[0001] Zum Verklemmen von Papierbögen sind verschiedene Einrichtungen bekannt. Zum einem
gibt es die seit langem bekannte Büroklammer, die sowohl aus Metall als auch aus Kunststoff
bestehen kann. Weiterhin bekannt sind Heftklammern, die mit Hilfe einer Vorrichtung
durch das Papier hindurchgestoßen und umgebogen werden.
[0002] Für dickere Stapel sind sogenannte Binderclips bekannt, die ebenfalls aus Metall
oder Kunststoff bestehen können.
[0003] Weiterhin ist eine Klemmvorrichtung zum Halten eines flächigen Klemmgutes bekannt
(DE 4036882 C1), die als extrodiertes Profil hergestellt ist. An dem Ende eines gebogenen
Stegs ist ein Winkelprofil über ein Scharnier angelenkt, das eine Verklemmung des
Gutes dadurch bewirkt, daß beide Enden des Winkels auf dem flächigen Gut aufliegen.
Der gegenüberliegende Schenkel, gegen den das flächige Gut angelegt wird, ist eben.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Klammer zum Verklammern von flächigen
Materiallagen zu schaffen, die sich einfach bedienen läßt, für unterschiedliche Stapeldicken
verwendet werden kann und die Blattlagen sicher festhält. Dennoch sollte die Klammer
auch wieder gelöst werden können.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Klammer mit den im Anspruch
1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen,
deren Wortlaut ebenso wie der Wortlaut der Zusammenfassung durch Bezugnahme zum Inhalt
der Beschreibung gemacht wird.
[0006] Die von der Erfindung vorgeschlagene Klammer ähnelt gewissermaßen einem Stück eines
U-Profils, das eine gewisse Länge aufweist. Zwischen die beiden Schenkel werden dann
die Papierbögen eingeschoben. Der Sperrschenkel weicht beim Einschieben des Papiers
oder anders ausgedrückt beim Aufschieben der Klammer auf die Papierbögen aus, so daß
die Papierbögen bis zum Erreichen des Stegs eingeschoben werden können. Das Herausziehen
der Bögen oder das Abziehen der Klammer von dem Stapel wird durch den Sperrschenkel
erschwert.
[0007] Es ist möglich, durch Auswahl des Materials und der Geometrie dafür zu sorgen, daß
die Klemmkraft je nach dem gewünschten Anwendungsfall ausgewählt werden kann.
[0008] Zum Erleichtern des Aufschiebens der Klammer auf die Kante eines Stapels von Papierbögen
kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, daß die Innenseite des freien
Endes mindestens eines Schenkels der Klammer abgeschrägt ausgebildet ist, vorzugsweise
die Innenseiten der freien Enden beider Schenkel. Dies erleichtert das Aufschieben
auf einen Stapel und verbessert auf diese Weise die Anwendbarkeit, wenn man berücksichtigt,
daß nicht alle Papierblätter an der Kante dicht aufeinander aufliegen.
[0009] In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß die Außenseite eines Schenkels im Bereich
seines freien Endes geriefelt oder aufgerauht ausgebildet ist. Damit kann man an diesem
Schenkel leichter anfassen. Vorzugsweise wird diese Ausbildung bei dem vorderen Schenkel
durchgeführt.
[0010] Erfindungsgemäß kann die Klammer so aufgebaut sein, daß der Steg und die Schenkel
überall im wesentlichen gleich breit sind.
[0011] Es kann ebenfalls vorgesehen sein, daß beide Schenkel etwa gleich lang sind. Die
Breite der Klammer und die Länge der Schenkel kann ebenfalls ungefähr gleich sein.
[0012] Da die Klammer auch für Stapel von nur zwei Bögen Papier geeignet sein soll, kann
erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß der Sperrschenkel den gegenüberliegenden Schenkel
berührt.
[0013] Erfindungsgemäß kann zur weiteren Verbesserung der Handhabung vorgesehen sein, daß
der dem Sperrschenkel gegenüberliegende Schenkel eine konkave Vertiefung aufweist.
