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EP 0 900 046 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.06.2000 Patentblatt 2000/23 |
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Anmeldetag: 24.04.1996 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47L 13/16 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9601/699 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9622/674 (01.08.1996 Gazette 1996/35) |
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REINIGUNGSKÖRPER
CLEANING UNIT
UNITE DE NETTOYAGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE ES FR GB IT NL PT SE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.03.1999 Patentblatt 1999/10 |
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Patentinhaber: Firma Carl Freudenberg |
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69469 Weinheim (DE) |
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Erfinder: |
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- TINTELNOT, Carl-Uwe
D-69469 Weinheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 600 829
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GB-A- 943 711
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft, flexiblen Reinigungskörper in Gestalt eines Quaders, der
im Bereich seiner Unterseite durch eine Scheuerfläche begrenzt ist.
[0002] Ein solcher Reinigungskörper ist beispielsweise aus der EP-A-600829 bekannt.
Stand der Technik
[0003] Reinigungskörper der vorgenannten Art gelangen im Haushalt zur Anwendung. Sie sind
von im wesentlichen ziegelsteinförmiger Gestalt, aus Schaumstoff erzeugt und so dimensioniert,
daß ein Festhalten während der Durchführung von Reinigungsvorgängen mit einer Hand
möglich ist. Der Reinigungskörper wird dabei üblicherweise im Bereich der beiden Seitenflächen
mit einer Hand umgriffen und im Bereich von einer Stirnfläche mit dem Zeigefinger
berührt. Im Bereich der Längsflächen vorgesehene Griffrillen, die sich parallel zur
Längsrichtung erstrecken, sollen dabei sicherstellen, daß der aus flexiblem Material
bestehende Reinigungskörper während der Durchführung von Reinigungsvorgängen der aufnehmenden
Hand nicht unbeabsichtigt entgleitet. Bedingt durch das große Volumen des in der Handfläche
befindlichen Teils des flexiblen Reinigungskörpers gelingt das nur sehr unbefriedigend,
weil eine starke Zusammenpressung des Reinigungskörpers zugleich eine Beeinträchtigung
der Form der Scheuerfläche bedingt sowie eine Verminderung der verbleibenden Saugfähigkeit.
Die Reinigung schwer zugänglicher Ecken und Hohlkehlen ist mit dem bekannten Reinigungskörper
schwierig.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen solchen Reinigungskörper derart weiterzuentwickeln,
daß schwer zugängliche Hohlkehlen und Ecken besser zu reinigen sind und daß sich unter
Vermeidung einer verkrampften Handhaltung eine bessere Festlegung des Reinigungskörpers
in der aufnehmenden Hand ergibt.
Darstellung der Erfindung
[0005] Erfindungsgemäß sind zur Lösung dieser Aufgabe bei einem Reinigungskörper der eingangs
genannten Art die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 vorgesehen. Auf vorteilhafte
Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.
[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Reinigungskörper ist es vorgesehen, daß zumindest die den
Quader am hinteren Ende begrenzende Stirnfläche einerseits durch eine scharfe Kante
und andererseits durch eine Schrägfläche begrenzt ist, die zwischen der Stirnfläche
und den angrenzenden Seitenflächen angeordnet sind. Unter dem hinteren Ende ist in
diesem Zusammenhang das von dem Benutzer während einer Benutzung des Reinigungskörpers
wegzeigende Ende zu verstehen.
[0007] Die Form des Reinigungskörpers ist verhältnismäßig einfach erzeugbar. Sie bedingt
dennoch eine Annäherung an die sich bei einer Greifbewegung ergebende, anatomische
Form der menschlichen Hand. Die den Reinigungskörper während der bestimmungsgemäßen
Verwendung festlegenden Berührungszonen erfahren dadurch eine deutliche Vergrößerung,
was die Festlegungssicherheit verbessert und vermeidet, daß sich eine verkrampfte
Handhaltung ergibt. Außerdem besteht die Möglichkeit, die sich beiderseits an die
scharfe Kante anschließenden Begrenzungszonen der Seiten- und Stirnfläche des Reinigungskörpers
zwischen Daumen und Zeigefinger zu verpressen bis zur Porenfreiheit und den Reinigungskörper
auf diese Weise nochmals besser festzulegen, ohne daß sich eine nennenswerte Verformung
der Scheuerfläche ergibt. Unter Vermeidung von punktuellen Überbelastungen des aus
flexiblem Material bestehenden Reinigungskörpers bzw. der menschlichen Hand wird dadurch
eine besonders gute Festlegung auf bequeme Weise erreicht. Für eine unverkrampfte
Benutzung des Reinigungskörpers während einer länger anhaltenden Benutzungsdauer ist
das von großem Vorteil. Auch ist es nicht erforderlich, den Reinigungskörper unter
Beeinträchtigung seiner Saugfähigkeit stärker zu verformen, um einen festen Sitz zu
gewährleisten. Hinsichtlich der schnellen Aufnahme von gelöstem Schmutz ist das von
großem Vorteil.
