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EP 0 900 740 B9 |
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KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe
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Corrigendum ausgegeben am: |
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02.10.2002 Patentblatt 2002/40 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.01.2002 Patentblatt 2002/05 |
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Anmeldetag: 03.09.1998 |
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| (54) |
Warenträger-System II
Merchandise support-system II
Système porte-marchandises II
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
04.09.1997 DE 29715837 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.03.1999 Patentblatt 1999/10 |
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Patentinhaber: Schumacher, Marie-Therese |
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50259 Pulheim-Geyen (DE) |
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Erfinder: |
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- Ziegler, Kurt
42111 Wuppertal (DE)
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Vertreter: Dallmeyer, Georg, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Von Kreisler-Selting-Werner
Bahnhofsvorplatz 1 (Deichmannhaus) 50667 Köln 50667 Köln (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 280 635 US-A- 3 120 825
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DE-U- 9 310 010 US-A- 3 172 374
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Warenträger-System nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Ein bekanntes gattungsgemäßes Warenträger-System (EP-A-0 521 478) besteht aus aufeinander
stapelbaren Paletten mit jeweils einer Auflageplatte und mehreren modular auswechselbaren
Kufen. Jede Kufe weist ein Auflageteil und mindestens zwei Stützfüße auf. Zum Stapeln
der Paletten weist die Auflageplatte Aussparungen zur Aufnahme der Stützfüße auf.
Der modulare Aufbau eines derartigen Warenträger-Systems besitzt den Vorteil, daß
beschädigte Teile, wie z.B. die Kufen oder die Auflageplatte, auf einfache Weise ausgewechselt
und somit die Wiederherstellkosten gering gehalten werden können.
[0003] Ein Nachteil eines derartigen modularen Aufbaus besteht jedoch darin, daß die Kufen
und dabei insbesondere die Stützfüße beim Absetzen der beladenen Palette einer hohen
Belastung ausgesetzt sind, die insbesondere bei einem nicht gleichzeitigen Bodenkontakt
aller Stützfüße zu einem Wegknicken oder Abbrechen der Stützfüße führen kann.
[0004] Aus der US-A-3,172,374 ist eine mit Metallkufen versehene Palette bekannt, wobei
jede Kufe zwei Stützfüße aufweist. Die Kufen sind mit einer Auflageplatte bzw. einer
Tragstruktur verschweißt und bestehen aus einem im Querschnitt mehrfach kantig gebogenen
Blech, in dem zwei in Längsrichtung der Kufen durchgängig verlaufende Kanäle gebildet
sind, die zur Versteifung der Metallkufen beitragen. Da das Auflageteil bzw. die Tragkonstruktion
fest mit den Metallkufen verbunden ist, besteht der Nachteil, dass bei einer Beschädigung
oder Verformung der Metallkufen die gesamte Palette unbrauchbar wird.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Warenträger-System der eingangs
genannten Art zu schaffen, das eine höhere Stabilität der Kufen aufweist und eine
raumsparende Stapelbarkeit ermöglicht.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen erfindungsgemäß die Merkmale des Anspruchs 1.
[0007] Dadurch, daß jeder Stützfuß an den Übergangsstellen zu dem Auflageteil und/oder zu
einem bodenparallelen Bodenteil mindestens eine tiefgezogene Verstärkungskehle aufweist,
ist die Stabilität der Stützfüße wesentlich vergrößert worden. Einem Wegknicken bei
einem ungleichmäßigen Aufsetzen der Palette kann auf diese Weise und fertigungstechnisch
kostengünstig entgegengewirkt werden.
[0008] Dadurch, daß jeder Stützfuß einen U-förmigen Bügel aufweist, wobei der mittlere Schenkel
des U-förmigen Bügels bündig abschließt mit der Oberfläche der Auflageplatte und jeder
Stützfuß einen dem Bügel angepaßten, in Längsrichtung verlaufenden Schlitz aufweist,
wird die Stabilität des Warenträger-Systems in bezug auf den Auflagebereich wesentlich
erhöht. Außerdem lassen sich durch diese Anordnung die Paletten auf einfache und sichere
Weise stapeln.
[0009] Bei einer ½-Euroform-Palette weist jede Kufe zwei Stützfüße aus zwei Seitenwänden
und einem Bodenteil auf. Die Seitenwände und das Bodenteil bilden jeweils eine Gabelöffnung.
Jeder Stützfuß kann dann in vorteilhafter Weise nach innen gerichtet tiefgezogene
Verstärkungskehlen aufweisen, die sich von den Seitenwänden bis in das Bodenteil erstrecken.
