(19)
(11) EP 0 899 386 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.10.1999  Patentblatt  1999/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.03.1999  Patentblatt  1999/09

(21) Anmeldenummer: 98115333.1

(22) Anmeldetag:  14.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E03D 1/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.08.1997 DE 19736766

(71) Anmelder: Friatec Aktiengesellschaft
68229 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Forkel,Frank
    96450 Coburg (DE)
  • Krzyzanowski, Michael
    96472 Rödental (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing. 
Reble, Klose & Schmitt Patente & Marken Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Ablaufarmatur eines Spülkastens


(57) Eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthält ein in vertikaler Richtung anhebbares Überlaufrohr (6), an dessen unterem Ende ein Dichtelement (12) eines Ablaufventils angeordnet ist, zwei Schwimmer (2, 18) sowie zwei Zugstangen (4, 32) zum wahlweisen Auslösen einer Großmengenspülung oder Kleinmengenspülung durch Anheben des Überlaufrohres (6), wobei während der Kleinmengenspülung der eine Schwimmer (18) mittels eines Riegels (30) arretierbar ist. Eine derartige Ablaufarmatur soll dahingehend weitergebildet werden, daß der Fertigungsaufwand und die Anzahl der Bauteile reduziert werden. Es wird vorgeschlagen, daß der erste, obere Schwimmer (2) fest mit der ersten Zugstange (4) für die Kleinmengenspülung verbunden ist, daß der erste Schwimmer (2) und / oder die erste Zugstange (4) mit dem Überlaufrohr (6) verbunden sind, daß der Riegel (30) auf dem Schwimmbehälter (16) gelagert ist und daß mittels der zweiten Zugstange (32) für die. Großmengenspülung der genannte Riegel (30) zum Freigeben des zweiten Schwimmers (18) schwenkbar ist.







Recherchenbericht