[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufarmatur eines Spülkastens gemäß den im
Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Aus der europäischen Patentanmeldung gemäß der EP 723 050 A1 ist eine derartige Ablaufarmatur
bekannt, welche für eine Kleinmengenspülung und Großmengenspülung ausgelegt ist und
ein Ablauf- oder Bodenventil mit einem Ventil- oder Überlaufrohr enthält. In zwei
separaten übereinander angeordneten Schwimmerbehältern ist jeweils ein Schwimmer angeordnet.
Der untere Schwimmer bleibt bei Auslösung der Kleinmengenspülung mittels eines Riegels
arretiert und das Überlaufrohr wird nur vom oberen Schwimmer abgestützt, welcher auf
dem im Spülkasten enthaltenen Wasser aufschwimmt. Zur Auslösung der Großmengenspülung
wird auch der untere Schwimmer freigegeben, so daß das Überlaufrohr, an dessen unterem
Ende das Ventil bzw. dessen Ablaufdichtung angeordnet ist, von beiden Schwimmern abgestützt
wird.
[0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Ablaufarmatur der
genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß der konstruktive Aufwand reduziert wird
und gleichwohl eine funktionssichere Groß- oderKleinmengenspülung durchführbar ist.
Der Fertigungsaufwand und die Anzahl der Bauteile sollen reduziert werden. Der Einbau
der Ablaufarmatur in einen Spülkasten und nötigenfalls erforderliche Reinigungs- oder
Servicearbeiten sollen in einfacher Weise durchgeführt werden können.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1.
[0005] Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur zeichnet sich durch einen einfachen Aufbau mit
wenigen Bauteilen aus. Es ist nur ein einziger Schwimmerbehälter mit einem Schwimmer
im oberen Bereich des Spülkastens bzw. des Armaturengehäuses vorgesehen. Beim Auslösen
der Großmengenspülung wird das Überlaufrohr mittels des einzigen Schwimmers abgestützt,
und zwar so lange, bis das Wasse aus einer ersten unverschließbaren Öffnung des oben
angeordneten Schwimmbehälters abgelaufen ist. Die Zugstange für die Auslösung der
Großmengenspülung ist mit dem Überlaufrohr gekoppelt und enthält ferner in zweckmäßiger
Weise einen Abstandshalter, über welchen die Abstützung des Überlaufrohres auf dem
einzigen Schwimmer erfolgt. Über die Größe der ersten Öffnung wird unter Berücksichtigung
des Abstandes zum Spülkastenboden die Auslaufmenge der Großmengenspülung gesteuert.
Das Schwimmergehäuse enthält eine zweite Öffnung, welche während der Großmengenspülung
geschlossen ist und bei Auslösung der Kleinmengenspülung geöffnet wird. Während der
Kleinmengenspülung läuft folglich das Wasser schneller aus dem Schwimmerbehälter,
so daß der Schwimmer schneller absinkt und das Bodenventil des Spülkastens folglich
früher verschlossen wird als bei der Großmengenspülung, so daß letztendlich weniger
Wasser ausgespült wird. Die genannten Öffnungen sind zweckmäßig als separate Öffnungen
ausgebildet, doch können im Rahmen der Erfindung die beiden Öffnungen auch zu einer
einzigen gemeinsamen Öffnung mit zwei Teilbereichen kombiniert werden. Der erste Teilbereich
entspricht der erläuterten ersten Öffnung für die Großmengenspülung, während der zweite
Teilbereich der zweiten Öffnung für die Kleinmengenspülung zusammen mit dem zugeordneten
Verschlußelement dient. In bevorzugter Weise ist der Ausströmquerschnitt der ersten
Öffnung bzw. des ersten Teilbereiches kleiner als der Ausströmquerschnitt der zweiten
Öffnung bzw. des zweiten Teilbereiches. Insbesondere ist der Ausströmquerschnitt der
zweiten Öffnung bzw. des zweiten Öffnungs-Teilbereiches um einen vorgegebenen Faktor
größer als der Ausströmquerschnitt der ersten Öffnung bzw. des ersten ÖffnungsTeilbereiches,
insbesondere um einen Faktor größer 2, bevorzugt größer 4. Da nur ein Schwimmer und
ein Schwimmerbehälter vorgesehen sind, ist der Fertigungsaufwand im Vergleich mit
vorbekannten Zweimengenarmaturen nicht unerheblich reduziert.