[0010] Um die Stabilität des Warenträger-Systems weiterhin zu erhöhen, weist jede Kufe nach
unten gerichtete tiefgezogene Verstärkungskehlen auf, die sich von den inneren Seitenwänden
der gegenüberliegenden Stützfüße bis in den Auflageteil erstrecken.
[0011] Die Kufen sind vorzugsweise einteilig aus einem Stahlblechstreifen gefertigt. Die
einteilige Konstruktion der Kufen ermöglicht eine einfache Fertigung bei hoher Stabilität.
Anstelle von Stahlblech kann auch ein anderes Material mit einer Festigkeit über 300
N/mm
2 verwendet werden.
[0012] Dadurch, daß die Seitenwände der Stützfüße nach innen gerichtet, konisch geneigt
sind und zum Bodenteil gerichtet konisch zulaufen, wird ein klemmungsfreies Ineinanderstapeln
der Paletten ermöglicht. Die Neigung der Seitenwände ist dabei gering gehalten, um
eine größstmögliche Stabilität zu erhalten, gleichzeitig aber die Stapelbarkeit beizubehalten.
[0013] Das Auflageteil der Kufe kann ein nach oben gerichtetes Randelement aufweisen, das
gemeinsam mit den äußeren Seitenwänden der Stützfüße vertikal zur Auflageplatte hin
absteht und an der Oberseite der Auflageplatte endet.
[0014] Der U-förmige Bügel kann auf einfache Weise dadurch an der Kufe befestigt werden,
daß der nach außen gerichtete seitliche Schenkel des U-förmigen Bügels in das Randelement
eingehängt ist und der nach innen gerichtete seitliche Schenkel des U-förmigen Bügels
auf dem Auflageteil befestigt ist.
[0015] Weiterhin kann die Kufe zwei parallel verlaufende Verstärkungssicken oder -rippen
aufweisen, die sich von dem Auflageteil bis in den Bereich der Seitenwände der Stützfüße
erstrecken.
[0016] In folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der
Erfindung näher erläutert.
[0017] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung einer Palette im ½-Euroformat,
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht einer Kufe mit zwei Stützfüßen,
- Fig. 3
- eine Ansicht der Kufe in Richtung des Pfeils III in Fig. 2,
- Fig. 4
- eine Ansicht der Kufe in Richtung des Pfeils IV in Fig. 2, und
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf die Kufe in Richtung des Pfeils V in Fig. 2.
[0018] Die in Fig. 1 dargestellte 6-Fuß-½-Euroformatpalette 2 des Warenträger-Systems 1
ist Bestandteil eines modularen Mehrweg-Paletten-Systems, das aufgrund des modularen
Aufbaus einen besonders raumsparenden Transport, eine große Flexibilität in der Zusammenstellung
von unterschiedlichen Paletten auf eine Euro-Palette und auch einen geringen Reparturaufwand
ermöglicht. Die Palette 2 besteht im einzelnen aus einer Auflageplatte 4, in deren
Unterbau im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 drei Kufen 8 mit jeweils einem Auflageteil
21 und zwei Stützfüßen 6 auswechselbar befestigt sind.
[0019] Die Stützfüße 6 weisen jeweils zwei Seitenwände 9,13 und ein parallel zur Auflageplatte
4 verlaufendes Bodenteil 18 auf. Die Seitenwände 9,13 und das Bodenteil 18 umgrenzen
eine Gabelöffnung 10, wobei die beiden Stützfüße 6 in einem Abstand angeordnet sind,
der ein Aufnehmen einer standardisierten Gabel einer Hubeinrichtung ermöglicht. Ein
Aufnehmen der Palette durch eine derartige Gabel ist jedoch auch von der von der Gabelöffnung
10 abgewandten Längsseite der Palette möglich.
[0020] Die Auflageplatte 4 weist durchgehende Aussparungen 5 auf, in die Stützfüße 6 aufeinander
gestapelter Paletten eingreifen können. Die Stützfüße 6 weisen einen U-förmigen Bügel
11 auf, der in die Aussparung 5 hineinreicht und bündig mit der Oberfläche der Auflageplatte
4 abschließt.
[0021] Die Stützfüße 6 weisen entsprechende durchlaufende Schlitze 16 auf, die die Stapelbarkeit
gewährleisten.
[0022] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Kufe 8 mit zwei Stützfüßen 6.
