[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier für Türen oder Abdeckungen von Möbeln
und Behältern, insbesondere von Küchenmöbeln, mit einem Korpusbeschlagskörper und
einem Türbeschlagskörper mit Montagefläche zur Aufnahme einer Tür oder Abdeckung.
[0002] Derartige Scharniere werden in Schränken oder Behältern in unterschiedlicher Ausgestaltung
eingesetzt, wobei eine individuelle Anpassung der Scharnierausführung sowie der Anordnung
von Korpusbeschlagskörper und Türbeschlagskörper von den Anforderungen und Gegebenheiten
des Einzelfalls abhängt. Gattungsgemäße Scharniere weisen häufig den Nachteil auf,
daß die Tür bzw. die Abdeckung des Möbelstückes im geöffneten Zustand in den mit dem
Innenraum des Möbelstückes fluchtenden Raum hineinragt und das Einlegen und Herausnehmen
von Gegenständen, wie z.B. von Küchengeräten oder Behältern entsprechender Größe behindert
oder gar unmöglich macht. Insbesondere das Einlegen und Entnehmen von in den Innenraum
einsetzbaren Behältern, die in ihren äußeren Abmessungen in etwa den Innenabmessungen
des Möbelstücks entsprechen, wird in diesem Fall erheblich erschwert.
[0003] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Scharnier zu schaffen, mit
dem in wenigstens einer Position ein Hineinragen der Tür oder der Abdeckung in den
mit dem Innenraum fluchtenden Raum des Möbelstückes verhindert wird.
[0004] Diese Aufgabe wird ausgehend von einem gattungsgemäßen Scharnier dadurch gelöst,
daß ein erster und ein zweiter Hebel vorgesehen sind und beide Hebel um parallele
Achsen schwenkbar an dem Korpusbeschlagskörper sowie an dem Türbeschlagskörper angeordnet
sind. Dabei ist der Abstand der Schwenkachsen beider Hebel zwischen Korpusbeschlagskörper
und Türbeschlagskörper identisch und die auf dem Korpusbeschlagskörper angeordneten
Schwenkachsen weisen einen Abstand auf, der den Abstand der Schwenkachsen auf dem
Türbeschlagskörper unterschreitet. Die Schwenkachsen des ersten Hebels sind derart
angeordnet, daß der lotrechte Abstand der an dem Türbeschlagskörper vorgesehenen Schwenkachse
von der Montagefläche des Türbeschlagskörpers den lotrechten Abstand der an dem Korpusbeschlagskörper
vorgesehenen Schwenkachse von der scharnierseitigen Seitenfläche des Korpusbeschlagskörpers
überschreitet. Während der Schwenkbewegung der Tür oder der Abdeckung des Möbelstückes
beschreiben beide Hebel eine Kreisbewegung um ihre jeweiligen an dem Korpusbeschlagskörper
vorgesehenen Schwenkachsen. Um eine entsprechende Schwenkbewegung zu ermöglichen,
ist sowohl für den ersten, als auch für den zweiten Hebel der Abstand zwischen den
Schwenkachsen auf dem Korpusbeschlagskörper und auf dem Türbeschlagskörper identisch.
Um neben der Verschwenkbewegung eine entsprechende Ausrichtung der Tür bzw. der Abdeckung
zu gewährleisten, ist der Abstand der Schwenkachsen beider Hebel auf dem Korpusbeschlagskörper
geringer ausgeführt als der Abstand der Schwenkachsen beider Hebel auf dem Türbeschlagskörper.
Um ein Verschwenken der Tür oder Abdeckung derart zu erreichen, daß diese im geöffneten
bzw. in wenigstens einer Position nicht mit dem im Innenraum des Möbels fluchtenden
Raum hineinragt, ist es weiterhin notwendig, daß der lotrechte Abstand der Schwenkachse
des ersten Hebels an dem Türbeschlagskörper von der Montagefläche zur Aufnahme der
Tür oder der Abdeckung den lotrechten Abstand der an dem Korpusbeschlagskörper vorgesehenen
Schwenkachse von der scharnierseitigen Seitenfläche des Korpusbeschlagskörpers überschreitet.
