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(11) | EP 0 899 399 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Verriegelungsvorrichtung |
| (57) Die mechanisch und elektrisch codierte Vorrichtung dient zur Verriegelung und Entriegelung
eines in einem ersten feststehenden Teil (2) beweglich gelagerten zweiten Teiles (3)
mit Hilfe von Riegelmitteln. Diese sind von einem als elektromechanischer Wandler
ausgebildeten Aktor (7) getrennt und von einem dem Aktor (7) zugeordneten, von diesem
auf einer Achse A bewegbaren Stellelement (9) zur Durchführung der Verriegelung und
Entriegelung derart verstellbar, daß die im ersten Teil (2) geführten Riegelmittel
(4) im Verriegelungszustand in mindestens eine Aufnahme des zweiten Teiles (3) greifen
und sich im Entriegelungszustand außer Eingriff mit dem zweiten Teil (3) befinden
und dessen Bewegung relativ zum ersten Teil (2) zulassen, sofern die Benutzercodes
zu den vorerwähnten definiert vorgegebenen Codes passen. Bei Bewegung des Stellelementes
(9) in einer Richtung werden die Riegelmittel (4) aus einer ersten Position jeweils
auf einer feststehenden Bahn mit im Verhältnis zur Achse A axialer und radialer Bewegungskomponente
in eine zweite Position verstellt und in Eingriff mit der jeweiligen Aufnahme (8.1,
8.2) gebracht, während bei Bewegung des Stellelementes (9) in entgegengesetzter Richtung
die Riegelmittel (4) auf der gleichen Bahn zurück in die erste Position gebracht werden. |