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(11) |
EP 0 903 393 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.12.2001 Patentblatt 2001/49 |
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Anmeldetag: 22.08.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: C10B 31/04 |
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Kohlefüllwagen zum Befüllen von Verkokungskammern einer Koksofenbatterie
Charging car for charging the chambers of a coke oven battery
Chariot pour le chargement des chambres d'une batterie de fours à coke
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FR GB IT PT SE |
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Priorität: |
23.09.1997 DE 19741875 04.10.1997 DE 19743868
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.03.1999 Patentblatt 1999/12 |
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Patentinhaber: Thyssen Krupp EnCoke GmbH |
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44789 Bochum (DE) |
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Erfinder: |
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- Ralf Knoch
45886 Gelsenkirchen (DE)
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Vertreter: Albrecht, Rainer Harald, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Andrejewski, Honke & Sozien,
Theaterplatz 3 45127 Essen 45127 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 671 354 DE-A- 2 545 265 FR-A- 2 476 114
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DE-A- 2 509 222 DE-A- 2 922 571
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Kohlefüllwagen zum Befüllen von Verkokungskammern einer
Koksofenbatterie, mit
einem trichterförmigen Bodenauslaß,
einem horizontalen Schneckenförderer unterhalb des Bodenauslasses und
einer Deckelabhebevorrichtung zum Öffnen und Verschließen von Füllochdeckeln der Koksofenkammern,
wobei der Schneckenförderer ein von oben beschickbares Gehäuse mit einem unterseitigen
Auslaßstutzen, zumindest eine im Gehäuse drehbar gelagerte Förderschnecke sowie einen
an das Gehäuse angeflanschten Förderschneckenantrieb aufweist und wobei an den Auslaßstutzen
ein Teleskoprohr angeschlossen ist, welches den Auslaßstutzen mit einem geöffneten
Fülloch verbindet. Ein Kohlefüllwagen des beschriebenen Aufbaus ist aus DE-A 29 22
571 bekannt.
[0002] Der Kohlefüllwagen ist schienengeführt auf der Decke der Verkokungskammern einer
Koksofenbatterie verfahrbar. Er nimmt Einsatzkohle von einem Kohleturm auf und transportiert
sie zu den Verkokungskammern, in welche sie durch Füllöcher eingefüllt wird. Moderne
Kohlefüllwagen weisen ein Zwangsbeschickungssystem mit einem horizontalen Schneckenförderer
unterhalb des Bodenauslasses auf. Ferner sind sie mit einer automatischen Deckelabhebevorrichtung
zum Öffnen und Verschließen von Füllochdeckeln sowie mit einem Teleskoprohr, welches
den Auslaßstutzen des Schneckenförderers mit dem geöffneten Fülloch verbindet, zur
Vermeidung störender Emissionen während des Füllvorganges ausgerüstet. Die beschriebenen
Einrichtungen erfordern eine große Einbauhöhe an der Unterseite des Kohlefüllwagens.
Die örtlichen Verhältnisse bestehender Kokereianlagen lassen den Einsatz moderner
Kohlefüllwagen mit den beschriebenen Einrichtungen oftmals nicht zu.
[0003] Bei einem aus DE-A 25 45 265 bekannten Kohlefüllwaren ist der Schneckenförderer mit
einer geneigt angeordneten Förderschnecke schwenkbeweglich an einem an der Unterseite
des Kohlefüllwagens verfahrbaren Träger aufgehängt. Das Gehäuse des Schneckenförderers
ist ausreichend hoch ausgebildet, so daß sich innerhalb des Schneckenförderergehäuses
ein Schüttkegel ausbilden kann. Die Anordnung erfordert ebenfalls eine große Einbauhöhe
an der Unterseite des Kohlefüllwagens, die nicht immer zur Verfügung steht.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kohlefüllwagen des eingangs beschriebenen
Aufbaus anzugeben, der sich durch eine niedrige Einbauhöhe für den Schneckenförderer
sowie die Deckelabhebevorrichtung auszeichnet.
