(19)
(11) EP 0 900 986 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.03.1999  Patentblatt  1999/10

(21) Anmeldenummer: 98113386.1

(22) Anmeldetag:  17.07.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F24C 15/02, F24C 15/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.09.1997 DE 19738505

(71) Anmelder: AEG Hausgeräte GmbH
90429 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Stahlmann, Rolf
    91639 Wolframs-Eschenbach (DE)
  • Wälzlein, Klaus
    91126 Schwabach (DE)
  • Hildner, Dietmar
    90765 Fürth (DE)
  • Pörner, Harald
    91220 Schnaittach (DE)
  • Steinmaier, Georg
    90491 Nürnberg (DE)
  • Lengenfelder, Paul
    90441 Nürnberg (DE)

   


(54) Tür für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Haushaltsgarofen


(57) Die Tür für ein Haushaltsgerät umfaßt

a) eine Trägereinrichtung (5,6)

b) wenigstens eine wenigstens teilweise optisch transparenten Türscheibe (2), und

c) wenigstens zwei Halteelemente (7,8) für die Türscheibe (2),
wobei

d) wenigstens eines der Halteelemente (7,8) über wenigstens einen Verriegelungsschalter (70,80) lösbar mit der Trägereinrichtung (5,6) verbunden ist und die Türscheibe (2) bei Verriegeln des wenigstens einen Verriegelungsschalters (70,80) zwischen den Halteelementen (7,8) fixiert ist und bei Entriegeln des Verriegelungsschalters (7,8) von den Halteelementen (7,8) lösbar ist.

Vorteil:
Türscheibe ist einfach, ohne Werkzeug entnehmber





Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Haushaltsgarofen

[0002] Es sind Türen für Haushaltsgaröfen bekannt mit einem Sichtfenster, das durch eine lichtdurchlässige Außenscheibe und eine lichtdurchlässige Innenscheibe und gegebenenfalls auch eine dazwischen angeordnete lichtdurchlässige Zwischenscheibe gebildet ist. Zur Montage und Befestigung dieser Scheiben in der Tür sind eine Vielzahl von Möglichkeiten bekannt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Tür für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Haushaltsgarofen, mit wenigstens einer wenigstens zum Teil lichtdurchlässigen Türscheibe anzugeben, bei der die Türscheibe ohne Werkzeug einfach montiert und, beispielsweise zu Reinigungszwecken, entnommen werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0005] Die Tür für ein Haushaltsgerät gemäß Anspruch 1 umfaßt

a) eine Trägereinrichtung

b) wenigstens eine wenigstens teilweise optisch transparente Türscheibe und

c) wenigstens zwei Halteelemente für die Türscheibe.

d) Wenigstens eines der Halteelemente ist über wenigstens einen Verriegelungsschalter lösbar mit der Trägereinrichtung verbunden, so daß die Türscheibe bei Verriegeln des Verriegelungsschalters zwischen den Halteelementen fixiert ist und bei Entriegeln des Verriegelungsschalters von den Halteelementen getrennt und entnommen werden kann.



[0006] Durch diese Maßnahmen kann die Türscheibe ohne besonderes Werkzeug einfach mit der Hand in die Tür eingesetzt oder aus dieser entfernt werden. Beim Montieren der Türscheibe wird die Türscheibe in die vorgesehene Position zwischen die Halteelemente gebracht, und es werden die Halteelemente durch Betätigen des Verriegelungsschalters an der Trägereinrichtung befestigt. Im verriegelten Zustand des Verriegelungsschalters wird die Türscheibe fest von den Halteelementen gehalten (arretiert, fixiert). Zum Herausnehmen der Türscheibe wird jeder Verriegelungsschalter in den entriegelten Zustand geschaltet und die Türscheibe aus dem nun von der Trägereinrichtung gelösten Halteeelement entnommen.

[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Tür gemäß der Erfindung ergeben sich aus den vom Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen.

