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(11) | EP 0 900 987 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Tür für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Haushaltsgarofen Door for a home appliance, especially a houshold cooking stove Porte pour un appareil ménager, notamment pour un four ménager pour la cuisson à point |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0002] Es sind Türen für Haushaltsgaröfen bekannt mit einem Sichtfenster, das durch eine lichtdurchlässige Außenscheibe und eine lichtdurchlässige Innenscheibe und gegebenenfalls auch eine dazwischen angeordnete lichtdurchlässige Zwischenscheibe gebildet ist. Zur Montage und Befestigung dieser Scheiben in der Tür sind eine Vielzahl von Möglichkeiten bekannt.
[0003] Eine Ofentür gemäß US 2,514,590 weist eine Rahmeneinsatzstruktur auf, die transparente Scheiben, deren gegenseitiger Abstand durch zwischenliegende erste Federn gesichert ist, aufnimmt und in ihrer Gesamtheit entgegen der Kraft zweiter Federn in eine Türstruktur einsetzbar ist.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Tür für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Haushaltsgarofen, mit wenigstens einer wenigstens zum Teil lichtdurchlässigen Türscheibe anzugeben, bei der die Türscheibe ohne Werkzeug einfach montiert und, beispielsweise zu Reinigungszwecken, entnommen werden kann.
[0007] Durch diese Maßnahmen kann die Innenscheibe ohne Werkzeug einfach mit der Hand in die Aufnahmeeinrichtungen der Tür eingesetzt oder aus diesen entfernt werden. Beim Montieren der Innenscheibe wird die Innenscheibe in die erste Aufnahmeeinrichtung, im allgemeinen gegen die rückstellende Kraft der Rückstelleinrichtung, so weit eingeführt, bis sie auch in die Aufnahmenut oder sonstige Aufnahme der zweiten Aufnahmeeinrichtung eingeführt werden kann. Wenn die Innenscheibe sich nun direkt vor der Öffnung der zweiten Aufnahmeeinrichtung befindet, wird sie durch die rückstellende Kraft der Rückstelleinrichtung der ersten Aufnahmeeinrichtung in die Aufnahmenut der zweiten Aufnahmeeinrichtung geschoben und dort gehalten (arretiert, fixiert). Zum Herausnehmen der Innenscheibe wird die Innenscheibe einfach wieder gegen die Rückstellkraft der Rückstelleinrichtung in die erste Aufnahmeeinrichtung soweit gedrückt, bis sie aus der Aufnahmenut der zweiten Aufnahmeeinrichtung heraustritt und kann dann einfach aus der ersten Aufnahmeeinrichtung entnommen werden. Zur Befestigung der Türkomponenten aneinander weist die Tür wenigstens zwei Trägerelemente auf, die mit der Außenscheibe verbunden sind und an denen die beiden Aufnahmeeinrichtungen für die Innenscheibe befestigt sind. Die beiden Trägerelemente können insbesondere einen Betätigungsgriff tragen, der auch zumindest einen Teil einer der beiden Aufnahmeeinrichtungen für die Innenscheibe bildet.
[0008] Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Tür gemäß der Erfindung ergeben sich aus den vom Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen.
[0009] Demnach kann die Rückstelleinrichtung der ersten Aufnahmeeinrichtung wenigstens ein Federelement umfassen, dessen elastische Verformung durch die Türscheibe eine rückstellende Kraft bewirkt. Es können aber auch andere Rückstelleinrichtungen wie beispielsweise pneumatische oder elektromagnetische Vorrichtungen vorgesehen sein, die insbesondere durch einen Schalter betätigt werden können.
[0010] Zur besseren Führung der Türscheibe auch in der ersten Aufnahmeeinrichtung umfaßt diese erste Aufnahmeeinrichtung vorzugsweise wenigstens eine seitliche Führung in der Einführrichtung für die Türscheibe, die mit dem Federelement selbst oder einem zusätzlichen Bauteil gebildet sein kann.