[0005] Die Aufgabe wird bei dem eingangs beschriebenen Kohlefüllwagen erfindungsgemäß dadurch
gelöst, daß das Gehäuse des Schneckenförderers an der Unterseite des Kohlefüllwagens
horizontal beweglich angeordnet sowie mittels eines Stellantriebs bei unverändertem
Standort des Kohlefüllwagens zwischen einer Ausgangsstellung, in welcher der Auslaßstutzen
seitlich zum Fülloch versetzt positioniert ist, und einer Füllstellung, in welcher
der Auslaßstutzen im wesentlichen mit dem Fülloch fluchtet, bewegbar ist, wobei das
Gehäuse des Schneckenförderers eine oberseitige Abdeckplatte aufweist, die in der
Ausgangsstellung des Schneckenförderers den Bodenauslaß des Kohlefüllwagens so weit
verschließt, daß keine Kohle auf die Decke der Verkokungskammern auslaufen kann. Der
Schneckenförderer ist in Fahrtrichtung des Kohlefüllwagens ausgerichtet, wobei die
Stellbewegung des Schneckenförderers in Form einer Axialbewegung in Längsrichtung
des Schneckenförderers erfolgt. Der Stellweg des Schneckenförderergehäuses ist so
eingerichtet, daß in einer ersten Arbeitsstellung (Ausgangsstellung) der Füllochdeckel
frei zugänglich ist für die Deckelabhebevorrichtung und bei unverändertem Standort
des Kohlefüllwagens in einer zweiten Arbeitsstellung (Füllstellung) der Auslaßstutzen
im wesentlichen mit dem Fülloch fluchtet. Die erfindungsgemäße Anordnung ermöglicht
es, den Auslaßstutzen so tief anzuordnen, dass durch das Teleskoprohr während des
Befüllvorganges nur ein kleiner Abstand überbrückt werden muß. Das Teleskoprohr ist
folglich mit sehr kurzer Baulänge ausführbar. Zusatzaggregate zur Betätigung des Teleskoprohres
sind entsprechend ebenfalls als kompakte Aggregate ausführbar. Die Abdeckplatte des
Schneckenförderers erfüllt die Funktion eines Schiebers, der den Bodenauslaß des Kohlefüllwagens
verschließt und den Bodenauslaß nur freigibt, wenn die Befüllung einer Verkokungskammer
erfolgt und der Schneckenförderer sich in der entsprechenden Füllstellung befindet.
[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist im Auslaßstutzen des Schneckenförderers
ein Absperrorgan, z.B. in Form eines Absperrschiebers, angeordnet, das durch eine
am Schneckenförderer befestigte Vorrichtung betätigbar ist. Am Umfang des Auslaßstutzens
ist ferner eine Betätigungsvorrichtung angeordnet, mittels der das Teleskoprohr selbsttätig
auf- und abwärts bewegt werden kann.
[0007] Das Gehäuse des Schneckenförderers ist zweckmäßig auf Schienen geführt, die beiderseits
des Schneckenförderereine Betätigungsvorrichtung angeordnet, mittels der das Teleskoprohr
selbsttätig auf- und abwärts bewegt werden kann.
[0008] Die Deckelabhebevorrichtung weist übliche Greif- und Hubeinrichtungen auf. Ferner
ist eine Einrichtung erforderlich, um einen aufgenommenen Deckel aus dem Füllbereich
herauszubewegen. Die Deckelabhebevorrichtung kann zu diesem Zweck mit einem separaten
Antrieb ausgerüstet sein, die eine translatorische Bewegung oder eine horizontale
Schwenkbewegung ausführt. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die
Deckelabhebevorrichtung auf an der Stahlunterkonstruktion des Füllwagens angeordneten
Laufschienen geführt, wobei die Laufschienen sich parallel zu den Führungsschienen
des Schneckenförderers erstrecken und Fahrbewegungen des Schneckenförderers entlang
den Führungsschienen sowie der Deckelabhebevorrichtung entlang den Laufschienen starr
gekoppelt sind. Es versteht sich, daß die starre Kopplung seitliche, durch die Schienenführungen
bedingte Relativbewegungen zwischen dem Schneckenförderer und der Deckelabhebevorrichtung
während der Fahrbewegung zuläßt. Zweckmäßigerweise wird eine Kupplungsstange mit Gelenklagern
und Drehbolzen eingesetzt. Die Fahrbewegung des Schneckenförderers relativ zum Bodenauslaß
wird bei dieser Ausführung der Erfindung auch genutzt, um einen Füllochdeckel, der
von der Deckelabhebevorrichtung aufgenommen wurde, aus dem Arbeitsbereich des Fülloches
herauszubewegen und nach beendeter Füllung wieder zum Fülloch hin zurückzubewegen.