Diese Vertiefung ist nur in einer Richtung konkav, so daß die Fläche der Vertiefung
zylindrisch ist. Diese Vertiefung ermöglicht die Unterbringung auch dicker Papierstapel
ohne Beeinträchtigung des Sperrschenkels.
[0014] Es kann in Weiterbildung vorgesehen sein, daß in unverformtem Zustand der Klammer,
also ohne eingelegtes Papier, das freie Ende des Sperrschenkels im Bereich des dem
Steg abgewandten Endes der konkaven Vertiefung liegt. Die konkave Vertiefung erleichtert
das Zurückschwenken des Sperrschenkels, der dabei ja eine Bewegung ausführt, bei der
sein freies Ende sich auf einem Kreisbogen bewegt.
[0015] In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das dem Steg
abgewandte Ende der Vertiefung von einer Erhöhung begrenzt ist, also einer Art Rippe
oder einem erhöhten Rand der Vertiefung. Dieser erhöhte Rand der Vertiefung verhindert
das Herausschwenken des Sperrschenkels.
[0016] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß der Sperrschenkel etwa in der Mitte zwischen
dem Steg und dem freien Ende seines Schenkels an diesem angeformt ist.
[0017] In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der den Sperrschenkel
aufweisende Schenkel der Klammer ein Filmscharnier aufweist, das etwa in der Mitte
zwischen dem Steg und dem freien Ende des Schenkels angeordnet ist. Damit läßt sich
die Klammer sowohl vor dem Aufschieben auf einen Papierstapel als auch zum Abziehen
aufschwenken.
[0018] Es kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, daß der Sperrschenkel zwischen
dem Filmscharnier und dem freien Ende des Schenkels an diesem angeformt ist, vorzugsweise
unmittelbar benachbart zu dem Filmscharnier. Dies bedeutet, daß die Klammer beispielsweise
vor ihrem Aufsetzen auf einen Papierstapel aufgeklappt, auf den Stapel aufgeschoben
und anschließend der aufgeklappte Teil des vorderen Schenkels wieder zugeklappt wird.
Dabei wird der Sperrschenkel über die Erhöhung am vorderen Rand der Vertiefung und
über den Papierstapel hinüber geschoben, so daß eine deutlich fühlbare Verriegelung
des Papierstapels erfolgt. Bei dicken Stapeln kann der Sperrschenkel auf diese Weise
von dem Stapel gelöst werden.
[0019] In Weiterbildung der Erfindung kann die Klammer so ausgestaltet sein, daß das freie
Ende des Sperrschenkels beim Verschwenken um die Achse des Folienscharniers auf einem
Kreis bewegt wird, der die Innenkontur des gegenüberliegenden Schenkels der Klammer
durchdringt. In diesem Fall muß der gegenüberliegende Schenkel der Klammer beim Zuklappen
seitlich ausweichen.
[0020] Um das Zuklappen der Klammer zu erleichtern, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein,
daß zwischen dem freien Ende des dem Sperrschenkel gegenüberliegenden Schenkels und
der Erhöhung vor der Vertiefung eine Rampe ausgebildet ist.
[0021] Die Rampe ist vorzugsweise nur einseitig angeordnet, da die Erfindung in Weiterbildung
vorschlägt, daß die Erhöhung zu der konkaven Vertiefung hin steil abfallend ausgebildet
sein kann, wobei vorzugsweise die Vorderseite des unverformten Klammerschenkels tangential
zu dem Abfall der Erhöhung verläuft.
[0022] Die Erfindung schlägt vor, die Klammer einstückig aus Kunststoff durch Spritzgießen
herzustellen. Dabei kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, daß die
Klammer in warmem Zustand entformt wird. Dies führt dazu, daß sich die Klammer beim
Abkühlen zusammenzieht, so daß man dadurch eine große Klemmkraft erreichen kann. Die
Klammer kann dadurch sehr flach gestaltet sein, da es möglich ist, ihren Innenraum
zwischen den beiden Schenkeln mit den festzuhaltenden Bögen fast vollständig auszufüllen.
[0023] Die Klammer läßt sich auf Bögen aufschieben, ohne sie öffnen zu müssen.
[0024] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden
Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung.
