(19)
(11) EP 0 900 744 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.10.2000  Patentblatt  2000/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.03.1999  Patentblatt  1999/10

(21) Anmeldenummer: 98116360.3

(22) Anmeldetag:  28.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 47/34, A61K 7/00, B05B 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.09.1997 DE 19738246

(71) Anmelder: GOLDWELL GmbH
D-64297 Darmstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Dubowoj, Polina
    64319 Pfungstuhl (DE)
  • Hillebrand, Wolfgang
    64625 Bensheim (DE)

   


(54) Verwendung einer Pumpvorrichtung zur Abgabe eines fliessfähigen kosmetischen Mittels


(57) Verwendung einer manuell zu betätigenden Pumpvorrichtung, die auf einen Behälter aufgebracht wird und einen Schaft (1) umfaßt, der an seinem unteren Ende in ein Steigrohr (2) und an seinem oberen Ende in einen Druckknopf mündet, bei dessen Betätigung der Behälterinhalt über eine Ausgabeöffnung abgegeben wird, und eine Feder (5) aufweist, wobei diese Betätigungsvorrichtung in eine Schraub- oder Aufsteckkappe integriert ist, die an ihrer Innenseite Mittel zur Befestigung an einem Behälter aufweist, zur Abgabe eines fließfähigen kosmetischen Mittels, das in einer wäßrigen, transparenten, transluzenten der opaken Grundlage sichtbare Mikroteilchen mit einem mittleren Durchmesser von 0,1 bis 4mm enthält.
Durch die Pumpvorrichtung ist es, nach dem Aufbringen auf einen üblichen Behälter, möglich, die in diesem verpackte, sichtbare Mikroteilchen enthaltene fließfähige kosmetische Zusammensetzung homogen auf das Substrat auszutragen, da die vorher sichtbaren Mikroteilchen in der Pumpvorrichtung bei der Abgabe rückstandslos zerstört werden.







Recherchenbericht