Gemäß einer bevorzugten konstruktiven Ausführung ist an der Stahlunterkonstruktion
des Kohlefüllwagens eine hydraulische oder elektromechanische Stelleinrichtung angeordnet,
die auf einen an dem Gehäuse des Schneckenförderers befestigten Träger arbeitet, und
ist die Deckelabhebevorrichtung mittels einer Kupplungsstange ebenfalls mit dem Träger
verbunden.
[0009] Gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausführung der Erfindung ist an das dem Auslaßstutzen
zugeordnete Ende des Schneckenförderergehäuses eine vertikal verstellbare Einrichtung
zum Reinigen von Füllochdeckel und Füllochrahmen angeschlossen, die zusammen mit dem
Gehäuse zwischen dessen Ausgangsstellung und dessen Füllstellung horizontal verfahrbar
ist und in der Ausgangsstellung auf den Rahmen des Fülloches absetzbar ist. Bei dieser
Ausführung der Erfindung ist die Deckelabhebevorrichtung nicht mit der Fahrbewegung
des Schneckenförderers gekoppelt, sondern unabhängig von der horizontalen Stellbewegung
des Schneckenförderergehäuses horizontal verfahrbar.
[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung ausführlich erläutert.
[0011] Die Fig. 1 bis 5 zeigen ausschnittsweise einen Längsschnitt durch den unteren Teil
eines Kohlefüllwagens, der in einer Kokereianlage schienengeführt auf der Koksofendecke
einer Koksofenbatterie verfahren wird. Der Kohlefüllwagen nimmt Einsatzkohle von einem
Kohleturm auf und befördert diese zu den Verkokungskammern der Koksofenbatterie. Die
Einsatzkohle wird dort durch Füllöcher in die Verkokungskammern vertikal eingefüllt.
In Fig. 6 ist ebenfalls im Längsschnitt eine weitere Ausführung des erfindungsgemäßen
Kohlefüllwagens dargestellt.
[0012] Der in den Figuren dargestellte Kohlefüllwagen weist einen trichterförmigen Bodenauslaß
1, einen horizontalen Schneckenförderer 2 unterhalb des Bodenauslasses 1 sowie eine
Deckelabhebevorrichtung 3 zum Öffnen und Verschließen von Füllochdeckeln 4 der Verkokungskammern
auf. Zum grundsätzlichen Aufbau des Schneckenförderers 2 gehören ein von oben beschickbares
Gehäuse 5 mit einem unterseitigen Auslaßstutzen 6, zumindest eine im Gehäuse 5 drehbar
gelagerte Förderschnecke 7 sowie ein an das Gehäuse 5 eingeflanschter Förderschneckenantrieb
8. An den Auslaßstutzen 6 ist ein Teleskoprohr 9 angeschlossen, welches den Auslaßstutzen
6 mit einem geöffneten Fülloch 10 verbindet.
[0013] Das Gehäuse 5 des Schneckenförderers 2 ist an der Unterseite des Kohlefüllwagens
horizontal beweglich angeordnet sowie mittels eines Stellantriebes 11 bei unverändertem
Standort des Kohlefüllwagens zwischen einer Ausgangsstellung, in welcher der Auslaßstutzen
seitlich zum Fülloch versetzt positioniert ist, und einer Füllstellung, in welcher
der Auslaßstutzen 6 im wesentlichen mit dem Fülloch 10 fluchtet, bewegbar. Die Fig.
1 bis 3 zeigen die Ausgangsstellung, die Fig. 4 und 5 die Füllstellung des Schneckenförderers
2. Das Gehäuse 5 des Schneckenförderers 2 ist auf Schienen 12 geführt, die beiderseits
des Gehäuses 5 an der Stahlunterkonstruktion 13 des Kohlefüllwagens angeordnet sind.