Hierbei zeigen:
- Fig. 1
- vergrößert eine Seitenansicht der leeren Klammer;
- Fig. 2
- eine Seitenansicht der mit mehreren Bögen Papier versehenen Klammer;
- Fig. 3
- die leere Klammer in aufgeklapptem Zustand;
- Fig. 4
- in einem gegenüber den Figuren 1 bis 3 verkleinerten Maßstab eine Vorderansicht der
Klammer;
- Fig. 5 bis 8
- perspektivische Ansicht der Klammer.
[0025] Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht der von der Erfindung vorgeschlagenen Klammer, das
heißt in Richtung der Kante der Papierbögen, die mit der Klammer verklammert werden
sollen.
[0026] Die Klammer enthält einen ersten Schenkel 1, der an einem Steg 2 angeformt ist, der
etwa rechtwinklig zu dem Schenkel 1 verläuft. An dem Steg 2 ist ein zweiter Schenkel
3 angeformt, der etwa parallel zu dem ersten Schenkel 1 verläuft und auch etwa die
gleiche Länge aufweist. Von der Seite her gesehen hat die Klammer etwa die Form eines
U. In dem dargestellten unverformten Zustand liegen die freien Enden 4, 5 der beiden
Schenkel 1, 3 an einer Stelle mit einem gewissen Abstand von den freien Enden aneinander
an oder haben einen nur geringen Abstand. Die Innenseiten der freien Enden 4, 5 beider
Schenkel 1, 3 sind zur Bildung einer das Einführen erleichternden Schrägfläche 6 abgeschrägt.
[0027] An der Innenseite des ersten Schenkels 1, oben in Fig. 1, ist ein Sperrschenkel 7
einstückig angeformt, der sich von dem Schenkel 1, an dem er angeformt ist, schräg
in Richtung auf den gegenüberliegenden Schenkel 3 und den Steg 2 erstreckt. Das freie
Ende 8 des Sperrschenkels liegt mit geringem Abstand vor der Innenseite 9 des gegenüberliegenden
Schenkels 3. Auch eine direkte Berührung ist möglich.
[0028] Im Bereich des freien Endes 4 des in Fig. 1 oberen Schenkels ist auf der Außenseite
ein Feld 10 mit schmalen Rippen gebildet. Die Rippen verlaufen senkrecht zur Papierebene
und bilden ein Feld, an dem ein Benutzer leichter anfassen kann. Darüber hinaus dienen
sie dazu, die Seite der Klammer zu markieren, die als die Vorderseite angesehen wird.
[0029] Die in Fig. 1 in unverformtem Zustand dargestellte Klammer kann auf die Stirnkante
eines Stapels von Papierblättern 11 aufgeschoben werden, wobei sich die Schenkel 1,
3 nach außen spreizen, um das Einschieben des Papierstapels zu ermöglichen. Der Papierstapel
wird soweit eingeschoben, daß seine Vorderkante 12 an der Innenseite 13 des Stegs
2 der Klammer zur Anlage kommt. Diese Innenseite ist in der Seitenansicht geradlinig
bzw. eben ausgebildet, damit alle Bögen des Stapels 11 gleich weit eingeschoben werden
können. Beim Einschieben verschwenkt sich der Sperrschenkel 7 etwas, so daß das Papier
zwischen ihm und der Innenseite 9 des gegenüberliegenden Schenkels 3 durchgeschoben
werden kann. In dem in Fig. 2 dargestellten Zustand, in dem ein Papierstapel bis an
die Innenseite 13 des Stegs 2 eingeschoben ist, erfolgt eine Festlegung zwischen dem
Sperrschenkel 7 und der gegenüberliegenden Innenseite 9 des Schenkels 3. Je nach Dicke
des Papierstapels können auch die Enden der Schrägflächen 6 bei der Verklemmung mitwirken.