[0023] Jeder Stützfuß 6 weist vier nach innen gerichtete tiefgezogene Verstärkungskehlen
3 auf, die sich von den Seitenwänden 9,13 bis in das Bodenteil 18 erstrecken. Die
tiefgezogenen Verstärkungskehlen 3 gehen über in Verstärkungssicken oder -rippen 12,
die sich von dem Auflageteil 21 parallel verlaufend bis in den Bereich der Seitenwände
der Stützfüße erstrecken. Die Kufe 8 weist weiterhin zwei nach unten gerichtete tiefgezogene
Verstärkungskehlen 7 auf, die sich von den inneren Seitenwänden 13 der gegenüberliegenden
Stützfüße 6 bis in den Auflageteil 21 erstrekken.
[0024] Der Auflageteil 21 der Kufe 8 ist jeweils an den nach außen gerichteten Seiten derart
umgebogen, daß ein nach oben gerichtetes Randelement 19 gebildet wird, das gemeinsam
mit den äußeren Seitenwänden 9 der Stützfüße 6 vertikal zur Auflageplatte 4 hin absteht
und an der Oberseite der Auflageplatte endet. Der U-förmige Bügel 11, dessen mittlerer
Schenkel 14 ebenfalls bündig abschließt mit der Oberfläche der Auflageplatte 4, ist
über seine seitlichen Schenkel 15,17 mit der Kufe 8 verbunden. Der nach außen gerichtete
seitliche Schenkel 15 ist dabei in das Randelement 19 eingehängt und der nach innen
gerichtete seitliche Schenkel 17 ist auf dem Auflageteil 21 befestigt.
[0025] Die Kufe 8 besteht vorzugsweise aus einem streifenförmigen Stahlblech aus ST37 oder
einem Stahlblech höherer Festigkeit, z.B. X2CR11, das mehrfach gebogen oder geschmiedet
ist.
[0026] Wie aus Fig. 3 ersichtlich, können die Seitenwände 9,13 zum Bodenteil 18 hin konisch
zulaufen, wodurch die Stapelbarkeit erleichtert wird.
[0027] Fig. 4 zeigte eine Ansicht der Kufe 8 in Richtung des Pfeils IV in Fig. 2, wobei
der linke Stützfuß mit dem dazugehörigen Bügel 11 teilweise ausgebrochen ist. Hierbei
ist deutlich die tiefgezogene Verstärkungskehle 7 zu erkennen, die sich bei jedem
Stützfuß 6 von der inneren Seitenwand 13 bis in den Auflageteil 21 erstreckt. Die
Seitenwände 9,13 der Stützfüße 6 sind nach innen gerichtet, leicht konisch geneigt,
um bei einer größtmöglichen Stabilität eine einfache Stapelbarkeit beizubehalten.
[0028] Der Bodenteil 18 der Stützfüße 6 kann auf der Unterseite mit einem nicht gezeigten
rutschfesten Belag, z.B. einer Hartfaserplatte mit nach unten weisender rauher Oberfläche
versehen sein. Wie aus Fig. 6 ersichtlich besteht das Auflageteil 21 im Bereich der
Stützfüße 6 jeweils aus einem streifenförmigen Randelement. Das streifenförmige Randelement
entsteht in überlappender Weise bei der Bildung der Stützfüße 6. Die sich erheblich
überlappenden streifenförmigen Randelemente können in ihrer Länge, gekürzt werden
und deren überlappenden Enden miteinander verbunden, verschweißt oder getoxt werden.
Die Stützfüße 6 bilden auf diese Weise sowohl in einer horizontalen Ebene als auch
in einer vertikalen Ebene jeweils einen geschlossenen Rahmen, so daß die Stützfüße
6 in hohem Maße auch Scherkräfte aufnehmen können.
[0029] Die für die Kufen 8 verwendeten Stahlbleche haben vorzugsweise eine Blechstärke von
ca. 3 bis 4 mm. Die Auflageplatte 4 kann auf ihrer Unterseite die Kufen 8 formschlüssig
aufnehmen. Bevorzugt wird dabei eine Rastverbindung verwendet, die beispielsweise
die seitlichen Kanten des Randelementes 19 der Kufe 8 übergreift, wodurch die Kufen
8 von der Auflageplatte 4 in der richtigen Position gehalten werden. Die Kufen 8 sind
zusätzlich mit Befestigungslöchern 26 versehen, die es ermöglichen, die Kufen 8 zusätzlich
mit der Auflageplatte 4 zu verschrauben.