[0006] Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
und der folgenden Beschreibung angegeben.
[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Längsschnitt der Ablaufarmatur in Ruhestellung`
- Fig. 2
- die Ablaufarmatur nach dem Auslösen der Großmengenspülung,
- Fig. 3
- die Ablaufarmatur nach dem Auslösen der Kleinmengenspülung,
- Fig. 4
- ein weiteres Ausführungsbeispiel.
[0008] Fig. 1 zeigt die Ablaufarmatur in der Ruhestellung, in welcher ein Dichtelement 2
auf dem Ventilsitz eines hier nicht weiter dargestellten Ablauf- oder Bodenventils
eines Spülkasens aufliegt. Das Dichtelement 2 ist in bekannter Weise am unteren Ende
eines Überlaufrohres 4 angeordnet, welches in der Ruhestellung seine tiefste Position
einnimmt. Das Überlaufrohr 4 ist innerhalb eines Armaturengehäuses 6 in vertikaler
Richtung bzw. in Richtung der Längsachse 8 vertikal bewegbar. Das Armaturengehäuse
6 ist im Spülkasten definiert festgelegt, und zwar vorzugsweise mit dem genannten
Ablaufventil fest verbunden und weist somit zum Spülkasten eine gleichbleibende Ausrichtung
auf.Das Überlaufrohr 4 wird beim Auslösen eines Spülvorganges in vertikaler Richtung
angehoben und nach oben vom hier schematisch angedeuteten Spülkastenboden 10 entfernt
und ist nach Beendigung eines Spülvorganges wieder nach unten in die dargestellte
Ruhestellung abgesenkt. Das Armaturengehäuse 6 weist zum Boden 10 einen vorgebbaren,
gleichbleibenden Abstand auf, während das Überlaufrohr 4 mit dem Dichtelement 2 beim
Auslösen einer Spülung nach oben angehoben wird und bei Beendigung des Spülvorganges
wieder die dargestellte untere Ruhestellung einnimmt.
[0009] Das Armaturengehäuse 6 enthält am unteren Ende einen Flansch 12, der insbesondere
haubenartig ausgebildet ist und in welchen beim Auslösen einer Spülung das Dichtelement
2 hineinbewegbar ist. Das Armaturengehäuse 6 enthält ein Unterteil 14 und an dieses
nach oben anschließend ein Oberteil 16, welche im wesentlichen rohrfömig ausgebildet
sind und in welchen das Überlaufrohr 4 in Richtung der Längsachse 8 bewegbar angeordnet
und/oder geführt ist. Zweckmäßig ist zwischen dem Überlaufrohr 4 und der Innenfläche
des rohrförmigen Armaturengehäuses 6 bzw. dessen Unterteil 14 und Oberteil 16 ein
Ringspalt vorhanden. Wesentlich ist, daß im Bereich des Unterteils 14 kein Schwimmerbehälter
und Schwimmer angeordnet sind, sondern daß ein einziger Schwimmerberhälter 18 im oberen
Bereich des Armaturengehäuses 6 vorgesehen ist bzw. im Oberteil 16 zugeordnet ist.
Der Schwimmerbehälter 18 ist zweckmäßig an das Oberteil 16 angeformt und/oder einteilig
mit dem Oberteil und/oder insgesamt mit dem Armaturengehäuse 6 ausgebildet.
[0010] Im Schwimmerbehälter 18 ist ein Schwimmer 20 vorgesehen, welcher beim Auslösen eines
Spülvorganges in bekannter Weise auf dem Wasser des Spülkastens nach oben aufschwimmt.
Das Schwimmergehäuse und ebenso der darin bewegbar angeordnete Schwimmer 20 sind im
oberen Teil des Spülkastens bzw. im oberen Bereich des Überlaufrohres 4 angeordnet.
