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<ep-patent-document id="EP98114267A1" file="98114267.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0898024" kind="A1" date-publ="19990224" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0898024</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19990224</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98114267.2</B210><B220><date>19980730</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>29714723  U  </B310><B320><date>19970819</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19990224</date><bnum>199908</bnum></B405><B430><date>19990224</date><bnum>199908</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6E 03F   5/06   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Abdeckung für eine Ablaufrinne zum Verlegen in einem Fussboden</B542><B541>en</B541><B542>Cover for drainage channel installable in a floor</B542><B541>fr</B541><B542>Couverture pour canal d'écoulement pour la pose dans le sol</B542></B540><B590><B598>7   </B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Blücher Metal HKT GmbH</snm><iid>02559370</iid><irf>H244EP2</irf><adr><str>Am Herrlebühl 17</str><city>78479 Reichenau</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Rau, Christian</snm><adr><str>Markstätte 14</str><city>78462 Konstanz</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Hiebsch, Gerhard F., Dipl.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00005478</iid><adr><str>Patentanwälte,
Dipl.-Ing. G.F. Hiebsch,
Dipl.-Ing. N. Behrmann M.B.A. (NY),
Heinrich-Weber-Platz 1</str><city>78224 Singen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Bei einer Abdeckung (20) für eine Ablaufrinne zum Verlegen in einem Fußboden mit in ihren Seitenwänden vorgesehenen Absätzen od. dgl. Auflageschultern für die einander kreuzende Abdeckungsstränge enthaltende Abdeckung (20), besteht letztere aus einem Längssteg (22) mit beidseits von ihm in Abstand zueinander abragenden und endwärts auf die Auflageschultern (12) der Ablaufrinne auflegbaren Querrippen (24). Der Längssteg (22) und/oder die Querrippe/n (24) weisen/weist schmale Stirnflächen (26,30) auf, deren quer zur Längsachse des Längssteges verlaufende Kanten (27) bevorzugt gerundet sind.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="54" he="84" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für eine Ablaufrinne zum Verlegen in einem Fußboden mit in ihren Seitenwänden vorgesehenen Absätzen od. dgl. Auflageschultern für die --einander kreuzende Abdeckungsstränge enthaltende --Abdeckung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der DE 33 09 178 C2 sind Sammelrinnen für Räume der Nahrungsmittel verarbeitenden Industrie, in Metzgereien, Kellereien od. dgl. bekannt. Rinnen nach dieser Patentschrift werden über einem Rohboden oder über ausgesparten Vertiefungen eines Fußbodens angebracht. Als Abdeckung dienen üblicherweise Gitterroste aus einem Rahmen und einem in diesem vorgesehenen Gitter aus sich kreuzenden Stäben oder Stegen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Nachteilig bei diesen Gitterrosten ist, daß der Rahmen mit ihm in Gebrauchsstellung benachbarten, von den Auflageschultern aufsteigenden Abschnitten der Rinnenseitenwand Spalte bildet, in denen sich Ablagerungen ansammeln; diese müssen zumindest täglich -- nach Herausnahme des Gitters --entfernt werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Eine andere Rostauflage aus einem Edelstahl-Rinnenprofil mit Durchlaßöffnungen im Rinnenboden ist nach DE 94 19 373 U1 der Anmelderin zwar sehr formstabil, bildet jedoch mit den Rinnenseitenwänden ebenfalls Spalte.</p>
<p id="p0005" num="0005">Angesichts dieser Gegebenheiten hat sich der Erfinder das Ziel gesetzt, eine Rinne der eingangs erwähnten Art zu verbessern und eine stabile Rinnenabdeckung zu schaffen, die zu möglichst wenig Schmutzablagerungen führt und die Reinigungsarbeiten vermindern hilft.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Lösung dieser Aufgabe führt die Lehre des unabhängigen Anspruches; die Unteransprüche geben günstige Weiterbildungen an.</p>
<p id="p0007" num="0007">Erfindungsgemäß besteht die Abdeckung aus einem Längssteg mit beidseits von ihm in Abstand zueinander abragenden und endwärts auf die Absätze oder Auflageschultern der Ablaufrinne auflegbaren Querrippen. Da deren Ende die Auflageschultern der Ablaufrinne lediglich punktuell -- wie Finger -- berühren, begrenzen die -- bevorzugt schmalen sowie gerundeten -- Stirnflächen des Längssteges und der Querrippen mit den Seitenwänden der Ablaufrinne keine durchlaufenden Spalträume - Schmutz kann sich also kaum ansammeln.</p>
