[0001] Die Erfindung betrifft ein Panikschloß mit einem Gehäuse, einer im Gehäuse angeordneten,
von einer Außenhandhabe betätigbaren Nuß, einer von der Nuß betätigbaren Falle und
einem von der Nuß betätigbaren, im Gehäuse gelagerten Rückzughebel für einen Treibstangenanschluß.
[0002] Derartige Panikschlösser sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Sie werden in
Paniktüren oder Feuerschutztüren eingesetzt, die im Notfall von der Innenseite durch
einfache Betätigung geöffnet werden können. Das erfolgt dadurch, daß beim Betätigen
der Außenhandhabe nicht nur die Falle und eine Treibstange, sondern gegebenenfalls
auch ein zum Panikschloß gehörender Riegel eingeschlossen werden. Handelt es sich
jedoch um eine zweiflügelige Paniktür mit einem Gangflügel, der das Panikschloß aufweist
und einen Standflügel, der einen Gegenkasten aufweist, dann wird bei Betätigen einer
entsprechende Außenhandhabe an der Innenseite des Standflügels zwar die Falle des
Panikschlosses über den Gegenkasten des Standflügels eingedrückt, nicht aber die Treibstange
eingeschlossen. Zum Einschließen der Treibstange muß die Außenhandhabe des Gangflügels
betätigt werden.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Panikschloß der eingangs beschriebenen Gattung
so zu verbessern, daß die Treibstange auch eingeschlossen wird, wenn die Falle von
einer in einem Standflügel untergebrachten Gegenfalle in das Gehäuse gedrückt wird.
[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Falle einen in der Ebene des Rückzughebels
angeordneten Vorsprung aufweist, der beim Eindrücken der Falle durch äußere Einwirkung
den Rückzughebel betätigt. Dadurch wird die Treibstange unabhängig von einer Betätigung
der Nuß über die zugeordnete Außenhandhabe des Gangflügels eingeschlossen, sobald
die Falle über den Gegenkasten des Standflügels eingedrückt wird.
[0005] Insbesondere kann der Vorsprung lösbar an der Falle befestigt sein. Eine bevorzugte
Ausführung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung als ebene Platte
ausgebildet ist, die fallenseitig einen schwalbenschwanzförmigen Grundriß aufweist
und damit in eine zugeordnete Ausnehmung der Falle eingreift, und daß die Platte mit
einer Schraubbefestigung in der Ausnehmung gehalten ist. Diese Ausführung ist insbesondere
dann von Bedeutung, wenn die Falle als rechts/links einsetzbare Falle ausgebildet
ist und beidseits identische Ausnehmungen aufweist, wobei ein im Gehäuse geführter
Fallenhalter vorgesehen ist, der ein in eine Ausnehmung eingreifendes Anschlußteil
mit schwalbenschwanzförmigem Grundriß aufweist, das mit einer Schraubbefestigung in
der Ausnehmung gehalten ist. Der Fallenhalter weist zweckmäßig ein Widerlager für
einen daran angreifenden, von der Nuß ausgehenden Nußhebel auf.
[0006] Im folgenden wird ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung
erläutert; es zeigen:
Figur 1 eine Draufsicht auf ein Panikschloß mit geöffnetem Gehäuse,
Figur 2 den Gegenstand nach Figur 1 in anderer Funktionsstellung,
Figur 3 eine Draufsicht auf eine Falle,
Figur 4 eine Draufsicht auf einen Fallenhalter,
Figur 5 eine Draufsicht auf einen plattenförmigen Vorsprung,
Figur 6 eine Draufsicht auf einen Riegel,
Figur 7 eine Draufsicht auf eine Auslösenase,
Figur 8 eine Draufsicht auf eine Zuhaltung.
[0007] Zu dem in der Zeichnung dargestellten Panikschloß gehören ein Gehäuse 1, eine Falle
2, ein Treibstangenanschluß 3 und ein Riegel 4. Im Gehäuse 1 ist eine Nuß 5 angeordnet,
die von einer nicht dargestellten Außenhandhabe betätigbar ist.
[0008] Die Falle 2 ist grundsätzlich so ausgebildet, wie das in DE 296 15 914.9 beschrieben
ist, d.h. sie ist als rechts/links einsetzbare Falle ausgebildet und weist beidseits
identische Ausnehmungen 6 auf, die fallenseitig einen schwalbenschwanzförmigen Grundriß
besitzen. In eine dieser Ausnehmungen 6 greift ein entsprechend profiliertes Anschlußteil
7 eines im Gehäuse 1 in Schließrichtung geführten Fallenhalters 8 ein, das mit einer
Schraubbefestigung 9 in der Ausnehmung 6 gehalten ist.
