(19)
(11) EP 0 901 971 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.12.2003  Patentblatt  2003/51

(21) Anmeldenummer: 98113532.0

(22) Anmeldetag:  20.07.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 83/08, A24F 17/00, B65D 5/50

(54)

Verpackung für Zigarettenpapierblättchen sowie Zuschnitt dafür

Package for cigarette paper and associated blank

Cahier pour feuilles de papier à cigarettes ainsi que flan


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE ES FR GB NL SE

(30) Priorität: 09.09.1997 DE 29716193 U
21.10.1997 DE 29718677 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.03.1999  Patentblatt  1999/11

(73) Patentinhaber: Efka-Werke Fritz Kiehn GmbH
78647 Trossingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Ruppert, Heinrich W.
    78647 Trossingen (DE)
  • Schütze, Gunter
    78647 Trossingen (DE)

(74) Vertreter: Marles, Alan David 
Stevens, Hewlett & Perkins 1 St Augustine's Place
Bristol BS1 4UD
Bristol BS1 4UD (GB)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AU-B- 640 413
FR-A- 378 449
GB-A- 951 777
US-A- 3 459 329
DE-U- 29 718 677
FR-A- 925 792
US-A- 2 593 689
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Verpackung zur Aufnahme von wenigstens zwei Blöcken von Zigarettenpapierblättchen gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 sowie einen Zuschnitt zur Herstellung einer derartigen Verpackung.

    [0002] Verpackungen zur Aufnahme von zwei Blöcken von Zigarettenpapierblättchen sind bekannt, z.B. aus der FR 378 449 A. Diese bestehen aus einer Vorderwand mit zwei im Abstand voneinander angeordneten, sich parallel zueinander erstreckenden Papier-Entnahmeschlitzen, einer über zwei voneinander beabstandete erste Falzlinien bzw. eine zwischen diesen definierte erste Längsseitenwand mit der Vorderwand verbundenen Rückwand, einer über zwei voneinander beabstandete zweite Falzlinien bzw. eine zwischen diesen definierte zweite Längsseitenwand mit der Vorderwand verbundene Verschlußlasche, die auf die Innenseite der Rückwand faltbar und mit dieser verbindbar ist und zwei gegenüberliegend ausgebildeten Stirnseitenwänden, die durch über jeweils eine Querfalzlinie mit der Vorderwand verbundene Inneneinschläge bzw. nach innen faltbare Materiallappen definiert sind. Jedem Papier-Entnahmeschlitz in der Vorderwand der Verpackung ist ein Block von Zigarettenpapierblättchen zugeordnet. Die Zigarettenpapierblättchen sind zick-zack-weise gefaltet und ineinandergeschichtet zu jeweils einem Papierblock. Bei Entnahme eines Zigarettenpapierblättchens durch einen der beiden Papier-Entnahmeschlitze wird ein Teil des nächstfolgenden Papierblättchens durch den Entnahmeschlitz hindurch mitgezogen, so daß das nächste Papierblättchen wieder griffbereit zur Verfügung steht.

    [0003] Der Vorderwand kann entsprechend dem Vorschlag in der FR 378 449 A noch eine Deckelwand zugeordnet sein, die mit der Rückwand verbunden und über die Vorderwand klappbar ist.

    [0004] Es sei an dieser Stelle noch erwähnt, daß aus der AU 640 413 B eine Verpackung für Zahnbürsten bekannt ist, wobei aus dem Verpackungsmaterial ein nach innen faltbarer Materiallappen ausgestanzt ist, der dazu dient, die Zahnbürste verdrehsicher innerhalb der Verpackung zu fixieren. Anregungen für eine dauerhafte Zuordnung von Papierblöcken zu Entnahmeschlitzen fehlt.

    [0005] Die bekannten Verpackungen für Blöcke von Zigarettenpapierblättchen haben den Nachteil, daß dann,. wenn der Konsument nicht abwechselnd die Papierblättchen aus den beiden Entnahmeschlitzen zieht, der eine Papierblock vollständig oder nahezu vollständig entnommen ist mit der Folge, daß sich dann der andere Papierblock innerhalb der Verpackung verschieben kann. Dann besteht die Gefahr, daß das aus dem dem größeren Papierblock zugeordneten Entnahmeschlitz herausragende Papierblättchen ebenfalls mit dem Papierblock verrutscht und in die Verpackung verschwindet. Obwohl die Verpackung noch genügend Papierblättchen enthält, kann dann kein Papierblättchen mehr aus dem Entnahmeschlitz gezogen werden.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verpackung der vorgenannten Art sowie einen Zuschnitt dafür zu schaffen, bei der bzw. bei dem die wenigstens zwei Papierblöcke innerhalb der Verpackung rutschsicher gehalten sind, und zwar unabhängig von der Anzahl der entnommenen Papierblättchen von den wenigstens zwei Papierblöcken. Damit soll die Zuordnung der Papierblöcke zu den Entnahmeschlitzen bis zum Schluß, d. h. bis zur Entnahme des letzten Papierblättchens sichergestellt sein.