<p id="p0008" num="0008">Auch die Maßgabe, daß die Stirnflächen der Querrippen --gegebenenfalls auch des Längssteges -- nach unten in einen Winkel einwärts geneigt sind, unterstützt die Reinhaltung jener Auflageschultern insbesondere dann, wenn die benachbarten Seitenwände der Ablaufrinne -- nicht parallel zur Stirnfläche, sondern -- parallel verlaufen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zudem hat es sich als günstig erwiesen, die Breite der Querrippe vom Übergang zum Längssteg zu deren Rippenstirnfläche hin zu verkürzen sowie den Querschnitt von Längssteg und/oder Querrippe von deren Oberfläche weg zu verjüngen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zur Erhöhung der Rutschsicherheit sollen von der Oberfläche des Längssteges und/oder der Querrippe in Abstand zueinander Ausformungen oder Ansätze aufragen, die noppenartig kegelförmig oder pyramidenartig -- mit endwärtiger Spitze --gestaltet sein können. Auch andere Aufrauhungen wie stegartige Ausformungen oder Ansätze können eingesetzt werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ausformungen oder Noppen dieser Art können erfindungsgemäß auch von den Stirnflächen und -- nahe diesen -- von den Unterflächen der Querrippen bzw. Endzungen abstehen, um gegenüber der Ablaufrinne der höheren Sauberkeit wegen Distanz zu halten.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Vorteilhafterweise ist diese sprossenförmige Struktur als Vollkörper aus einem Metall einstückig gegossen und damit bei hoher Formsteifigkeit ohne großen Aufwand zu erstellen. Die stetige Höhe dieses gegossenen Vollkörpers soll dazu größer sein als die Breite des Längsstegs bzw. der Querrippen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1,3:</dt><dd>die teilweisen Draufsichten auf zwei Ausführungsformen einer Abdeckung für Hygienerinnen;</dd>
<dt>Fig. 2,4:</dt><dd>jeweils eine Stirnansicht der Abdeckung nach Fig. 1 bzw. 3;</dd>
<dt>Fig. 5,6:</dt><dd>Querschnitte durch einen Teil der Fig. 1,3 nach deren Linien V-V bzw. VI-V;</dd>
<dt>Fig. 7:</dt><dd>einen Randabschnitt einer weiteren Abdeckung in Stirnansicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">In eine bei 10 lediglich angedeutete Ablaufrinne U-förmigen Querschnitts aus Edelstahl ist beidseits deren Längsachse A jeweils ein horizontaler Absatz als Auflageschulter 12 vorgesehen, dessen/deren Seitenwände 14 Teil eines äußeren, nach unten offenen Rinnenrandes 16 sind, an den ein abwärts weisender Kragstreifen 18 anschließt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Als Abdeckung 20 der Ablaufrinne 10 liegt auf deren Auflageschultern 12 ein rostähnliches Gebilde aus einem metallischen Formstück; von einem -- in Einbaulage gemäß Fig. 1,2 mit seiner Längsachse B in jene Längsachse A der Ablaufrinne 10 fallenden - - Längssteg 22 der Länge a von etwa 500 mm ragen -- einander paarweise gegenüberliegend --beidseits in einem Abstand b ihrer Mittellinien M von etwa 30 mm angeformte Querrippen 24 ab. Deren Rippenstirnflächen 26 sind nach unten in einem Winkel w von etwa 8° einwärts geneigt, so daß sich ein oberer Abstand e der Rippenstirnflächen 26 eines Paares von Querrippen -- bzw. eine obere<!-- EPO <DP n="5"> --> Paarlänge e -- von hier 72 mm ergibt; die untere Fußlänge f des Rippenpaares 24+24 beträgt 68 mm.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die gleichbleibende Firstbreite g der Stegoberfläche 23 des Längssteges 22 gemäß Fig. 6 mißt hier beispielhaft 12 mm, die Fußbreite i des sich abwärts verjüngenden Längssteges 22 etwa 10 mm bei einer Höhe h der Abdeckung 20 bzw. des Längssteges 22 und der Querrippe 24 von 20 mm. Die sich zur Rippenstirnfläche 26 hin verkürzende Firstbreite n der Rippenoberfläche 25 beträgt an der Rippenstirnfläche hier 10 mm; am Einlauf in den Längssteg 22 mißt die Firstbreite n<sub>1</sub> der Rippenoberfläche 25 dagegen etwa 15 mm. Auch der Querschnitt der Querrippen 24 verjüngt sich nach unten und erreicht an den -- im Bereich der vertikalen Ecken oder Kanten 27 -- gerundeten Rippenstirnflächen 26 eine Fußbreite t von 8 mm.</p>