Die Deckelabhebevorrichtung 3 ist auf Laufschienen 14 geführt, die ebenfalls an der
Stahlunterkonstruktion 13 des Kohlefüllwagens angeordnet sind. Die Laufschienen 14
erstrecken sich parallel zu den Führungsschienen 12 des Schneckenförderers 2. Ferner
entnimmt man einer vergleichenden Betrachtung der Figuren, daß die Fahrbewegungen
des Schneckenförderers 2 entlang den Führungsschienen 12 sowie der Deckelabhebevorrichtung
3 entlang den Laufschienen starr gekoppelt sind. Für die Verstellbewegung des Schneckenförderers
2 ist eine hydraulische oder elektromechanische Stelleinrichtung 11 vorgesehen, die
ebenfalls an der Stahlunterkonstruktion 13 des Kohlefüllwagens angeordnet ist. Sie
arbeitet im Ausführungsbeispiel auf einem an dem Gehäuse 5 des Schneckenförderers
2 befestigten Träger 15. An diesen ist auch die Deckelabhebevorrichtung mittels einer
Kupplungsstange angeschlossen.
[0014] Das Gehäuse 5 des Schneckenförderers 2 weist eine oberseitige Abdeckplatte 17 auf,
die in der Ausgangsstellung des Schneckenförderers 2 den Bodenauslaß 1 teilweise oder
vollständig verschließt. Die Anordnung ist so getroffen, daß in der Ausgangsstellung
keine Kohle auf die Decke der Verkokungskammern auslaufen kann.
[0015] Im Auslaßstutzen 6 des Schneckenförderers 2 ist ein Absperrorgan, z.B. in Form eines
Absperrschiebers 18, angeordnet, das durch eine am Schneckenförderer befestigte Vorrichtung
19 betätigbar ist. Am Umfang des Auslaßstutzens 6 erkennt man ferner eine Betätigungsvorrichtung
20 für das Teleskoprohr 9. Das Teleskoprohr 9 ist mittels der Betätigungsvorrichtung
20 selbsttätig auf- und abwärts bewegbar ist.
[0016] Betrieb und Funktionsweise des erfindungsgemäßen Kohlefüllwagens werden aus einer
vergleichenden Betrachtung der Figuren deutlich. Der Kohlefüllwagen nimmt in einem
Kohleturm der Kokereianlage Einsatzkohle auf, fährt zu einer Verkokungskammer und
wird dort an einem mit einem Füllochdeckel 4 verschlossenen Fülloch 10 positioniert
(Fig. 1). Während dieser Zeit nimmt das Gehäuse 5 des Schneckenförderers 2 die in
Fig. 1 dargestellte Ausgangsstellung ein. Nach der Positionierung des Kohlefüllwagens
auf der zu befüllenden Verkokungskammer erfolgt eine automatische Füllochdeckelabhebung
mittels der Deckelabhebevorrichtung 3. Das Erfassen und Anheben des Füllochdeckels
4 ist in den Fig. 2 und 3 dargestellt. Es wird deutlich, daß der Bereich oberhalb
des Füllochdeckels 4 frei zugänglich ist und der Schneckenförderer 2 mit Auslaßstutzen
6 und Teleskoprohr 9 die erforderliche Manipulation der Deckelabhebevorrichtung 3
nicht behindert. Nachdem der Füllochdeckel 4 angehoben worden ist, werden das Gehäuse
5 des Schneckenförderers 2 und die Deckelabhebevorrichtung 3 in einer gemeinsamen
horizontalen Fahrbewegung translatorisch verfahren. Der Stellweg ist so eingerichtet,
daß der Auslaßstutzen 6 des Schneckenförderers 2 schließlich die in Fig. 4 dargestellte
Füllstellung einnimmt, in welcher der Auslaßstutzen 6 im wesentlichen mit dem Fülloch
10 fluchtet. Das Teleskoprohr 9 wird anschließend abgesenkt und eine Verbindung zwischen
dem Auslaßstutzen 6 und dem Fülloch 10 hergestellt. Schließlich werden der im Auslaßstutzen
6 angeordnete Absperrschieber 18 geöffnet und der Förderschneckenantrieb 8 in Betrieb
gesetzt. Damit beginnt die Kohleeinfüllung in die Verkokungskammer durch die Förderschnecke
7.
