| (19) |
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(11) |
EP 0 900 333 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.05.2003 Patentblatt 2003/19 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.01.1998 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9800/052 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9804/2976 (01.10.1998 Gazette 1998/39) |
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| (54) |
ELEKTROMAGNETISCH BETÄTIGBARES VENTIL
ELECTROMAGNETICALLY OPERATED VALVE
SOUPAPE A COMMANDE ELECTROMAGNETIQUE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
| (30) |
Priorität: |
26.03.1997 DE 19712590
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.03.1999 Patentblatt 1999/10 |
| (73) |
Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- WILLKE, Clemens
D-71720 Oberstenfeld (DE)
- GRANER, Jürgen
D-74372 Sersheim (DE)
- MAIER, Dieter
D-70839 Gerlingen (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 4 483 485 US-A- 4 643 359
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US-A- 4 564 145 US-A- 4 967 966
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 011, no. 295 (M-626), 24.September 1987 & JP 62 087661
A (DIESEL KIKI CO LTD), 22.April 1987,
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einem elektromagnetisch betätigbaren Ventile gemäß der
US-A-4 483 485 nach der Gattung des Hauptanspruchs.
[0002] Es ist bereits ein elektromagnetisch betätigbares Ventil aus der DE-PS 38 31 196
bekannt, bei dem eine Ventilnadel aus einem Anker, einem rohrförmigen Verbindungsteil
und einem kugelförmigen Ventilschließkörper gebildet ist. Über das rohrförmige Verbindungsteil
sind der Anker und der Ventilschließkörper miteinander verbunden, wobei als unmittelbarer
Schließkörperträger das Verbindungsteil dient, mit dem der Ventilschließkörper mittels
einer Schweißnaht fest verbunden ist. Das Verbindungsteil weist eine Vielzahl von
Strömungsöffnungen auf, durch die Brennstoff aus einer inneren Durchgangsöffnung hinaustreten
und außerhalb des Verbindungsteils bis zum Ventilschließkörper bzw. zu einer mit dem
Ventilschließkörper zusammenwirkenden Ventilsitzfläche strömen kann. Außerdem weist
das Verbindungsrohr einen über die gesamte Länge verlaufenden Längsschlitz auf, durch
den aufgrund seines großflächigen hydraulischen Strömungsquerschnitts Brennstoff sehr
schnell aus der inneren Durchgangsöffnung kommend strömen kann. Der größte Teil des
abzuspritzenden Brennstoffs strömt bereits über die Länge des Verbindungsteils aus
diesem heraus, während eine geringe Restmenge unmittelbar erst an der Kugeloberfläche
aus dem Verbindungsteil austritt.
[0003] Aus der DE-OS 195 03 224 ist bereits ein elektromagnetisch betätigbares Einspritzventil
bekannt, das eine Ventilnadel aufweist, deren als Verbindungsteil dienender Schließkörperträger
aus Kunststoff ausgeformt ist. Der kugelförmige Ventilschließkörper und der Schließkörperträger
sind dabei durch eine Schnappverbindung fest miteinander verbunden. Im Schließkörperträger
sind mehrere Queröffnungen vorgesehen, durch die Brennstoff bereits stromaufwärts
des Ventilschließkörpers aus einer inneren Öffnung austreten kann. Der Brennstoff
strömt nachfolgend außerhalb des Schließkörperträgers entlang in Richtung zu einer
Ventilsitzfläche, wobei er kurz vor der Ventilsitzfläche am äußeren Umfang des Schließkörperträgers
ausgeformte Strömungskanäle durchströmt.
[0004] Hinlänglich bekannt ist es, wie auch der DE-OS 40 08 675 zu entnehmen ist, feste
Verbindungen einzelner Bauteile von Ventilnadeln stoffschlüssig, z. B. mittels Schweißnähten
zu erzielen.