    [0007] Diese Aufgabe wird hinsichtlich der Verpackung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 und hinsichtlich eines zugeordneten Verpackungszuschnitts durch die Merkmale des Anspruches 5 gelöst.

    [0008] Der Kern der vorliegenden Erfindung liegt also in der Anordnung von zwei in der Vorderwand zwischen benachbarten Papier-Entnahmeschlitzen in Längsrichtung der Papier-Entnahmeschlitze voneinander beabstandeten ausgestanzten Materiallappen, die jeweils um eine quer zur erwähnten Längsrichtung erstreckende Falzlinien nach innen gefaltet sind. Damit ist eine dauerhafte Zuordnung der Papierblöcke zu den Entnahmeschlitzen bis zur Entnahme des letzten Papierblättchens gewährleistet. Vorteilhafte konstruktive Details der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 4 beschrieben.

    [0009] Ein zur Herstellung einer solchen Verpackung geeigneter Zuschnitt ist in Anspruch 5 dargestellt.

    [0010] Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Zuschnitts sowie eine aus einem solchen Zuschnitt hergestellte Verpackung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Zuschnitts in Draufsicht; und
    Fig. 2
    eine aus einem Zuschnitt gemäß Fig. 1 hergestellte Verpackung im schematischen Querschnitt;


    [0011] In Figur 1 ist ein flach ausgebreiteter Zuschnitt 10 zur Herstellung einer Verpackung 14 (Fig. 2) dargestellt, die zur Aufnahme von zwei Blöcken 11, 12 von Zigarettenpapierblättchen 13 dient. Der Zuschnitt 10 umfaßt mehrere Wandabschnitte, nämlich eine Vorderwand 15 mit zwei im Abstand voneinander angeordneten, sich parallel zueinander erstreckenden Papier-Entnahmeschlitzen 16, 17, eine über zwei voneinander beabstandete erste Falzlinien 18, 19 bzw. eine zwischen diesen definierte erste Längsseitenwand 20 mit der Vorderwand 15 verbundene Rückwand 21, eine über zwei voneinander beabstandete zweite Falzlinien 22, 23 bzw. eine zwischen diesen definierte zweite Längsseitenwand 24 mit der Vorderwand 15 verbundene Verschlußlasche 25, die auf die Innenseite der Rückwand 21 faltbar und mit dieser verbindbar, insbesondere verklebbar ist, und zwei gegenüberliegend ausgebildete Stirnseitenwände, die durch über jeweils wenigstens eine Querfalzlinie 26 bzw. 27 mit der Vorderwand 15 verbundene Inneneinschläge bzw. nach innen faltbare Materiallappen 28, 29 definiert sind.

    [0012] Bei der dargestellten Ausführungsform ist noch eine Deckelwand 30 vorgesehen, die über zwei voneinander beabstandete dritte Falzlinien 31, 32 bzw. eine zwischen diesen definierte Längsseitenwand 33 mit der Rückwand 21 verbunden und über die Vorderwand 15 klappbar ist. Damit sind die beiden Entnahmeschlitze 16, 17 abdeckbar, so daß die aus den Entnahmeschlitzen 16, 17 herausragenden Griffabschnitte der Zigarettenpapierblättchen 13 beim Verstauen der Verpackung in einer Tasche nicht beschädigt werden.

    [0013] Im Bereich 34 zwischen den beiden Papier-Entnahmeschlitzen 16, 17 in der Vorderwand 15 sind bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 zwei aus der Vorderwand 15 gestanzte Materiallappen 35 zur dauerhaften Trennung der beiden Papierblöcke 11, 12 innerhalb der Verpackung 14 nach innen gefaltet (siehe Fig. 2). Die Materiallappen 35 sind im Bereich 34 zwischen den beiden Entnahmeschlitzen 16, 17 mittig und im Längsabstand voneinander ausgebildet. Die Stanzung der Materiallappen 35 ist so, daß diese um eine sich quer zur Längsrichtung der Verpackung erstreckende Falzlinien 36 nach innen gefaltet sind. Die Länge der sich quer zur Längsrichtung erstreckenden Falzlinien 36 definiert damit die Breite der nach innen gefalteten Materiallappen 35 und damit die Breite des Spaltes zwischen den beiden Papierblöcken 11, 12 innerhalb der Verpackung 14, so wie dies Fig. 2 sehr gut erkennen läßt. Die Materiallappen 35 verhindern ein Verrutschen der Papierblöcke 11, 12 innerhalb der Verpackung auch dann, wenn die Entnahme von Papierblättchen 13 aus den beiden Entnahmeschlitzen 16, 17 stark unterschiedlich ist. Selbst wenn ein Papierblock bereits verbraucht ist, kann der andere Papierblock nicht innerhalb der Verpackung verrutschen, d. h. von dem ihm zugeordneten Entnahmeschlitz sich entfernen so, daß kein Papierblättchen mehr entnommen werden kann.