Somit wird gewährleistet, daß die Tür im geöffneten Zustand, beispielsweise wenn diese
parallel zur scharnierseitigen Seitenfläche des Korpusbeschlagskörpers verläuft, derart
angeordnet ist, daß der Innenraum des betreffenden Möbelstückes frei und ohne Hindernisse
zugänglich ist. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Innenraum zur Aufnahme
eines Behälters vorgesehen ist, dessen Außenabmessungen den Innenabmessungen des Möbelstückes
in etwa entsprechen, da bei dessen Entnahme die freie Zugänglichkeit des mit dem Innenraum
des Möbelstückes fluchtenden Raums erforderlich ist.
[0005] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist ein Abdeckelement
vorgesehen, das mit dem Türbeschlagskörper schwenkbar verbunden ist. Dadurch wird
erreicht, daß ein beim Verschwenken des Türbeschlagskörpers im Scharnier entstehender
Spalt oder Freiraum abgedeckt wird, so daß ein versehentliches Eingreifen, das bei
der Bewegung des Scharniers zu erheblichen Verletzungen führen kann, sicher vermieden
wird. Dabei ist das Abdeckelement schwenkbar mit dem Türbeschlagskörper verbunden
und wird beispielsweise mittels eines Hebels oder einer Zugfeder beim Auf- und Zuschwenken
der Tür oder der Abdeckung in die entsprechende Position bewegt. Da das Abdeckelement
nicht zur Beeinflussung der Bewegung des Türbeschlagskörpers, sondern lediglich zur
Abdeckung des beim Verschwenken entstehenden Freiraums benötigt wird, ist es nicht
notwendig, daß das Abdeckelement mit einem der beiden Hebel, die zwischen Korpus-
und Türbeschlagskörper vorgesehen sind, in Verbindung steht.
[0006] Besonders vorteilhaft ist es, wenn ein Schwenkarm vorgesehen ist, der mit der Abdeckung
sowie mit dem Korpusbeschlagskörper schwenkbar verbunden ist. Ein derartiger Schwenkarm
bewirkt, daß das Abdeckelement beim Verschwenken der Tür bzw. der Abdeckung in einer
Position gehalten wird, in der eine Abdeckung des beim Verschwenken entstehenden Freiraums
bzw. Spalts bewirkt wird. Dabei ist der Schwenkarm schwenkbar am Korpusbeschlagskörper
sowie an dem Abdeckelement selbst angeordnet. Das Abdeckelement wird somit auf seiner
einen Seite durch die schwenkbare Verbindung mit dem Türbeschlagskörper und auf seiner
anderen Seite durch eine schwenkbare Verbindung mit dem Schwenkarm fixiert. Der Schwenkarm
ist weiterhin vorteilhaft derart ausgebildet, daß beim Einschwenken des Scharniers
das Abdeckelement nicht über die scharnierseitige Seitenfläche des Korpusbeschlagskörpers
hinausragt.
[0007] In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß an dem Korpusbeschlagskörper
ein Zugelement angeordnet ist, das mit dem Schwenkarm und dem Korpusbeschlagskörper
verbindbar ist. Dadurch wird erreicht, daß auf den Schwenkarm in Abhängigkeit der
Schwenkposition des Scharniers sowohl beim Ausschwenken aus der geschlossenen Scharnierposition
wie auch aus der offenen Scharnierposition eine Zugkraft ausgeübt wird. Das Federelement
bewirkt, daß wenn die Tür oder die Abdeckung aus der geschlossenen oder offenen Position
heraus bewegt wird, auf diese eine Kraft ausgeübt wird, die zu einer Zurückstellung
der Tür oder der Abdeckung in die geöffnete oder in die geschlossene Position führt.