Vorteile der Erfindung
[0005] Das erfindungsgemäße elektromagnetisch betätigbare Ventil mit den kennzeichnenden
Merkmalen des Hauptanspruchs hat den Vorteil, daß es auf besonders einfache Art und
Weise kostengünstig herstellbar ist. Von besonderem Vorteil ist dabei, daß eine äußerst
einfache und kostengünstige Verbindung zwischen einem Schließkörperträger und einem
kugelförmigen Ventilschließkörper erzielbar ist. Dabei ist der Schließkörperträger
in einem Endbereich zum Umgreifen des Ventilschließkörpers derart ausgeformt, daß
er einen oder mehrere Kanäle unmittelbar an der Oberfläche des Ventilschließkörpers
bildet, durch die Brennstoff ungehindert von einer inneren Längsbohrung kommend in
Richtung zu einer Ventilsitzfläche strömen kann. Mit geringem Fertigungsaufwand wird
so eine optimale Zuströmung zum Zumeßbereich des Ventils erreicht. Gegenüber bekannten
Ventilen entfallen einerseits Queröffnungen und Schlitze im Schließkörperträger und
andererseits Anschliffe am Ventilschließkörper bzw. Durchströmnuten im Ventilsitzkörper.
[0006] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
und Verbesserungen des im Hauptanspruch angegebenen elektromagnetisch betätigbaren
Ventils möglich.
[0007] Besonders vorteilhaft ist es, den Ventilschließkörper mittels eines nichtstoffschlüssigen
Fügeverfahrens, z. B. mittels Einpressen oder Bördeln, am Schließkörperträger zu befestigen.
Von Vorteil ist es dann, wenn der Endbereich des Schließkörperträgers in stromabwärtiger
Richtung noch über einen Kugeläquator des kugelförmigen Ventilschließkörpers hinausragt.
[0008] In besonders vorteilhafter Weise kann der Anker unmittelbar selbst als Schließkörperträger
dienen, so daß zusammen mit dem Ventilschließkörper eine zweiteilige Ventilnadel vorliegt.
Eine solche Ventilnadel ist besonders einfach und kostengünstig herstellbar und weist
durch die reduzierte Teileanzahl nur eine einzige Verbindungsstelle auf. In vorteilhafter
Weise ist die Längsbohrung des Ankers mit Strömungsarmen ausgebildet, die unmittelbar
in die Kanäle im Endbereich des Schließkörperträgers übergehen. Besonders effektiv
sind solche Strömungsarme und die Kanäle mittels Räumen ausformbar.
[0009] In vorteilhafter Weise kann der Anker als Kaltpreßteil ausgeführt sein. Ebenso kann
ein als Schließkörperträger dienendes Verbindungsteil fließgepreßt vorliegen. Beim
Fließpressen lassen sich im Endbereich die Kanäle bildende Aussparungen sehr einfach
ausbilden. Die Aussparungen müssen nicht mehr entgratet werden. In vorteilhafter Weise
kann der Anker als Sinterteil oder MIM-Teil ausgebildet sein.
Zeichnung
[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung vereinfacht dargestellt
und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 ein erstes
erfindungsgemäßes elektromagnetisch betätigbares Ventil, Figur 2 ein erstes Ausführungsbeispiel
einer Ventilnadel, Figur 3 einen Schnitt durch die Ventilnadel gemäß Figur 2 entlang
der Linie III-III, Figur 4 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Ventilnadel und Figur
5 ein drittes Ausführungsbeispiel einer Ventilnadel.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0011] Das in der Figur 1 beispielhaft und teilweise vereinfacht dargestellte, erfindungsgemäße
elektromagnetisch betätigbare Ventil in der Form eines Einspritzventils für Brennstoffeinspritzanlagen
von gemischverdichtenden, fremdgezündeten Brennkraftmaschinen hat einen von einer
Magnetspule 1 umgebenen, als Innenpol und teilweise als Brennstoffdurchfluß dienenden
weitgehend rohrförmigen Kern 2. Zusammen mit einem oberen, scheibenförmigen Abdeckelement
3 ermöglicht der Kern 2 einen besonders kompakten Aufbau des Einspritzventils im Bereich
der Magnetspule 1. Die Magnetspule 1 ist von einem äußeren, ferromagnetischen Ventilmantel
5 als Außenpol umgeben, der die Magnetspule 1 in Umfangsrichtung vollständig umgibt
und an seinem oberen Ende fest mit dem Abdeckelement 3 z. B. durch eine Schweißnaht
6 verbunden ist. Zum Schließen des magnetischen Kreises ist der Ventilmantel 5 an
seinem unteren Ende gestuft ausgeführt, so daß ein Leitabschnitt 8 gebildet ist, der
ähnlich dem Abdeckelement 3 die Magnetspule 1 axial umschließt und der die Begrenzung
des Magnetspulenbereichs 1 nach unten hin bzw. in stromabwärtiger Richtung darstellt.
