(19)
(11) EP 0 898 059 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.03.2000  Patentblatt  2000/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.02.1999  Patentblatt  1999/08

(21) Anmeldenummer: 98114353.0

(22) Anmeldetag:  30.07.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F01L 13/06, F01L 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.08.1997 DE 19735822

(71) Anmelder: DaimlerChrysler AG
70567 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Fränkle, Gerhard, Dr.
    73630 Remshalden (DE)
  • Hoffmann, Michael
    71384 Weinstadt (DE)

   


(54) Dekompressionsventil-Motorbremse


(57) Eine Brennkraftmaschine ist mit einer Steuereinrichtung versehen, die wenigstens ein druckerzeugendes und wenigstens ein druckbegrenzendes Element sowie Steuer- und Regelelemente aufweist. Weiterhin weist die Brennkraftmaschine in einem Zylinderkopf angeordneten Ventile auf, von denen wenigstens eines mit der Steuereinrichtung über eine Steuerleitung verbunden und durch einen Steuerdruck betätigbar ist. In einem geöffneten Zustand der Ventile ist jeweils eine Verbindung von einem Brennraum eines Zylinders zu einem Abgassystem herstellbar. Durch das mit der Steuereinrichtung verbundene Ventil ist in geöffnetem Zustand über eine Verbindungsleitung eine Verbindung von dem Brennraum zu einem Druckluftsystem herstellbar. Einem Druckluftbehälter des Druckluftsystems ist komprimiertes Gas aus dem Brennraum zuführbar. Die Steuereinrichtung weist eine Bypassleitung auf, mittels welcher das Ventil ansteuerbar ist. In der Bypassleitung ist ein Schaltventil angeordnet.






Recherchenbericht