<p id="p0017" num="0017">Wie Fig. 1 verdeutlicht, ragt zwischen jedem der beiden endwärtigen Rippenpaare 24+24 eine Endzunge 28 des Längssteges 22 in einem Kragabstand y von etwa 15 mm der gerundeten Stirnfläche 30 von der Rippenmittellinie M ab.</p>
<p id="p0018" num="0018">Auf den Oberflächen 23,25 von Längssteg 22 und Querrippe 24 erheben sich Ausformungen 32 von hier kegelförmiger Gestalt einer Höhe z von etwa 2,5 mm; diese können z. B. auch insgesamt pyramidal oder stiftförmig sein.</p>
<p id="p0019" num="0019">In Fig. 2 ist verdeutlicht, daß die Seitenwand 14 über der Auflageschulter 12 der Ablaufrinne 10 -- links -- dem Neigungswinkel w der Rippenstirnfläche 26 angepaßt sein oder - - im rechten Teil der Fig. 1 -- rechtwinkelig zur Auflageschulter 12 verlaufen kann. In der Ausführung 20<sub>b</sub> nach Fig. 7 ragen zur Distanzhaltung gegenüber Auflageschulter 12 und Seitenwand 14 von den Rippenstirnflächen 26 -- gegebenenfalls auch von den Stegstirnflächen 30 -- einerseits sowie nahe den Stirnflächen 26,30 von den Unterflächen 34 der Querrippen 24 bzw. der Endzungen 28 anderseits Noppen 36 der Höhe z<sub>1</sub> ab.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Der Rost oder die Abdeckung 20<sub>a</sub> der Fig. 3,4 unterscheidet sich vor allem durch die größere Paarlänge e von 130 mm bei -- zur Ausführung der Fig. 1,2 -- gleicher Länge a und Höhe h der Abdeckung 20<sub>a</sub>. Die Breiten g,i bzw. n,t sind in einem Verhältnis von etwa 1,1 bis 1,3 größer als die entsprechende Breite der anderen Ausführungsform; so messen beispielhaft die Breite n und die Fußbreite i hier 12 mm, die Breite g hingegen 14 mm.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Abdeckung für eine Ablaufrinne zum Verlegen in einem Fußboden mit in ihren Seitenwänden vorgesehenen Absätzen od. dgl. Auflageschultern für die einander kreuzende Abdeckungsstränge enthaltende Abdeckung,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß die Abdeckung (20) aus einem Längssteg (22) mit beidseits von ihm in Abstand (b) zueinander abragenden und endwärts auf die Auflageschultern (12) der Ablaufrinne (10) auflegbaren Querrippen (24) besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Längssteg (22) und/oder die Querrippe/n (24) schmale Stirnflächen (26,30) aufweisen/aufweist, wobei bevorzugt zumindest die quer zur Längsachse (B) des Längssteges (22) verlaufenden Kanten (27) der Stirnflächen (26,30) gerundet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Abdeckung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnflächen (26,30) der Querrippen (24) und/oder des Längsstegs (22) von der Abdeckungsoberfläche (23,25) nach unten in einem Winkel (w) einwärts geneigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Querschnitt von Längssteg (22) und/oder Querrippe (24) von deren Oberfläche/n (23,25) weg verjüngt.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Breite (n<sub>1</sub> bzw. n) der Querrippe (24) vom Übergang zum Längssteg (22) zu deren Rippenstirnfläche (26) hin verkürzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß von der Oberfläche (23,25) des Längssteges (22) und/oder der Querrippe (24) in Abstand zueinander Ausformungen (32) aufragen, und/oder daß von Rippenstirnfläche (26) und/oder der Stegstirnfläche (30) noppenartige Ansätze (34) als Distanzhalter abragen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß von der Unterfläche (34) der Querrippe (24) und/oder des Längsstegs (22) nahe deren/dessen Stirnflächen (26,30) noppenartige Ansätze (34) als Distanzhalter abragen, wobei gegebenenfalls noppenartige Ausformungen (32) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Abdeckung nach Anspruch 6 oder 7, gekennzeichnet durch kegelförmige oder pyramidenartige Ausformungen (32) oder Ansätze (34) mit endwärtiger Spitze oder durch stegartige Ausformungen (32) bzw. Ansätze (34).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Abdeckung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem metallischen Werkstoff einstückig gegossen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Abdeckung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Vollkörper gegossen ist und ihre stetige Höhe (h) größer ist als die Breite (g,n,n<sub>1</sub>) des Längssteges (22) bzw. der Querrippe/n (24).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="153" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="156" he="242" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="157" he="238" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
