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<ep-patent-document id="EP98113427B1" file="EP98113427NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0900908" kind="B1" date-publ="20040929" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB..ITLILUNL......................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Widenmayerstrasse 23</str><city>80538 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B880><date>20001206</date><bnum>200049</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Geräten und Gegenständen mit einem verschiebbaren Verschlußelement, durch das ein zur Aufnahme der Geräte und Gegenstände dienender Raum begrenzbar ist, sowie mit Führungselementen, in denen das Verschlußelement verschiebbar aufnehmbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Vorrichtungen sind im Bereich von Wohn- und Küchenmöbeln bekannt, wobei als Verschlußelement häufig Roll- oder Sektionaltorpanzer verwendet werden. Das Verschlußelement wird dabei üblicherweise in seinen Randbereichen in zueinander parallel angeordneten Führungsschienen aufgenommen, die ein Verschieben des Verschlußelementes in unterschiedliche Positionen ermöglicht, wodurch entsprechende Bereiche der Vorrichtung zum Entnehmen oder Einstellen von Geräten oder Gegenständen zugänglich gemacht werden. Gattungsgemäße Vorrichtungen werden beispielsweise derart ausgeführt, daß eine Bodenplatte sowie zwei darauf senkrecht und parallel angeordnete Seitenteile vorgesehen sind, und das Verschlußelement zwischen den Seitenteilen geführt wird. Im geschlossenen Zustand der Vorrichtung liegt der verschlußseitige Endbereich des Verschlußelementes an einer entsprechenden als Anschlag dienenden Fläche an, die beispielsweise Bestandteil der Bodenplatte ist. Soll die Vorrichtung geöffnet werden, wird<!-- EPO <DP n="2"> --> das Verschlußelement auf der entsprechenden Seite der Vorrichtung derart verschoben, daß zwischen dem verschlußseitigen Endbereich der Verschlußvorrichtung und der als Anschlag dienenden Fläche eine Öffnung entsteht, deren Größe von der Stellung der Verschlußvorrichtung abhängt. Gleichzeitig wird die Verschlußvorrichtung auf die der Vorderseite benachbarte Seitenfläche oder auch auf eine gegenüberliegende Rückseite der Vorrichtung verschoben und hier entsprechend aufgenomme. Eine solche Vorrichtung ist beispielsweise in Dokument CH-A-150 999 offenbart. Da in diesem Fall eine maximale Verschiebbarkeit durch die Dimension der entsprechenden Wandungen beschränkt wird, wird das Verschlußelement häufig auf einer Achse oder in Form einer Schnecke aufgewickelt. In beiden Fällen wird dazu ein entsprechender Raum benötigt, der zumindest dem Platzbedarf des aufgewickelten Roll- oder Sektionaltores entspricht und den zur Aufnahme von Geräten oder Gegenständen zur Verfügung stehenden Raum entsprechend verringert.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine gattungsgemäße Vorrichtung dahingehend weiterzubilden, daß der verfügbare Raum der Vorrichtung optimal nutzbar ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird ausgehend von einer gattungsgemäßen Vorrichtung dadurch gelöst, daß die Führungselemente in Bewegungsrichtung des Verschlußelementes derart angeordnet sind, daß das Verschlußelement wenigstens teilweise auf der Seite der Vorrichtung aufnehmbar ist, die sich in einen Bereich erstreckt, der in Verschlußstellung der Vorrichtung dem verschlußseitigen Endbereich des Verschlußelementes benachbart ist. Dadurch wird gewährleistet, daß der Bereich zur Aufnahme des Verschlußelementes wenigstens teilweise um die Seite der Vorrichtung verlängerbar ist, die sich in einen Bereich erstreckt, der in der Verschlußstellung der Vorrichtung dem verschlußseitigen Endbereich des Verschlußelementes benachbart ist bzw. mittelbar oder unmittelbar an diesen angrenzt. Somit wird erreicht, daß eine weitgehende Öffnung des Verschlußelementes und somit eine gute zugänglichkeit des durch das Verschlußelement begrenzbaren Raumes möglich ist, ohne daß dazu das Aufwickeln des Verschlußelementes, beispielsweise auf einer Achse, erforderlich ist. Der durch das Verschlüßelement begrenzbare Raum wird<!-- EPO <DP n="3"> --> somit erfindungsgemäß beim Öffnen der Vorrichtung durch Verschieben des Verschlußelementes erhalten.</p>
<p id="p0005" num="0005">Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Seite der Vorrichtung, die sich in einen Bereich erstreckt, der in Verschlußstellung der Vorrichtung dem verschlußseitigen Endbereich des Verschlußelementes benachbart ist, durch eine als Arbeits- und Abstellfläche dienende Platte gebildet.</p>