[0012] Der Leitabschnitt 8 des Ventilmantels 5, die Magnetspule 1 und das Abdeckelement
3 bilden eine innere, konzentrisch zu einer Ventillängsachse 10 verlaufende Öffnung
11 bzw. 58, in der sich eine langgestreckte Hülse 12 erstreckt. Eine innere Längsöffnung
9 der ferritischen Hülse 12 dient teilweise als Führungsöffnung für eine entlang der
Ventillängsachse 10 axial bewegliche Ventilnadel 13. Die Hülse 12 ist deshalb bezüglich
des Innendurchmessers der inneren Öffnung 9 maßgenau gefertigt. Die Hülse 12 endet
in stromabwärtiger Richtung gesehen beispielsweise im Bereich des Leitabschnitts 8
des Ventilmantels 5, mit dem sie beispielsweise mit einer Schweißnaht 54 fest verbunden
ist. Außer der axial beweglichen Ventilnadel 13 ist auch der feststehende Kern 2 in
der Längsöffnung 9 der Hülse 12 angeordnet. Neben der Führung des Ankers 17 bzw. der
Aufnahme des Kerns 2 erfüllt die Hülse 12 auch eine Abdichtfunktion, so daß im Einspritzventil
eine trockene Magnetspule 1 vorliegt. Das wird auch dadurch erreicht, daß das scheibenförmige
Abdeckelement 3 die Magnetspule 1 vollständig an ihrer oberen Seite überdeckt. Die
innere Öffnung 58 im Abdeckelement 3 erlaubt es, die Hülse 12 und somit auch den Kern
2 verlängert auszubilden, so daß beide Bauteile die Öffnung 58 durchragend über das
Abdeckelement 3 hinausstehen.
[0013] An den unteren Leitabschnitt 8 des Ventilmantels 5 schließt sich ein Ventilsitzkörper
14 an, der eine feste Ventilsitzfläche 15 als Ventilsitz aufweist. Der Ventilsitzkörper
14 ist mit einer beispielsweise mittels eines Lasers erzeugten zweiten Schweißnaht
16 fest mit dem Ventilmantel 5 verbunden. Die Ventilnadel 13 wird von einem rohrförmigen
Anker 17 und einem kugelförmigen Ventilschließkörper 18 gebildet, wobei der Anker
17 unmittelbar als Schließkörperträger dient. An der stromabwärtigen Stirnseite des
Ventilsitzkörpers 14 ist z. B. in einer Vertiefung 19 eine flache Spritzlochscheibe
20 angeordnet, wobei die feste Verbindung von Ventilsitzkörper 14 und Spritzlochscheibe
20 z. B. durch eine umlaufende dichte Schweißnaht 21 realisiert ist. Der rohrförmige
Anker 17 ist an seinem stromabwärtigen, der Spritzlochscheibe 20 zugewandten Ende
mit dem kugelförmigen Ventilschließkörper 18 beispielsweise durch Bördeln fest verbunden,
wobei im Verbindungsbereich Nuten oder Kanäle vorgesehen sind, so daß den Anker 17
in einer inneren Längsbohrung 23 durchströmender Brennstoff nach außen treten und
unmittelbar am Ventilschließkörper 18 entlang bis zur Ventilsitzfläche 15 strömen
kann.
[0014] Die Betätigung des Einspritzventils erfolgt in bekannter Weise elektromagnetisch.
Zur axialen Bewegung der Ventilnadel 13 und damit zum Öffnen entgegen der Federkraft
einer Rückstellfeder 25 bzw. Schließen des Einspritzventils dient der elektromagnetische
Kreis mit der Magnetspule 1, dem inneren Kern 2, dem äußeren Ventilmantel 5 und dem
Anker 17. Der Anker 17 ist mit dem dem Ventilschließkörper 18 abgewandten Ende auf
den Kern 2 ausgerichtet.