Mittels eines Abstandshalters 22, der auf der Oberkante des Schwimmers 20 aufliegt,
wird dieser in der Ruhestellung unten gehalten. Der Abstandshalter 22 ist mit dem
Überlaufrohr 4 gekoppelt.
[0011] Fig. 2 zeigt die erfindungsgemäße Zweimengen-Ablaufarmatur nach dem Auslösen einer
Großmengenspülung. Hierzu wurde beim Drücken einer hier nicht weiter dargestellten
Auslösetaste eine erste Zugstange 24 nach oben gezogen. Die erste Zugstange 24 für
die Großmengenspülung ist mit dem Überlaufrohr 4 gekoppelt, welches somit gleichfalls
in die dargestellte Position angehoben ist, so daß das Dichtelement 2 das Bodenventil
öffnet und das Spülwasser ausströmen kann. Mit der ersten Zugstange 24 ist ferner
der Abstandshalter 22 verbunden, und zwar zweckmäßig einteilig, dessen unteres Ende
auf der Oberfläche des einzigen Schwimmers 20 aufliegt. Der Schwimmerbehälter 18 enthält
zweckmäßig in seinem Boden 26 eine Öffnung 28, durch welche das im Schwimmerbehälter
18 befindliche Wasser abströmen kann, während gleichzeitig durch das Ablaufventil
das Spülwasser ausströmt. Die Ausspülmenge ist durch die entsprechend dimensionierte
Öffnung 28 derart gesteuert, das das Leerlaufen des Schwimmergehäuses etwas länger
andauert als das Ablaufen des Spülwassers durch das Ablaufventil. Sobald der Schwimmerbehälter
18 nahezu leergelaufen ist, hat das Dichtelement 2 den Ventilsitz erreicht und das
Bodenventil bzw. die Ablaufarmatur ist wieder geschlossen.
[0012] Fig. 3 zeigt die Ablaufarmatur nach dem Auslösen einer Kleinmengenspülung, wofür
die zweite Zugstange 30, beispielsweise durch Drücken einer Auslösetaste, in die dargestellte
Position nach oben gezogen worden ist. Die zweite Zugstange 30 besitzt einen Mitnehmer
32 für eine Nocke 34 der ersten Zugstange 24. Beim Anheben der zweiten Zugstange 30
liegt die Nocke 34 oben auf dem Mitnehmer 32 auf und infolgedessen werden der Abstandshalter
22 sowie das Überlaufrohr 4 nach oben angehoben. Der Bereich oberhalb der Nocke 34
ist frei oder dort enthält die Zugstange 30 für die Kleinmengenspülung einen Schlitz
36, in welchem die Nocke 34 beim Anheben der ersten Zugstange 24 für die Großmengenspülung
frei nach oben bewegbar ist, ohne hierbei die zweite Zugstange 30 mit anzuheben.
[0013] Mit der zweiten Zugstange 30 ist erfindungsgemäß ein Verschlußelement 38 einer zweiten
Öffnung 40 des Schwimmerbehälters 18 gekoppelt. Das Verschlußelement 38 ist zweckmäßig
als ein Schieber ausgebildet, welcher beim Anheben der zweiten Zugstange gleichfalls
angehoben wird und die zweite Öffnung 40 freigibt. In zweckmäßiger Weise sind die
zweite Zugstange 30, der Mitnehmer 32 und das Verschlußelement 38 einstückig als ein
einziges Bauteil ausgebildet. Um ein möglichst schnelles Abstömen des Wassers für
die Kleinmengenspülung zu erhalten, ist der Ausströmquerschnitt der zweiten Öffnung
40 um einen vorgegebenen Faktor größer als der Ausströmquerschnitt der ersten Öffnung
28. Als zweckmäßig hat sich ein Faktor größer 2, bevorzugt größer 4, erwiesen.
[0014] Das Verschlußelement bzw. der Schieber 38 sind bevorzugt in einer Kammer 42 angeordnet,
welche vom Innenraum des Schwimmerbehälters 18 an dessen Innenseite durch eine innere
Kammerwand 44 getrennt ist. Diese Kammerwand 44 enthält an ihrem unteren Ende die
zweite Öffnung 40. In dieser besonderen Ausgestaltung enthält die Kammer 42 im Boden
eine weitere Öffnung, durch welche, sofern die zweite Öffnung 40 freigegeben ist,
das Wasser aus dem Schwimmerbehälter 18 ausströmen kann. Diese weitere Öffnung 41
ist immer vollständig geöffnet.