<p id="p0006" num="0006">Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Platte einen Raum zur Aufnahme des Verschlußelementes aufweist, der sich unterhalb der Oberfläche der Platte erstreckt und in dem Führungselemente angeordnet sind. Dadurch ist es möglich, daß das Verschlußelement in der als Arbeits- und Abstellfläche dienenden Platte von außen nicht sichtbar aufgenommen wird. Ein besonderer Vorteil einer derartigen Augestaltung der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß die üblicherweise ohnehin vorhandene als Arbeits- und Abstellfläche dienende Platte zur Aufnahme des Verschlußelementes dient und somit die insgesamt zur Verfügung stehende Länge zur Aufnahme des Verschlußelementes um die Länge der Platte in Bewegungsrichtung des Verschlußelementes vergrößert wird. Da sich der Raum unterhalb der Oberfläche der Platte befindet kann die Oberfläche weiterhin als Arbeits- und Abstellfläche genutzt werden, wobei gleichzeitig der entsprechend in diesem Raum aufgenommene Teil des Verschlußelementes von außen nicht sichtbar ist. Die Schaffung von Achsen oder äquivalenten Vorrichtungen zur Aufnahme des aufgewickelten Verschlußelementes ist somit überflüssig.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist die erfindungsgemäße Vorrichtung zwei Seitenteile auf, die Führungselemente umfassen und zwischen denen das Verschlußelement verschiebbar angeordnet ist. Die Seitenteile entsprechen in ihrem Abstand in etwa der Breite des Verschlußelementes, wobei die Führungselemente, die in den Seitenteilen angeordnet sind, das Verschlußelement in den von der Bewegungsrichtung des Verschlußelementes abweichenden Richtungen formschlüssig aufnimmt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Führungselemente der Seitenteile und die Führungselemente der Platte lösbar miteinander verbindbar sind. Somit ist es möglich, zunächst Seitenteile mit entsprechenden Führungselementen zur Aufnahme der Bereiche des Verschlußelementes zu fertigen und unabhängig davon die als Arbeits- und Abstellfläche dienende Platte mit Führungselementen zu versehen, wobei die Endbereiche der Führungselemente der Seitenteile und der Platte lösbar miteinander verbindbar sind. Um ein reibungsloses Verschieben des Verschlußelementes zu gewährleisten, sind die Führungselemente der Seitenteile und der Platte mit dem selben Profil versehen und derart ausgestaltet, daß eine paßgenaue Verbindung der Endbereiche der Führungselemente möglich ist. Dazu kann ein Endbereich mit entsprechenden Ansatzstücken versehen sein, die in dem damit verbindbaren Endbereich formschlüssig aufnehmbar sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung erstrecken sich die Führungselemente der Platte durch eine in der Oberfläche der Platte vorgesehene Öffnung. Dabei kann das in der Platte vorgesehene Führungselement einen geraden und einen gekrümmten Abschnitt aufweisen, wobei der gerade Abschnitt in der Platte aufgenommen ist und der gekrümmte Abschnitt entsprechend aus der in der Oberfläche der Platte vorgesehenen Öffnung herausragt. Die in der Oberfläche der Platte vorgesehene Öffnung kann sowohl von der Innenseite der Vorrichtung wie auch von der Außenseite beispielsweise durch eine Gehäuseabdeckung verdeckt sein, so daß diese von außen nicht sichtbar ist. Der sich durch die Öffnung der Oberfläche der Platte erstreckende Bereich des Führungselementes wird entsprechend oberhalb der Platte mit den Führungselementen der Seitenteile verbunden.</p>
<p id="p0010" num="0010">In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß die Seitenteile senkrecht auf der als Arbeits- und Abstellfläche dienenden Platte angeordnet sind. Somit weist die erfindungsgemäße Vorrichtung beispielsweise eine im wesentlichen ebene Platte sowie zwei darauf senkrecht angeordnete Seitenteile auf, wobei die durch die gegenüberliegenden Führungselemente der Seitenteile sowie der Platte festgelegte Schiebefläche die Fläche darstellt, in der das Verschlußelement<!