[0017] Bei der in Fig. 6 dargestellten Ausführung des Kohlefüllwagens ist an das dem Auslaßstutzen
6 zuordnete Ende des Schneckenförderergehäuses 5 eine vertikal verstellbare Einrichtung
21 zum Reinigen von Füllochdeckel und Füllochrahmen angeschlossen. Die Einrichtung
21 ist zusammen mit dem Gehäuse 5 zwischen dessen Ausgangsstellung und dessen Füllstellung
horizontal verfahrbar und ist in der Ausgangsstellung auf den Rahmen des Fülloches
10 absetzbar. Die Deckelabhebevorrichtung 3 ist unabhängig von der horizontalen Stellbewegung
des Schneckenförderergehäuses 5 horizontal verfahrbar.
[0018] Die verschiedenen Funktionsstellungen der Einrichtung 21 sind, zum Teil gestrichelt,
in der Fig. 6 dargestellt. Das Gehäuse 5 des Schneckenförderers 2 nimmt seine Ausgangsstellung
ein. Der Füllochdeckel 4 ist von der Deckelabhebevorrichtung 3 aufgenommen worden
und befindet sich in einer seitlich zum Fülloch versetzten Position. Die Einrichtung
21 zum Reinigen von Füllochdeckel und Füllochrahmen wird aus ihrer in durchgezogenen
Linien dargestellten angehobenen Position auf den Füllochrahmen abgesenkt und reinigt
dies. Die Deckelabhebevorrichtung 3 fährt in die gestrichelt dargestellte Position
vor und senkt den Füllochdeckel 4 in die Reinigungseinrichtung 21 ab. Nach Abschluß
der Reinigungsvorgänge fahren die Deckelabhebevorrichtung 3 und die Reinigungsvorrichtung
21 in die mit durchgezogenen Linien dargestellten Positionen zurück. Anschließend
kann der Schneckenförderer 2 in seine Füllstellung bewegt und können die schon beschriebenen
Vorgänge für die Kohleeinfüllung eingeleitet werden.
1. Kohlefüllwagen zum Befüllen von Verkokungskammern einer Koksofenbatterie, mit
einem trichterförmigen Bodenauslaß (1),
einem horizontalen Schneckenförderer (2) unterhalb des Bodenauslasses (1) und
einer Deckelabhebevorrichtung (3) zum Öffnen und Verschließen von Füllochdeckeln (4)
der Koksofenkammern,
wobei der Schneckenförderer (2) ein von oben beschickbares Gehäuse (5) mit einem
unterseitigen Auslaßstutzen (6), zumindest eine im Gehäuse (5) drehbar gelagerte Förderschnecke
(7) sowie einen an das Gehäuse (5) angeflanschten Förderschneckenantrieb (8) aufweist
und wobei an den Auslaßstutzen (6) ein Teleskoprohr (9) angeschlossen ist, welches
den Auslaßstutzen (6) mit einem geöffneten Fülloch (10) verschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse des Schneckenförderers (2) an der Unterseite des Kohlefüllwagens horizontal
beweglich angeordnet sowie mittels eines Stellantriebs (11) bei unverändertem Standort
des Kohlefüllwagens zwischen einer Ausgangsstellung, in welcher der Auslaßstutzen
(6) seitlich zum Fülloch (10) versetzt positioniert ist, und einer Füllstellung, in
welcher der Auslaßstutzen (6) im wesentlichen mit dem Fülloch (10) fluchtet, bewegbar
ist, wobei das Gehäuse (5) des Schneckenförderers (7) eine oberseitige Abdeckplatte
(17) aufweist, die in der Ausgangsstellung des Schneckenförderers (7) den Bodenauslaß
(1) des Kohlefüllwagens so weit verschließt, daß keine Kohle auf die Decke der Verkokungskammern
auslaufen kann.
2. Kohlefüllwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Auslaßstutzen (6) des Schneckenförderers (2) ein Absperrorgan (18) angeordnet
ist, das durch eine am Schneckenförderer (2) befestigte Vorrichtung (19) betätigbar
ist.
3. Kohlefüllwagen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Teleskoprohr (9) mittels einer am Umfang des Auslaßstutzens (6) des Schneckenförderers
(2) angeordneten Betätigungsvorrichtung (20) selbsttätig auf-und abwärts bewegbar
ist.
4. Kohlefüllwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (5) des Schneckenförderers (2) auf Schienen (12) geführt ist, die beiderseits
des Gehäuses (5) an der Stahlunterkonstruktion (13) des Kohlefüllwagens angeordnet
sind.
5. Kohlefüllwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelabhebevorrichtung (3) auf an der Stahlunterkonstruktion (13) des Kohlefüllwagens
angeordneten Laufschienen (14) geführt ist, wobei die Laufschienen (14) sich parallel
zu den Führungsschienen (12) des Schneckenförderers (2) erstrecken und die Fahrbewegungen
des Schneckenförderers (2) entlang den Führungs schienen (12) sowie der Deckelabhebevorrichtung
(3) entlang der Laufschiene (14) starr gekoppelt sind.
6. Kohlefüllwagen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Stahlunterkonstruktion (13) des Kohlefüllwagens eine hydraulische oder elektromechanische
Stelleinrichtung angeordnet ist, die auf einem an dem Gehäuse des Schneckenförderers
(2) befestigten Träger (15) arbeitet, und daß die Deckelabhebevorrichtung (3) mittels
einer Kupplungsstange (16) ebenfalls mit dem Träger (15) verbunden ist.
7. Kohlefüllwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an das dem Auslaßstutzen (6) zugeordnete Ende des Schneckenförderergehäuses (5) eine
vertikal verstellbare Einrichtung (21) zum Reinigen von Füllochdeckel und Füllochrahmen
angeschlossen ist, die zusammen mit dem Gehäuse (5) zwischen dessen Ausgangsstellung
und dessen Füllstellung horizontal verfahrbar ist und in der Ausgangsstellung auf
den Rahmen des Fülloches (10) absetzbar ist.
1. A coal charging car for charging of coke oven chambers of a coke oven battery, said
coal charging car comprised of
a funnel-shaped bottom outlet (1)
a horizontal screw conveyor (2) under the bottom outlet (1) and
a lid lifting device (3) to open and close charging hole lids (4) of coke oven chambers,
with said screw conveyor (1) being comprised of a casing (5) chargeable from the
top, equipped with a bottom outlet (6) located at the underside, provided with at
least one worm conveyor (7) pivoted in a casing (5) as well as one worm conveyor drive
(8) flanged to a casing (5), with a telescopic pipe (9) being connected to an outlet
nozzle (6), said telescopic pipe closing the outlet nozzle (6) with an opened charging
hole (10),
characterized in that the casing of the screw conveyor (2) is positioned at the underside of a coal charging
car to allow for being moved horizontally and being movable in unaltered position
of the coal charging car by means of an actuating drive (11) between a home position
in which the outlet nozzle (6) is positioned laterally staggered towards the charging
hole (10) and a charging position in which the outlet nozzle (6) is mainly in alignment
with the charging hole (10), said casing (5) of the worm conveyor (7) being provided
with a top side cover plate (17) which, if said worm conveyor (7) is in its home position,
seals the bottom outlet (1) of a coal charging car to such an extent that no coal
can spill onto the top of coke oven chambers.
2. A coal charging car according to Claim 1, characterized in that a shutoff device (18) positioned in the outlet nozzle (6) of the screw conveyor (2)
can be actuated by a device (19) fixed to said screw conveyor (2).
3. A coal charging car according to Claim 1 or 2, characterized in that the telescopic pipe (9) is automatically movable in upward and downward direction
by means of an actuating device (20) which is positioned at the perimeter of the outlet
nozzle (6) of said screw conveyor (2).
4. A coal charging car according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the casing (5) of said screw conveyor (2) is guided on rails (12) which are positioned
at both sides of the casing (5) at the steel substructure (13) of a coal charging
car.
5. A coal charging car according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the lid lifting device (3) is guided on runner rails (14) positioned at the steel
substructure (13) of a coal charging car, with the runner rails (14) extending in
parallel to the guide rails (12) of said screw conveyor (2), and with the travel movements
of said screw conveyor (2) along the guide rails (12) as well as those of the lid
lifting device (3) along the runner rail (14) being rigidly coupled.
6. A coal charging car according to Claim 5, characterized in that a hydraulic or electromechanical positioning device is arranged at the steel substructure
(13) of a coal charging car, said positioning device working on a carrier (15) fixed
to the casing of said screw conveyor (2), and that the lid lifting device (3) is also
connected by means of a clutch bar (16) to said carrier (15).
