AB- UND ÜBERLAUFVENTILGEHÄUSE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Ab- und Überlaufventilgehäuse für Waschtische, Bidets oder dergleichen sanitäre Apparate, bestehend aus einem Grundkörper und einem den Grundkörper verkleidenden Abdeckkörper, wobei der Abdeckkörper zur Aufnahme des den einen Endbereich einer Plungerstange aufnehmenden Gehäusestutzens eingerichtet und als ein von der Ablaufseite her auf den Grundkörper aufsteckbarer Teil ausgebildet ist.

[0002] Ein Ab- und Überlauf ventilgehäuse der vorgenannten Art ist in der US-A-1 958 992 beschrieben; hierbei ist zur optischen Verkleidung des einen seitlich abstehenden Gehäusestutzen zur Aufnahme des zugeordneten Endes einer Plungerstange aufweisenden Grundkörpers ein Abdeckkörper vorgesehen, der in einem Ausführungsbeispiel eine nach oben offene U-förmige Ausnehmung zum Durchtritt des Gehäusestutzens aufweist, so daß der Abdeckkörper von unten her auf den Grundkörper aufsteckbar ist. Der Festlegung des Abdeckkörpers an dem Grundkörper dient eine in dem geschlossenen Bereich des Abdeckkörpers angeordnete Klemmschraube. Diese Ausführungsform ist nur derart zu montieren, daß der Abdeckkörper auf den rohrförmigen Grundkörper aufsteckbar ist, bevor der Grundkörper des Ab- und Überlauf ventilgehäuses an einen Waschtisch oder dergleichen angeschlossen wird; anschließend kann die an dem Abdeckkörper ausgebildete Klemmschraube angezogen werden. Damit ergibt sich in nachteiliger Weise eine umständliche Montage des Abdeckkörpers. Als weiterer Nachteil ist zu nennen, daß die U-förmige Ausnehmung bei montiertem Abdeckkörper offen bleibt und dabei den Gehäusestutzen des Grundkörpers nicht mit aufnimmt, so daß die Gefahr einer Verschmutzung des Grundkörpers besteht und im übrigen die Optik des Abdeckkörpers heutigen Ansprüchen nicht gerecht wird.

[0003] In einer anderen Ausführungsform der US-A-1 958 992 weist der Abdeckkörper zum Hindurchführen des Gehäusestutzens einen durchgehenden offenen Schlitz auf, so daß der Abdeckkörper bei montiertem Grundkörper ansetzbar ist. Die Festlegung des Abdeckkörpers an dem Grundkörper geschieht über eine an der Innenseite des Abdeckkörpers angebrachte und den rohrförmigen Bereich des Grundkörpers umschließende Klammerfeder. Nachteilig bei dieser Ausführungsform ist der für die Anbringung der Klammerfeder erforderliche Herstellungsaufwand; auch bei dieser Ausführung bleibt der Abdeckkörper im Bereich des Gehäusestutzens offen mit dem Risiko der Verschmutzung und der Folge eines unschönen Aussehens.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ab- und Überlaufventilgehäuse der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß die vorbeschriebenen Nachteile beseitigt und ein derartiges Gehäuse so ausgestaltet ist, daß es einfach und kostengünstig in der Ausführung und sicher in der Funktion ist.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

[0006] Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, daß der Abdeckkörper mittig in seiner Längsrichtung geteilt und mit zwei mitander verrastbaren Hälften ausgebildet und jede Hälfte mit einer halben Ausformung für eine zusätzliche Verkleidung des Gehäusestutzens versehen ist und daß die Längsteilung einseitig ausgeführt und der Abdeckkörper dadurch aufweitbar und auf den Grundkörper unter Bildung einer formschlüssigen Schnappverbindung seiner Hälften aufsteckbar ist.