[0011] Im allgemeinen ist die Türscheibe im wesentlichen rechtekkig ausgebildet. Die zweite Aufnahmeeinrichtung kann dann zum Halten jeweils einer Ecke der Türscheibe jeweils ein winkelförmiges Aufnahmeteil (Halteecke) aufweisen.
[0012] In einer weiteren Ausführungsform ist in der Tür eine zusätzliche, ebenfalls wenigstens teilweise optisch transparente Zwischenscheibe zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe angeordnet.
[0013] Eine bevorzugte Verwendung findet die Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung einer Ofenmuffel eines Haushaltsgarofens.
[0014] Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird auf die Zeichnungen Bezug genommen, in denen ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung schematisch dargestellt ist. Es zeigen:
- FIG 1
- eine Ofenmuffeltür in einer Rückansicht,
- FIG 2
- die Ofenmuffeltür gemäß FIG 1 in einer Seitenansicht und
- FIG 3
- die Ofenmuffeltür gemäß FIG 1 und 2in einem seitlichen Schnitt.
[0015] Die FIG 1 bis 3 zeigen eine Ofenmuffeltür zum Verschließen einer Beschickungsöffnung einer nicht dargestellten Ofenmuffel eines Haushaltsgarofens in verschiedenen Ansichten. Die Ofenmuffeltür umfaßt eine in der in FIG 1 dargestellten Rückansicht vorne angeordnete Innenscheibe 2 und eine dahinter liegende Außenscheibe 3, die beide vorzugsweise aus einem durchsichtigen Glas oder einer Glaskeramik bestehen. Die Innenscheibe 2 und die Außenscheibe 3 sind vorzugsweise rechteckig geformt, wobei die Innenscheibe 2 etwas kleiner als die Außenscheibe 3 ausgebildet ist.
[0016] An der Außenscheibe 3 sind zwei im wesentlichen parallel verlaufende Trägerelemente 5 und 6 befestigt. Die beiden Trägerelemente 5 und 6 weisen jeweils einen säulenartigen Mittelteil 51 bzw. 61 sowie zwei seitlich von dem Mittelteil 51 bzw. 61 abstehende Flanschränder 50 bzw. 60 auf und können insbesondere aus U-förmig profiliertem Blech gebildet sein. Mit den Flanschrändern 50 und 60 sind die beiden Trägerelemente 5 bzw. 6 jeweils mit der Außenscheibe 3 verklebt. Durch die vergleichsweise große Klebefläche werden Kräfte von den Trägerelementen 5 und 6 gleichmäßig auf die Außenscheibe 3 übertragen, so daß ein Zerspringen der Außenscheibe 3 durch thermische oder mechanische Spannungen praktisch vermieden wird. Die Klebeverbindung gewährleistet überdies eine schonende Verbindung der Trägerelemente 5 und 6 mit der Außenscheibe 3 bei der Herstellung. Es kann jedoch auch eine Schraubverbindung oder eine andere Verbindung der Trägerelemente 5 und 6 mit der Außenscheibe 3 vorgesehen sein.
[0017] Auf den von der Außenscheibe 3 abgewandten Flächen der Mittelteile 51 und 61 der beiden Trägerelemente 5 und 6 liegt die Innenscheibe 2 im eingebauten Zustand auf.
[0018] In einem oberen Bereich der Tür ist an den Trägerelementen 5 und 6 ein Türgriff 21 befestigt. Der Türgriff 21 weist einen die Innenscheibe 2 übergreifenden Anschlagsbereich 22 auf. Zwischen diesem Anschlagsbereich 22 und den Auflageflächen der Trägerelemente 5 und 6 ist die Innenscheibe 2 in ihrem oberen Bereich gehalten. Die zwischen dem äußersten Rand des Anschlagsbereich 22 und dem Trägerelement 5 bzw. 6 gebildete Aufnahmeöffnung (Aufnahmespalt) für die Innenscheibe 2 ist mit 24 bezeichnet. Der Anschlagsbereich 22 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel über die ganze Breite der Innenscheibe 2 ausgebildet.