[0015] Der kugelförmige Ventilschließkörper 18 wirkt mit der sich in Strömungsrichtung kegelstumpfförmig
verjüngenden Ventilsitzfläche 15 des Ventilsitzkörpers 14 zusammen, die in axialer
Richtung stromabwärts einer Führungsöffnung 26 im Ventilsitzkörper 14 ausgebildet
ist. Die Spritzlochscheibe 20 besitzt wenigstens eine, beispielsweise vier durch Erodieren
oder Stanzen ausgeformte Abspritzöffnungen 27.
[0016] Die Einschubtiefe des Kerns 2 im Einspritzventil ist unter anderem entscheidend für
den Hub der Ventilnadel 13. Dabei ist die eine Endstellung der Ventilnadel 13 bei
nicht erregter Magnetspule 1 durch die Anlage des Ventilschließkörpers 18 an der Ventilsitzfläche
15 des Ventilsitzkörpers 14 festgelegt, während sich die andere Endstellung der Ventilnadel
13 bei erregter Magnetspule 1 durch die Anlage des Ankers 17 am stromabwärtigen Ende
des Kerns 2 ergibt. Die Hubeinstellung erfolgt durch ein axiales Verschieben des Kerns
2 in der Hülse 12, der entsprechend der gewünschten Position nachfolgend fest mit
der Hülse 12 verbunden wird, wobei eine Laserschweißung zur Erzielung einer Schweißnaht
22 sinnvoll ist.
[0017] In eine konzentrisch zu der Ventillängsachse 10 verlaufende Strömungsbohrung 28 des
Kerns 2, die der Zufuhr des Brennstoffs in Richtung der Ventilsitzfläche 15 dient,
ist außer der Rückstellfeder 25 eine Einstellhülse 29 eingeschoben. Die Einstellhülse
29 dient zur Einstellung der Federvorspannung der an der Einstellhülse 29 anliegenden
Rückstellfeder 25, die sich wiederum mit ihrer gegenüberliegenden Seite am Anker 17
abstützt, wobei auch eine Einstellung der dynamischen Abspritzmenge mit der Einstellhülse
29 erfolgt.
[0018] Ein solches Einspritzventil zeichnet sich durch seinen besonders kompakten Aufbau
aus, so daß ein sehr kleines, handliches Einspritzventil entsteht, dessen Ventilmantel
5 beispielsweise einen Außendurchmesser von nur ca. 11 mm aufweist. Die bisher beschriebenen
Bauteile bilden eine vormontierte eigenständige Baugruppe, die als Funktionsteil 30
bezeichnet werden kann. Das fertig eingestellte und montierte Funktionsteil 30 weist
z. B. eine obere Stirnfläche 32 auf, über die beispielsweise zwei Kontaktstifte 33
herausragen. Über die elektrischen Kontaktstifte 33, die als elektrische Verbindungselemente
dienen, erfolgt die elektrische Kontaktierung der Magnetspule 1 und damit deren Erregung.
[0019] Mit einem solchen Funktionsteil 30 ist ein nicht dargestelltes Anschlußteil verbindbar,
das sich vor allen Dingen dadurch auszeichnet, daß es den elektrischen und den hydraulischen
Anschluß des Einspritzventils umfaßt. Eine hydraulische Verbindung von dem nicht dargestellten
Anschlußteil und dem Funktionsteil 30 wird beim vollständig montierten Einspritzventil
dadurch erreicht, daß Strömungsbohrungen beider Baugruppen so zueinander gebracht
werden, daß ein ungehindertes Durchströmen des Brennstoffs gewährleistet ist. Dabei
liegt dann z. B. die Stirnfläche 32 des Funktionsteils 30 unmittelbar an einer unteren
Stirnfläche des Anschlußteils an und ist mit diesem fest verbunden. Bei der Montage
des Anschlußteils auf dem Funktionsteil 30 kann der über die Stirnfläche 32 überstehende
Teil des Kerns 2 und der Hülse 12 zur Erhöhung der Verbindungsstabilität in eine Strömungsbohrung
des Anschlußteils hineinragen. Im Verbindungsbereich ist zur sicheren Abdichtung z.
B. ein Dichtring 36 vorgesehen, der auf der Stirnfläche 32 des Abdeckelements 3 aufliegend
die Hülse 12 umgibt. Die als elektrische Verbindungselemente dienenden Kontaktstifte
33 gehen im vollständig montierten Ventil eine sichere elektrische Verbindung mit
korrespondierenden elektrischen Verbindungselementen des Anschlußteils ein.