[0007] Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, daß aufgrund der Aufweitbarkeit und der damit gegebenen Aufsteckbarkeit des Abdeckkörpers auf den Grundkörper sowie der Verrastung seiner Gehäusehälften eine besonders einfache Montage ohne erkennbare Formtrennlinien gegeben ist. Da der Abdeckkörper zusätzlich eine Verkleidung des Gehäusestutzens aufweist, ist die Optik des den Grundkörper verkleidenden Abdeckkörpers und damit des Ab- und Überlaufventilgehäuses deutlich verbessert.

[0008] Aus der US 4 301 828 ist ein Gehäuse zum Schutz eines Rohranschlusses bei einem den Transport von gefährlichen Gütern dienenden Tankwagen bekannt, welches aus zwei mittels eines Scharniers miteinander verbundenen Hälften besteht; die Verbindung dieser Hälften wird über eine gesonderte, auf einen Anschlußstutzen des geteilten Gehäuses aufschnappbare Verschluß- bzw. Haltekappe als einem gesonderten Haltemittel hergestellt.

[0009] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß der Abdeckkörper auf seiner dem Gehäusestutzen zugewandten Seite in Längsrichtung geteilt ist.

[0010] Gemäß der Erfindung kann ferner vorgesehen sein, daß der Grundkörper eine beliebige Oberfläche aufweist und der Abdeckkörper mit einer definierten Oberfläche in verchromter oder farbiger Ausführung ausgebildet ist; hiermit ist der Vorteil verbunden, daß ein einfacher und kostengünstiger Grundkörper aus Kunststoff zum Einsatz kommen kann, welcher durch einen einfachen und ebenfalls entsprechend kostengünstig herstellbaren Abdeckkörper verkleidet ist, welcher die gewünschte Oberfläche in verchromter oder farbiger Ausführung aufweist.

[0011] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1

einen Grundkörper des Ab- und Überlauf ventilgehäuses in einer schematischen Seitenansicht,

Fig. 2

den zugehörigen Abdeckkörper in einer Draufsicht.

[0012] Die Fig. 1 zeigt einen Grundkörper 6 eines Ab- und Überlaufventilgehäuses. Der Grundkörper 6 hat eine beliebige Oberfläche und wird durch einen Abdeckkörper 7 verkleidet, wie er in Fig. 2 dargestellt ist. Der Abdeckkörper 7 weist eine definierte Oberfläche in verchromter und farbiger Ausführung auf und ist im übrigen einstückig ausgebildet. Der Abdeckkörper 7 ist auf den Grundkörper 6 aufsteckbar und steht mit diesem in einer formschlüssigen Verbindung, indem die Ausformungen 18 der beiden Hälften 17 den Gehäusestutzen 9 zwischen sich einfassen.

[0013] Wie sich im einzelnen aus Fig. 2 ergibt, besteht der Abdeckkörper 16 aus zwei miteinander verrastbaren Hälften 17, wobei der Abdeckkörper 16 in der Weise in Längsrichtung mittig geteilt ist, daß jede Hälfte 17 mit einer halben Ausformung 18 für eine zusätzliche Verkleidung des Gehäusestutzens 9 versehen ist. Der Abdeckkörper 16 ist einseitig auf seiner dem Gehäusestutzen 9 zugewandten Seite in Längsrichtung geteilt und auf diese Weise aufweitbar ausgeführt; damit ist der geteilte und auf der geschlossenen Seite nach Art eines Scharniers aufweitbare Abdeckkörper 16 vorzugsweise von unten auf den Grundkörper 6 aufsteckbar, wobei das Schließen des geteilten Abdeckkörpers 16 über eine an seinen Hälften 17 verwirklichte formschlüssige Schnappverbindung vorzunehmen ist.

[0014] Der Öffnungswinkel der beiden Hälften des geteilten Abdeckkörpers 16 beträgt nur vergleichsweise wenige Grade und ist in dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel nur zur Verdeutlichung stark übertrieben dargestellt. Durch die einseitige Trennung des Abdeckkörpers 16 sind gute Voraussetzungen für eine formschlüssige Schnappverbindung gegeben, wobei Toleranzunterschiede praktisch keine Rolle spielen.

