(19)
(11) EP 0 900 899 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.11.1999  Patentblatt  1999/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.03.1999  Patentblatt  1999/10

(21) Anmeldenummer: 98113977.7

(22) Anmeldetag:  27.07.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05B 17/14, H04M 17/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.09.1997 DE 29715732 U

(71) Anmelder: Electrowatt Technology Innovation AG
6301 Zug (CH)

(72) Erfinder:
  • Wagner, Wolfgang
    63543 Neuberg (DE)

   


(54) Anordnung zur Sicherung einer Schüsselöffnung eines Schlosses gegen unbefugten Zugriff oder Vandalismus


(57) Die Anordnung dient zur Sicherung einer Schlüsselöffnung (11) in einer Türe. Deren Türblatt (2) weist über der Schlüsselöffnung (11) eine diese abdeckende Verschlusskappe (4) auf, wobei in die Verschlusskappe (4) ein Sicherungselement (5) aufnehmen kann. Die Verschlusskappe (4) schliesst mit dem Türblatt (2) ein nach aussen hin offenen, zylinderförmigen Hohlraum (6) ein. Der Durchgang (7, 8) zum Hohlraum (6) weist schlitzförmige Erweiterungen auf und ermöglicht das Sicherungselement (5) mit eine Arretierfeder (22) am verjüngten Ende in die Verschlusskappe (4) einzusetzen. Die Arretierfeder (22) hintergreift bei einer Drehung um 90° im Hohlraum (6) den Durchgang (7, 8) und hält das Sicherungselement (5) fest. Die Arretierfeder (22) und eine Gleitbahn (14) sind derart ausgebildet, dass das Sicherungselement (5) zum Sichern und zum Entsichern der Schlüsselöffnung (11) eine Drehung in der gleichen Richtung erforderlich ist.






Recherchenbericht