(19)
(11) EP 0 898 023 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.09.1999  Patentblatt  1999/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.02.1999  Patentblatt  1999/08

(21) Anmeldenummer: 98114916.4

(22) Anmeldetag:  08.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E03C 1/01, E03D 11/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 21.08.1997 DE 19736341

(71) Anmelder: Friatec Aktiengesellschaft
68229 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Schweigert, Adolf
    88682 Salem (DE)
  • Warkus, Clemens
    68723 Oftersheim (DE)
  • Krzempek, Gregor
    68723 Oftersheim (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing. 
Reble, Klose & Schmitt Patente & Marken Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Befestigungsvorrichtung


(57) Eine Befestigungsvorrichtung enthält eine Befestigungsplatte (1), welche Öffnungen oder Aufnahmen (12, 13) für Verbindungselemente eines Sanitärelements aufweist und welche eine Ausnehmung (3) zur Durchführung eines mit dem Sanitärelement verbindbaren Rohres (2) enthält. Die Befestigungsvorrichtung soll dahingehend weitergebildet werden, daß wahlweise der Einsatz für unterschiedliche Typen von Sanitärelementen, wie insbesondere Waschtische, WC-Schüsseln oder Bidets, ermöglicht wird. Es wird vorgeschlagen, daß die Befestigungsplatte (1) eine zentrale Ausnehmung (4) aufweist, durch welche ein mit dem Sanitärelement verbindbares Rohr durchführbar ist, und daß von wenigstens zwei unterschiedlichen Typen von Sanitärelementen, insbesondere Bidet oder Waschtisch oder WC-Schüssel, wahlweise ein Typ befestigbar ist.






Recherchenbericht