der Höhe einstellbaren Bügel (54, 55) aufweist.

12. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die vertikalen Seitenprofile (52, 53) als Hohlprofile ausgebildet sind und daß der vorzugsweise U-förmige Bügel (54, 55) zueinander parallele Schenkel (56, 57) aufweist, welche in vorgebbarer Tiefe in das Innere der Seitenprofile (52, 53) einschiebbar und bezüglich der Seitenprofile (52, 53) arretierbar sind.

13. Befestigungsvorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte (2) und/oder die Befestigungsleiste (14) eine Breite aufweisen, welche zumindest näherungsweise gleich groß ist wie der Abstand (51) der vertikalen Seitenprofile (52, 53) des Rahmens (50), in welchem die Befestigungsplatte (2) in vorgebbarer Höhe befestigbar ist.

Zeichnung