| (19) |
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(11) |
EP 0 903 534 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.01.2007 Patentblatt 2007/04 |
| (22) |
Anmeldetag: 28.07.1998 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Signalleuchte
Signal lamp
Lampe de signalisation
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI |
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Priorität: |
19.09.1997 DE 29716867 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.03.1999 Patentblatt 1999/12 |
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Patentinhaber: Pfannenberg GmbH |
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21035 Hamburg (DE) |
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Erfinder: |
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- Schlag, Frank
21218 Seevetal-Hittfeld (DE)
- Wizner, Jens
19260 Vellahn (DE)
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| (74) |
Vertreter: Richter, Werdermann, Gerbaulet & Hofmann |
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Neuer Wall 10 20354 Hamburg 20354 Hamburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 036 853 FR-A- 2 128 998
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DE-A- 3 611 013 US-A- 4 716 505
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Signalleuchte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Eine solche Signalleuchte ist durch die im Oberbegriff berücksichtigte DE 36 11 013
A bekannt. Die dort beschriebene Multifunktionsleuchte ist für einseitig gesockelte
Leuchtstofflampen bestimmt und in Form eines rechteckigen, langgestreckten Flachquaders
ausgebildet. Der den Leuchtenkörper tragende Grundkörper ist in ein Chassisteil und
in ein Anschlusskastenteil unterteilt, wobei diese beiden Teile über Schmalseiten-Schrägflächen
aneinandergrenzen und über ein Schwenk-Rastgelenk gekoppelt sind. Außerdem ist die
freie, als Befestigungsfläche dienende Stirnfläche des Anschlusskastenteils ebenfalls
als Schmalseiten-Schrägfläche ausgebildet, wobei die Schrägfläche gegensinnig zu der
gegenüberliegenden Schrägfläche verläuft und einen größeren Neigungswinkel besitzt.
Der Schrägwinkelteil zwischen dem Chassisteil und dem Anschlusskastenteil beträgt
dabei bezüglich der Längsmittelebene der Leuchte 22,5° und soll dabei halb so groß
sein, wie der befestigungsseitige Schrägflächenwinkel. Bei dieser Multifunktionsleuchte
ist kein stabförmiger, eine Leuchtquelle tragender Grundkörper vorgesehen, der zwischen
zwei Füßen mit Befestigungseinrichtungen angeordnet ist, wobei die Befestigungsfüße
über Drehgelenke mit Drehachsen mit dem Grundkörper verbunden sind, die um einen Winkel
von 45 Grad zur Längsachse des Grundkörpers verkippbar sind, und außerdem Drehgelenke
mit Drehachsen aufweisen, die parallel zur Längsachse des Grundkörpers verlaufen.
[0003] Die DE 20 36 853 A beschreibt einen Lichtsignalgeber für den Straßenverkehr, aus
einem oder mehreren bausteinartig ausgebildeten Leuchtfeldgehäusen an einem Signalmast,
wobei deren Gehäusewände Durchlässe für die elektrischen Zuleitungen und Mittel zum
lösbaren mechanischen Verbinden zweier Gehäuse miteinander oder eines Gehäuses an
einem Signalmast aufweisen, wobei die lösbaren Verbindungen jeweils nur aus einem
eine Drehachse für das oder die Gehäuse bildenden Verbindungsstücke bestehen, durch
welches ringförmige und an den Anlageflächen zwischen zwei Gehäusen oder zwischen
einem Gehäuse und dem Verbindungsstück vorgesehene Arretierflächen formschlüssig miteinander
in Eingriff gehalten werden. Diese Arretierflächen werden zweckmäßigerweise ganz oder
teilweise mit ineinandergreifenden Verzahnungen ausgestattet. Aufgrund dieser formschlüssigen
Drehsicherung erübrigen sich kraftschlüssige Verbindungen durch Schrauben. Bei diesem
Lichtsignalgeber ist jedes einzelne Leuchtfeldgehäuse gegenüber allen anderen Gehäusen
und gegenüber dem Signalmast in beliebigen Winkeln einstellbar. Ein Grundgehäuse mit
endseitig in allen Richtungen verdrehbaren Befestigungsfüßen und mit zwischen den
Befestigungsfüßen angeordneten Leuchtquellen ist jedoch nicht Gegenstand dieses Lichtsignalgebers.