[0008] Ein weiterer Vorteil resultiert daraus, daß der Reinigungskörper neben der Scheuerfläche
und der scharfen Kante eine Schrägfläche aufweist, die es in Verbindung mit den angrenzenden
Teilen der Stirn- und Seitenfläche gestattet, Schmutz aus Hohlkehlen und schwer zugänglichen
Ecken zu entfernen.
[0009] Der Reinigungskörper kann aus irgendeinem oder mehreren der einschlägig verwendeten
Werkstoffe erzeugt sein, beispielsweise aus einem flexiblen Textil- und/oder Schaumstoffblock.
Gelangen mehrere Werkstoffe in Kombination miteinander zur Anwendung, beispielsweise
eine Schicht aus Polyurethanschaum und eine Schicht aus einem Textilmaterial, dann
können die einzelnen Schichten unlösbar oder lösbar aneinander festgelegt sein. Im
letztgenannten Falle ist es beispielsweise möglich, diesbezüglich Klettverschlußelemente
zu verwenden.
[0010] Als vorteilhaft hat es sich bewährt, wenn die scharfe Kante am linken und die Schrägfläche
am rechten Ende der hinteren Stirnfläche angeordnet ist. Bei einer Verwendung in der
rechten Hand, die meisten Anwender sind Rechtshänder, gelangt die scharfe Kante bei
einer solchen Ausbildung automatisch in den Bereich zwischen Daumen und Zeigefinger,
wo sie sicher umgriffen werden kann.
[0011] Nach einer anderen Ausgestaltung ist es vorgesehen, daß die den Quader begrenzenden
Seiten- und Stirnflächen an zwei einander diagonal gegenüberliegenden Enden durch
die Schrägfläche verbunden sind und einander an den übrigen Enden in der scharfen
Kante begrenzen. Beim Aufnehmen eines solchen Reinigungskörpers ist es nicht mehr
erforderlich auf die jeweiligen Lage zu achten. Unabhängig hiervon gelangt stets eine
scharfe Kante und eine Schrägfläche in den Bereich des hinteren Endes, wo die Kante
leicht ergriffen werden kann. Für die praktische Verwendung ist das von großem Vorteil.
[0012] Die Seitenflächen können in an sich bekannter Weise mit sich parallel zur Längsrichtung
erstreckenden Griffrillen versehen sein, beispielsweise mit einer Griffrille, die
von sinusförmigem Profil ist und abgerundet in die Oberseite des Reinigungskörpers
übergeht.
[0013] Um die Tragfähigkeit des flexiblen Reinigungskörpers im Bereich der Stirnfläche nicht
unnötig zu schwächen hat es sich als vorteilhaft bewährt, wenn die Griffrillen und
die Schrägfläche einander in einer zweiten Kante dergestalt durchschneiden, daß im
Bereich der eigentlichen Stirnflächen keine Griffrille vorhanden ist. Da ein Festhalten
des Reinigungskörpers in diesem Bereich ohnehin nur parallel zur Scheuerfläche möglich
ist entsteht dadurch kein Nachteil. Es ergibt sich jedoch der Vorteil, daß die Übertragung
hoher Anpreßkräfte an die zu reinigende Fläche auch im Bereich der Stirnfläche möglich
ist, was die Durchführung von Scheuerprozessen begünstigt.
[0014] Nach einer anderen Ausgestaltung ist es vorgesehen, daß die Schrägfläche einen Bestandteil
einer Abrundung bildet. Diese kann gleichmäßig in die jeweilige Stirn- und Seitenfläche
auslaufen, was die Verwendbarkeit beim Auswischen von Hohlkehlen weiter verbessert
und das Reinigen von Töpfen und Küchengeschirr vereinfacht.
[0015] Als vorteilhaft hat es sich bewährt, wenn die Abrundung einen Radius aufweist, der
0,2 bis 0,5 mal so groß ist wie die Breite des Quaders, vorzugsweise 0,3 bis 0,4 mal
so groß. Bei einer üblichen Breite von 60 bis 80 mm vermag sich der Gelenkbogen des
Daumens bei einer solchen Ausbildung besonders harmonisch im Bereich der Abrundung
an den Reinigungskörper anzulegen, was diesem einen festen Halt verleiht.