-- EPO <DP n="5"> --> bewegt werden kann. Es ist möglich, daß die Seitenteile eine im wesentlichen rechteckige Gestalt aufweisen. Dabei kann im geschlossenen Zustand der Vorrichtung auf der Vorderseite der Seitenteile der verschlußseitige Endbereich des Verschlußelementes und beispielsweise auf der gegenüberliegenden Rückseite der Vorrichtung der zweite Endbereich des Verschlußelementes vorgesehen sein. Wird die erfindungsgemäße Verschlußvorrichtung aus dieser Position heraus bewegt, erfolgt zunächst eine vertikale Aufwärtsbewegung des verschlußseitigen Endbereichs des Verschlußelementes bis die Oberkante des Seitenteils erreicht ist. Gleichzeitig verschiebt sich der zweite Endbereich des Verschlußelementes gemäß der Anordnung der Führungselemente auf die Seite, die sich in Verschlußstellung der Vorrichtung in einen Bereich erstreckt, der dem verschlußseitigen Endbereich des Verschlußelementes benachbart ist. Gemäß einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung wird diese Seite durch die als Arbeits- und Abstellfläche dienende Platte gebildet. Dabei ist ein Verschieben des Verschlußelementes möglich, bis der dem verschlußseitigen Endbereich gegenüberliegende zweite Endbereich des Verschlußelementes die entsprechende Begrenzung der Platte berührt. Durch eine entsprechende Dimensionierung der Platte ist somit eine maximale Verstellbarkeit des Verschlußelementes vorgebbar. Grundsätzlich ist es möglich, daß das Verschlußelement derart um die Vorderseite, die oben liegende Seite und die Rückseite der Seitenteile verschoben wird, daß der durch das Verschlußelement begrenzbare Raum weitgehend offen steht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Führungselemente als Schienen ausgebildet sind, die eine erste Nut zur Aufnahme der Randbereiche des Verschlußelementes, die sich in der zur Bewegungsrichtung des Verschlußelementes senkrechten Richtung erstrecken, aufweisen. Das Verschlußelement wird somit vorteilhaft in beiden Randbereichen durch die beiden gegenüberliegenden mit Nuten ausgeführten Schienen aufgenommen, wodurch ausschließlich eine Richtung in Bewegungsrichtung des Verschlußelementes möglich ist und das Verschlußelement in davon abweichenden Richtungen formschlüssig aufgenommen ist. Die Schienen können beispielsweise in die Seitenteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung integriert sein oder auch mit dieser lösbar oder unlösbar verbunden werden. Ebenso können die<!-- EPO <DP n="6"> --> Führungselemente der Platte als Schienen ausgebildet sein, die eine erste Nut zur Aufnahme der Randbereiche des Verschlußelementes aufweisen und die in der Platte lösbar aufnehmbar sind. Dabei ist es denkbar, daß der in der Platte vorgesehene Raum zur Aufnahme des Verschlußelementes auf der Unterseite frei zugänglich ist, so daß eine exakte Montage und auch ein Austauschen der in der Platte aufgenommenen Schiene problemlos möglich ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß in den Schienen eine zu der ersten Nut parallele und mit dieser in Verbindung stehende zweite Nut vorgesehen ist, die ein Zugelement mit einem ersten Ansatzstück aufweist, wobei in einem Bereich des Verschlußelementes ein zweites Ansatzstück vorgesehen ist, das mit dem ersten Ansatzstück verbindbar ist. Auf diese Weise wird erreicht, daß beim Verschieben des Verschlußelementes auf dieses eine Kraft ausübbar ist, die bewirkt, daß beim Öffnen der Vorrichtung ein durch das Zugelement abgefederter Anschlag in eine Endposition in Offenstellung erreicht wird. Ebenso wird durch das erfindungsgemäße Zugelement das Verschließen des Verschlußelementes erleichtert, da das Zugelement im geöffneten Zustand der Vorrichtung gespannt ist und somit eine in Verschlußrichtung wirkende Kraft auf das Verschlußelement ausübt. Das erste und das zweite Ansatzstück sind derart angeordnet, daß diese vorteilhaft nur ausgehend von einer bestimmten Position des Verschlußelementes miteinander in Kontakt stehen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist das Zugelement als Spiralfeder ausgeführt und mittels eines in der zweiten Nut vorsehbaren Bolzens oder einer Schraube fixierbar. Erfindungsgemäß wird das Zugelement bzw. die Feder in der zweiten Nut dadurch gedehnt, daß beispielsweise in der ersten Nut eine Aufnahme des ersten durch das zweite Ansatzstück erfolgt. Von dem durch einen Bolzen oder einer Schraube festlegbaren Ansatzpunkt der Feder in der zweiten Nut bzw. von der Federlänge ist es abhängig, ab welcher Position das Verschlußelement mittels des zweiten Ansatzstückes mit der Feder durch das erste Ansatzstück verbindbar ist, wodurch auf dieses eine entsprechende in die Verschlußstellung orientierte Kraft ausübbar ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Verschlußelement als ein Lamellen aufweisender Rolltor- oder Sektionaltorpanzer ausgebildet ist. Aus Gewichtsgründen kann dieser Panzer aus Aluminium gefertigt sein, wobei die in den Führungselementen aufnehmbaren Endbereiche der Lamellen vorteilhaft abriebfesten Kunststoff aufweisen.</p>
