(19)
(11) EP 0 898 035 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.07.2001  Patentblatt  2001/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.02.1999  Patentblatt  1999/08

(21) Anmeldenummer: 98115556.7

(22) Anmeldetag:  19.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 7/04, E05D 7/00, B25B 13/48, B25B 13/50
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.08.1997 DE 29714911 U

(71) Anmelder: Niemann, Hans-Dieter
50169 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. 
Sturies-Eichler-Füssel Patentanwälte Lönsstrasse 55
42289 Wuppertal
42289 Wuppertal (DE)

   


(54) Drehverstelleinrichtung für Türen- oder Fensterbänder


(57) Drehverstelleinrichtung für Tür- oder Fensterbänder, mit einem Verstellschlüssel (10), der gleichachsig mit einer Lagerbuchse (12) eines Drehzapfens angeordnet ist und mit einem Verstellende (11) verdrehformschlüssig in eine unrunde Ausnehmung (15) einer Lagerbuchse (12) einsteckbar ist, die mindestens eine Vertiefung (17) hat, in die ein am zugehörigen Band festlegbares Sicherungsteil (20) entnehmbar eingesetzt ist.
Um eine Drehverstelleinrichtung mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß ihre Lagerbuchse nicht durch unbedachte Betätigung des Verstellschlüssels beschädigt werden kann, daß andererseits aber die Sicherung der Lagerbuchse im Band erhalten bleibt, wird sie so ausgebildet, daß das Verstellende (11) des eingesteckten Verstellschlüssels (10) in Bezug auf die Lagerbuchse (12) außermittig angeordnet ist, und daß die Vertiefung zur Aufnahme des Verstellendes (11) des Verstellschlüssels (10) bei entnommenem Sicherungsteil (20) ausgebildet ist.










Recherchenbericht