[0016] Die Unterseite gelangt in vielen Fällen zur Anwendung, um festhaftende Schmutzbestandteile
mechanisch zu lösen. Um bei einem solchen Arbeitsvorgang eine direkt angrenzende Seitenfläche
gleich mit reinigen zu können, beipielsweise die Seitenwand eines Topfes im Bereich
des Bodens, hat es sich als vorteilhaft bewährt, wenn das Profil des Reinigungskörpers
in diesem Bereich scharfkantig begrenzt ist.
[0017] Es ist nicht unbedingt erforderlich, daß die Seiten- und Stirnflächen miteinander
einen Winkel einschließen, der exakt 90° beträgt. Im Hinblick auf die ergonomischen
Gegebenheiten der menschlichen Hand hat es sich vielmehr als vorteilhaft bewährt,
wenn die beiden Flächen an der Stelle, an der sich einander scharfkantig abgrenzen,
einen Winkel von weniger als 90° miteinander einschließen, beispielsweise einen Winkel
von 60 bis 85°. Die porenfreie Zusammenpressung des den Reinigungskörper bildenden
Werkstoffblocks zum sicheren Festhalten wird dadurch wesentlich erleichtert.
Kurzbeschreibung der Zeichnung
[0018] Der Gegenstand der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung weiter verdeutlicht.
Es zeigen:
[0019] Fig. 1 eine erste Ausführung des Reinigungskörpers in einer perspektivischen Ansicht
von oben.
[0020] Fig. 2 bis 5 alternative Ausführungen des Reinigungskörpers in einer Ansicht von
oben.
Ausführung der Erfindung
[0021] Der in Fig. 1 gezeigte Reinigungskörper besteht aus einem Schaumstoffblock aus offenporigem
Polyurethanschaum eines Raumgewichtes von 30 bis 40 kg/m
3, vorzugsweise von 35 kg/m
3. Er hat die Gestalt eines Quaders und ist so dimensioniert, daß ein Umgreifen mit
einer Hand problemlos möglich ist. Im Bereich der Unterseite wird der Reinigungskörper
durch eine Scheuerfläche 1 begrenzt, in Längsrichtung durch die beiden Stirnflächen
4, 5 und in Querrichtung durch die beiden Seitenflächen 2, 3. Die Längsflächen 4,
5 und die Seitenflächen 2, 3 erstrecken sich im wesentlichen senkrecht zu der Scheuerfläche
1. Die Deckfläche 6 erstreckt sich vorzugsweise parallel zur der Scheuerfläche 1.
[0022] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, daß die den Quader begrenzenden
Seitenflächen 2, 3 und die Stirnflächen 4, 5 an zwei aneinander diagonal gegenüberliegenden
Enden durch eine Abrundung 11.1 verbunden sind und einander an den übrigen Enden in
einer scharfen Kante 9 durchschneiden. Die eine der scharfen Kanten begrenzt die hintere
Stirnfläche am linken Ende. Die Seitenflächen 2,3 und die Stirnflächen 4,5 schließen
miteinander einen Winkel von 75° ein. Der Reinigungskörper läßt sich dadurch im Bereich
der Kanten 9 besonders fest ergreifen, ohne daß es zu örtlichen Überbeanspruchungen
des ihn bildenden, flexiblen Werkstoffes kommt bzw. zu starken Dimensionsveränderungen
oder Verformungen der Scheuerfläche. Eine Beeinträchtigung der Verwendbarkeit oder
ein unbeabsichtigtes Entgleiten ist dadurch nicht ohne weiteres zu befürchten. Auch
im Hinblick auf die Vermeidung von Ermüdungserscheinungen der den Reinigungskörper
führenden, menschlichen Hand ist das von großem Vorteil. Die Scheuerfläche 1 ist mit
einer scheueraktiven, flüssigkeitsdurchlässigen Beschichtung aus einem elastomeren
Polyurethan versehen.
[0023] Die Figuren 2 bis 5 zeigen Ausführungen des Reinigungskörpes in der Draufsicht, die
von der vorstehend beschriebenen abweichend gestaltet sind. Bei allen Ausführungen
erstreckt sich die nicht sichtbare Scheuerfläche 1 parallel zu der sichtbaren Deckfläche
6. Die Reinigungskörper können analog zu der Ausführung nach Fig. 1 aus irgend einem
einschlägig verwendeten Schaum- oder Textilstoff bestehen.