<p id="p0015" num="0015">In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß in dem durch das Verschlußelement begrenzbaren Raum eine oder mehrere Steckdosen angeordnet sind. Eine derartige Anordnung von Steckdosen hat den Vorteil, daß die in die Vorrichtung eingestellten Geräte über kurze Kabelwege an eine Stromversorgung anschließbar sind und auch im geschlossenen Zustand der Vorrichtung angeschlossen bleiben können. Die Steckdosen sind vorteilhaft durch eine Sammelleitung mit einer ortsfest angeordneten Stromversorgung verbunden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Um einen Bereich des Raumes zur Kabelaufnahme abzutrennen, kann in dem durch das Verschlußelement begrenzbaren Raum eine im wesentlichen senkrecht angeordnete Wandung vorgesehen sein. Hinter diese Wandung können die überschüssigen Kabelreste der Elektrogeräte eingeschoben werden, wodurch diese den Greif- und Arbeitsbereich des Benutzers nicht behindern können.</p>
<p id="p0017" num="0017">Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung im Rahmen der Patentansprüche werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1:</dt><dd>Einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Vorrichtung mit Führungen in den Seitenteilen und der als Arbeitsfläche dienenden Platte,</dd>
<dt>Fig. 2:</dt><dd>einen Längsschnitt durch ein in der Platte montierbares Führungselement mit Feder und</dd>
<dt>Fig. 3:</dt><dd>einen Querschnitt durch das Führungselement gemäß Linie A-A in Fig. 2.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Fig. 1 zeigt im Querschnitt die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 mit der als Arbeits- und Abstellfläche dienenden Platte 50 und einem der darauf angeordneten Seitenteile 60. Das Seitenteil 60 weist ein Führungselement 40 auf, das sich an drei Seiten des Seitenteils 60 erstreckt. Die Platte 50 weist einen Raum 502 auf, in dem ein Führungselement 52 angeordnet ist, das einen geraden und einen gekrümmten Abschnitt aufweist. Der gekrümmte Abschnitt des Führungselementes 52 ragt durch eine Öffnung 504 der Platte 50 aus dieser heraus und ist vorteilhaft lösbar mit dem Führungselement 40 des Seitenteils 60 verbindbar.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der verschlußseitige Endbereich 24 des Verschlußelementes 20 steht im geschlossenen Zustand der Vorrichtung 10 auf der Platte 50 auf. Ebenso ist es möglich, daß die Platte 50 und der verschlußseitige Endbereich 24 nicht unmittelbar, sondern mittels einer Leiste oder Abdeckung miteinander in Verbindung stehen. Wird das Verschlußelement 20 aus der in Fig. 1 dargestellten Position bewegt erfolgt zunächst eine vertikale Verschiebung des Endbereichs 24 des Verschlußelementes 20 bis der gekrümmte und anschließend der horizontale Bereich des Führungselementes 40 des Seitenteils 60 erreicht ist. Während der Verschiebung des Verschlußelementes 20 wird der in Fig. 1 nicht dargestellte von dem verschlußseitigen Endbereich 24 beabstandete zweite Endbereich des Verschlußelementes entsprechend auf der Rückseite des Seitenteils 60 bzw. bereits in der Platte 50 aufgenommen. Ein Verschieben des Verschlußelementes 20 ist solange möglich, bis der zweite Endbereich des Verschlußelementes 20 im Endbereich 526 des Führungselementes 52 der Platte 50 anliegt. Die Führungselemente 40, 52 sind derart in Bewegungsrichtung des Verschlußelementes angeordnet, daß das Verschlußelement 20 wenigstens teilweise auf der durch die Platte 50 gebildeten Seite der Vorrichtung 10 aufnehmbar ist, die in der in Fig. 1 dargestellten Verschlußstellung der Vorrichtung 10 an den verschlußseitigen Endbereich 24 des Verschlußelementes 20 angrenzt. Somit ist ein weitgehendes Verschieben des Verschlußelementes 20 in den Führungselementen 40 und 52 möglich, ohne daß dazu das Aufwickeln auf eine Achse notwendig ist. Somit wird der Raum 30, der im geschlossenen Zustand<!-- EPO <DP n="9"> --> der Vorrichtung 10 durch die Seitenteile 60 sowie durch das Verschlußelement 20 und die Platte 50 begrenzbar ist, gut zugänglich.</p>
<p id="p0020" num="0020">In einem Teilbereich der Vorrichtung 10 befinden sich Steckdosen 140, die vorzugsweise mit einer Leitung miteinander und mit einer Stromversorgungseinrichtung verbindbar sind. Unmittelbar unter der Steckdose 140 befindet sich ein Raum, der durch die Wandung 150 abgrenzbar ist und der zur Aufnahme der Kabel der Elektrogeräte dient.</p>