[0020] Figur 2 zeigt die Ventilnadel 13 in einem gegenüber der Figur 1 vergrößerten Maßstab.
Der rohrförmige Anker 17 ist als Drehteil ausgeführt, das eine mehrfach gestufte Außenkontur
besitzt. Am äußeren Umfang des Ankers 17 sind beispielsweise zwei ringförmige Führungsflächen
40 und 41 ausgeformt, die einerseits der Führung der axial beweglichen Ventilnadel
13 in der Hülse 12 und andererseits der Führung im Ventilsitzkörper 14 dienen. Der
beispielsweise aus einem ferritischen Material (Chromstahl) gefertigte Anker 17 weist
eine obere, dem Kern 2 zugewandte Anschlagfläche 42 auf, die mit einer Verschleißschutzschicht
versehen ist, z. B. verchromt ist.
[0021] Die innere Längsbohrung 23 im Anker 17 besitzt einen weitgehend kreisförmigen Querschnitt,
der jedoch z. B. nach jeweils 120° im Umfang unterbrochen ist, da sich von ihr heraus
drei Strömungsarme 44 erstrecken. Die beispielsweise durch Räumen eingebrachten Strömungsarme
44 verlaufen dabei über die gesamte axiale Länge des Ankers 17. Die profilierte Innenkontur
des Ankers 17 kann mittels sogenannten Innenräumens erzeugt werden, wobei das Räumwerkzeug
mehrere gestaffelte Schneiden aufweist und eine geradlinige Schnittbewegung in der
Längsbohrung 23 ausführt. An ihrem unteren, dem Ventilschließkörper 18 zugewandten
Ende besitzt die innere Längsbohrung 23 eine konische Schulter 45, durch die sich
die Längsbohrung 23 in stromabwärtiger Richtung erweitert und die als Anschlag für
den Ventilschließkörper 18 dient. Von der Schulter 45 ausgehend erstreckt sich ein
Endbereich 46 des Ankers 17 am Außenumfang des kugelförmigen Ventilschließkörpers
18 entlang, wobei die Strömungsarme 44 auch im Endbereich 46 für entsprechende Unterbrechungen
sorgen.
[0022] Der kugelförmige Ventilschließkörper 18 weist einen senkrecht zur Ventillängsachse
10 verlaufenden Kugeläquator 48 auf, bis zu dem sich oder über den sich der Endbereich
46 in stromabwärtiger Richtung gesehen hinweg erstreckt. Anders ausgedrückt wird also
wenigstens eine Halbkugel und damit der Radius des kugelförmigen Ventilschließkörpers
18 vom Anker 17 umgriffen. Der Endbereich 46 besitzt einen größeren Außendurchmesser
als der Ventilschließkörper 18. Die feste Verbindung von als Schließkörperträger dienendem
Anker 17 und Ventilschließkörper 18 wird beispielsweise durch Bördeln oder Pressen
bzw. durch Einpressen und nachfolgendes Bördeln erzielt, wobei vor allen Dingen der
Umgreifungsbereich stromabwärts des Kugeläquators 48 eine sichere Verbindung gewährleistet.
Die Strömungsarme 44 der Längsbohrung 23 gehen im Bereich des Ventilschließkörpers
18 in schmale, zum Umfang des Endbereichs 46 hin offene Kanäle 49 über, durch die
der in der Längsbohrung 23 zugeführte und an der Kugeloberfläche entlangströmende
Brennstoff in Richtung zur Ventilsitzfläche 15 weitergeleitet wird. Diese Kanäle 49
werden beispielsweise im gleichen Räumvorgang wie die Strömungsarme 44 ausgebildet.
Diese Ausführung der Ventilnadel 13 ermöglicht ein sehr einfaches Zuströmen des Brennstoffs
zum Zumeßbereich des Einspritzventils. Figur 3 ist eine Schnittdarstellung eines Schnittes
entlang der Linie III-III in Figur 2. Sie verdeutlicht hauptsächlich die Kontur der
inneren Längsbohrung 23 im Anker 17 mit ihren drei jeweils um 120° ausgebildeten,
radial nach außen verlaufenden Strömungsarmen 44.