[0024] Bei der Ausführung nach Fig. 2 ist die dem Benutzer zugewandte, vordere Stirnfläche
4 halbkreisförmig abgerundet. Sie läuft ohne sprunghafte Richtungsänderung tangential
aus in den Seitenflächen 2,3. Die hintere Stirnfläche schließt mit der Längsrichtung
der Längsflächen einen spitzen Winkel von 75° ein. Sie endet auf der linken Seite
in einer scharfen Kante 9 und ist auf der rechten Seite durch eine Abrundung 11.1
mit der rechten Seitenfläche 3 verbunden. Die Abrundung hat einen Radius von etwa
20 mm bei einer Breite des Reinigungskörpers von etwa 75 mm. Der Reinigungskörper
verfügt somit über mehrere Radien, scharfe Kanten und Scheuerflächen einer voneinander
abweichenden Form und Größe. Er läßt sich dadurch vielseitig im Haushalt und Gewerbe
verwenden.
[0025] Die in Fig. 3 gezeigte Ausführung unterscheidet sich von der vorstehend beschriebenen
dadurch, daß die den Quader begrenzenden Seiten und Stirnflächen 2, 3; 4, 5 an zwei
einander diagonal gegenüberliegenden Enden durch eine Abrundung 11.1 verbunden sind
und einander an den übrigen Enden in scharfen Kanten 9 begrenzen. Die Stirnflächen
4, 5 schließen bei dieser Ausführung mit der Längsrichtung der Seitenflächen 2, 3
einen spitzen Winkel ein, der etwa 70° beträgt.
[0026] Die in Fig. 4 gezeigte Ausführung zeichnet sich dadurch aus, daß die den Quader begrenzenden
Seiten und Stirnflächen 2, 3; 4, 5 an zwei einander diagonal gegenüberliegenden Enden
durch eine Schrägfläche 11 verbunden sind und einander an den übrigen Enden in einer
scharfen Kante 9 begrenzen. Die Stirnflächen 4, 5 schließen mit der Längsrichtung
der Seitenflächen 2, 3 einen rechten Winkel ein.
[0027] Bei der in Fig. 5 gezeigten Ausführung ist die den Quader am hinteren Ende begrenzende
Stirnfläche 5 einerseits durch eine Schrägfläche 11 und andererseits durch eine scharfe
Kante 9 begrenzt, wobei die Stirnfläche mit der Längsrichtung der Seitenflächen 2,
3 einen Winkel A von etwa 70° anschließt und die Schrägfläche einen stumpfen Winkel
B von 150°. Die vordere Stirnfläche 4 schließt mit der Längsrichtung der Seitenflächen
2, 3 einen rechten Winkel ein.
[0028] Die Schrägflächen 11 lassen sich bei den Ausführungen nach den Fig. 4 und 5 besonders
einfach durch einen geraden Schnitt und abfallfrei erzeugen. Dennoch gelingt es auch
in diesem Falle aufgrund der elastischen Verformbarkeit des den Reinigungskörper bildenden
Werkstoffblocks Hohlkehlen und Abrundungen beispielsweise von Haushaltsgeschirr besonders
einfach auszuwischen.
1. Saugfähiger, flexibler Reinigungskörper in Gestalt eines Quaders, der im Bereich seiner
Unterseite durch eine Scheuerfläche (1) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest die den Quader am hinteren Längsende begrenzende Stirnfläche (4,5) einerseits
durch eine scharfe Kante (9) und andererseits durch eine Schrägfläche (11) begrenzt
ist, die zwischen den Seitenflächen (2,3) und der Stirnfläche (4,5) angeordnet sind.
2. Reinigungskörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die scharfe Kante (9)
am linken und die Schrägfläche (11) am rechten Ende der Stirnfläche (5) angeordnet
ist.
3. Reinigungskörper nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
den Quader begrenzenden Seiten- und Stirnflächen (2,3; 4,5) an zwei einander diagonal
gegenüberliegenden Enden durch die Schrägfläche (11) verbunden sind und einander an
den übrigen Enden in der scharfen Kante (9) begrenzen.
4. Reinigungskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Seitenflächen (2,3) jeweils mit einer sich parallel zur Längsrichtung erstrekkenden
Griffrille (10) versehen sind.
5. Reinigungskörper nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffrille (10)
und die Schrägfläche (11) einander durchschneiden und in einer zweiten Kante begrenzen.
6. Reinigungskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Schrägfläche (11) einen Bestandteil einer Abrundung (11.1) bildet.
7. Reinigungskörper nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abrundung (11.1)
einen Radius aufweist, der 0,2 bis 0,5-mal so groß ist wie die Breite des Quaders.
8. Reinigungskörper nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
Abrundung (11.1) einen Radius aufweist, der 0,3 bis 0,4-mal so groß ist wie die Breite
des Quaders.
9. Reinigungskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die
einander in der Kante (9) begrenzenden Seiten- und Stirnflächen (2,3; 4,5) einen kleineren
Winkel als 90° miteinander einschließen.
1. An absorbent, flexible cleaning element which is of cuboidal form and is bounded in
the region of its underside by a scouring surface (1), characterized in that at least
the end surface (4, 5) bounding the cuboid at the rear longitudinal end is bounded,
on the other hand, by a sharp edge (9) and, on the other hand, by a bevelled surface
(11), these being arranged between the side surfaces (2, 3) and the end surface (4,
5).
2. A cleaning element according to claim 1, characterized in that the sharp edge (9)
is arranged at the left-hand end, and the bevelled surface (11) is arranged at the
right-hand end, of the end surface (5).
3. A cleaning element according to either of claims 1 and 2, characterized in that the
cuboid-bounding side and end surfaces (2, 3; 4, 5) are connected at two diagonally
opposite ends by the bevelled surface (11) and bound one another at the other ends
at the sharp edge (9).
4. A cleaning element according to any of claims 1 to 3, characterized in that the side
surfaces (2, 3) are each provided with a grip groove (10) extending parallel to the
longitudinal direction.
5. A cleaning element according to claim 4, characterized in that the grip groove (10)
and the bevelled surface (11) intersect one another and bound one another at a second
edge.
6. A cleaning element according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the
oblique surface (11) forms a constituent part of a rounded portion (11.1).
7. A cleaning element according to claim 6, characterized in that the rounded portion
(11.1) has a radius which is from 0.2 to 0.5 times the width of the cuboid.
8. A cleaning element according to either of claims 6 and 7, characterized in that the
rounded portion (11.1) has a radius which is from 0.3 to 0.4 times the width of the
cuboid.
9. A cleaning element according to any one of claims 1 to 8, characterized in that the
side and end surfaces (2, 3; 4, 5) bounding one another at the end (9) enclose an
angle of less than 90° in relation to one another.
1. Unité de nettoyage souple et absorbante présentant la forme d'un parallélépipède qui
est délimité dans la zone de son côté inférieur par une surface abrasive (1), caractérisée
en ce qu'au moins la surface frontale (4, 5) délimitant le parallélépipède rectangle
à son extrémité longitudinale arrière est délimitée d'une part par une arête vive
(9) et d'autre part par une surface oblique (11) qui est disposée entre les surfaces
latérales (2, 3) et la surface frontale (4, 5).
2. Unité de nettoyage selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'arête vive (9)
est disposée à l'extrémité de gauche et la surface oblique (11) est disposée à l'extrémité
de droite de la surface frontale (5).
3. Unité de nettoyage selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les
surfaces latérales et frontales (2, 3; 4, 5) qui délimitent le parallélépipède rectangle
sont reliées par la surface oblique (11) à deux extrémités diagonalement opposées
l'une à l'autre, et se limitent mutuellement aux autres extrémités par l'arête vive
(9).
4. Unité de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les
surfaces latérales (2, 3) sont chacune dotée d'une rainure de saisie (10) s'étendant
parallèlement à la direction longitudinale.
5. Unité de nettoyage selon la revendication 4, caractérisée en ce que la rainure de
saisie (10) et la surface oblique (11) se coupent mutuellement et se limitent sur
une deuxième arête.
6. Unité de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la
surface oblique (11) fait partie intégrante d'un arrondi (11.1).
7. Unité de nettoyage selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'arrondi (11.1)
présente un rayon qui est de 0,2 à 0,5 fois aussi grand que la largeur du parallélépipède.
8. Unité de nettoyage selon l'une des revendications 6 ou 7, caractérisée en ce que l'arrondi
(11.1) présente un rayon qui est de 0,3 à 0,4 fois aussi grand que la largeur du parallélépipède.
9. Unité de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les
surfaces latérales et frontales (2, 3; 4, 5) qui se limitent mutuellement sur l'arête
(9) forment l'une avec l'autre un angle inférieur à 90°.