[0015] Desweiteren ist in der Kammer 42 eine Führungsleiste 46 für die Zugstange bzw. dem
Schieber 38 vorgesehen. Die Führungsleiste 46 und ebenso die Kammerwand 44 sind im
wesentlichen parallel zur Längsachse angeordnet, wodurch eine gute vertikale Führung
gewährleistet ist. Die Kammerwand 44 und die Führungsleiste 46 sind ebenso wie der
Schwimmerbehälter 18 einstückig und integral mit dem Armaturengehäuse 6 ausgebildet.
Die radial innenliegende Kammer 42 ist unten offen ausgebildet, so daß bei geöffneter
zweiter Öffnung 40 das Wasser aus dem Schwimmerbehälter 18 ungehindert nach unten
abströmen kann. Es ist ersichtlich, daß bei der Kleinmengenspülung das Wasser aus
dem Schwimmerbehälter 18 schneller als bei der Großmengenspülung abströmt, da das
Wasser nicht nur durch die Öffnung 28, sondern zusätzlich durch die zweite Öffnung
40 ausströmen kann. Der Schwimmer 20 sinkt folglich schneller nach unten mit der Folge,
daß das Dichtelement 2 auf dem Ablaufventil früher aufliegt und der Spülvorgang vorzeitig
beendet wird und eine vorgebbare Restmenge im Spülkasten verbleibt.
[0016] Fig. 4 zeigt, ähnlich Fig. 3, eine weitere Ausgestaltung, gemäß welcher der Schwimmerbehälter
18 im Boden eine Öffnung 48 aufweist, welche in zwei Teilbereiche 50, 51 unterteilt
ist. Der gemäß Zeichnung rechte Teilbereich 50 ist permanent offen, während der gemäß
Zeichnung linke Teilbereich 51 mittels des Verschlußelements 38 bedarfsweise abgesperrt
oder geöffnet ist, wie es mit der gestrichelten Linie 52 angedeutet ist. Die zweite
Zugstange 30 ist in der Position nach dem Auslösen der Kleinmengenspülung in der nach
oben angehobenen Position dargestellt, in welcher der zweite Teilbereich 51 der gemeinsamen
Öffnung offen ist. Zur Großmengenspülung, welche durch Anheben der ersten Zugstange
24 ausgelöst wird, strömt das Wasser ausschließlich durch den immer offenen Teilbereich
50. Hierbei wird der zweite Teilbereich 51 mittels des abgewinkelten Teils 54 des
Verschlußelements 38 verschlossen gehalten. Nach dem Anheben der zweiten Zugstange
30 wird auch der zweite Teilbereich 51 freigegeben, so daß das Wasser aus dem Schwimmerbehälter
18 erheblich schneller als bei der Großmengenspülung abströmt und folglich der Spülvorgang
vorzeitig beendet wird. Die Kammerwand enthält eine Aussparung 56, durch welche eine
immer offene Verbindung mit dem übrigen Bereich des Inneren des Schwimmergehäuses
18 hergestellt ist.