[0023] In der Figur 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer Ventilnadel 13 dargestellt,
in dem die gegenüber dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel gleichbleibenden
bzw. gleichwirkenden Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet sind. Die
Ventilnadel 13 gemäß Figur 4 zeichnet sich durch eine etwas anders ausgeformte innere
Längsbohrung 23 aus. Der nun als Kaltpreßteil vorliegende Anker 17 besitzt eine gestufte
Längsbohrung 23, die einen durchgehend kreisförmigen Querschnitt aufweist. Am äußeren
Umfang des Ankers sind wiederum Führungsflächen 40 und 41 vorgesehen, die der Führung
der Ventilnadel 13 dienen. Ebenso erstreckt sich der Endbereich 46 des Ankers 17 über
den Kugeläquator 48 des Ventilschließkörpers 18 in stromabwärtiger Richtung hinaus.
Im Bereich der Schulter 45 beginnend sind im Endbereich 46 wiederum wenigstens eine,
beispielsweise drei Nuten oder Kanäle 49 ausgeformt, die von der Längsbohrung 23 ausgehend
eine axiale Erstreckungskomponente aufweisen und vom Brennstoff in Richtung zur Ventilsitzfläche
15 durchströmt werden. Der kugelförmige Ventilschließkörper 18 ist beispielsweise
in die Längsbohrung 23 des Ankers 17 eingepreßt und/oder durch Bördeln im Endbereich
46 befestigt.
[0024] Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Ventilnadel 13 zeigt Figur 5. Bei diesem Ausführungsbeispiel
der Ventilnadel 13 sind der Anker 17 und der Ventilschließkörper 18 über ein hülsenförmiges
Verbindungsteil 50 miteinander verbunden. Alle Verbindungen an der Ventilnadel 13
sind dabei mittels nichtstoffschlüssiger Fügeverfahren hergestellt. Der ferritische
Anker 17, der beispielsweise ein Fließpreßteil darstellt, ist z. B. auf das stromaufwärtige
Ende des Verbindungsteils 50 mit einem zentralen Haltebereich 53 aufgepreßt. Eine
obere ringförmige Führungsfläche 40 zur Führung der Ventilnadel 13 bei ihrer Axialbewegung
ergibt sich dadurch, daß der Anker 17 mit einem maßgenauen Ringschenkel 51 ausgeformt
ist. Im Verbindungsbereich mit dem Anker 17 ist das beispielsweise ebenfalls fließgepreßte,
jedoch austenitische Verbindungsteil 50 mit wenigstens einer sich axial erstreckenden
schlitzförmigen Aussparung 52 versehen, durch die die Montage des Ankers 17 auf dem
Verbindungsteil 50 verbessert wird.
[0025] Am stromabwärtigen Ende des Verbindungsteils 50 ist auf den äußeren Umfang des Verbindungsteils
50 ein Führungsring 55 aufgepreßt, der einen H-förmigen Querschnitt besitzt und die
untere Führungsfläche 41 an seinem äußeren Umfang aufweist. Wie bereits beschrieben
ist der kugelförmige Ventilschließkörper 18 wiederum durch Einpressen oder Bördeln
fest verbunden, hier jedoch nicht mit dem Anker 17, sondern mit dem nun als Schließkörperträger
dienenden Verbindungsteil 50. Die für den Brennstoffdurchtritt benötigten Nuten oder
Kanäle 49 werden beim Fließpressen des Verbindungsteils 50 auf sehr einfache Weise
einmal oder mehrfach ausgespart. Der kugelförmige Ventilschließkörper 18 ist auf Anschlag
in das stromabwärtige Ende der den Brennstoff zuführenden Längsbohrung 23 eingebracht,
wobei als Anschlag wiederum eine konische Schulter 45 dient. In vorteilhafter Weise
müssen die beim Fließpressen des Verbindungsteils 50 eingebrachten Nuten oder Kanäle
49 bzw. Aussparungen 52 nicht entgratet werden. Des weiteren werden an dem Ventilschließkörper
18 keine Anschliffe zum Brennstoffdurchtritt benötigt, da dieser von der Längsbohrung
23 kommend an der Oberfläche des Ventilschließkörpers 18 entlang durch die Kanäle
49 ungehindert durchströmen kann.