[0008] In einer ersten, vorteilhaften Ausführungsfrom ist der Verriegelungsschalter ein axial verschiebbarer Schiebeschalter.

[0009] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Tür zeichnet sich dadurch aus, daß der Verriegelungsschalter oder die Trägereinrichtung wenigstens einen Verriegelungshaken aufweist und die Trägereinrichtung bzw. der Verriegelungsschalter wenigstens eine korrespondierende Öffnung aufweist, in der der Verriegelungshaken verschiebbar ist, wobei jeder Verriegelungshaken in der verriegelten Stellung des Verriegelungsschalters unter den Rand der korrespondierenden Öffnung greift und eine kraftschlüssige Verbindung mit der Trägereinrichtung bzw. dem Verriegelungsschalter eingeht und in der entriegelten Stellung des Verriegelungsschalters aus der Öffnung entnehmbar ist. Diese Ausführungsform kann einfach mit Blechteilen und/oder Kunststoffteilen realisiert werden.

[0010] Ein zum Betätigen (Schalten) des Verriegelungsschalter an diesem vorgesehener Betätigungsgriff weist zur besseren Griffigkeit eine profilierte Oberfläche und/oder sogar wenigstens einen Betätigungsschlitz auf, in den zum Ausüben einer größeren Betätigungskraft ein Schraubendreher oder Geldstück oder ein vergleichbarer Gegenstand einführbar ist.

[0011] Im allgemeinen ist die Türscheibe im wesentlichen rechtekkig ausgebildet. Es ist dann vorzugsweise wenigstens an zwei einander gegenüberliegenden Kanten der Türscheibe jeweils ein Halteelement mit einem winkelförmigen Querschnitt vorgesehen ist, wobei eine Schenkelfläche jedes Halteelements im verriegelten Zustand des Verriegelungsschalters auf einer Flachseite der Türscheibe aufliegt und die dazu um einen vorgegebenen Winkel geneigte andere Schenkelfläche jedes Halteelements einerseits an der zugehörigen Kantenfläche der Türscheibe und andererseits an der Trägereinrichtung anliegt und den wenigstens einen Verriegelungsschalter aufweist. Insbesondere kann sich auch jedes Halteelement im wesentlichen über die gesamte Kantenlänge der Türscheibe erstrecken.

[0012] Ferner sind vorzugsweise zwei benachbarten Ecken der Türscheibe winkelförmig ausgebildete Aufnahmeteile zum Abstützen der Türscheibe zugeordnet, die separate Teile sein können oder wenigstens zum Teil in oder mit den Halteelementen gebildet sind.

[0013] In einer weiteren Ausführungsform umfaßt die Tür

a) eine wenigstens teilweise optisch transparente Außenscheibe und

b) eine wenigstens teilweise optisch transparente Innenscheibe an einer von der Außenscheibe abgewandten Seite,
wobei

c) zumindest für die Innenscheibe die genannten Halteelemente vorgesehen sind.



[0014] Die Trägereinrichtung kann dann in einer bevorzugten Weiterbildung wenigstens zwei an der Außenscheibe befestigte Trägerelemente umfassen, und jedes Halteelement für die Innenscheibe ist an wenigstens einem der beiden Trägerelemente befestigt.

[0015] In einer weiteren Ausführungsform ist in der Tür eine zusätzliche, ebenfalls wenigstens teilweise optisch transparente Zwischenscheibe zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe angeordnet.

[0016] Eine bevorzugte Verwendung findet die Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung einer Ofenmuffel eines Haushaltsgarofens.

[0017] Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird auf die Zeichnungen Bezug genommen, in denen jeweils ein Ausführungsbeispiel der Tür gemäß der Erfindung schematisch dargestellt ist. Es zeigen:
FIG 1
eine Ofenmuffeltür in einer Rückansicht,
FIG 2
die Ofenmuffeltür gemäß FIG 1 in einer Seitenansicht,
FIG 3
die Ofenmuffeltür gemäß den FIG 1 und 2 in einem seitlichen Schnitt,
FIG 4
einen Teilbereich einer Ofenmuffeltür mit einem verriegelbaren Halteelement für die Innenscheibe,
FIG 5
einen Verriegelungsschalter für ein Halteelement in einer Draufsicht und
FIG 6
den Verriegelungsschalter gemäß FIG 5 in einem seitlichen Schnitt.