<p id="p0021" num="0021">In dem Führungselement 52 der Platte 50 befindet sich ein erstes Ansatzstück 110, das bei entsprechender Bewegung des Verschlußelementes von diesem bzw. von einem daran angeordneten zweiten Ansatzstück bewegbar ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Fig. 2 zeigt im Längsschnitt das Führungselement 52, das in die Platte bzw. in den Hohlraum der Platte montierbar ist. Das Führungselement 52 weist einen geraden und einen gekrümmten Abschnitt auf. Es ist als Schiene ausgeführt, in die das als Feder ausgeführte Zugelement 100 aufnehmbar ist. In einem Endbereich der Feder befindet sich der Bolzen 130, der in entsprechenden Wandungen des Führungselementes 52 angeordnet ist. Der Bolzen 130 stellt einen Endpunkt des Zugelementes 100 dar, während an dem anderen Endbereich das erste Ansatzstück 110 angeordnet ist.</p>
<p id="p0023" num="0023">Wie aus der in Fig. 3 dargestellten Querschnittsansicht des Führungselementes 52 erkennbar ist, befindet sich das Ansatzstück 110 in einer zweiten Nut 90, die mit der ersten Nut 80, in die die Randbereiche des Verschlußelementes aufnehmbar sind, in Verbindung steht. Der in der Nut 80 aufgenommene Randbereich des Verschlußelementes kommt bei einer entsprechenden Verschiebung des Verschlußelementes ab einer vorgebbaren Position mit dem auf dem Ansatzstück 110 angeordneten Vorsprung 120 in Berührung und dehnt ab dieser Position das Zugelement 100. Somit wird einerseits verhindert, daß der Endbereich des Verschlußelementes 20 beim Öffnen der Vorrichtung auf den Endbereich des Führungselementes 52 unerwünscht anschlägt. Zum anderen wird gewährleistet, daß ein Schließen<!-- EPO <DP n="10"> --> des Verschlußelementes dadurch erleichtert wird, daß das Zugelement im entsprechend gespannten Zustand auf das Verschlußelement eine in Bewegungsrichtung wirkende Kraft ausübt. Die in Fig. 3 gemäß der Linien B-B und C-C angedeuteten Schnittzeichnungen des Ansatzstückes 110 sowie des Federendes mit Bolzen 130 sind in Fig. 2 an den entsprechenden Stellen des Führungselementes 52 vergrößert dargestellt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung (10) zur Aufnahme von Geräten und Gegenständen mit einem verschiebbaren Verschlußelement (20) durch das ein zur Aufnahme der Geräte und Gegenstände dienender Raum (30) begrenzbar ist, sowie mit Führungselementen (40, 52), in denen das Verschlußelement (20) verschiebbar aufnehmbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Führungselemente (40, 52) in Bewegungsrichtung des Verschlußelementes (20) derart angeordnet sind, daß das Verschlußelement (20) wenigstens teilweise auf der Seite der Vorrichtung (10) aufnehmbar ist, die sich in einen Bereich erstreckt, der in Verschlußstellung der Vorrichtung (10) dem verschlußseitigen Endbereich (24) des Verschlußelementes (20) benachbart ist, und die durch eine als Arbeits- und Abstellfläche dienende Platte (50) gebildet wird.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Platte (50) einen Raum (502) zur Aufnahme des Verschlußelementes (20) aufweist, der sich unterhalb der Oberfläche der Platte (50) erstreckt und in dem Führungselemente (52) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Vorrichtung zwei Seitenteile (60) aufweist, die Führungselemente (40) umfassen und zwischen denen das Verschlußelement (20) verschiebbar angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung (10) nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Führungselemente (40) der Seitenteile (60) und die Führungselemente (52) der Platte (50) lösbar miteinander verbindbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> sich die Führungselemente (52) der Platte (50) durch eine in der Oberfläche der Platte (50) vorgesehene Öffnung (504) erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Seitenteile (60) senkrecht auf der als Arbeits- und Abstellfläche dienenden Platte (50) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Führungselemente (40, 52) als Schienen ausgebildet sind, die eine erste Nut (80) zur Aufnahme der sich in Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Verschlußelementes (20) erstreckenden Randbereiche des Verschlußelementes (20) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> in den Schienen eine zu der ersten Nut (80) parallele und mit dieser in Verbindung stehende zweite Nut (90) vorgesehen ist, in der ein Zugelement (100) mit einem ersten<!