(19)
(11) EP 0 900 908 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.12.2000  Patentblatt  2000/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.03.1999  Patentblatt  1999/10

(21) Anmeldenummer: 98113427.3

(22) Anmeldetag:  17.07.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 9/00, E06B 9/11
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.09.1997 DE 19738933

(71) Anmelder: bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
84153 Aich (DE)

(72) Erfinder:
  • Langer, Otto
    84494 Neumarkt-St. Veit (DE)
  • Neumann, Rene
    84149 Eberspoint (DE)

(74) Vertreter: Laufhütte, Dieter, Dr.-Ing. et al
Lorenz-Seidler-Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Verschliessbare Vorrichtung zur Geräteaufnahme


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Geräten und Gegenständen mit einem verschiebbaren Verschlußelement, durch das ein zur Aufnahme der Geräte und Gegenstände dienender Raum begrenzbar ist, sowie mit Führungselementen, in denen das Verschlußelement verschiebbar aufnehmbar ist. Der verfügbare Raum wird dadurch optimal genutzt, daß die Führungselemente in Bewegungsrichtung des Verschlußelementes derart angeordnet sind, daß das Verschlußelement wenigstens teilweise auf der Seite der Vorrichtung aufnehmbar ist, die sich in einen Bereich erstreckt, der in Verschlußstellung der Vorrichtung dem verschlußseitigen Endbereich des Verschlußelementes benachbart ist.





Recherchenbericht