Schraubverschlusskappe aus Kunststoff

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schraubverschlußkappe aus Kunststoffmaterial zum Verschließen von Behältern, insbesondere für Flaschen mit originalabgefüllten Getränken, deren Mündungsbereich 11 in seiner öffnungsnahen Zone zum Verschließen ein Außengewinde 10 aufweist, wobei in den Kappenboden 1 eine separat aus Kunststoff hergestellte Dichtscheibe 2 eingelegt ist.
Dabei weist die Schraubverschlußkappe eine umlaufende, zwischen dem Kappenboden 1 und dem Kappenboden-nächsten Gang 3 des Innengewindes angeordnete, sich bezüglich des Kappendurchmessers axial zum Kappenboden 1 hin konisch verjüngende Anpreßzone 4 für die Dichtscheibe 2 auf. Bei der Dichtscheibe 2 ist eine an ihrem Rand ringförmig umlaufende, wulstartige Verdickung 2a vorgesehen, die sich beim Verschließen zumindest teilweise an die Anpreßzone 4 und die Behältermündung 11 anlegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schraubverschlußkappe aus Kunststoffmaterial zum Verschließen von Behältern, insbesondere von Flaschen mit originalabgefüllten Getränken, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Schraubverschlußkappen sind aus der europäischen Patentschrift EP 0 055 916 B1 und der US Patentschrift 5,285,913 bekanntgeworden.

[0003] Durch eine dort gezeigte rings in Nähe des Kappenbodens an die Kappenwandung umlaufend angeformte Schulter oder durch aus der Kappenwandung hervortretende, ringsumlaufende, nach Verschließen eine Position in Nähe der Behältermündung einnehmende Wülste wird die separat eingelegte Dichtungsscheibe zwischen dieselben und die Behältermündung gequetscht, wodurch eine sehr zuverlässige, auch bei unzulässig hohem Behälter- bzw. Flascheninnendruck noch wirksame Dichtfunktion gewährleistet ist.

[0004] Das kann aber auch erhebliche Nachteile haben. Besonders gilt dies für Glasbehälter und -flaschen, die im Falle eines etwa durch unbeabsichtigte Erwärmung auf unzulässig hohe Innendrücke angestiegene Werte bersten können. Im Falle sich plastisch verformender Behältermaterialien ist die Berstgefahr verringert; meist tritt aber eine unerwünschte bleibende Verformung ein, und die Abdichtwirkung geht verloren.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und das Problem der Berstgefahr bzw. des Verlustes der Abdichtwirkung zu überwinden oder wenigstens zu verringern.

[0006] Die Lösung der vorgenannten Aufgabe erfolgt mit Hilfe einer Schraubverschlußkappe, welche die in Anspruch 1 genannten Merkmale aufweist.

[0007] Im Gegensatz zu den bekannten Konzeptionen mit stark hervortretenden Kunststoffschultern und -wülsten, die eine aus den dortigen Figuren klar ersichtliche massive Einkerbung der Dichtscheibe bewirken, wird gemäß der Erfindung auf eine solche maximale Quetschung der Dichtscheibe verzichtet und ein auf Überdruck flexibler reagierendes System geschaffen, derart, daß bei Übersteigen eines gewissen, nicht mehr zulässigen Grenzdruckes die Dichtwirkung vorübergehend verlorengeht. Es kommt dann zu einer Teilentleerung des Behälterinhaltes oder im Falle von überhitzten Mineralwasser-Flaschen zu einem Abblasen des nicht mehr im Wasser gelösten Kohlendioxids.

[0008] Dieser sehr vorteilhafte Effekt kann noch zuverlässiger dadurch erreicht werden, daß man gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zwischen Anpreßzone und Kappenboden-nächstem Gang des Innengewindes einen ringsumlaufenden Dehnbereich () mit verringertem Wanddurchmesser vorsieht und damit eine Dehnzone schafft, in der sich das Kappenmaterial reversibel bzw. elastisch verformt und dadurch im Regelfall nicht nur das Bersten der Glasflasche verhindert, sondern nach Abblasen des Überdruckes auch wieder abdichtet und somit das Auslaufen verhindert.

[0009] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert, aus dem sich weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben.