[0026] Neben der Ausbildung des Schließkörperträgers 17, 50 als Drehteil oder Kaltpreßteil
kommen auch Ausführungen als Sinterteil oder MIM(Metal Injection Moulding)-Teil in
Frage.
1. Elektromagnetisch betätigbares Ventil, insbesondere Einspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen, mit einer Ventillängsachse (10), mit einem von einer Magnetspule
(1) wenigstens teilweise umgebenen Kern (2), mit einer axial bewegbaren Ventilnadel
(13), die wenigstens einen Schließkörperträger (17, 50) und einen kugelförmigen Ventilschließkörper
(18) umfaßt, wobei der Ventilschließkörper (18) fest mit dem Schließkörperträger (17,
50) verbunden ist und mit einem festen Ventilsitz (15) zusammenwirkt, und der Schließkörperträger
(17, 50) eine innere Längsbohrung (23) hat, die bis zur Oberfläche des Ventilschließkörpers
(18) verläuft, sowie einen stromabwärtigen Endbereich (46) besitzt, der einen größeren
Außendurchmesser als den Durchmesser des Ventilschließkörpers (18) aufweist, wobei
der Schließköroerträger (17, 50) den Ventilschließkörper (18) mit dem Endbereich (46)
derart umgreift, daß wenigstens ein mit der Längsbohrung (23) in Verbindung stehender
und eine axiale Erstreckungskomponente aufweisender Kanal (49) an der Oberfläche des
Ventilschließkörpers (18) entlang gebildet ist, der sich bis zum Ende des Endbereichs
(46) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörperträger (17, 50) in der Längsbohrung (23) eine Schulter (45) besitzt,
die als Anschlag für den Ventilschließkörper (18) dient, und sich der wenigstens eine
Kanal (49) wenigstens bis zu einem Kugeläquator (48) des Ventilschließkörpers (18)
in stromabwärtiger Richtung erstreckt.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschließkörper (18) mittels Einpressen in der Längsbohrung (23) im Endbereich
(46) des Schließkörperträgers (17, 50) befestigbar ist.
3. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschließkörper (18) mittels Bördeln in der Längsbohrung (23) im Endbereich
(46) des Schließkörperträgers (17, 50) befestigbar ist.
4. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörperträger (17) als Anker ausgeführt ist.
5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein einen Anker (17) und den Ventilschließkörper (18) verbindendes Verbindungsteil
(50) vorgesehen ist, das als Schließkörperträger dient.
6. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Längsbohrung (23) des Ankers (17) mehrere Strömungsarme (44) vorgesehen sind,
die in axialer Richtung unmittelbar in die Kanäle (49) übergehen.
7. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Strömungsarme (44) und die Kanäle (49) mittels Räumen in dem Anker (17) ausformbar
sind.
8. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß drei Kanäle (49) im Endbereich (46) vorgesehen sind.
9. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörperträger (17, 50) ein Drehteil oder ein Kaltpreßteil darstellt.
10. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörperträger (17, 50) ein Sinterteil oder ein MIM-Teil darstellt.
1. Electromagnetically operable valve, in particular an injection valve for fuel injection
systems for internal combustion engines, having a valve longitudinal axis (10), having
a core (2) which is at least partially surrounded by a magnet coil (1), having a valve
needle (13) which can move axially and comprises at least one closing body support
(17, 50) and one spherical valve closing body (18), with the valve closing body (18)
being firmly connected to the closing body support (17, 50) and interacting with a
fixed valve seat (15), and the closing body support (17, 50) having an inner longitudinal
hole (23) which runs to the surface of the valve closing body (18), and having a downstream
end area (46) which has a larger external diameter than the diameter of the valve
closing body (18), with the closing body support (17, 50) engaging around the valve
closing body (18) with the end area (46) such that at least one channel (49), which
is connected to the longitudinal hole (23) and has an axial extent component, is formed
along the surface of the valve closing body (18), which extends as far as the end
of the end area (46), characterized in that the closing body support (17, 50) has a shoulder (45) in the longitudinal hole (23),
which shoulder (45) is used as a stop for the valve closing body (18), and the at
least one channel (49) extends at least as far as a sphere equator (48) of the valve
closing body (18) in the downstream direction.