Dadurch wird sichergestellt, daß ein versehentliches Zuklappen oder Zufallen ebenso
verhindert wird wie ein versehentliches und unerwünschtes Offenstehen der Tür oder
Abdeckung. Es ist ebenso denkbar, daß das Federelement nicht in dem Schwenkarm, sondern
direkt an dem Abdeckelement des erfindungsgemäßen Scharniers angeordnet wird.
[0008] In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß der Korpusbeschlagskörper
ein Anschlagelement aufweist, durch das die Bewegung des Schwenkarmes begrenzbar ist.
Das Anschlagelement wird derart angeordnet, daß eine freie Beweglichkeit des Schwenkarmes
ausschließlich zwischen den beiden äußersten Positionen der Tür bzw. Abdeckung, die
im geöffneten und geschlossenen Zustand erreicht werden, entsteht. Während die Beweglichkeit
der Tür oder Abdeckung im geschlossenen Zustand durch die entsprechende Auflagefläche
des Möbelstückes begrenzt wird, ist es notwendig, im geöffneten Zustand eine Begrenzung
vorzusehen, die eine äußerste Schwenkposition festlegt. Dies kann einerseits dadurch
erreicht werden, daß der erste und zweite Hebel des erfindungsgemäßen Scharniers in
einer vorgebbaren Position in Berührung treten und somit ein weiteres Verschwenken
der Tür oder Abdeckung verhindern. Dies führt zu einer unnötigen und unerwünschten
Belastung der Hebel bzw. der mit den Hebeln in Verbindung stehenden Schwenkachsen.
Vorteilhaft ist es, wenn gemäß der vorliegenden Ausgestaltung die Bewegbarkeit des
Schwenkarms durch einen fest im Korpusbeschlagskörper vorgesehenes Anschlagelement
begrenzbar ist. Auch ist es möglich, das Anschlagelement derart am Korpusbeschlagskörper
anzuordnen, daß dieses in seiner Position veränderbar ist. Dadurch wird erreicht,
daß die Position der Tür oder Abdeckung im geöffneten Zustand entsprechend veränderbar
ist.
[0009] Zur leichten Montage des Korpusbeschlagskörper im Korpusteil des Möbelstückes kann
der Korpusbeschlagskörper Gewindebohrungen aufweisen. Die Gewindebohrungen können
dabei als Durchgangsbohrungen ausgebildet sein, was es ermöglicht, das erfindungsgemäße
Scharnier einheitlich zu gestalten und eine Einsetzbarkeit auf beiden Seiten der Tür
oder Abdeckung zuläßt.
[0010] In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß wenigstens
einer der Hebel eine bogenförmige Gestalt aufweist. Dadurch wird gewährleistet, daß
eine freie Bewegbarkeit der Hebel um ihren vorgesehenen Schwenkbereich vorhanden ist
und das Verschwenken eines der Hebel nicht durch die im Korpusbeschlagskörper vorgesehene
Schwenkachse des anderen Hebels behindert wird. Durch eine entsprechende bogenförmige
Gestalt eines oder beider der Hebel wird erreicht, daß diese so weit verschwenkt werden
können, wie dies für das gewünschte Öffnen der Tür oder Abdeckung erforderlich ist.
[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die schwenkbare
Verbindung der Hebel mit dem Korpusbeschlagskörper sowie mit dem Türbeschlagskörper
mittels in den Endbereichen der Hebel vorgesehenen Bohrungen sowie mit darin aufnehmbaren
Achsen herstellbar.