    Bezugszeichenliste



    [0014] 
    10
    Zuschnitt
    11
    Papierblock
    12
    Papierblock
    13
    Zigarettenpapierblättchen
    14
    Verpackung
    15
    Vorderwand
    16
    Papier-Entnahmeschlitz
    17
    Papier-Entnahmeschlitz
    18
    erste Falzlinie
    19
    erste Falzlinie
    20
    erste Längsseitenwand
    21
    Rückwand
    22
    zweite Falzlinie
    23
    zweite Falzlinie
    24
    zweite Längsseitenwand
    25
    Verschlußlasche
    26
    Querfalzlinie
    27
    Querfalzlinie
    28
    Inneneinschlag
    29
    Inneneinschlag
    30
    Deckelwand
    31
    dritte Falzlinie
    32
    dritte Falzlinie
    33
    Längsseitenwand
    34
    Zwischenbereich
    35
    Materiallappen
    36
    Falzlinie



    Ansprüche

    1. Verpackung (14) zur Aufnahme von wenigstens zwei Blöcken (11, 12) von Zigarettenpapierblättchen (13) bestehend aus

    - einer Vorderwand (15) mit wenigstens zwei im Abstand voneinander angeordneten, sich parallel zueinander erstreckenden Papier-Entnahmeschlitzen (16, 17),

    - einer über wenigstens eine, insbesondere zwei voneinander beabstandete erste Falzlinien (18, 19) bzw. eine zwischen diesen definierte erste Längsseitenwand (20) mit der Vorderwand (15) verbundenen Rückwand (21),

    - einer über wenigstens eine, insbesondere zwei voneinander beabstandete zweite Falzlinien (22, 23) bzw. eine zwischen diesen definierte zweite Längsseitenwand (24) mit der Vorderwand (15) verbundenen Verschlußlasche (25), die auf die Außen insbesondere jedoch Innenseite der Rückwand (21) faltbar ist,

    - zwei gegenüberliegend ausgebildeten Stirnseitenwänden, die durch über jeweils wenigstens eine, insbesondere zwei im Abstand voneinander ausgebildete Querfalzlinie(n) (26, 27) mit der Vorderwand (15) und/oder Rückwand (21) verbundene Inneneinschläge bzw. nach innen faltbare Materiallappen (28, 29) definiert sind,

    dadurch gekennzeichnet, daß
    zur dauerhaften Trennung der beiden Papierblöcke innerhalb der Verpackung im Bereich (34) zwischen den beiden Papier-Entnahmeschlitzen (16, 17) in der Vorderwand (15) zwei in Längsrichtung der Papier-Entnahmeschlitze (16, 17) voneinander beabstandete Materiallappen (35) ausgestanzt und jeweils um eine sich quer zur Längsrichtung erstreckende Falzlinie (36) nach innen gefaltet sind.
     
    2. Verpackung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß
    die Länge der sich quer zur Längsrichtung erstreckenden Falzlinie (36) und damit die Breite des nach innen gefalteten Materiallappens (35) die Breite des Spaltes zwischen den beiden Papierblöcken (11, 12) innerhalb der Verpackung (14) definiert.
     
    3. Verpackung nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß
    die nach innen gefalteten Materiallappen (35) zwischen den beiden Papier-Entnahmeschlitzen (16, 17) in der Vorderwand (15) der Verpackung (14) jeweils eine Höhe aufweisen, die der lichten Höhe im Inneren der Verpackung (14) entspricht.
     
    4. Verpackung nach einem der Ansprüche 1-3,
    dadurch gekennzeichnet, daß
    eine über wenigstens eine, insbesondere zwei voneinander beabstandete dritte Falzlinien (31, 32) bzw. eine zwischen diesen definierte Längsseitenwand (32) mit der Rückwand (21) verbundene Deckelwand (30) über die Vorderwand (15) klappbar ist.
     