[0018] Einander entsprechende Teile sind in den FIG 1 bis 6 mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0019] Die FIG 1 bis 3 zeigen eine Ofenmuffeltür zum Verschließen einer Beschickungsöffnung einer nicht dargestellten Ofenmuffel eines Haushaltsgarofens. Die Ofenmuffeltür umfaßt eine der Ofenmuffel zugewandte Innenscheibe 2 und eine da außenliegende, von der Ofenmuffel abgewandte Außenscheibe 3, die beide vorzugsweise aus einem durchsichtigen Glas oder einer Glaskeramik bestehen. In der Seitenansicht gemäß FIG 2 ist die Innenscheibe 2 von einem Halteelement 8 verdeckt und deshalb nicht gezeigt. Die Innenscheibe 2 und die Außenscheibe 3 sind vorzugsweise rechteckig geformt, wobei die Innenscheibe 2 etwas kleiner als die Außenscheibe 3 ausgebildet ist.

[0020] An der Außenscheibe 3 sind zwei im wesentlichen parallel verlaufende Trägerelemente 5 und 6 befestigt. Die beiden Trägerelemente 5 und 6 weisen jeweils einen säulenartigen Mittelteil 51 bzw. 61 sowie zwei seitlich von dem Mittelteil 51 bzw. 61 abstehende Flanschränder 50 bzw. 60 auf und können insbesondere aus U-förmig profiliertem Blech gebildet sein. Mit den Flanschrändern 50 und 60 sind die beiden Trägerelemente 5 bzw. 6 jeweils mit der Außenscheibe 3 verklebt. Durch die vergleichsweise große Klebefläche werden Kräfte von den Trägerelementen 5 und 6 gleichmäßig auf die Außenscheibe 3 übertragen, so daß ein Zerspringen der Außenscheibe 3 durch thermische oder mechanische Spannungen praktisch vermieden wird. Die Klebeverbindung gewährleistet überdies eine schonende Verbindung der Trägerelemente 5 und 6 mit der Außenscheibe 3 bei der Herstellung. Es kann jedoch auch eine Schraubverbindung, eine Rastverbindung oder eine andere Verbindung der Trägerelemente 5 und 6 mit der Außenscheibe 3 vorgesehen sein. In einem oberen Bereich der Tür ist an den Trägerelementen 5 und 6 ein Türgriff 21 befestigt.

[0021] Auf den von der Außenscheibe 3 abgewandten Ablageflächen 52 und 62 der Mittelteile 51 bzw. 61 der beiden Trägerelemente 5 und 6 liegt die Innenscheibe 2 im eingebauten Zustand auf.

[0022] An jedem Trägerelement 5 und 6 ist jeweils ein Halteelement (Fixierelement) 7 bzw. 8 zum Befestigen der Innenscheibe 2 lösbar über jeweils wenigstens einen Verriegelungsschalter 70 bzw. 80 befestigt. Die beiden Halteelemente 7 und 8 sind jeweils als winkelförmige Schienen ausgebildet, die über die gesamte Höhe der Innenscheibe 2 verlaufen. Die Innenscheibe 2 ist zwischen den beiden Halteelementen 7 und 8 und den jeweils auf der gegenüberliegenden Seite der Innenscheibe 2 liegenden Auflageflächen 52 bzw. 62 der Trägerelemente 5 bzw. 6 gehalten.

[0023] Die Halteelemente 7 und 8 können alternativ zu den in FIG 1 bis 3 gezeigten Ausführungsformen auch an den oberen und unteren Kanten der Innenscheibe 2 vorgesehen sein.