[0004] Die US-A-4 716 505 beschreibt eine Tischlampe mit einem Sockel und mit einem von
diesem aufragenden Arm, wobei zur Beleuchtung eine am oberen Ende des Armes angeordnete
Leuchtquelle vorgesehen ist. Der Arm besteht aus einer Anzahl hohler, kastenartiger
Segmente, die gegeneinander verdrehbar sind. Die Stromversorgung erfolgt über ein
Stromkabel, wobei in den Übergangsbereichen zwischen je zwei Segmenten Einrichtungen
vorgesehen sind, die den Stromdurchgang zur Leuchtquelle trotz der Verdrehmöglichkeit
der einzelnen Segmente zueinander sicherstellen. Bei dieser Tischlampe wird das Grundgehäuse
von einem Arm aus einer Vielzahl von gegeneinander verdrehbaren Segmenten gebildet,
wobei der Arm an seinem einen freien Ende die Leuchtquelle trägt. Ein die Leuchtquelle
tragendes Gehäuse mit beidendseitig vorgesehenen verdrehbaren Befestigungsfüßen ist
hier nicht vorgesehen.
[0005] Durch die FR-A-2 128 998 ist eine Lichtsäule bekannt, die dazu dient, das Eintreten
bestimmter Ereignisse oder Funktionsmängel dem Personal zu signalisieren, das mit
der Überwachung automatischer Maschinen betraut ist, die in Werkhallen aufgestellt
sind. Diese signalgebende mit einem Standfuß versehene Lichtsäule besteht aus mehreren
mindestens teilweise transparenten Signalisationselementen, die übereinander angeordnet
sind, wobei jedem der Elemente eine elektrische Glühbirne zugeordnet ist, derart,
dass nur eins der Elemente aufleuchtet, wenn die sie versorgende Leitung unter Spannung
steht, wobei die verschiedenen Versorgungsleitungen aus einem Sockel kommen, der die
Gesamtanordnung trägt. Dabei trägt jedes Signalisationselement im Inneren einer transparenten
Röhre feste Leiter, die sie durchqueren, wobei jedes Element an einem seiner Enden
durch eine massive, undurchsichtige Zwischenwand begrenzt ist, die die Glühbirne trägt.
Die einzelnen Stromzuführungsleitungen zu den Glühbirnen sind durch die Zwischenwände,
die die Glühbirnen tragen, hindurchgeführt, so dass jede Glühbirne mit Strom versorgt
werden kann. Jede Zwischenwand trägt Sockel, der die Glühbirne aufnimmt.
[0006] Gattungsgemäße Signalleuchten haben den Nachteil, dass sie nur sehr unflexibel einsetzbar
sind, d. h. die jeweilige körperliche Ausgestaltung bestimmt, ob die Signalleuchte
ausschließlich als Boden-, Wand-, oder Mobilsignalleuchte einsetzbar ist.
[0007] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Signalleuchte der oben
genannten Art zur Verfügung zu stellen, die beidendseitig an einer oder mehreren Wandflächen
befestigbar ist, nachdem vor der Endmontage die Winkelstellungen und Positionen der
Leuchtquelle festgelegt sind, nämlich durch Ausrichtung von Befestigungsfüßen zu dem
die Leuchtquelle tragenden Grundkörper.
[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Signalleuchte der o. g. Art mit den in Anspruch 1 gekennzeichneten
Merkmalen gelöst.
[0009] Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Grundkörper der Signalleuchte an seinen
Enden einen Befestigungsfuß mit Befestigungsmitteln aufweist, wobei mindestens ein
Befestigungsfuß der beiden Befestigungsfüße über das Drehgelenk mit einer um einen
Winkel von 0 < α < 90 Grad, insbesondere von 45 Grad, zur Längsachse des Grundkörpers
verkippbaren Drehachse mit dem Grundkörper gegeneinander verdrehbar sind, der im Bereich
zwischen den beiden Befestigungsfüßen mindestens eine Leuchtquelle und wenigstens
ein weiteres Drehgelenk mit einer Drehachse aufweist, die parallel zur Längsachse
des Grundkörpers verläuft, wobei die Drehgelenke zwischen dem Grundkörper und dem
mindestens einen Befestigungsfuß angeordnet sind.