[0015] Der Abdeckkörper 16 kann aus Metall oder Kunststoff bestehen.

Ansprüche

1. Ab- und Überlaufventilgehäuse für Waschtische, Bidets oder dergleichen sanitäre Apparate, bestehend aus einem Grundkörper (6) und einem den Grundkörper (6) verkleidenden Abdeckkörper (16), wobei der Abdeckkörper (16) zur Aufnahme des den einen Endbereich einer Plungerstange (8) aufnehmenden Gehäusestutzens (9) eingerichtet und als ein von der Ablaufseite her auf den Grundkörper (6) aufsteckbarer Teil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckkörper (16) mittig in seiner Längsrichtung geteilt und mit zwei mitander verrastbaren Hälften (17) ausgebildet und jede Hälfte (17) mit einer halben Ausformung (18) für eine zusätzliche Verkleidung des Gehäusestutzens (9) versehen ist und daß die Längsteilung einseitig ausgeführt und der Abdeckkörper (16) dadurch aufweitbar und auf den Grundkörper (6) unter Bildung einer formschlüssigen Schnappverbindung seiner Hälften (17) aufsteckbar ist.

2. Ab- und Überlaufventilgehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckkörper (16) auf seiner dem Gehäusestutzen (9) zugewandten Seite in Längsrichtung geteilt ist.

3. Ab- und Überlauf ventilgehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (6) eine beliebige Oberfläche aufweist und der Abdeckkörper (16) mit einer definierten Oberfläche in verchromter oder farbiger Ausführung ausgebildet ist.

Claims

1. Outflow and overflow valve housing for washbasins, bidets or similar types of sanitary device, comprising a base body (6) and a cover body (16) overlying the base body (6), wherein the cover body (16) is arranged so as to accommodate the housing connection (9), which receives one end region of a plunger rod (8), and is formed as a part mountable from the outflow side onto the base body (6), characterized in that the cover body (16) is divided centrally in its longitudinal direction and is formed by two interlockable halves (17) and each half (17) has a half form (18) adapted for further overlying the housing connection (9), the longitudinal division being effected at one side and the cover body (16) being thereby expandable and mountable onto the base body (6) via a positive snap connection of its halves (17) .

2. Outflow and overflow valve housing according to claim 1, characterized in that the cover body (16) is divided in its longitudinal direction at its side directed towards the housing connection (9).

3. Outflow and overflow valve housing according to claim 1 or 2, characterized in that the base body (6) has any desired surface and the cover body (16) is provided with a defined surface of a chrome or coloured finish.

Revendications

1. Boîtier pour siphon de vidange et de trop-plein destiné à des lavabos, bidets ou appareils sanitaires analogues, comprenant un corps de base (6) et un corps de recouvrement (16) formant le revêtement du corps de base (6), le corps de recouvrement (16) étant réalisé pour recevoir le coude de rallonge (9), dans lequel est logée une extrémité d'une tige de piston plongeur (8), et étant conçu en forme de pièce à poser sur le corps de base (6) à partir du côté d'écoulement, caractérisé en ce que le corps de recouvrement (16) est sectionné en son milieu dans le sens de la longueur et il est formé de deux moitiés (17) emboîtables l'une dans l'autre, et chaque moitié (17) comporte une moitié de saillie (18) qui, en plus, forme le revêtement du coude de rallonge (9), et en ce que la séparation dans le sens de la longueur est exécutée sur un seul côté et, de ce fait, le corps de recouvrement (16) peut être évasé et peut être posé sur le corps de base (6) en formant un assemblage emboîté par conjugaison de forme des deux moitiés (17).

2. Boîtier pour siphon selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de recouvrement (16) est sectionné dans le sens de la longueur sur le côté orienté vers le coude de rallonge (9).

3. Boîtier pour siphon selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le corps de base (6) présente une surface quelconque, et le corps de recouvrement (16) est conçu avec une surface définie dans une exécution chromée ou en couleur.

Zeichnung