(19)
(11) EP 0 899 385 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.10.1999  Patentblatt  1999/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.03.1999  Patentblatt  1999/09

(21) Anmeldenummer: 98115148.3

(22) Anmeldetag:  12.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E03D 1/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.08.1997 DE 19736763

(71) Anmelder: Friatec Aktiengesellschaft
68229 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Kosmalla, Thomas
    96450 Coburg (DE)
  • Forkel, Frank
    96450 Coburg (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing. et al
Reble, Klose & Schmitt Patente & Marken Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Ablaufarmatur eines Spülkastens


(57) Eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthält ein in vertikaler Richtung anhebbares Überlaufrohr (4), an dessen unterem Ende ein Dichtelement (2) eines Ablaufventils angeordnet ist, ein Armaturengehäuse (6) und einen Schwimmerbehälter (18) mit einem Schwimmer (20) sowie zwei Zugstangen (24, 30) zum wahlweisen Auslösen einer Großmengenspülung oder Kleinmengenspülung durch Anheben des Überlaufrohres (4), wobei der Schwimmerbehälter (18) eine erste Öffnung (26) aufweist, durch welche beim Auslösen einer Spülung Wasser ausströmen kann. Die Ablaufarmatur soll dahingehend weitergebildet werden, daß der Fertigungsaufwand und die Anzahl der Bauteile reduziert werden. Es wird vorgeschlagen, daß der Schwimmerbehälter (18) im oberen Bereich des Armaturengehäuses (6) und / oder des Spülkastens angeordnet ist und daß der Schwimmerbehälter (18) eine zweite Öffnung (14) aufweist, welche mittels eines Verschlußelements (38) verschließbar ist, jedoch beim Auslösen der Kleinmengenspülung geöffnet ist.






Recherchenbericht