Fensteranordnung, insbesondere Seitenfenster für Kraftfahrzeuge, mit einer verschiebbar gelagerten Scheibe

Abstract

 Eine Fensteranordnung enthält einen motorischen Verschiebeantrieb für eine in Führungen (5, 6) verschiebbare Scheibe, der scheibenseitig eine Antriebswelle (4) mit Zahnrädern (7, 8) aufweist, die mit führungsseitigen Zahnstangen (9,10) kämmen. Zwischen dem ebenfalls an der Scheibe gehaltenen Antriebsmotor (14) und der Antriebswelle (4) befindet sich eine aufhebbare Drehmomentübertragung (12, 13). Dadurch ist eine Verschiebung der Scheibe auch von Hand möglich.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Fensteranordnung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Dabei kann die Scheibe in den Führungen horizontal oder vertikal verschiebbar gelagert sein.

[0002] Eine gattungsgemäße Fensteranordnung für den zuletzt genannten Fall, also mit vertikal verschiebbarer Scheibe, zeigt die DE 4008061 A1. Wesentlich für diese bekannte Konstruktion und auch für die Erfindung ist der Umstand, daß bis auf die Zahnstangen alle Bestandteile der eigentlichen Antriebsvorrichtung einschließlich eines Antriebsmotors an der Scheibe gehalten sind, also auch an ihren Verschiebebewegungen teilnehmen. Bei der bevorzugten Verwendung eines Elektromotors als Antriebsmotor für die Verschiebebewegungen der Scheibe tritt insbesondere über lange Betriebszeiten die Gefahr einer Unterbrechung der Zufuhr der elektrischen Energie zum Antriebsmotor auf, da hierzu Leitungen Einsatz finden müssen, die den Verschiebebewegungen der Scheibe folgen können und die demgemäß flexibel gestaltet sein müssen. Ein Leitungsbruch ist aber über längere Betriebszeiten nicht auszuschließen, so daß dann die verschiebbare Scheibe in ihrer jeweils gerade erreichten Stellung stehen bleibt und sich kaum in ihre Schließstellung von Hand bewegen lassen wird.

[0003] Der Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Fensteranordnung mit minimalem Aufwand dahingehend weiterzubilden, daß bei Ausfall der Zufuhr der elektrischen Energie zu dem als Antriebsmotor verwendeten Elektromotor oder von Druckenergie zu einem druckmittelbetätigten Antriebsmotor die Möglichkeit gegeben ist, mit vertretbaren Kräften die Scheibe von Hand in ihre Schießstellung zu bewegen.

[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs, vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen der Erfindung beschreiben die Unteransprüche.

[0005] Die aufhebbare Drehmomentübertragung gestattet also die Abtrennung des Antriebsmotors von der Antriebswelle bei einer Störung im Bereich des Antriebsmotors einschließlich Unterbrechung seiner Energiezufuhr und dadurch eine wesentliche Verringerung der zum Verschieben der Scheibe von Hand erforderlichen Kräfte.

[0006] Diese Unterbrechung der Drehmomentübertragung zwischen Antriebsmotor und Antriebswelle und damit auch der verschiebbaren Scheibe ermöglicht ferner gemäß den Ansprüchen 3 und 4 den Ersatz einer beschädigungsgefährdeten Energieübertragung beispielsweise von der Bordbatterie eines Fahrzeugs zum Antriebsmotor durch eine Energiequelle, die dem Antriebsmotor individuell an seinem Ort zugeordnet ist. Darunter sind also Akkumulatoren und/oder Batterien zu verstehen. Sollte nämlich der jeweilige Energiespeicher erschöpft sein, so daß der Antriebsmotor nicht mehr arbeitet, kann er wiederum von der Antriebswelle und damit der dann von Hand zu verschiebenden Scheibe getrennt werden.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

perspektivisch von außen eine Seitentür eines Kraftfahrzeugs mit einer Fensteranordnung, die eine vertikal verschiebbare Scheibe enthält,

Figur 2:

die Schnittansicht II-II in Figur 1,

Figur 3:

die Schnittansicht gemäß III-III in Figur 1,

Figur 4:

einen Horizontalschnitt etwas oberhalb der Unterkante der verschiebbaren Scheibe,

Figur 5:

einen Vertikalschnitt gemäß V-V in Fig. 4 und

Figur 6:

die Stirnansicht gemäß Pfeil VI in Fig. 4.