[0024] Ferner sind an den beiden Trägerelementen 5 und 6 in jeweils deren unteren Bereichen jeweils ein Aufnahmeteil 25 und 26 für die Innenscheibe 2 befestigt, insbesondere verschraubt, eingerastet oder verspannt. Die beiden Aufnahmeteile 25 und 26 bestehen vorzugsweise aus einem Kunststoff. Jede der beiden unteren Ecken der Innenscheibe 2 wird dabei in einen entsprechenden, winkelförmigen Bereich des zugehörigen Aufnahmeteils 25 bzw. 26 eingepaßt, wobei die Innenscheibe 2 an jeder Ecke unten abgestützt ist und an einem vertikalen Anschlag und einem horizontalen Anschlag anliegt und dadurch zur Innenseite, d.h. zur Ofenmuffel hin, und nach unten vor dem Herausfallen gesichert ist.

[0025] Die winkelförmigen Halteelementen 7 und 8 sind an den nach außen gerichteten Seitenflächen der Trägerelemente 5 und 6 jeweils mit den zugehörigen Trägerelementen 5 bzw. 6 über jeweils einen Verriegelungsschalter 70 bzw. 80 lösbar verbunden. Jeder Verriegelungsschalter 70 und 80 weist einen Betätigungsgriff 71 bzw. 81 auf und ist mit diesem Betätigungsgriff 71 bzw. 81 jeweils axial (linear) verschiebbar. In einer ersten Endstellung des Betätigungsgriffes 71 bzw. 81 ist der zugehörige Verriegelungsschalter 70 bzw. 80 verriegelt und in der anderen Endstellung entriegelt. In der verriegelten Stellung des Verriegelungsschalters 70 oder 80 liegt das zugehörige Halteelement 7 bzw. 8 unter einem vorgegebenen Anpreßdruck an der Innenscheibe 2 an und hält die Innenscheibe 2 fest. Im entriegelten Zustand des Verriegelungsschalters 70 bzw. 80 ist das Halteelement 7 bzw. 8 von der Innenscheibe 2 lösbar (abnehmbar).

[0026] Jeder Verriegelungsschalter 70 und 80 kann insbesondere einen Schlitz (82 in FIG 2) aufweisen, in den ein Schraubzieher oder ein Geldstück einsteckbar ist, um auch bei einer Verschmutzung des Verriegelungsschalters diesen noch gut bedienen zu können. Ein möglicher Aufbau der Verriegelungsschalter 70 und 80 wird später anhand der FIG 5 und 6 beschrieben.

[0027] Zur besseren Fixierung der Halteeelemente 7 und 8 an den Trägerelementen 5 und 6 sind in den Halteelementen 7 und 8 Öffnungen 23 vorgesehen, in die entsprechende Rastzapfen der Trägerelemente 5 und 6 einrasten können.

[0028] Außerdem weist die Ofenmuffeltür gemäß den FIG 1 bis 3 auch eine Zwischenscheibe 4 auf, die zwischen die Außenscheibe 3 und die Innenscheibe 2 und zwischen die beiden Trägerelemente 5 und 6 in die Tür eingelegt wird. Diese Zwischenscheibe 4 weist vorzugsweise gesteckte oder aufgespritzte Rahmenelemente (Rahmenteile, Randteile) 93 und 94 vorzugsweise aus Kunststoff auf. An den Rahmenelementen 93 und 94 sind Abstandhalter 10, 12, 14, 16 und 18 zum Halten eines Abstandes zwischen der Zwischenscheibe 4 und der Innenscheibe 2 einerseits sowie auf der gegenüberliegenden Seite jeweils Anstandhalter 11, 13, 15, 17 und 19 zum Halten eines Abstandes zwischen der Zwischenscheibe 4 und der Außenscheibe 3 vorgesehen. Die Abstandhalter 10 bis 19 an den Rahmenelementen 93 und 94 können insbesondere eine runde, vorzugsweise halbkreisförmige Gestalt haben.