[0019] Der Türgriff 21 weist oberhalb des Anschlagsbereich 22 eine oder mehrere Luftaustrittsöffnungen für aus dem Garofen austretende Kühlluft auf. Unterhalb dieser Öffnungen 23 ist nun hinter dem Anschlagsbereich 22 ein Federelement 4 angeordnet, das auf die Innenscheibe 2 beim Einführen der Innenscheibe 2 eine rückstellende Kraft ausübt. Das Federelement 4 kann insbesondere mit einem Metallblech gebildet sein, das eine zur Innenscheibe 2 hin gerichtete Federzunge aufweist und sich vorzugsweise ebenfalls über die ganze Breite des Anschlagsbereiches 22 erstreckt. Die Federzunge des Federelements 4 ist zwischen einer Ausgangsstellung in einem Abstand L3 von der Aufnahmeöffnung 24 am Ende des Anschlagsbereichs 22 bis zur Endstellung in einem Abstand L1 > L3 von der Aufnahmeöffnung 24 auslenkbar und übt in Abhängigkeit von seiner Auslenkung eine rückstellende Kraft auf die Innenscheibe 2 aus.
[0020] Der Anschlagsbereich 22, die Trägerelemente 5 und 6 sowie das Federelement 4 bilden zusammmen eine erste Aufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen der Innenscheibe 2 mit der Aufnahmeöffnung 24.
[0021] Ferner sind an den beiden Trägerelementen 5 und 6 in jeweils deren unteren Bereichen jeweils ein Aufnahmeteil 7 und 8 für die Innenscheibe 2 befestigt, insbesondere verschraubt oder lösbar eingerastet oder verspannt. Die beiden Aufnahmeteile 7 und 8 bilden eine gemeinsame zweite Aufnahmeeinrichtung für die Innenscheibe 2 und bestehen vorzugsweise aus einem Kunststoff. Jede der beiden unteren Ecken der Innenscheibe 2 wird dabei in einen entsprechenden, winkelförmigen Bereich des zugehörigen Aufnahmeteils 7 bzw. 8 eingepaßt, wobei die Innenscheibe 2 an jeder Ecke an einem vertikalen Anschlag 70 bzw. 80 und einem horizontalen Anschlag 71 bzw. 81 anliegt und dadurch zur Innenseite, d.h. zur Ofenmuffel hin, vor dem Herausfallen gesichert ist.
[0022] Mit den Anschlägen 70 und 71 des Aufnahmeteils 7 sowie der Anschläge 80 und 81 des Aufnahmeteils 8 einerseits und den Auflageflächen der Mittelteile 51 und 61 der Trägerelemente 5 und 6 sind somit Aufnahmenuten 72 bzw. 82 der zweiten Aufnahmeeinrichtung für die Innenscheibe 2 gebildet. Die Länge des Einführweges für die Innenscheibe 2 in den Aufnahmenuten 72 und 82 der zweiten Aufnahmeeinrichtung ist mit L2 bezeichnet und ist kleiner als der maximale Einführweg L1 der ersten Aufnahmeeinrichtung.
[0023] Die Innenscheibe 2 kann nun folgendermaßen in der Tür montiert oder aus der Tür herausgenommen werden. Zum Montieren wird die Innenscheibe 2 zunächst in die Aufnahmeöffnung 24 der ersten Aufnahmeeinrichtung um einen Einführweg eingeführt, der größer ist als L2 und nach oben durch den maximalen Einführweg L1 begrenzt ist. Dabei wird das Federelement 4 gespannt. Die Innenscheibe 2 wird nun so zentriert, daß sie in die Aufnahmenuten 72 und 82 der zweiten Aufnahmeeinrichtung unter der rückstellenden Kraft des Federelements 4 - und auch der Schwerkraft in der dargestellten Ausführungsform - einrasten kann. Das Federelement 4 hält die Innenscheibe 2 unter einer bestimmten Kraft in der zweiten Aufnahmeeinrichtung, so daß die Innenscheibe 2 sicher fixiert ist. Zum Herausnehmen der Innenscheibe 2 wird die Innenscheibe 2 wieder gegen die rückstellende Kraft des federelements 4 in die erste Aufnahmeeinrichtung gedrückt und dann aus den Aufnahmenuten 72 und 82 entnommen.