1. Warenträger-System mit aufeinander stapelbaren Paletten (2) mit jeweils einer Auflageplatte
(4) und mit mehreren modular auswechselbaren Kufen (8), wobei jede Kufe (8) ein Auflageteil
(21) und mindestens zwei Stützfüße (6) und die Auflageplatte (4) Aussparungen (5)
zur Aufnahme der Stützfüße (6) aufeinander gestapelter Paletten aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß jeder Stützfuß (6) an den Übergangsstellen zu dem Auflageteil (21) und/oder zu einem
bodenparallelen Bodenteil (18) mindestens eine tiefgezogene Verstärkungskehle (3,7)
aufweist, und daß jeder Stützfuß (6) einen U-förmigen Bügel (11) aufweist, wobei der
mittlere Schenkel (14) des U-förmigen Bügels (11) bündig abschließt mit der Oberfläche
der Auflageplatte (4) und die Stützfüße (6) einen dem Bügel (11) angepaßten, in Längsrichtung
des Bodenteils (18) verlaufenden Schlitz (16) aufweisen.
2. Warenträger-System nach Anspruche 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Kufe (8) zwei Stützfüße (6) aus zwei Seitenwänden (9,13) und einem Bodenteil
(18) aufweist, die jeweils eine Gabelöffnung (10) bilden und wobei jeder Stützfuß
(6) nach innen gerichtete tiefgezogene Verstärkungskehlen (3) aufweist, die sich von
den Seitenwänden (9,13) bis in das Bodenteil (18) erstrecken.
3. Warenträger-System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kufen (8) nach unten gerichtete tiefgezogene Verstärkungskehlen (7) aufweist,
die sich von den inneren Seitenwänden (13) der gegenüberliegenden Stützfüße (6) bis
in den Auflageteil (21) erstrecken.
4. Warenträger-System nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kufen (8) aus einem Stahlblechstreifen hergestellt sind.
5. Warenträger-System nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (9,13) der Stützfüße (6) nach innen gerichtet, konisch geneigt sind.
6. Warenträger-System nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (9,13) der Stützfüße zum Bodenteil (18) gerichtet, konisch zulaufen.
7. Warenträger-System nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Auflageteil (21) der Kufe (8) ein nach oben gerichtetes Randelement (19) aufweist,
das gemeinsam mit den äußeren Seitenwänden (9) der Stützfüße (6) vertikal zur Auflageplatte
(4) hin absteht und an der Oberseite der Auflageplatte (4) endet.
8. Warenträger-System nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der nach außen gerichtete seitliche Schenkel (15) des U-förmigen Bügels (11) in das
Randelement (19) eingehängt ist und der nach innen gerichtete seitliche Schenkel (17)
des U-förmigen Bügels (11) auf dem Auflageteil (21) befestigt ist.
9. Warenträger-System nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kufe (8) zwei parallel verlaufende Verstärkungssicken oder -rippen (12) aufweist,
die sich von dem Auflageteil (21) bis in den Bereich der Seitenwände (9,13) der Stützfüße
(6) erstrecken.
10. Warenträger-System nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Paletten (2) aus 6-Fuß-½-Euroformatpaletten bestehen.
1. An article support system comprising palettes (2) adapted to be stacked upon each
other, each having a support plate (4) and a plurality of modular exchangeable runners
(8), said runners (8) each having a support member (21) and at least two support feet
(6) and the support plate (4) having recesses (5) for receiving the support feet (6)
of stacked palettes,
characterized in that
each support foot (6) has at least one deep-drawn reinforcement groove (3, 7) at the
transitions to the support member (21) and/or to one bottom member (18) parallel to
the ground, and that each support foot (6) comprises a U-shaped bracket (11), the
central leg (14) of the U-shaped bracket (11) being flush with surface of the support
plate (4) and the support feet (6) are provided with a slot (16) adapted to the bracket
(11) and extending in the longitudinal direction of the bottom member (18).
2. The article support system of claim 1, characterized in that each runner (8) has two support feet (6) consisting of two side walls (9, 13) and
one bottom member (18) that each define a fork opening (10), and each support foot
(6) have inward directed deep-drawn reinforcement grooves (3) that extend from the
side walls (9, 13) into the bottom member (18).
3. The article support system of claim 2, characterized in that the runners (8) have downward directed deep-drawn reinforcement grooves (7) that
extend from the inner side walls (13) of the opposite support feet (6) into the support
member (21).