[0010] Dies hat den Vorteil, dass die erfindungsgemäße Signalleuchte auf unterschiedlichste
Weisen und angepasst an unterschiedlichste Einsatzbedingungen und Einsatzzwecke einsetzbar
ist.
[0011] Vorzugsweise Weitergestaltungen der Vorrichtung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0012] So ergibt sich eine besonders flexibel einsetzbare Anordnung dadurch, dass die Drehachse
wenigstens eines Drehgelenkes um einen vorbestimmten Winkel bezüglich der Längsachse
des Grundkörpers verkippt ist.
[0013] Dadurch, dass der vorbestimmte Winkel zwischen Drehachse des Drehgelenkes und Längsachse
0 < α < 90 Grad, insbesondere 45 Grad, beträgt, können zwei Abschnitte des Grundkörpers
um 90 Grad zueinander abgewinkelt werden. Zweckmäßigerweise sind dabei die Drehachse
und die Längsachse wenigstens eines Drehgelenkes derart angeordnet, dass sie entweder
einen gemeinsamen Schnittpunkt haben oder ohne gemeinsamen Schnittpunkt beliebig im
Raum liegen.
[0014] In einer mechanisch besonders einfachen und kostengünstigen Ausführungsform weist
wenigstens ein Drehgelenk Anschläge auf, welche eine Drehung um dieses Drehgelenk
auf einen vorbestimmten Drehwinkel begrenzen. Dabei sind an dem Drehgelenk Kontakteinrichtungen
zwischen der wenigstens einen Leuchteinrichtung und einer Spannungsversorgung vorgesehen,
welche eine dem begrenzten Drehwinkel folgende Drahtschleife umfasst.
[0015] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist wenigstens ein Drehgelenk als
endlos drehbares Drehgelenk ausgebildet. Dabei ist in vorteilhafter Weise an dem Drehgelenk
eine Kontakteinrichtung zwischen der wenigstens einen Leuchteinrichtung und einer
Spannungsversorgung vorgesehen, welcher einen endlos drehbaren Schleifkontakt umfasst.
[0016] Eine besonders gute Handhabbarkeit wird dadurch erzielt, dass der Grundkörper stabförmig
oder säulenförmig ausgebildet ist, wobei der Grundkörper einen runden, dreieckigen,
viereckigen oder vieleckigen Querschnitt aufweist.
[0017] Zur weiteren Verbesserung der Anpassbarkeit an unterschiedlichste Einsatzbedingungen
sind wenigstens zwei, insbesondere drei Drehgelenke vorgesehen, wobei insbesondere
die wenigstens eine Leuchtquelle zwischen zwei Drehgelenken angeordnet ist.
[0018] In einer Ausführungsform als Mehrfachleuchte sind in besonders bevorzugter Weise
wenigstens zwei, insbesondere drei Leuchtquellen am Grundkörper angeordnet, wobei
in vorteilhafter Weise eine Steuerung vorgesehen ist, welche die Leuchtquellen unabhängig
voneinander ansteuert.
[0019] Eine besonders gute Lichtabstrahlcharakteristik und entsprechende Signalfunktion
erzielt man dadurch, dass die wenigstens eine Leuchtquelle in einem Glaskörper angeordnet
ist, wobei der Glaskörper bevorzugt farbig, insbesondere in rot, gelb oder grün, ausgebildet
ist. Ferner ist es hierbei von Vorteil, wenn die wenigstens eine Leuchtquelle derart
ausgebildet ist, dass sie parallel oder senkrecht zu einer Längsachse des Grundkörpers,
insbesondere in einem 360 Grad Winkel, Licht abstrahlt.
[0020] Nachstehend wird die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
Diese zeigen in
- Fig. 1 bis 5
- eine Ausführungsform einer Signalleuchte in verschiedenen Stellungen und Seitenansichten
und
- Fig. 6
- eine weitere Ausführungsform einer Signalleuchte in Seitenansicht.