[0011] In der zugehörigen Zeichnung zeigt

Fig. 1

einen senkrechten Teilschnitt durch eine Schraubverschlußkappe gemäß der Erfindung einschließlich Behältermündung und zwar im aufgesetzten Zustand der Kappe, wie er sich beim Wiederverschließen von Hand oder beim erstmaligen maschinellen Verschließen kurzzeitig vor Beginn der Rotationsbewegung einstellt.

Fig. 2

einen senkrechten Teilschnitt durch die in Fig. 1 gezeigte Schraubverschlußkappe einschließlich Behaltermündung im verschlossenen Zustand.

[0012] Im einzelnen sieht man in Fig. 1 oben die Schraubverschlußkappe, welche auf den Mündungsbereich 11 des zu verschließenden Behälters aufgesetzt ist. Die Dichtscheibe 2a liegt lose zwischen dem Boden 1 der Verschlußkappe und dem Kappenboden-nächster Gang 3 des Innengewindes der Schraubverschlußkappe. In Höhe der Dichtscheibe 2 bzw. ihrer ringsumlaufenden wulstförmigen Verdickung 2a beginnt die ebenfalls ringsumlaufend in der Seitenwandung der Schraubverschlußkappe angeformte Anpreßzone 4, die sich konisch zum Kappenboden 1 hin verengt.

[0013] Die Funktionen der Anpreßzone 4 und der Verdickung 2a zeigen sich in Verbindung mit Fig. 2. Wie ersichtlich wird im Falle der aufgeschraubten Schraubverschlußkappe die Dichtscheibe 2 mit ihrer die Behältermündung 11 umschließenden Verdickung 2a infolge der in der Anpreßzone 4 konisch geformten Seitenwand zuverlässig ringsumlaufend angepreßt, was auch noch nach mehrfachem Öffnen und Wiederverschließen gilt. Gemäß den Merkmalen des Hauptanspruchs ist nun dieser Anpreßdruck im Gegensatz zum Stand der Technik bis zu einem gewissen Grad voreinstellbar je nach der geometrischen Gestaltung von Verdickung 2a und Neigungswinkel bzw. Konizität der Anpreßzone 4. Je nach Wunsch des Anwenders bzw. Füllung des Behälters oder der Flasche kann es sich sehr empfehlen, zusätzlich noch einen ab einem gewissen Innen- bzw. Überdruck wirksam werdenden Dehnbereich 5 in der Seitenwand der Schraubverschlußkappe vorzusehen. Dieser sorgt nach axialer Dehnung zusätzlich dafür, daß eine gewisse Menge des Behälterinhaltes, sei es z. B. Flüssigkeit, sei es im Falle von Mineralwasserflaschen Kohlendioxid, an einigen Stellen zwischen der Behältermündung 11 und der nun unter einem deutlich geringeren Anpreßdruck stehenden Verdickung 2a entweichen kann. Ist dadurch der Innendruck abgesunken, geht die axiale Dehnung der Seitenwand der Schraubverschlußkappe im Falle eines entsprechend gewählten Kunststoffmaterials wieder zurück, der Anpreßdruck auf die Dichtscheibe 2 bzw. ihren Wulst 2a erhöht sich, und der Behälter oder die Flasche ist wieder zuverlässig verschlossen.

[0014] Schließlich zeigen die Fig. 1 und 2 übereinstimmend noch einen Verstärkungsring 6, Griffrippen 7 und einen die Originalität der Behälter- bzw. Flaschenfüllung anzeigenden Sicherungsring 8, wie er von vielen Anwendern und Kunden gewünscht wird. Dieser ist über beim erstmaligen Öffnen abreißbare Feinstege 6 und stärkere Verbindungsstege 7 mit dem Hauptkörper der Schraubverschlußkappe verbunden.

[0015] Es sei noch betont, daß die Schraubverschlußkappe einstückig ausgebildet ist und alle beschriebenen Teile wie Verstärkungsring 6, Griffrippen 7 und Sicherungsring 8 angeformt sind. Eine Ausnahme bildet selbstverständlich die separat gefertigte und eingelegte Dichtscheibe 2. Sowohl die Schraubverschlußkappe wie auch die Dichtscheibe 2 sind bevorzugt aus Polyethylen oder Polypropylen gefertigt. Dabei ist die Shore-Härte des für die Dichtscheibe 2 vorgesehenen Materials deutlich weicher eingestellt.