[0009] In die andere Ausnehmung 6 ist eine Platte 10 eingesetzt, die fallenseitig ebenfalls
den schwalbenschwanzförmigen Grundriß aufweist und mit einer Schraubbefestigung 11
in dieser Ausnehmung 6 gehalten ist. Die Platte 10 erstreckt sich bis über den Fallenhalter
8 und bildet mit ihrem freien Ende einen Vorsprung 12, der in der gleichen Ebene liegt
wie ein im Gehäuse schwenkbar gelagerter Rückzughebel 13 für den senkrecht zur Schließrichtung
im Gehäuse 1 geführten Treibstangenanschluß 3. Der Treibstangenanschluß 3 mit dem
Rückzughebel 13 ist im wesentlichen so ausgebildet, wie das in DE 296 15 939.5 beschrieben
ist.
[0010] Der Fallenhalter 8 weist ein Widerlager 14 auf, an den ein von der Nuß 5 ausgehender
Nußhebel 15 angreift.
[0011] Das insoweit beschriebene Panikschloß wird üblicherweise im Gangflügel einer zweiflügeligen
Paniktür angeordnet. Im zugeordneten Standflügel, der nicht dargestellt ist, befindet
sich ein Gegenkasten mit einer Gegenfalle, die mit einer Außenhandhabe des Standflügels
betätigbar ist. Wird diese Gegenfalle ausgeschlossen, dann drückt sie die Falle 2
in das Gehäuse 1, wobei der Vorsprung 12 auf den in der gleichen Ebene liegenden Rückzughebel
13 trifft und diesen verschwenkt, wodurch der Treibstangenanschluß 3 mit der nicht
dargestellten Treibstange eingeschlossen wird. Unabhängig davon können die Falle 2
und der Treibstangenanschluß 3 auch dadurch gleichzeitig eingeschlossen werden, daß
die Nuß 5 über die zugeordnete Außenhandhabe betätigt wird, wobei der Nußhebel 15
sowohl am Widerlager 14 des Fallenhalters 8 als auch am Rückzughebel 13 angreift und
dadurch einerseits die Falle 2 und andererseits den Treibstangenanschluß 3 mit der
Treibstange einschließt. Diese Funktionsstellung ist in Figur 2 wiedergegeben, wobei
ein Pfeil 36 eine von der Gegenfalle des Standflügels ausgeübte Kraft auf die Falle
2 andeutet. Die Figur 1 zeigt demgegenüber das Panikschloß mit ausgeschlossener Falle
2 und ausgeschlossenem Riegel 4.
[0012] Der Riegel 4 des dargestellten Panikschlosses geht einstückig in eine im Gehäuse
1 in Schließrichtung geführte Riegelplatte 16 über, die eine Ausnehmung 17 für den
Eingriff eines Schließdaumens eines nicht dargestellten Schließzylinders oder dergleichen
aufWeist, der in eine zugeordnete Öffnung 18 des Gehäuses 1 einsetzbar ist. Der Schließdaumen
betätigt auch in üblicher Weise eine im Gehäuse angeordnete Zuhaltung 19 und einen
Wechsel 20, der in einem Schwenklager 21 an den Nußhebel 15 angeschlossen ist. Der
Wechsel 20 ist auf einer im Ausführungsbeispiel trapezförmigen Führungsfläche 22 der
Riegelplatte 16 geführt.
[0013] Im Riegel 4 ist eine mit einer Platte 23 abgedeckte Auslösenase 24 in Schließrichtung
geführt. Die Auslösenase 24 ist ein ebenes, plattenförmiges Bauteil und in der gleichen
Ebene angeordnet wie die Zuhaltung 19. Die Auslösenase 24, die bei ausgeschlossenem
Riegel 4 (Figur 1) über die Vorderkante des Riegels 4 vorsteht, wird bei Betätigen
einer Außenhandhabe des nicht dargestellten Standflügels durch einen im Gegenkasten
des Standflügels angeordneten Gegenriegel in den Riegel 4 eingedrückt und hebt dabei
die Zuhaltung 19 aus ihrer in Figur 1 wiedergegebenen verriegelnden Stellung aus,
so daß der Riegel 4 vom Gegenriegel in das Gehäuse 1 eingedrückt werden kann, bis
die Zuhaltung 19 in ihre in Figur 2 dargestellte Verriegelungsstellung einfällt. Ein
Pfeil 25 in Figur 2 deutet die Einwirkung des Gegenriegels auf die Auslösenase 24
und den Riegel 4 an.