[0012] Dabei können die Achsen durch Nietverbindungen in dem Korpusbeschlagskörper sowie
in dem Türbeschlagskörper fixierbar sein. Um den gewünschten Abstand der Hebel vom
Korpus- und Türbeschlagskörper herzustellen, können in Achsrichtung Abstandshalter
vorgesehen sein, die ebenfalls wie auch die Endbereiche der Hebel auf die Achsen aufschiebbar
sind. Somit wird erreicht, daß die Hebel um eine gewünschte axiale Position auf den
Achsen um die Schwenkachsen verschwenkbar sind. Die Achsen werden in beiden Beschlagskörpern
mittels einfacher Nietverbindungen fixiert, was deren sicheren Halt bewirkt und ferner
eine verhältnismäßig einfache Herstellbarkeit dieser Verbindungen sicherstellt.
[0013] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Korpusbeschlagskörper der Türbeschlagskörper
sowie die Hebel aus Edelstahl bestehen. Eine derartige Ausführung ist deshalb vorteilhaft,
da Edelstahl zum einen eine stabile und belastbare Anordnung und somit eine zuverlässige
Funktion des erfindungsgemäßen Scharniers ermöglicht und darüber hinaus durch seine
guten Korrosionseigenschaften auch für den Einsatz in feuchten oder mit korrodierenden
Medien beaufschlagten Räumen geeignet ist.
[0014] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist der Korpusbeschlagskörper
zwei beabstandete und zueinander parallele Platten auf, wobei der Türbeschlagskörper
zwischen beiden Platten aufnehmbar ist. Dabei bilden die beiden Platten die Außenseiten
des Korpusbeschlagskörpers und legen somit die Breite des gesamten Scharniers fest.
Der Türbeschlagskörper wie auch das Abdeckelement können nun zwischen beiden Platten
aufnehmbar sein, wobei die Anordnung der Hebel sowie des Schwenkarms derart ausgeführt
sind, daß ein Verschwenken der Tür oder Abdeckung nicht dazu führt, daß entweder der
Türbeschlagskörper oder das Abdeckelement über die scharniersertige Seitenfläche des
Korpusbeschlagskörpers hinausragt. Zwischen beiden parallelen Platten sind die Schwenkachsen
angeordnet, die zum Verschwenken der Hebel im Korpusbeschlagskörper wie auch zur Fixierung
beispielsweise des Anschlagelementes oder auch des Schwenkarmes dienen. Die erfindungsgemäßen
Durchgangsbohrungen sind gemäß dieser Ausgestaltung als Hülsen ausgebildet, die zwischen
beiden Platten aufnehmbar sind und auf ihrer Innenseite eine Gewindebohrung aufweisen,
die mit entsprechenden Bohrungen der Platten fluchtet.
[0015] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand eines
in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1:
- einen Längsschnitt durch das erfindungsgemäße Scharnier im geschlossenen Zustand und
- Fig. 2:
- einen Längsschnitt durch das erfindungsgemäße Scharnier im geöffneten Zustand.
[0016] Fig. 1 zeigt das erfindungsgemäße Scharnier 10 mit Korpusbeschlagskörper 20 und Türbeschlagskörper
30. Beide Beschlagskörper 20, 30 sind mittels eines ersten 40 und eines zweiten Hebels
50 miteinander verbunden. Die Hebel 40 und 50 stehen in ihren beiden Endbereichen
schwenkbar mit dem Korpusbeschlagskörper 20 sowie mit dem Türbeschlagskörper 30 in
Verbindung. Die Verbindung erfolgt mittels im Korpusbeschlagskörper 20 und Türbeschlagskörper
30 vorgesehenen Achsen 42, 44, 52, 54, die eine Schwenkbarkeit der Hebel 40 und 50
gewährleisten. Um eine entsprechende Drehung zu ermöglichen, sind die Abstände zwischen
den Schwenkachsen 42 und 44 sowie 52 und 54 identisch.