-- EPO <DP n="13"> --> Ansatzstück (110) aufnehmbar ist, wobei in einem Bereich des Verschlußelementes (20) ein zweites Ansatzstück vorgesehen ist, das mit dem ersten Ansatzstück (110) verbindbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Zugelement (100) als Spiralfeder ausgeführt ist und mittels eines in der zweiten Nut (90) vorsehbaren Bolzens (130) oder einer Schraube fixierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Verschlußelement (20) als ein Lamellen aufweisender Rolltor- oder Sektionaltorpanzer ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> in dem durch das Verschlußelement (20) begrenzbaren Raum (30) eine oder mehrere Steckdosen (140) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> in dem durch das Verschlußelement (20) begrenzbaren Raum (30) eine im wesentlichen senkrecht angeordnete Wandung (150) vorgesehen ist, durch die ein Bereich des Raumes (30) zur Kabelaufnahme abtrennbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device (10) for receiving appliances and objects with a movable locking element (20) by means of which a space (30) serving to receive the appliances and objects can be defined, and comprising guiding elements (40, 52) in which the locking element (20) can movably be received,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the guiding elements (40, 52) are arranged in direction of movement of the locking element (20) such that the locking element (20) can at least partly be received on that side of the device (10) which extends into a region which in the locking position of the device (10) is adjacent the lock-side terminal region (24) of the locking element (20), and which is formed by a plate (50) serving as working and storage surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The device as claimed in claim 1, <b>characterized in that</b> the plate (50) has a space (502) for receiving the locking element (20), which extends below the surface of the plate (50) and in which guiding elements (52) are arranged.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The device (10) as claimed in claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the device has two side parts (60) which comprise guiding elements (40) and between which the locking element (20) is movably arranged.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The device (10) as claimed in claim 3, <b>characterized in that</b> the guiding elements (40) of the side parts (60) and the guiding elements (52) of the plate (50) can releasably be connected with each other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The device (10) as claimed in one or more of claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the guiding elements (52) of the plate (50) extend through an opening (504) provided in the surface of the plate (50).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The device (10) as claimed in one or more of claims 3 to 5, <b>characterized in that</b> the side parts (60) are arranged at right angles on the plate (50) serving as working and storage surface.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The device (10) as claimed in one or more of claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> the guiding elements (40, 52) constitute rails which have a first groove (80) for receiving the edge portions of the locking element (20) which extend in a direction vertical to the direction of movement of the locking element (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The device as claimed in claim 7, <b>characterized in that</b> in the rails a second groove (90) is provided, which is parallel to the first groove (80) and is connected with the same and in which a tension element (100) with a first extension piece (110) can be received, where in a portion of the locking element (20) a second extension piece is provided, which can be connected with the first extension piece (110).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The device as claimed in claim 8, <b>characterized in that</b> the tension element (100) is designed as spiral spring and can be fixed by means of a bolt (130) to be provided in the second groove (90) or by means of a screw.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The device (10) as claimed in one or more of claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> the locking element (20) constitutes a sliding or sectional door armor having lamellae.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The device (10) as claimed in one or more of claims 1 to 10, <b>characterized in that</b> in the space (30) to be defined by the locking element (20) one or more sockets (140) are arranged.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The device (10) as claimed in one or more of claims 1 to 11, <b>characterized in that</b> in the space (30) to be defined by the locking element (20) a substantially vertically arranged wall (150) is provided, by means of which a region of the space (30) can be separated for receiving a cable.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif (10) pour la réception d'appareils et d'objets comprenant un élément de fermeture (20) coulissant par lequel un espace (30) servant à la réception des appareils et objets peut être délimité, ainsi que des éléments de guidage (40, 52), dans lesquels l'élément de fermeture (20) peut être réceptionné de façon coulissante,<br/>