[0016] Soweit die erfindungsgemäße Schraubverschlußkappe aus Kunststoffmaterial im Spritzgieß- oder Prägeverfahren hergestellt ist, kann dies einstufig ohne Nachverformung erfolgen, wenn eine entsprechende Gestaltung der Schraubverschlußkappe und des Spritzgieß- oder Prägewerkzeuges vorgesehen ist.

[0017] Hinweise hierzu können u. a. der deutschen Patentschrift 196 13 364 entnommen werden.

Bezugszeichenliste

[0018] 

1

Kappenboden der Schraubverschlußkappe

2

Dichtscheibe

2a

Wulstartige, ringsumlaufende Verdickung der Dichtscheibe

3

Kappenboden-nächster Gang des Innengewindes der Schraubverschlußkappe

4

Anpreßzone der Schraubverschlußkappe

5

Dehnbereich der Schraubverschlußkappe

6

Verstärkungsring der Schraubverschlußkappe

7

Griffrippen der Schraubverschlußkappe

8

(Originalitäts-) Sicherungsring

10

Außengewinde des Behälters oder der Flasche

11

Behältermündung

Ansprüche

1. Schraubverschlußkappe aus Kunststoffmaterial zum Verschließen von Behältern, insbesondere für Flaschen mit originalabgefüllten Getränken, deren Mündungsbereich in seiner öffnungsnahen Zone zum Verschließen ein Außengewinde (10) aufweist, wobei in den Kappenboden (1) eine separat aus Kunststoff hergestellte Dichtscheibe (2) eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß

a) die Schraubverschlußkappe eine umlaufende, zwischen dem Kappenboden (1) und dem Kappenboden-nächsten Gang (3) des Innengewindes angeordnete, sich bezüglich des Kappendurchmessers axial zum Kappenboden (1) hin konisch verjüngende Anpreßzone (4) für die Dichtscheibe (2) aufweist, und

b) die Dichtscheibe (2) eine an ihrem Rand ringförmig umlaufende, wulstartige Verdickung (2a) besitzt, die sich beim Verschließen zumindest teilweise an die Anpreßzone (4) und die Behältermündung (11) anlegt.

2. Schraubverschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdickung (2a) der eingelegten Dichtscheibe (2) sich im wesentlichen axial in Richtung des Kappenboden-nächsten Ganges (3) des Innengewindes der Schraubverschlußkappe erstreckt.

3. Schraubverschlußkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Dichtscheibe (2) zur Haltung seiner Position bei geöffneter Schraubverschlußkappe etwas größer bemessen ist als deren Innendurchmesser in Höhe des Kappenboden-nächsten Gewindeganges (3).

4. Schraubverschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Shorehärte des Materials der Dichtscheibe (2) etwa 60 bis 90 Shore A, vorzugsweise 75 bis 80 Shore A beträgt.

5. Schraubverschlußkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die im Bereich der Anpreßzone (4) zum Kappenboden (1) hin vorgesehene kontinuierliche Verringerung des Innendurchmessers der Seitenwandung der Schraubverschlußkappe einer Konizität von 15 bis 35 Grad, bevorzugt von 22 bis 28 Grad entspricht.

6. Schraubverschlußkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen zwischen Anpreßzone (4) und Kappenbodennächstem Gang (3) des Innengewindes gelegenen ringsumlaufenden Dehnbereich (5) mit verringertem Seitenwanddurchmesser.

7. Schraubverschlußkappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Wanddurchmesser im Dehnbereich (5) auf 0,6 bis 1,0 mm, vorzugsweise auf etwa 0,7 bis 0,8 mm reduziert ist.

8. Schraubverschlußkappe nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Höhe des Dehnbereichs (5) 1 bis 3 mm beträgt.

9. Schraubverschlußkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubverschlußkappe axial verlaufende Griffrippen (7) aufweist, wobei die sich radial erstreckende Höhe des Rückens im Dehnbereich (5) auf 0,2 bis 0,6 mm reduziert ist.

10. Schraubverschlußkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen ringförmig umlaufenden Verstärkungsring (6).

Zeichnung