2. Valve according to Claim 1, characterized in that the valve closing body (18) can be mounted in the end area (46) of the closing body
support (17, 50) by pushing it into the longitudinal hole (23).
3. Valve according to Claim 1, characterized in that the valve closing body (18) can be mounted by means of swaging in the longitudinal
hole (23) in the end area (46) of the closing body support (17, 50).
4. Valve according to one of the preceding claims, characterized in that the closing body support (17) is in the form of an armature.
5. Valve according to one of Claims 1 to 3,
characterized in that a connecting part (50) is provided, which connects an armature (17) and the valve
closing body (18) and is used as the closing body support.
6. Valve according to Claim 4, characterized in that a number of flow arms (44), which merge directly into the channels (49) in the axial
direction, are provided in the longitudinal hole (23) in the armature (17).
7. Valve according to Claim 6, characterized in that the flow arms (44) and the channels (49) can be formed by means of spaces in the
armature (17).
8. Valve according to one of the preceding claims, characterized in that three channels (49) are provided in the end area (46).
9. Valve according to one of the preceding claims, characterized in that the closing body support (17, 50) represents a turned part or a cold-pressed part.
10. Valve according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the closing body support (17, 50) represents a sintered part or a MIM part.
1. Soupape à commande électromagnétique, notamment injecteur pour une installation d'injection
de carburant d'un moteur à combustion interne comprenant
- un corps de soupape (10),
- un noyau (2) entouré au moins partiellement par une bobine électromagnétique (1),
- au moins une aiguille d'injecteur (13) mobile axialement, comportant au moins un
support d'organe de fermeture (17, 50) ainsi qu'un organe de fermeture de soupape
(18), sphérique,
le corps de fermeture de soupape (18) étant relié solidairement au support (17, 50)
et coopérant avec un siège de soupape fixe (15) et le support de corps de fermeture
(17, 50) comporte un perçage longitudinal (23) intérieur, allant jusqu'à la surface
supérieure du corps de fermeture de soupape (18), ainsi qu'une zone d'extrémité (46)
en aval, de diamètre extérieur plus grand que le diamètre du corps de fermeture de
soupape (18), le support (17, 50) entourant le corps de fermeture de soupape (18)
avec la zone d'extrémité (46) de façon qu'au moins un canal (49), en liaison avec
le perçage longitudinal (23) et ayant une composante axiale dans la direction d'extension
du canal, est formé à la surface supérieure de l'organe de fermeture de soupape (18),
s'étendant jusqu'à l'extrémité de la zone (46),
caractérisée en ce que
le support de l'organe de fermeture (17, 50) comporte dans le perçage longitudinal
(23), un épaulement (45) servant de butée pour l'organe de fermeture de soupape (18)
et au moins un canal (49) s'étend au moins jusqu'à un plan équatorial (48) de l'organe
de fermeture de soupape (18), dans la direction aval.
2. Soupape selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le corps de fermeture de soupape (18) est fixé dans le perçage longitudinal (23) dans
la zone d'extrémité (46) du support d'organe de fermeture (17, 50) par enfoncement
de force.
3. Soupape selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le corps de fermeture de soupape (18) est fixé dans le perçage longitudinal (23) dans
la zone d'extrémité (46) du support de corps de fermeture (17, 50) par sertissage.
4. Soupape selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le corps de support de fermeture (17) est réalisé sous la forme d'un induit.
5. Soupape selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée par
une pièce de liaison (50) reliant l'induit (17) et le corps de fermeture de soupape
(18) et portant le support de corps de fermeture.
6. Soupape selon la revendication 4,
caractérisée en ce que
le perçage longitudinal (23) de l'induit (17) comporte plusieurs bras de passage de
fluide (44) qui rejoignent directement les canaux (49) dans la direction axiale.
7. Soupape selon la revendication 6,
caractérisée en ce que
les bras de passage de fluide (44) et les canaux (49) sont réalisés par des chambres
dans l'induit (17).
8. Soupape selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par
trois canaux (49) prévus dans la zone d'extrémité (46).
9. Soupape selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le support d'organe de fermeture (17, 50) est une pièce réalisée au tour ou une pièce
pressée à froid.
10. Soupape selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisée par
une pièce frittée ou une pièce MIM constituant le support de corps de fermeture (17,
50).