7. A coal charging car according to one of Claims 1 to 4, characterized in that a vertically adjustable device (21) for cleaning of charging hole lids and charging
hole frames is connected to end of the screw conveyor casing (5) allocated to the
outlet nozzle (6), wherein said device together with the casing (5) can be moved horizontally
between its home position and its charging position and, when being in its home position,
can be set down onto the frame of a charging hole (10).
1. Enfourneuse pour remplir les chambres de cokéfaction d'une batterie de fours à coke,
comprenant
une sortie de fond formant trémie (1),
un transporteur à vis horizontal (2) sous la sortie de fond (1) et
un dispositif d'arrachage de tampons (3) permettant d'arracher et de remettre en place
les tampons de trous d'enfournement(4) de cellules de fours à coke,
le transporteur à vis (2) présentant un corps (5), alimenté du haut et une tubulure
de sortie (6) en bas, au moins une vis de transport rotative (7), logée dans le corps
(5), ainsi qu'une commande de transporteur à vis (8), accolée par bride au corps (5),
la tubulure de sortie (6) comprenant un tube télescopique pour assurer la liaison
entre la tubulure de sortie (6) et le trou d'enfournement (10) ouvert, le tout caractérisé par le fait que le corps du transporteur à vis (2), placé à la partie inférieure de l'enfourneuse,
est mobile horizontalement et peut être déplacé, l'enfourneuse restant immobilisée
à sa place, à l'aide d'un équipement de positionnement (11) entre une position de
départ donnée, avec tubulure de sortie (6) décalée latéralement au trou d'enfournement,
et une position d'enfournement, avec tubulure de sortie (6) alignée plus ou moins
sur le trou d'enfournement (10), le corps (5) du transporteur à vis (7) comprenant
à sa partie supérieure une plaque de couverture (17) qui, en position de départ du
transporteur à vis (7), assure la fermeture de la sortie de fond (1) de l'enfoumeuse
de façon à empêcher un écoulement de charbon sur le dessus des chambres de cokéfaction.
2. Enfourneuse suivant prétention 1, caractérisée par le fait que la tubulure de sortie (6) du transporteur à vis (7) comprend un organe d'arrêt pouvant
être commandé par un équipement (19), fixé sur le transporteur à vis (2).
3. Enfourneuse suivant prétention 1 ou 2, caractérisée par le fait que le tube télescopique (9) peut être relevé et descendu automatiquement à l'aide d'un
équipement de commande (20), disposé sur le pourtour de la tubulure de sortie (6).
4. Enfourneuse suivant une des prétentions 1 à 3, caractérisée par le fait que le corps (5) du transporteur à vis (2) est guidé sur des rails (12), disposés des
deux côtés du corps (5) sur la charpente de support acier (13) de l'enfourneuse.
5. Enfourneuse suivant une des prétentions 1 à 4, caractérisée par le fait que le dispositif d'arrachage de tampons de trous d'enfournement (3) est guidé sur des
rails de roulement (14), disposés sur la charpente de support (13) de l'enfourneuse,
les rails de roulement (14) étant parallèles aux rails de guidage (12) du transporteur
à vis (2), les mouvements de translation du transporteur à vis (2) le long des rails
de guidage et ceux du dispositif d'arrachage de tampons de trous d'enfournement (3)
le long des rails de roulement étant solidaires les uns des autres.
6. Enfourneuse suivant prétention 5, caractérisée par le fait que la charpente de support acier (13) de l'enfourneuse comprend un équipement de positionnement
hydraulique ou électro-mécanique qui assure son service sur une poutre (15), fixée
sur le corps du transporteur à vis (2) et que le dispositif d'arrachage de tampons
de trous d'enfournement (3) est relié également à la poutre (15) au moyen d'une barre
d'accouplement (16).
7. Enfourneuse suivant une des prétentions 1 à 4, caractérisée par le fait que l'extrémité du corps du transporteur à vis (5) associée à la tubulure de sortie (6)
comprend un équipement à réglable verticalement (21), permettant de nettoyer les tampons
et les cadres des trous d'enfournement, équipement pouvant être déplacé horizontalement
avec le corps (5) entre la position de départ et la position d'enfournement de celui-ci,
et pouvant déposé, en position de départ, sur le cadre du trou d'enfournement (10).