[0014] Im einzelnen weist die Zuhaltung 19 an ihrer dem Riegel 4 zugewandten Kante einen
hakenförmigen Vorsprung 26 auf, der bei eingeschlossenem Riegel 4 in eine zugeordnete
Ausnehmung 27 der Auslösenase 24 eingreift und dadurch bei eingeschlossenem Riegel
4 die Auslösenase 24 in einer Position hält, bei der sie nicht über die Vorderkante
des Riegels 4 vorsteht (Figur 2). Ferner weist die Zuhaltung 19 an der gleichen Kante
eine an einer Steuerkurve 28 der Auslösenase 24 geführte Führungsnase 29 auf. Die
Steuerkurve 28 und die Führungsnase 29 sind derart ausgebildet, daß beim Eindrücken
der Auslösenase 24 in den ausgeschlossenen Riegel 4 die Zuhaltung 19 entriegelt wird.
Bei der dargestellten Ausführung wird die Steuerkurve 28 vom Grund einer muldenförmigen
Ausnehmung 30 gebildet. Diese muldenförmige Ausnehmung 30 ist von zwei Vorsprüngen
31, 32 begrenzt, denen Stützflächen 33, 34 an der Kante der Zuhaltung 19 zugeordnet
sind. Zwischen den beiden Stützflächen 33, 34 der Zuhaltung 19 befindet sich ein Widerlager
35, das sich bei eingeschlossenem Riegel an der Steuerkurve 28 abstützt.
[0015] Wird ausgehend von der Funktionsstellung in Figur 1 die Auslösenase 24 vom Gegenriegel
im Gegenkasten des nicht dargestellten Standflügels in Richtung des Pfeils 25 beaufschlagt,
dann gleitet die Führungsnase 29 der Zuhaltung 19 entlang der Steuerkurve 28 der Auslösenase
24 und die Zuhaltung 19 wird aus ihrer in Figur 1 wiedergegebenen verriegelten Stellung
ausgehoben, so daß bei weiterem Vorschub des Gegenriegels auch der Riegel 4 vom Gegenriegel
erfaßt und in das Gehäuse 1 eingedrückt wird, wobei er die Zuhaltung 19 so verschwenkt,
daß sie in die in Figur 2 wiedergegebene verriegelte Stellung fallen kann und gleichzeitig
mit dem hakenförmigen Vorsprung 26 in die Ausnehmung 27 der Auslösenase 24 faßt. Das
Ausschließen des Riegels 4 erfolgt wie üblich mit Hilfe des nicht dargestellten Schließzylinders.
[0016] Es versteht sich, daß alle beschriebenen Teile, soweit erforderlich, in üblicher
Weise an nicht dargestellten Federn abgestützt sind.
1. Panikschloß mit einem Gehäuse, einer im Gehäuse angeordneten, von einer Außenhandhabe
betätigbaren Nuß, einer von der Nuß betätigbaren Falle und einem von der Nuß betätigbaren,
im Gehäuse gelagerten Rückzughebel für einen Treibstangenanschluß, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (2) einen in der Ebene des Rückzughebels (13) angeordneten Vorsprung
(12) aufweist, der beim Eindrücken der Falle (2) durch äußere Einwirkung den Rückzughebel
(13) betätigt.
2. Panikschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (12) lösbar an der Falle (2) befestigt ist.
3. Panikschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (12) als ebene Platte (10) ausgebildet ist, die fallenseitig einen
schwalbenschwanzförmigen Grundriß aufweist und damit in eine zugeordnete Ausnehmung
(6) der Falle (2) eingreift, und daß die Platte (10) mit einer Schraubbefestigung
(11) in der Ausnehmung (6) gehalten ist.
4. Panikschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (2) als rechts/links einsetzbare Falle ausgebildet ist und beidseits
identische Ausnehmungen (6) aufWeist, wobei ein im Gehäuse (1) geführter Fallenhalter
(8) vorgesehen ist, der ein in einer Ausnehmung (6) eingreifendes Anschlußteil (7)
mit schwalbenschwanzförmigem Grundriß aufweist, das mit einer Schraubbefestigung (9)
in der Ausnehmung (6) gehalten ist.
5. Panikschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenhalter (8) ein Widerlager (14) für einen daran angreifenden, von der
Nuß (5) ausgehenden Nußhebel (15) aufweist.