[0029] Wenn die Zwischenscheibe 4 bei entnommener Innenscheibe 2 nun auf den Abstandhaltern 10 bis 19 entlang der inneren Flanschränder 51 und 61 der Trägereelemente 5 und 6 oder entlang der Außenscheibe 3 in Richtung Türgriff 21 geschoben wird, so wird sie an einer dafür vorgesehenen, quer zur Tür und schräg nach oben verlaufenden Kontur (Führungskulisse, Gleitfläche) 90 nach oben (vorne) gehoben. Die dann schräg stehende Zwischenscheibe 4 kann nun leicht aus der Tür entnommen werden, insbesondere zu Reinigungszwecken.

[0030] Mit den Rahmenelementen 93 und 94 sitzt die Zwischenscheibe 4 zur Abstützung nach unten auf entsprechenden Auflageflächen an den Aufnahmeteilen 25 und 26 auf.

[0031] Die Zwischenscheibe 4 kann in einer nicht dargestellten Ausführungsform der Ofenmuffeltür auch entfallen. FIG 4 zeigt in einem Schnitt von oben einen detaillierte Ansicht des Halteelements 8 mit der zwischen dem Halteelement 8 und dem Trägerelement 6 gehaltenen Zwischenscheibe 2. Die Innenscheibe 2 liegt auf einer innenliegenden Auflagefläche 62 des Mittelteils 61 des Trägerelements 6 auf. Das Halteelement 8 hat einen im wesentlichen winkelförmigen Querschnitt mit einem an der äußeren Seitenfläche des Mittelteils 61 anliegenden Schenkel 87, an dem der Verriegelungsschalter 80 vorgesehen ist, und einem zweiten Schenkel 84, der auf der an die Auflagefläche 62 nach außen hin anschließenden Fläche 64 des Mittelteils 61 des Trägerelements 6 aufliegt und mit einem Fortsatz auf der Innenscheibe 2 kraftschlüssig aufliegt. Zwischen dem Schenkel 84 des Halteelements 8 und der Auflagefläche 62 ist ein Aufnahmespalt 85 zum Aufnehmen der Innenscheibe 2 gebildet.

[0032] Das Trägerelement 6 ist mit seinen Flanschrändern 60 auf der Außenscheibe 3 verklebt. In dem Zwischenraum zwischen der Innenscheibe 2 und der Außenscheibe 3 ist wieder eine Zwischenscheibe 4 vorgesehen mit einem Rahmenelement 94.

[0033] Der Verriegelungsschalter 80 weist an der Innenseite des Mittelteils 61 des Trägerelements 6 einen Verriegelungshaken 42 auf, der bei axialem Verschieben des Verriegelungsschalter 80 in verriegelter Stellung das Mittelteil 61 des Trägerelements 6 untergreift und in entriegelter Stellung von diesem lösbar ist.

[0034] Die FIG 5 und 6 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Verriegelungsschalters 80 (analog auch 70) in einer Draufsicht bzw. einem Längsschnitt. Der Verriegelungsschalter 80 umfaßt einen länglichen Verschiebeteil 89, vorzugsweise aus Metall, der mehrere längliche Öffnungen (Langlöcher) 53 und wenigstens zwei Verriegelungshaken 41 und 42 aufweist. Die beiden Verriegelungshaken 41 und 42 sind in entsprechenden Öffnungen 51 und 52 des zugehörigen Trägerelements 6 um einen vorgegebenen Verschiebeweg L axial verschiebbar. Ferner ist der Verschiebeteil 89 des Verriegelungsschalters 80 über Zapfen 43 am Halteelement 8 befestigt. Diese Zapfen 43 sind jeweils in den länglichen Öffnungen 53 des Verschiebeteils 89 um den Verschiebeweg L verschiebbar zur besseren Führung der Bewegung.