[0017] Während der erste Hebel 40 im wesentlichen die Schwenkbewegung einer Tür oder Abdeckung
60 bewirkt, führt der zweite Hebel 50 eine Drehbewegung um die Drehachse 52 aus, wobei
eine entsprechende Ausrichtung des Türbeschlagskörpers 30 sowie der damit verbundenen
Tür oder Abdeckung 60 erfolgt. Voraussetzung für die gewünschte Schwenkbewegung der
Tür oder Abdeckung 60 ist es, daß die Schwenkachsen 42 und 52 der Hebel 40 und 50
in dem Korpusbeschlagskörper 20 einen geringeren Abstand aufweisen als die Schwenkachsen
44 und 54 in dem Türbeschlagskörper 30. Der erste Hebel 40 ist derart im Eckbereich
des Korpusbeschlagskörpers 20 angeordnet, daß die Tür oder Abdeckung 60 im geöffneten
Zustand des Scharniers nicht über der zu verschließenden Öffnung steht, sondern wie
dies aus Fig. 2, die das Scharnier im geöffneten Zustand zeigt, hervorgeht, seitlich
beabstandet ist. Somit wird erreicht, daß der Raum, der beispielsweise zur Aufnahme
eines Behälters dient und dessen scharnierseitige Wandung sich in der in Fig. 1 und
2 gezeigten Ausgestaltung hinter dem Korpusbeschlagskörper 20 erstreckt, von oben
frei zugänglich ist. Um die entsprechende seitliche Versetzung der Tür oder Abdeckung
60, die auf der Montagefläche 32 des Türbeschlagskörpers 30 befestigt ist zu erreichen,
ist der lotrechte Abstand der Schwenkachse 44 des ersten Hebels 40 von der Montagefläche
32 größer ausgeführt als der lotrechte Abstand der Schwenkachse 42 des ersten Hebels
40 von der scharnierseitigen Seitenwandung 22 des Korpusteils 20.
[0018] Auf diese Weise wird erreicht, daß die Tür oder Abdeckung 60 im geöffneten Zustand
über dem sich an das Scharnier 10 anschließenden Korpusteil 100 steht und nicht in
den mit dem Innenraum des Möbelstückes fluchtenden Raums hineinragt.
[0019] Fig. 1 und Fig. 2 zeigen, daß der Türbeschlagskörper 30 schwenkbar mittels der Schwenkachse
62 mit dem Abdeckelement 60 in Verbindung steht. Das Abdeckelement 60 dient dazu,
den im Korpusbeschlagskörper 20 vorgesehenen Spalt 21 zur Aufnahme des Türbeschlagskörpers
im geöffneten Zustand gegen das unerwünschte Eingreifen zu sichern. Das Abdeckelement
60 weist an einer Außenseite einen Ansatz 61 auf, der den verbleibenden von den Abdeckelement
60 nicht bedeckten Spaltbereich 61 zuverlässig abdeckt.
[0020] An dem Abdeckelement 60 ist mittels der Schwenkachse 64 der Schwenkarm 70 befestigt.
Dieser ist ferner mittels der Schwenkachse 72 am Korpusbeschlagskörper 20 angeordnet.
In einem Bereich des Schwenkarms 70 ist die Feder 80 angeordnet, die an ihrem anderen
Ende an dem Korpusbeschlagskörper 20 fixiert ist. Der Schwenkarm 70 bewirkt, daß zum
einen das Abdeckelement 60 beim Einschwenken des Scharniers in eine Position bewegt
wird, die nicht über die scharnierseitige Außenfläche 22 des Korpusbeschlagskörpers
20 hinausragt. Zum anderen dient der Schwenkarm 70 dazu, mittels der Feder 80 auf
das Abdeckelement 60 und somit auf den Türbeschlagskörper 30 eine Kraft auszuüben,
die bewirkt, daß die Tür oder Abdeckung 60 sowohl in einem geöffneten als auch in
einem geschlossenen Zustand zuverlässig fixierbar ist. Die Verschwenkbewegung des
Scharniers im geöffneten Zustand wird durch das Anschlagelement 24 begrenzt, das in
einer äußersten Position mit dem Schwenkarm 70 in Verbindung steht und das gemäß dem
vorliegenden Ausführungsbeispiel fest am Korpusbeschlagskörper 20 angeordnet ist.