    5. Zuschnitt für eine Verpackung nach einem der Ansprüche 1-4,
    gekennzeichnet durch
    einen eine Vorderwand (15), eine Rückwand (21), eine Verschlußlasche (25) sowie zwischen Vorder- und Rückwand einerseits und Vorderwand und Verschlußlasche andererseits angeordnete und gegenüber Vorder- und Rückwand sowie Verschlußlasche jeweils durch Falzlinien (18, 19; 22, 23) getrennte Längsseitenwand (20, 24) umfassenden, im wesentlichen rechteckförmigen Materialzuschnitt (10), wobei an die die Vorderwand (15) und/oder Rückwand (21) definierenden Teilabschnitte seitlich jeweils Außen-, insbesondere jedoch Inneneinschläge bzw. nach innen auf die Innenflächen von Vorder- und/oder Rückwand faltbare Materiallappen (28, 29) anschließen, insbesondere über wenigstens eine Falzlinie (26, 27), wobei in dem die Vorderwand (15) definierenden Teilabschnitt wenigstens zwei im Abstand voneinander angeordnete, sich parallel zueinander erstreckende, insbesondere in Längsrichtung der Verpackung erstreckende Papier-Entnahmeschlitze (16, 17) ausgebildet sind, zwischen denen zwei in Längsrichtung der Papier-Entnahmeschlitze (16, 17) voneinander beabstandete Materiallappen (35) so ausgestanzt sind, daß sie jeweils um eine sich quer zur erwähnten Längsrichtung erstreckende Falzlinie (36) in das Innere einer aus dem Zuschnitt (10) hergestellten Verpackung (14) hineinfaltbar sind.
     


    Claims

    1. Pack (14) for holding at least two blocks (11, 12) of cigarette papers (13), said pack consisting of:

    - a front wall (15) with at least two paper-removal slits (16, 17) disposed at a distance from one another and extending parallel to one another;

    - a rear wall (21) connected to the front wall (15) via at least one and, in particular, two first folding lines (18, 19) spaced apart from one another, or via a first longitudinal side wall (20) defined between said first folding lines;

    - a closure flap (25) which is connected to the front wall (15) via at least one and, in particular, two second folding lines (22, 23) spaced apart from one another, or via a second longitudinal side wall (24) defined between said second folding lines, and which can be folded onto the outer but, in particular, the inner side of the rear wall (21); and

    - two end-face walls which are constructed in an opposed manner and are defined by internal tucks each connected to the front wall (15) and/or rear wall (21) via, in each case, at least one and, in particular, two transverse folding line(s) 26, 27 constructed at a distance from one another, or are defined by inwardly foldable flaps of material (28, 29),

    characterised in that
    for the purpose of permanently separating the two blocks of papers inside the pack, two flaps of material (35), which are spaced apart from one another in the longitudinal direction of the paper-removal slits (16, 17), are punched out, and each folded inwards about a folding line (36) extending transversely to the longitudinal direction, in the region (34) between said two paper-removal slits (16, 17) in the front wall (15).
     
    2. Pack according to claim 1,
    characterised in that
    the length of the folding line (36) extending transversely to the longitudinal direction, and thereby the width of the inwardly folded flap of material (35), defines the width of the gap between the two blocks of papers (11, 12) inside the pack (14).
     
    3. Pack according to claim 1 or 2,
    characterised in that
    the inwardly folded flaps of material (35) between the two paper-removal slits (16, 17) in the front wall (15) of the pack (14) each have a height that corresponds to the clear height in the interior of said pack (14).
     
    4. Pack according to one of claims 1 to 3,
    characterised in that
    a cover wall (30), which is connected to the rear wall (21) via at least one and, in particular, two third folding lines (31, 32) spaced apart from one another, or via a longitudinal side wall (32) defined between said third folding lines, can be folded over the front wall (15).
     
    5. Blank for a pack according to one of claims 1 to 4
    characterised by
    a substantially rectangular blank of material (10) comprising a front wall (15), a rear wall (21), a closure flap (25) and also longitudinal side walls (20, 24) which are disposed between the front and rear walls on the one hand, and between the front wall and closure flap on the other, and are separated from the front and rear walls and also from the closure flap by folding lines (18, 19; 22, 23) in each case; wherein the partial portions defining the front wall (15) and/or rear wall (21) are laterally adjoined in each case, particularly via at least one folding line (26, 27), by external but, in particular, internal tucks or by flaps of material (28, 29) that can be folded inwards onto the inner faces of the front and/or rear wall; and wherein there are constructed, in the partial portion defining the front wall (15), at least two paper-removal slits (16, 17) which are disposed at a distance from one another, extend parallel to one another and, in particular, extend in the longitudinal direction of the pack, and between which two flaps of material (35), which are spaced apart from one another in the longitudinal direction of the paper-removal slits (16, 17), are punched out in such a way that they can each be folded, about a folding line (36) extending transversely to the aforementioned longitudinal direction, into the interior of a pack (14) produced from the blank (10).
     