4. The article support system of one of claims 1 to 3, characterized in that the runners (8) are made from a strip of steel sheet.
5. The article support system of one of claims 2 to 4, characterized in that the side walls (9, 13) of the support feet (6) are conically inclined inward.
6. The article support system of one of claims 2 to 5, characterized in that the side walls (9, 13) of the support feet taper conically toward the bottom member
(18).
7. The article support system of one of claims 2 to 6, characterized in that the support member (21) of the runner (8) comprises an upward directed edge member
(19) that, together with the outer side walls (9) of the support feet (6), projects
vertically towards the support plate (4) and ends at the top surface of the support
plate (4).
8. The article support system of one of claims 1 to 7, characterized in that the outward directed lateral leg (15) of the U-shaped bracket (11) is hung into the
edge member (19) and the inward directed lateral leg (17) of the U-shaped bracket
(11) is mounted on the support member (21).
9. The article support system of one of claims 1 to 8, characterized in that the runner (8) has two parallel reinforcement grooves or ribs (12) extending from
the support member (21) into the region of the side walls (9, 13) of the support feet
(6).
10. The article support system of one of claims 1 to 9, characterized in that the pallets (2) are 6-feet-semi-Europallets.
1. Système porte-marchandises à palettes (2) empilables les unes sur les autres comportant
respectivement une plaque support (4) et plusieurs patins (8) modulaires échangeables,
chaque patin (8) présentant une partie support (21) et au moins deux pieds d'appui
(6), et la plaque support (4) présentant des évidements (5) pour la réception des
pieds d'appui (6) des palettes empilées l'une sur l'autre,
caractérisé par le fait que chaque pied d'appui (6) comporte au moins une rainure de renforcement (3, 7) obtenue
par emboutissage profond aux emplacements de raccordement à la partie support (21)
et / ou à une partie de sol (18) parallèle au fond, et par le fait que chaque pied d'appui (6) comporte un étrier (11) en forme de U, la branche médiane
(14) de l'étrier (11) en forme de U s'arrêtant à fleur de la surface supérieure de
la plaque support (4) et les pieds d'appui (6) présentant une fente (16), s'étendant
dans la direction longitudinale de la partie de sol (18), adaptée à l'étrier (11).
2. Système porte-marchandises selon la revendication 1, caractérisé par le fait que chaque patin (8) présente deux pieds supports (6) se composant de deux parois latérales
(9, 13) et d'une partie de sol (18), qui forment respectivement une ouverture de fourche
(10), et chaque pied d'appui (6) présentant des rainures de renforcement (3) obtenues
par emboutissage profond dirigées vers l'intérieur, lesquelles rainures s'étendent
des parois latérales (9, 13) jusque dans la partie de sol (18).
3. Système porte-marchandises selon la revendication 2, caractérisé par le fait que le patin (8) présente des rainures de renforcement (7) obtenues par emboutissage
profond dirigées vers le bas, lesquelles rainures s'étendent des parois latérales
(13) intérieures des pieds d'appui (6) en regard jusque dans la partie support (21).
4. Système porte-marchandises selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que les patins (8) sont fabriqués à partir d'une bande de tôle d'acier.
5. Système porte-marchandises selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé par le fait que les parois latérales (9, 13) des pieds d'appui (6) sont inclinées en cône vers l'intérieur.
6. Système porte-marchandises selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé par le fait que les parois latérales (9, 13) des pieds d'appui s'étendent en étant inclinées en cône
jusqu'à la partie de sol (18).
7. Système porte-marchandises selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisé par le fait que la partie support (21) du patin (8) présente une bordure (19) dirigée vers le haut
qui, en commun avec les parois latérales extérieures (9) des pieds d'appui (6), fait
saillie verticalement jusqu'à la plaque support (4) et se termine au niveau de la
surface supérieure de la plaque support (4).
8. Système porte-marchandises selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que la branche latérale (15) dirigée vers l'extérieur de l'étrier (11) en forme de U
est accrochée à la bordure (19) et que la branche latérale (17) dirigée vers l'intérieur
de l'étrier (11) en forme de U est fixée à la partie support (21).
9. Système porte-marchandises selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé par le fait que le patin (8) présente deux moulures ou nervures de renforcement (12) se développant
parallèlement, qui s'étendent de la partie support (21) jusque dans la zone des parois
latérales (9, 13) des pieds d'appui (6).
10. Système porte-marchandises selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par le fait que les palettes (2) sont constituées de palettes 1/2 - euroformat à 6 pieds.