[0021] Die in Fig.1 dargestellte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Signalleuchte 100
umfasst einen säulen- oder stabförmigen Grundkörper 10 mit der Längsachse 11 und Abschnitten
24, 26 und 28, Leuchtquellen 12 und Drehgelenke 18 und 20 in den Endbereichen des
Grundkörpers 10. Des weiteren kann noch ein Drehgelenk 16 vorgesehen sein, das eine
Drehachse hat, welche im wesentlichen parallel zur Längsachse 11 angeordnet ist, während
die Drehgelenke 18 und 20 je eine Drehachse 22 aufweisen, die um einen Winkel α von
45 Grad zur Längsachse 11 verkippt ist. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 sind
drei übereinander liegend angeordnete Leuchtquellen 12 vorgesehen, deren einzelne
Gehäuse 12a, 12b, 12c aus einem glasklaren oder transparenten, unterschiedlich eingefärbten
Material, insbesondere Kunststoff, bestehen. Das Gehäuse 12a besteht z. B. aus einem
rot eingefärbtem Material, das Gehäuse 12b aus einem gelb/orange eingefärbtem Material
und das Gehäuse 12c aus einem grün eingefärbtem Material. Als weitere Farben sind
einsetzbar: blau, weiß und gelb und auch andere Farben, jeweils für sich allein oder
in beliebigen Kombinationen dieser Farben. In den Gehäusen 12a, 12b, 12c sind mit
nicht dargestellten Stromzuführungsleitungen verbundene Glühlampen angeordnet, bei
denen es sich auch um Glühlampen mit farbigen Glaskörpern handeln kann, so dass dann
das Gehäusematerial aus uneingefärbtem glasklaren oder transparenten Material besteht.
[0022] Die Leuchtengehäuse 12a, 12b, 12c sind so dimensioniert, dass der säulenförmige Grundkörper
10, wie in Fig. 1 dargestellt, erhalten wird. Der Querschnitt der Gehäuse 12a, 12b,
12c ist kreisförmig oder quadratisch, jedoch auch andere geometrische Querschnittsformen
können Verwendung finden. Der Grundkörper 10 mit den Leuchtengehäuse 12a, 12b, 12c
sind als einzelne Bauteile ausgebildet und unter Zwischenschaltung von Zwischenringen
10a, 10b vermittels eines im Inneren der Signalleuchte angeordneten Verbindungsstabes
miteinander lösbar verbunden. Alle Bauteile können auch fest miteinander verbunden
sein.
[0023] Die Anzahl der Leuchtquellen 12 kann beliebig sein. Im Standard werden z. B. nicht
mehr als fünf Elemente vorgesehen.
[0024] Beispielsweise um das Drehgelenk 18 sind die Abschnitte 24 und 26 des Grundkörpers
10 gegeneinander verdrehbar. Durch die verkippte Drehachse 22 schwenkt dabei der Abschnitt
24 aus der Richtung der Längsachse 11 heraus und ist, je nach Drehwinkel um das Drehgelenk
18, um einen vorbestimmten Winkel zum Abschnitt 26 bzw. zur Längsachse 11 verkippt.
Bei einem Drehwinkel von 180 Grad um die Drehachse 22 ergibt sich durch die 45-Grad-Neigung
der Drehachse 22 ein Winkel zwischen den Abschnitten 24 und 26 von 90 Grad.
[0025] Analog das Gleiche trifft für das Drehgelenk 20 und die dazu benachbarten Abschnitte
16 und 28 zu.
[0026] Mit den Befestigungsfüßen 30 ist die Signalleuchte 100 an einem Boden bzw. einer
Wand befestigbar. Durch Drehen um die Drehgelenke 16, 18 und 20 ist die Signalleuchte
entsprechend ausrichtbar, so dass die Leuchtquellen 12 Licht zu Signalzwecken, beispielsweise
zur Kennzeichnung einer Gefahrenstelle z. B. im Straßenverkehr, in beispielsweise
eine vorbestimmte Richtung ausstrahlen. Die Leuchtquellen 12 können jedoch auch als
Rundumleuchten ausgebildet sein, so dass sich das Drehgelenk 16 erübrigt.