[0030] Der in Fig. 1 obere Schenkel 1, d. h. der Schenkel, an dessen Innenseite der Sperrschenkel
7 angeformt ist, weist etwa in der Mitte seiner Längserstreckung ein Filmscharnier
14 auf, das durch eine Verengung des Querschnitts des Schenkels 1 gebildet wird. Die
Innenseite 15 des Schenkels 1 nähert sich längs einer Schrägfläche 16 der Außenseite
an, wobei diese Außenseite in dem Bereich des Filmscharniers 14 eine konvexe Krümmung
aufweist. Unmittelbar neben dem Filmscharnier, d. h. auf der dem freien Ende 4 des
Schenkels 1 zugewandten Seite des Filmscharniers 14, ist der Sperrschenkel 7 angeformt.
Das Filmscharnier macht es möglich, den vorderen Teil des vorderen Schenkels 1 im
Uhrzeigersinn in Fig. 1 aufzuklappen, d. h. den vorderen Teil des Schenkels 1 von
dem gegenüberliegenden Schenkel 3 wegzuklappen. Dabei gleitet das freie Ende 8 des
Sperrschenkels 7 über eine Erhöhung 17 hinweg. Diese Erhöhung 17 ist an dem vorderen
Ende einer konkaven Vertiefung 18 angeordnet, in der in unverformtem Zustand das freie
Ende 8 des Sperrschenkels 7 liegt. Auf der dem freien Ende 5 des Schenkels 3 zugewandten
Seite der Erhöhung 17 ist eine langsam ansteigende Rampe 19 gebildet. Klappt man den
vorderen Teil des vorderen Schenkels 1 in der beschriebenen Weise auf, so gleitet
das freie Ende 8 des Sperrschenkels 7 über die Erhöhung 17, bis eine Stellung erreicht
ist, die in Fig. 3 dargestellt ist. Hier liegt das freie Ende 8 des Sperrschenkels
7 auf der Rampe 19 auf. Soll in dieser aufgeklappten Stellung die Klammer auf einen
Stapel von Papierbögen aufgeschoben werden, so kann der Benutzer das aufgeklappte
Ende 4 des Schenkels 1 noch etwas weiter aufklappen, so daß dann ein größerer Zwischenraum
zwischen dem Sperrschenkel 7 und dem gegenüberliegenden Schenkel 3 entsteht. In diesen
Zwischenraum kann der Papierstapel eingeschoben werden. Dann drückt der Benutzer den
aufgeklappten Teil des Schenkels 1 im Gegenuhrzeigersinn zu, wobei das freie Ende
8 des Sperrschenkels 7 über die Rampe 19 und die Erhöhung 17 in die Vertiefung 18
schwenkt. Hierbei entsteht ein deutlich fühlbarer Verrastungseffekt, der dem Benutzer
zeigt, daß jetzt die Festlegung erfolgt ist. Die der konkaven Vertiefung 18 zugewandte
Seite der Erhöhung 17 fällt deutlich stärker als die Rampe 19. Damit soll ein zu leichtes
Öffnen der Klammer verhindert werden. Der Abfall der Erhöhung 17 zu der Vertiefung
18 hin ist etwa so gewählt, daß der Sperrschenkel 7 mit seiner ebenen Vorderseite
20 etwa tangential zu diesem Abfall verläuft.
[0031] Die von der Erfindung vorgeschlagene Klammer kann zum Verklammern von Papierbögen
auf beide beschriebene Weisen verwendet werden, einmal durch einfaches Aufschieben
wie in den Fig. 1 und 2, und zum anderen in der unter Bezugnahme auf Fig. 3 beschriebenen
Weise.
[0032] Fig. 4 zeigt in verkleinertem Maßstab eine Vorderansicht der Klammer, d. h. in Fig.
1 und 2 von oben. Daraus ergibt sich, daß die Länge der Schenkel 1, 3, das heißt die
Abmessung in Fig. 4 von oben nach unten, etwas größer ist als die Querabmessung der
Klammer, gemessen in Fig. 4 von rechts nach links.
[0033] Die Figuren 5 bis 8 zeigen perspektivische Darstellungen der Klammer in unterschiedlichen
Positionen, von denen die Fig. 8 der Darstellung der Fig. 2 entspricht.
[0034] In Fig. 5 ist die Klammer vollständig aufgeklappt, wobei sie in dieser Position nicht
von allein stehenbleibt. Läßt ein Benutzer die vollständig aufgeklappte Klammer, siehe
Fig. 5, los, so gelangt sie aufgrund der Eigenschaften des Materials in die Position
der Fig. 6, wo sich der Sperrschenkel 7 auf die Erhöhung vor der Vertiefung 18 aufstützt.