[0035] In einer entriegelten Endstellung (in den FIG 5 und 6 am linken Rand der Öffnungen 151 und 152) sind die Verriegelungshaken 41 und 42 frei aus den Öffnungen 151 und 152 des Trägerelements 6 entnehmbar, so daß das Halteelement 8 mit dem damit verbundenen Verriegelungsschalter 80 von dem Trägerelement 6 abgenommen werden kann.

[0036] In einer verriegelten Endstellung (in den FIG 5 und 6 am rechten Rand der Öffnungen 151 und 152) untergreifen die beiden Verriegelungshaken 41 und 42 das Trägerelement 6 in den sich an die Öffnungen 151 bzw. 152 in Verschieberichtung anschließenden Bereichen. Der Verriegelungsschalter 80 und damit das Halteelement 8 sind somit nicht mehr von dem Trägerelement 6 abnehmbar. Der Anpreßdruck des Haltelements 8 auf dem Trägerelement 6 wird bestimmt durch die elastischen Kräfte bei der kraftchlüssigen Verbindung der Verriegelungshaken 41 und 42 mit der Unterseite des Trägerelementes 6.

[0037] Die Verriegelungshaken 41 und 42 können insbesondere in. Verschieberichtung hintereinander einen Vorsprung 45 und eine Ausbuchtung 44, beispielsweise durch entsprechendes Biegen des Bleches, aufweisen. An der Unterseite des Trägerelements 6 ist neben der Öffnung 152 ein korrespondierender Vorsprung 68, bespielsweise durch Prägen des Blechs des Trägerelements 6, ausgebildet. Der Vorsprung 68 des Trägerelements 6 gleitet nun beim Verriegeln über den Vorsprung 45 des Verriegelungshakens 42 und rastet dann in die Ausbuchtung 44 des Verriegelungshakens 42 ein. Durch die dadurch gebildete Rastverbindung wird die Verriegelung somit noch verstärkt. Die Rastverbindung mit den Vorsprüngen 45 und 68 sowie der Ausbuchtung 44 kann auch bei dem anderen Verriegelungshaken 41 vorgesehen sein.

[0038] Auf einem Aufnahmeteil 88 des Verschiebeteils 89 ist ein Betätigungsgriff 81, beispielsweise aus Kunststoff, befestigt, der eine profilierte (geriffelte) Oberfläche 83 und einen Betätigungsschlitz 82 zum Einstecken eines Geldstücks oder Schraubenziehers zur Erhöhung der Griffigkeit aufweist. Der Betätigungsschlitz 82 ist hilfreich, wenn der Verriegelungsschalter 80 nach längerem Betrieb verschmutzt ist, jedoch nicht unbedingt notwendig.

[0039] Anstelle eines linearen Verriegelungsschalters 70 oder 80 können auch drehbare Verriegelungsschalter vorgesehen sein, bei denen bei einer Drehung an einem Drehgriff zwischen zwei Winkelpositionen wenigstens ein Haken verriegelt bzw. entriegelt wird.

[0040] Bei dem beschriebenen Türaufbau können sowohl die Innenscheibe 2 als auch danach eine gegebenenfalls zusätzlich vorhandene Zwischenscheibe 4 einfach und ohne Werkzeuge entnommen werden, wodurch die Reinigung der Scheiben und der Tür deutlich erleichtert wird.

[0041] In den Trägerelementen 5 und 6 und den daran befestigten Aufnahmeteilen 25 und 26 ist jeweils ein Durchbruch 27 bzw. 28 vorgesehen zum Durchführen von Komponenten zur Bewegung der Tür insbesondere Türscharnier- oder Backwagenauszugteilen, die dann in das innen hohle Trägerelement 5 bzw. 6 eingeführt und dort arretiert werden.