[0021] Der Korpusbeschlagskörper 20 weist ferner zwei Durchgangsbohrungen 90 auf, die dessen
Fixierung des Korpusbeschlagskörpers in einem entsprechenden Korpusteil notwendig
sind.
1. Scharnier (10) für Türen oder Abdeckungen (60) von Möbeln und Behältern, insbesondere
von Küchenmöbeln, mit einem Korpusbeschlagskörper (20) und einem Türbeschlagskörper
(30) mit Montagefläche (32) zur Aufnahme einer Tür oder Abdeckung (60),
dadurch gekennzeichnet,
daß ein erster (40) und ein zweiter Hebel (50) vorgesehen sind und beide Hebel (40,
50) um parallele Achsen (42, 44, 52, 54) schwenkbar an dem Korpusbeschlagskörper (20)
sowie an dem Türbeschlagskörper (30) angeordnet sind, wobei der Abstand der Schwenkachsen
(42, 44, 52, 54) beider Hebel (40, 50) zwischen Korpusbeschlagskörper (20) und Türbeschlagskörper
(30) identisch ist, und die Schwenkachsen (42, 52) auf dem Korpusbeschlagskörper (20)
einen Abstand aufweisen, die den Abstand der Schwenkachsen (44, 54) auf dem Türbeschlagskörper
(30) unterschreitet und wobei die Schwenkachsen (42, 44) des ersten Hebels (40) derart
angeordnet sind, daß der lotrechte Abstand der an dem Türbeschlagskörper (30) vorgesehenen
Schwenkachse (44) von der Montagefläche (32) des Türbeschlagskörpers (30) den lotrechten
Abstand der an dem Korpusbeschlagskörper (20) vorgesehenen Schwenkachse (42) von der
scharnierseitigen Seitenfläche (22) des Korpusbeschlagskörpers (20) überschreitet.
2. Scharnier (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abdeckelement (60)
vorgesehen ist, das mit dem Türbeschlagskörper (30) schwenkbar verbunden ist.
3. Scharnier (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schwenkarm (70) vorgesehen
ist, der mit dem Abdeckelement (60) sowie mit dem Korpusbeschlagskörper (20) schwenkbar
verbunden ist.
4. Scharnier (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Korpusbeschlagskörper
(20) ein Zugelement (80) angeordnet ist, das mit dem Schwenkarm (70) und dem Korpusbeschlagskörper
(20) verbindbar ist.
5. Scharnier (10) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Korpusbeschlagskörper
(20) ein Anschlagelement (24) aufweist, durch das die Bewegung des Schwenkarmes (70)
begrenzbar ist.
6. Scharnier (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der Korpusbeschlagskörper (20) zur Montage im Korpusteil eines Möbelstückes Gewindebohrungen
(90) aufweist.
7. Scharnier (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens einer der Hebel (40, 50) eine bogenförmige Gestalt aufweist.
8. Scharnier (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die schwenkbare Verbindung der Hebel (40, 50) mit dem Korpusbeschlagskörper (20)
sowie mit dem Türbeschlagskörper (30) mittels in den Endbereichen der Hebel (40, 50)
vorgesehenen Bohrungen sowie mit daran aufnehmbaren Achsen (42, 44, 52, 54) herstellbar
sind.
9. Scharnier (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen (42, 44, 52,
54) durch Nietverbindungen in dem Korpusbeschlagskörper (20) sowie in dem Türbeschlagskörper
(30) flxierbar sind.
10. Scharnier (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß der Korpusbeschlagskörper (20), der Türbeschlagskörper (30) sowie die Hebel (40,
50) aus Edelstahl bestehen.
11. Scharnier (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß der Korpusbeschlagskörper (20) zwei beabstandete und zueinander parallele Platten
aufweist und der Türbeschlagskörper (30) zwischen beiden Platten aufnehmbar ist.