Wenn nun der Benutzer auf das Feld 10 drückt, schnappt die Klammer zu, siehe Fig.
7.
[0035] Fig. 8 ist die Darstellung, in der mehrere Papierbögen mit Hilfe der Klammer miteinander
verbunden sind.
[0036] Die von der Erfindung vorgeschlagene Klammer läßt sich einstückig aus Kunststoff
durch Spritzgießen herstellen.
1. Klammer zum Verklammern von flächigen Materiallagen, insbesondere Papierbögen, mit
1.1 einem vorderen flachen Schenkel (1),
1.2 einem hinteren flachen Schenkel (3),
1.3 einem die beiden Schenkel (1, 3) derart verbindenden Steg (2), daß
1.4 die Flachseiten der Schenkel (1,3) einander zugewandt sind und
1.5 beide Schenkel (1,3) etwa parallel zueinander verlaufen, sowie mit
1.6. einem Sperrschenkel (7), der
1.6.1 an der Innenseite des einen Schenkels (1) angebracht ist und
1.6.2 sich schräg in Richtung auf den Steg (2) erstreckt.
2. Klammer nach Anspruch 1, bei dem die Innenseite des freien Endes (4,5) mindestens
eines Schenkels (1,3) der Klammer abgeschrägt ausgebildet ist.
3. Klammer nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Außenseite des vorderen Schenkels (1)
im Bereich des freien Endes (4) geriefelt oder aufgerauht ausgebildet ist.
4. Klammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Steg (2) und die Schenkel
(1,3,7) überall im wesentlichen gleich breit sind.
5. Klammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem beide Schenkel (1,3) der
Klammer etwa gleich lang sind.
6. Klammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Sperrschenkel (7) den
gegenüberliegenden Schenkel (3) berührt.
7. Klammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der gegenüberliegende Schenkel
(3) eine konkave Vertiefung (18) aufweist.
8. Klammer nach Anspruch 7, bei der das freie Ende (8) des Sperrschenkels (7) im Bereich
des dem Steg (2) abgewandten Endes der Vertiefung (18) angeordnet ist.
9. Klammer nach Anspruch 7 oder 8, bei der das dem Steg (2) abgewandte Ende der Vertiefung
(18) von einer Erhöhung (17) begrenzt ist.
10. Klammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Sperrschenkel (7) etwa
in der Mitte zwischen dem Steg (2) und dem freien Ende (4) des Schenkels (1) an diesem
angeformt ist.
11. Klammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der den Sperrschenkel (7)
aufweisende Schenkel (1) ein Filmscharnier (14) aufweist, das etwa in der Mitte zwischen
dem Steg (2) und dem freien Ende (4) des Schenkels (1) angeordnet ist.
12. Klammer nach Anspruch 11, bei der der Sperrschenkel (7) zwischen dem Filmscharnier
(14) und dem freien Ende (4) des Schenkels (1) an diesem angeformt ist, vorzugsweise
unmittelbar benachbart zu dem Filmscharnier (14).
13. Klammer nach Anspruch 11 oder 12, bei der das freie Ende (8) des Sperrschenkels (7)
beim Verschwenken um die Achse des Filmscharniers (14) auf einem Kreis bewegt wird,
der die Innenkontur (9) des gegenüberliegenden Schenkels (3) der Klammer durchdringt.
14. Klammer nach einem der Ansprüche 9 bis 13, bei der zwischen dem freien Ende (5) des
gegenüberliegenden Schenkels (3) und der Erhöhung (17) eine Rampe (19) ausgebildet
ist.
15. Klammer nach einem der Ansprüche 9 bis 14, bei der die Erhöhung (17) zu der konkaven
Vertiefung (18) hin steil abfällt, wobei vorzugsweise die Vorderseite (20) des Sperrschenkels
(7) tangential zu dem Abfall der Erhöhung (17) verläuft.
16. Klammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, einstückig aus Kunststoff gespritzt.