Ansprüche

1. Tür für ein Haushaltsgerät mit

a) einer Trägereinrichtung (5,6)

b) wenigstens einer wenigstens teilweise optisch transparenten Türscheibe (2),

c) wenigstens zwei Halteelementen (7,8) für die Türscheibe (2),
wobei

d) wenigstens eines der Halteelemente (7,8) über wenigstens einen Verriegelungsschalter (70,80) lösbar mit der Trägereinrichtung (5,6) verbunden ist und die Türscheibe (2) bei Verriegeln des wenigstens einen Verriegelungsschalters (70,80) zwischen den Halteelementen (7,8) fixiert ist und bei Entriegeln des Verriegelungsschalters (7,8) von den Halteelementen (7,8) lösbar ist.


 
2. Tür nach Anspruch 1, bei der der Verriegelungsschalter ein axial verschiebbarer Schiebeschalter ist.
 
3. Tür nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, bei der der Verriegelungsschalter oder die Trägereinrichtung wenigstens einen Verriegelungshaken aufweist und die Trägereinrichtung bzw. der Verriegelungsschalter wenigstens eine korrespondierende Öffnung aufweist, in der der Verriegelungshaken verschiebbar ist, wobei jeder Verriegelungshaken in der verriegelten Stellung des Verriegelungsschalters unter den Rand der korrespondierenden Öffnung greift und in der entriegelten Stellung des Verriegelungsschalters aus der Öffnung entnehmbar ist.
 
4. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Verriegelungsschalter einen Betätigungsgriff aufweist.
 
5. Tür nach Anspruch 4, bei der der Betätigungsgriff eine profilierte Oberfläche aufweist.
 
6. Tür nach Anspruch 4 oder Anspruch 5, bei der der Betätigungsgriff wenigstens einen Betätigungsschlitz aufweist, in den zum Ausüben einer größeren Betätigungskraft ein Schraubendreher oder Geldstück oder ein vergleichbarer Gegenstand einführbar ist.
 
7. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Türscheibe im wesentlichen rechteckig ausgebildet ist.
 
8. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens an zwei voneinander abgewandten Kanten der Türscheibe jeweils ein Halteelement mit einem winkelförmigen Querschnitt vorgesehen ist, wobei eine Schenkelfläche jedes Halteelements im verriegelten Zustand des Verriegelungsschalters auf einer Flachseite der Türscheibe aufliegt und die dazu um einen vorgegebenen Winkel geneigte andere Schenkelfläche jedes Halteelements einerseits an der zugehörigen Kantenfläche der Türscheibe und andererseits an der Trägereinrichtung anliegt und den wenigstens einen Verriegelungsschalter aufweist.
 
9. Tür nach Anspruch 8, bei der sich jedes Halteelement im wesentlichen über die gesamte Kantenlänge der Türscheibe erstreckt.
 
10. Tür nach einem der Ansprüche 7 bis 9 mit zwei benachbarten Ecken der Türscheibe zugeordneten, winkelförmig verlaufenden Aufnahmeteilen zum Abstützen der Türscheibe.
 
11. Tür nach Anspruch 10 und einem der Ansprüche 8 und 9, bei der die Aufnahmeteile wenigstens teilweise mit den Halteelementen gebildet sind.
 
12. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit

a) einer wenigstens teilweise optisch transparenten Außenscheibe und

b) einer wenigstens teilweise optisch transparenten Innenscheibe an einer von der Außenscheibe abgewandten Seite,
wobei

c) zumindest für die Innenscheibe die genannten Halteelemente vorgesehen sind.


 
13. Tür nach Anspruch 12, bei der die Trägereinrichtung wenigstens zwei an der Außenscheibe befestigte Trägerelemente umfaßt und jedes Halteelement für die Innenscheibe an wenigstens einem der beiden Trägerelemente befestigt ist.
 
14. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer zusätzlichen, wenigstens teilweise optisch transparenten Zwischenscheibe zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe.
 
15. Haushaltsgarofen mit

a) einer Ofenmuffel mit einer Beschickungsöffnung zum Einbringen von Gargut und

b) einer Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Verschließen der Ofenmuffel.


 




Zeichnung
















Recherchenbericht