    Revendications

    1. Emballage (14) pour recevoir au moins deux blocs (11, 12) de feuilles de papier à cigarettes (13), composé

    - d'une paroi avant (15) avec au moins deux fentes de retrait de papier (16, 17) disposées à distance l'une de l'autre et s'étendant parallèlement entre elles,

    - d'une paroi arrière (21) reliée à la paroi avant (15) par l'intermédiaire d'au moins une, en particulier de deux premières lignes de pliage (18, 19) distantes l'une de l'autre et d'une première paroi latérale longitudinale (20) définie entre ces dernières,

    - d'une languette de fermeture (25) reliée à la paroi avant (15) par l'intermédiaire d'au moins une, en particulier de deux deuxièmes lignes de pliage (22, 23) distantes l'une de l'autre et d'une deuxième paroi latérale longitudinale (24) définie entre ces dernières, languette qui est pliable sur le côté extérieur, mais en particulier sur le côté intérieur de la paroi arrière (21) ,

    - de deux parois latérales frontales réalisées en vis-à-vis, qui sont définies par des replis intérieurs ou des pattes de matériau (28, 29) pliables vers l'intérieur, reliés à la paroi avant (15) et/ou la paroi arrière (21), chacune par l'intermédiaire d'au moins une, en particulier de deux lignes de pliage transversales (26, 27) réalisées à distance l'une de l'autre,

    caractérisé en ce que, pour la séparation durable des deux blocs de papier à l'intérieur de l'emballage, deux pattes de matériau (35) distantes l'une de l'autre dans la direction longitudinale des fentes de retrait de papier (16, 17) sont découpées dans la paroi avant (15) dans la zone (34) entre les deux fentes de retrait (16, 17), et pliées chacune vers l'intérieur autour d'une ligne de pliage (36) s'étendant transversalement à la direction longitudinale.
     
    2. Emballage suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la longueur de la ligne de pliage (36) s'étendant transversalement à la direction longitudinale, et ainsi la largeur de la patte de matériau (35) pliée vers l'intérieur, définit la largeur de l'interstice entre les deux blocs de papier (11, 12) à l'intérieur de l'emballage (14).
     
    3. Emballage suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que les pattes de matériau (35) pliées vers l'intérieur entre les deux fentes de retrait de papier (16, 17) dans la paroi avant (15) de l'emballage (14) présentent chacune une hauteur qui correspond à la hauteur libre à l'intérieur de l'emballage (14).
     
    4. Emballage suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'une paroi de couverture (30), reliée à la paroi arrière (21) par l'intermédiaire d'au moins une, en particulier de deux troisièmes lignes de pliage (31, 32) distantes l'une de l'autre et d'une paroi latérale longitudinale définie entre ces dernières, est rabattable sur la paroi avant (15).
     
    5. Flan pour un emballage suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par un flan de matériau (10) essentiellement rectangulaire, comprenant une paroi avant (15), une paroi arrière (21), une languette de fermeture (25) ainsi qu'une paroi latérale longitudinale (20, 24) disposée entre la paroi avant et la paroi arrière, d'une part, la paroi avant et la languette de fermeture, d'autre part, et séparée par rapport à la paroi avant et à la paroi arrière, ainsi qu'à la languette de fermeture, par des lignes de pliage (18, 19 ; 22, 23) respectives, des replis extérieurs, mais en particulier intérieurs ou des pattes de matériau (28, 29) pliables vers l'intérieur sur les surfaces internes de la paroi avant et/ou de la paroi arrière, se raccordant latéralement, en particulier par l'intermédiaire d'au moins une ligne de pliage (26, 27), à chacune des sections partielles définissant la paroi avant (15) et/ou la paroi arrière (21), au moins deux fentes de retrait de papier (16, 17) disposées à distance l'une de l'autre, s'étendant parallèlement entre elles, en particulier dans la direction longitudinale de l'emballage, étant réalisées dans la section partielle définissant la paroi avant (15), entre lesquelles sont découpées deux pattes de matériau (35) distantes l'une de l'autre dans la direction longitudinale des fentes (16, 17) de telle sorte qu'elles sont pliables chacune autour d'une ligne de pliage (36) s'étendant transversalement à la direction longitudinale mentionnée, vers l'intérieur d'un emballage (14) fabriqué à partir du flan (10).
     




    Zeichnung