[0024] In FIG 3 ist zusätzlich eine in den FIG 1 und 2 nicht dargestellte Zwischenscheibe 14 gezeigt, die zwischen die Außenscheibe 3 und die Innenscheibe 2 und zwischen die beiden Trägerelemente 5 und 6 in die Tür eingelegt wird. Diese Zwischenscheibe 14 weist vorzugsweise gesteckte oder aufgespritzte Rahmenelemente (Rahmenteile, Randteile) 93 und 94 vorzugsweise aus Kunststoff auf. An den Rahmenelementen 93 und 94 sind mehrere Abstandhalter 15 und 17 zum Halten eines Abstandes zwischen der Zwischenscheibe 14 und der Innenscheibe 2 einerseits sowie auf der gegenüberliegenden Seite jeweils Abstandhalter 16 und 18 zum Halten eines Abstandes zwischen der Zwischenscheibe 14 und der Außenscheibe 3 vorgesehen. Die Abstandhalter 15 bis 18 an den Rahmenelementen 93 und 94 können insbesondere eine runde, vorzugsweise halbkreisförmige Gestalt haben. An beiden Seiten der Zwischenscheibe 14 können jeweils drei Abstandhalter vorne und hinten vorgesehen sein. Wenn die Zwischenscheibe 14 bei entnommener Innenscheibe 2 nun auf den Abstandhaltern 16 und 18 entlang der inneren Flanschränder 51 und 61 der Trägereelemente 5 und 6 oder der Außenscheibe 3 in Richtung Griff 21 geschoben wird, so wird sie an einer im oberen, quer zur Tür verlaufenden vorgesehenen Kontur (Führungskulisse) 90 nach oben gehoben. Die dann schräg stehende Zwischenscheibe 14 kann nun leicht aus der Tür entnommen werden, insbesondere zu Reinigungszwecken. Ferner sind an den Rahmenelementen 93 und 94 der Zwischenscheibe 14 Anschläge 91 und 92 vorgesehen, mit denen die Zwischenscheibe 14 an entsprechenden Auflageflächen an den Aufnahmeteilen 7 und 8 aufsitzt.
[0025] Es können also bei dem beschriebenen Türaufbau sowohl die Innenscheibe 2 als auch danach eine gegebenenfalls zusätzlich vorhandene Zwischenscheibe 14 einfach und ohne Werkzeuge entnommen werden, wodurch die Reinigung erleichtert wird.
[0026] In den Trägerelementen 5 und 6 und den daran befestigten Aufnahmeteilen 7 und 8 ist jeweils ein Durchbruch 51 bzw. 61 vorgesehen zum Durchführen von Komponenten zur Bewegung der Tür insbesondere Türscharnier- oder Backwagenauszugteilen, die dann in das innen hohle Trägerelement 5 bzw. 6 eingeführt und dort arretiert werden.
a) einer wenigstens teilweise optisch transparenten Außenscheibe (3),
b) einer wenigstens teilweise optisch transparenten Innenscheibe (2) an einer von der Außenscheibe abgewandten Seite,
c) wenigstens zwei an der Außenscheibe (3) befestigten Trägerelementen (5,6),
d) einem an den beiden Trägerelementen (5,6) befestigten Betätigungsgriff (21),
e) einer ersten Aufnahmeeinrichtung mit wenigstens einer Öffnung (24) zum Aufnehmen
der Innenscheibe (2) und einer zweiten Aufnahmeeinrichtung (72,82) mit wenigstens
einer Öffnung, vorzugsweise einer Aufnahmenut, zum Aufnehmen der Innenscheibe,
wobei
f) die beiden Aufnahmeeinrichtungen für die Innenscheibe (2) an den beiden Trägerelementen (5,6) befestigt sind,
g) der Betätigungsgriff (21) zumindest einen Teil einer der beiden Aufnahmeeinrichtungen für die Innenscheibe (2) bildet,
h) die Öffnungen der beiden Aufnahmeeinrichtungen einen um eine vorgegebene minimale Einführweglänge kleineren Abstand zueinander aufweisen als die entsprechende Abmessung der Innenscheibe (2),
i) die Innenscheibe (2) in die erste Aufnahmeeinrichtung um wenigstens die vorgegebene minimale Einführweglänge einführbar ist und
j) zumindest die erste Aufnahmeeinrichtung eine Rückstelleinrichtung (4) zum Ausüben einer rückstellenden Kraft aufweist, so daß die Innenscheibe (2) nach dem Einführen in die erste Aufnahmeeinrichtung um wenigstens die vorgegebene minimale Einführweglänge von der rückstellenden Kraft der Rückstelleinrichtung (4) in die zweite Aufnahmeeinrichtung (72,82) gedrückt wird.