   <b>caractérisé</b><br/>
<b>   en ce que</b> les éléments de guidage (40, 52) sont disposés dans le sens de déplacement de l'élément de verrouillage (20) de telle sorte que l'élément de verrouillage peut être réceptionné au moins partiellement sur le côté du dispositif (20), qui s'étend dans une zone qui est voisine de la zone d'extrémité (24) côté fermeture de l'élément de fermeture (20) dans la position de fermeture du dispositif (10), et qui est formé par une plaque (50) servant de surface de travail et de surface de dépôt.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la plaque (50) présente un espace (502) pour la réception de l'élément de fermeture (20), qui s'étend au-dessous de la surface de la plaque (50) et dans lequel sont disposés des éléments de guidage (52).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif (10) selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif présente deux parties latérales (60) qui comprend des éléments de guidage (40) et entre lesquelles l'élément de fermeture (20) est disposé de façon coulissante.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif (10) selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de guidage (40) des parties latérales (60) et les éléments de guidage (52) de la plaque (50) peuvent être reliés entre eux de façon amovible.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif (10) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de guidage (52) de la plaque (50) s'étendent à travers une ouverture (504) prévue dans la surface de la plaque (50).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif (10) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 3 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> les parties latérales (60) sont disposées sur la plaque (50) servant de surface de travail et de dépôt.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif (10) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de guidage (40, 52) sont conçus comme des rails qui présentent une première rainure (80) pour la réception des zones périphériques de l'élément de fermeture (20) qui s'étendent dans la direction perpendiculaire au sens de déplacement de l'élément de fermeture (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 7, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu dans les rails une rainure (90) parallèle à la première rainure (80) et en liaison avec celle-ci, dans laquelle un élément de traction (100) peut être réceptionné avec une première pièce ajoutée (110), une seconde pièce ajoutée, qui peut être reliée avec la première ajoutée (110), étant prévue dans une zone de l'élément de fermeture (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de traction (100) est conçu comme un ressort en spirale et peut être fixé au moyen d'un boulon (130) pouvant être prévu dans la seconde rainure (90) ou d'une vis.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif (10) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b><!-- EPO <DP n="18"> --> l'élément de fermeture (20) est conçu comme un blindage de porte roulante ou de porte à section présentant des lamelles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif (10) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce qu'</b>une ou plusieurs prises (140) sont disposées dans l'espace (30) pouvant être délimité par l'élément de fermeture (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif (10) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce qu'</b>une paroi (150) disposée sensiblement verticalement, par laquelle une zone de l'espace (30) pour la réception de câble peut être séparée, est prévue dans l'espace (30) pouvant être délimité par l'élément de fermeture (20).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="176" he="235" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="157" he="254" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="97" he="176" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