[0008] Die allgemein mit 1 bezeichnete Kraftfahrzeugtür beinhaltet eine Fensteranordnung mit der vertikal aus ihrer Schließstellung 2 in ihre Öffnungsstellung 2' verschiebbaren unteren Scheibe und der feststehenden oberen Scheibe 3, die - vergleiche Figur 3 - bei in ihrer Schließposition 2 befindlicher unterer Scheibe bündig mit der Oberkante der unteren Scheibe abschließt. Zur Bewegung der unteren Scheibe aus ihrer Schließposition 2 in ihre geöffnete Stellung 2' ist es erforderlich, die untere Scheibe zunächst geringfügig um eine ideelle Schwenkachse nahe ihrer unteren Kante nach innen über die Zwischenstellung 2'' zu schwenken und dann nach oben in die Öffnungsposition 2' zu verschieben.

[0009] Zur Durchführung der Verschiebebewegung dient ein Antrieb mit der an der unteren Scheibe quer zur Verschieberichtung weisend befestigten Antriebswelle 4, die an ihren Enden, das heißt im Bereich von Scheibenführungen 5 und 6, drehfest Zahnräder 7 und 8 trägt, die ihrerseits mit führungsseitigen, das heißt ortsfesten Zahnstangen 9 und 10 kämmen.

[0010] Gemäß Figur 4 dient zum Antrieb der Antriebswelle 4 und damit zur Durchführung von Verschiebebewegungen der unteren Scheibe (dort nur in der Stellung 2 gezeichnet) ein elektrischer Antriebsmotor 11 (in der Regel mit einem Getriebe ausgerüstet), der ebenfalls an der Scheibe gehalten ist und demgemäß an ihren Verschiebebewegungen teilnimmt. In diesem Ausführungsbeispiel ist zwischen dem Elektromotor 11 und der Antriebswelle 4 eine zwei Kegelräder 12 und 13 enthaltende aufhebbare Drehmomentübertragung vorgesehen, von denen Kegelrad 12 längs seiner Achse verschiebbar und durch die Druckfeder 16 normalerweise in Eingriff mit dem anderen ist. Damit ist die Möglichkeit gegeben, die untere Scheibe auch bei Ausfall des Antriebsmotors 11, beispielsweise infolge Unterbrechung der Energiezufuhr, von Hand in ihre Schließstellung 2 zu bewegen, zum manuellen Scheibenbetrieb muß von Hand die Kraft der Feder 16 überwunden werden.

[0011] Der Antriebsmotor 11 befindet sich in diesem Ausführungsbeispiel zusammen mit für ihn vorgesehenen elektrischen Energiespeichern 14 in einem gemeinsamen Gehäuse 15, das zugleich einen Handgriff zur manuellen Scheibenverschiebung bildet.

[0012] Bei in ihrer Schließstellung befindlicher unterer Scheibe schließen Kontaktmittel 17 (s. Fig. 5 und 6) einen Ladestromkreis für die Energiespeicher 14, der die Bordbatterie des Fahrzeugs enthält. In Fig. 6 ist angenommen, daß der Ladestromkreis infolge Aufwärtsbewegung der Scheibe 2 unterbrochen ist.

[0013] Mit der Erfindung ist demgemäß eine gattungsgemäße Fensteranordnung geschaffen, die unter Wahrung ihrer Vorteile die Möglichkeit zur manuellen Verschiebung der verschiebbaren Scheibe bei Ausfall des Antriebsmotors bietet.

Ansprüche

1. Fensteranordnung, insbesondere Seitenfenster für Kraftfahrzeuge, mit einer in Führungen verschiebbar gelagerten Scheibe, an der quer zur Verschieberichtung verlaufend eine Antriebswelle angeordnet ist, der ein Antriebsmotor scheibenseitig zugeordnet und die mit Zahnrädern drehfest bestückt ist, die mit führungsseitigen Zahnstangen kämmen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Antriebsmotor (11) und Antriebswelle (4) eine aufhebbare Drehmomentübertragung (12, 13) vorgesehen ist.

2. Fensteranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehmomentübertragung ausrückbare Kegelräder (12, 13) enthält.

3. Fensteranordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Antriebsmotor (11) elektrische Energiespeicher (14) für ihn untergebracht sind.

4. Fensteranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß Antriebsmotor (11) und Energiespeicher (14) in einem gemeinsamen Gehäuse (15) untergebracht sind, das zugleich einen Handgriff bildet.

5. Fensteranordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß Kontaktmittel (17) zum Schließen eines Ladestromkreises für die Energiespeicher (14) bei in Schließstellung befindlicher Scheibe vorgesehen sind.

Zeichnung