a) einer Ofenmuffel mit einer Beschickungsöffnung zum Einbringen von Gargut und
b) einer Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Verschließen der Ofenmuffel.
a) an outer panel (3) which is at least partly optically transparent,
b) an inner panel (2), which is at least partly optically transparent, on a side remote from the outer panel,
c) at least two support elements (5, 6) fixed to the outer panel (3),
d) an actuating handle (21) fixed to the two support elements (5, 6),
e) a first receiving device with at least one aperture (24) for receiving the inner panel (2) and a second receiving device (72, 82) with at least one aperture, preferably a receiving groove, for receiving the inner panel, wherein
f) the two receiving devices for the inner panel (2) are fixed to the two support elements (5, 6),
g) the actuating handle (21) forms at least part of the two receiving devices for the inner panel (2),
h) the apertures of the two receiving devices have a distance from one another which is smaller by a specified minimum insertion length than the corresponding dimension of the inner panel (2).
i) the inner panel (2) is insertable into the first receiving device by at least the specified minimum insertion length and
j) at least the first receiving device has a restoring device (41) for exerting a restoring force, so that after insertion into the first receiving device by at least the specified minimum insertion length, the inner panel (2) is pushed into the second receiving device (72, 82) by the restoring force of the restoring device (4).
a) an oven muffle with a loading aperture for inserting food to be cooked and
b) a door according to one of the preceding claims for closing the oven muffle.
a) une plaque extérieure au moins partiellement optiquement transparente (3),
b) une plaque intérieure au moins partiellement optiquement transparente (2) à un côté éloigné de la plaque extérieure,
c) au moins deux éléments de support (5, 6) fixés à la plaque extérieure (3),
d) une poignée d'actionnement (21) fixée aux deux éléments de support (5, 6),
e) une première installation de réception avec au moins une ouverture (24) pour la réception de la plaque intérieure (12) et une deuxième installation de réception (72, 82) avec au moins une ouverture, de préférence une rainure de réception, pour la réception de la plaque intérieure, où
f) les deux installations de réception pour la plaque intérieure (2) sont fixées aux deux éléments de support (5, 6),
g) la poignée d'actionnement (21) constitue au moins une partie d'une des deux installations de réception de la plaque intérieure (2),
h) les ouvertures des deux installations de réception présentent un écart plus petit d'une longueur de chemin d'insertion minimale prédéterminée que la dimension correspondante de la plaque intérieure (2),
i) la plaque intérieure (2) est insérable dans la première installation de réception selon au moins la longueur de chemin d'insertion minimale prédéterminée et
j) au moins la première installation de réception présente une installation de rappel (4) pour exercer une force de rappel de telle sorte que la plaque intérieure (2), après l'insertion dans la première installation de réception selon au moins la longueur de chemin d'insertion minimale prédéterminée est poussée par la force de rappel de l'installation de rappel (4) dans la deuxième installation de réception (72, 82).
a) un moufle de four avec une ouverture de chargement pour l'introduction d'aliments à cuire et
b) une porte selon l'une des revendications précédentes pour fermer le moufle de four.