Bezugszeichen
[0017]
- 2
- Dichtelement
- 4
- Überlaufrohr
- 6
- Armaturengehäuse
- 8
- Längsachse
- 10
- Spülkastenboden
- 12
- Flansch
- 14
- Unterteil
- 16
- Oberteil
- 18
- Schwimmerbehälter
- 20
- Schwimmer
- 22
- Abstandshalter
- 24
- erste Zugstange für Großmenge
- 26
- Boden von 18
- 28
- Öffnung
- 30
- zweite Zugstange für Kleinmenge
- 32
- Mitnehmer
- 34
- Nocke
- 36
- Schlitz in 30
- 38
- Verschlußelement
- 40
- zweite Öffnung
- 42
- Kammer
- 44
- Kammerwand
- 46
- Führungsleiste
- 48
- Öffnung
- 50
- erster Teilbereich
- 51
- zweiter Teilbereich
- 52
- gestrichelte Linie
- 54
- abgewinkelter Teil von 38
- 56
- Aussparung
1. Ablaufarmatur eines Spülkastens enthaltend ein in vertikaler Richtung anhebbares Überlaufrohr
(4), an dessen unterem Ende ein Dichtelement (2) eines Ablaufventils angeordnet ist,
ein Armaturengehäuse (6) und einen Schwimmerbehälter (18) mit einem Schwimmer (20)
sowie wenigestens eine Zugstange (24, 30) zum wahlweisen Auslösen einer Großmengenspülung
oder Kleinmengenspülung durch Anheben des Uberlaufrohres (4), wobei der Schwimmerbehälter
(18) eine erste Öffnung (28, 48) aufweist, durch welche beim Auslösen einer Spülung
Wasser ausströmen kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmerbehälter (18) im
oberen Bereich des Armaturengehäuses (6) bzw. des Spülkastens angeordnet ist und daß
der Schwimmerbehälter (18) eine zweite Öffnung (40) oder einen zweiten Öffnungs-Teilbereich
(51) aufweist, welche mittels eines Verschlußelements (38) verschließbar sind, jedoch
beim Auslösen der Kleinmengenspülung geöffnet sind.
2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Öffnung (28)
oder die gemeinsame Öffnung (48) im Boden (26) des Schwimmerbehälters (18) angeordnet
ist und/oder daß der Schwimmerbehälter (18) als integraler Bestandteil des Armaturengehäuses
(6) einteilig mit diesem ausgebildet ist.
3. Ablaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement
(38) der zweiten Öffnung (40) oder des zweiten Teilbereiches (51) in einer Kammer
(42) angeordnet ist und/oder daß das Verschlußelement (38) als Schieber ausgebildet
ist.
4. Ablaufarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (42) innerhalb
des Schwimmerbehälters (18) angeordnet ist und von diesem durch die Kammerwand (44)
getrennt ist und/oder daß die Kammerwand (44), vorzugsweise im Bereich ihres unteren
Endes die zweite Öffnung (40) enthält, wobei die Kammer (42) nach unten offen ausgebildet
ist.
5. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die erste
Zugstange (24), mittels welcher die Großmengenspülung auslösbar ist, am unteren Ende
einen Abstandshalter (22) aufweist, welcher auf dem Schwimmer (20) abstützbar ist
und/oder daß die erste Zugstange (24) mit dem Überlaufrohr (4) gekoppelt ist.
6. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mit der
ersten Zugstange (24) eine Nocke (34) verbunden ist, welche beim Anheben der zweiten
Zugstange (30) mit dieser zum gleichzeitigen Anheben in Eingriff bringbar ist.
7. Ablaufarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Zugstange (30)
einen Mitnehmer (32) für die Nocke (34) aufweist und/oder daß der Mitnehmer (32) unterhalb
der Nocke (34) angeordnet ist, während ein Bereich oberhalb der Nocke (34) offen ausgebildet
ist und / oder dort die Zugstange (30) einen Schlitz (36) aufweist, in welchem beim
Anheben der zweiten Zugstange (24) die Nocke (34) ungehindet nach oben bewegbar ist.
8. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß für die
Zugstange (30) und/oder deren Schieber (38) wenigstens eine Führungsleiste (46) vorgesehen
ist.
9. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsleiste
(46) in der Kammer (42) angeordnet ist und/oder zusammen mit der Kammerwand (44) die
Führung für die zweite Zugstange (30) und/oder den Schieber (38) bildet.
10. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausströmquerschnitt
der zweiten Öffnung (40) oder des zweiten Öffnungs-Teilbereiches (51) größer ist als
der Ausströmquerschnitt der ersten Öffnung (28) oder des ersten Öffnungs-Teilbereiches
(50), insbesondere um einen Faktor größer 2, bevorzugt um einen Faktor größer 4.