[0027] Die vorstehenden Erläuterungen treffen auch für nachfolgend beschriebene weitere
Ausführungsformen zu, wobei gleiche Bezugsziffern gleiche Teile bezeichnen. Eine Ausführungsform
einer Signalleuchte ist in Fig. 2 dargestellt. Die Leuchtquellen 12 sind zwischen
den zwei Drehgelenken 18 und 20 mit verkippten Drehachsen angeordnet und an beiden
Enden des Grundkörpers 10, also an den Abschnitten 24 und 28, sind die Befestigungsfüße
30 ausgebildet. Ferner sind optional zwischen den Drehgelenken 18 und 20 mit verkippten
Drehachsen und den Leuchtquellen 12 Drehgelenke 16 mit bezüglich der Längsachse 11
nicht verkippten Drehachsen vorgesehen.
[0028] Mittels der Drehgelenke 16, 18 und 20 sind die Befestigungsfüße 30 derart um 90 Grad
bezüglich der Längsachse 11 abwinkelbar, dass eine aufrechte, seitliche Wandmontage
der Leuchtquellen 12 in vertikaler Anordnung möglich ist, wie in Fig. 1 dargestellt.
Fig. 2, 3, 4 und 5 zeigen weitere Anordnungsmöglichkeiten für die Befestigungsfüße
30. In Fig. 4 sind dabei Befestigungslöcher 32 des Befestigungsfußes 30 erkennbar,
durch welche, beispielsweise für eine Wandbefestigung, Schrauben hindurchgeführt und
in eine Wand eingeschraubt werden.
[0029] Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Signalleuchte 300. Diese weist im
Unterschied zu der vorherigen Ausführungsform 100 ein zusätzliches Drehgelenk 34 mit
bezüglich der Längsachse 11 verkippter Drehachse 22 und einen zusätzlichen Abschnitt
36 auf. In der Darstellung von Fig. 5 ist der Abschnitt 36 um das Drehgelenk 34 gedreht,
so dass zwischen dem Abschnitt 36 und dem Abschnitt 26 ein Winkel von 90 Grad gebildet
ist. Das oder die Drehgelenke 16 dienen dabei auch zum Verdrehen der Befestigungsfüße
30 gegeneinander, so dass diese beispielsweise an unterschiedlichen Wänden bzw. Wand
und Decke bzw. Wand und Boden befestigbar sind.
[0030] Die in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Signalleuchte
200 umfassen im Gegensatz zu den vorherigen Ausführungsformen nur ein Drehgelenk 20
mit bezüglich zu der Längsachse 11 verkippter Drehachse und nur ein Drehgelenk 16
mit nicht verkippter Drehachse. Der Abschnitt 28 ist dabei gegen den Abschnitt 16
des Grundkörpers 10 um einen Winkel von 90 Grad um das Drehgelenk 20 verkippt. Das
Drehgelenk 16 ist, wie bei allen vorangegangenen Ausführungsformen, optional und erübrigt
sich beispielsweise bei Rundumleuchtquellen 12.
[0031] Alle in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Signalleuchten sind als Mehrfachleuchte ausgebildet
und weisen drei unabhängig voneinander steuerbare Leuchtquellen 12 in Glaskörpern
auf, wobei diese Glaskörper unterschiedliche Einfärbungen aufweisen und in Anpassung
an den säulenförmigen Charakter der Signalleuchte 100 bis 400 übereinanderliegend
angeordnet sind. Elektronische Bauteile für die Steuerung der einzelnen Leuchten 12
sind im säulenförmigen Schaft bzw. Abschnitt 24, 26, 28 und/oder 36 des Grundkörpers
10 der Signalleuchte angeordnet.
[0032] Erfindungsgemäß ist der Schaft bzw. Grundkörper 10 der Signalleuchten 100, 200, 300
so ausgebildet, dass einzelne Schaftabschnitte 24, 26, 28, 36 oberhalb und/oder unterhalb
der Leuchtsegmente 12 abwinkelbar sind. Bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 1, 2,
3, 4 und 5 ist das Leuchtsegment 12 zwischen zwei Schaftabschnitten 24 und 28 angeordnet,
so dass die Schaftabschnitte 24, 26, 28, 36 oberhalb und/oder unterhalb des Leuchtsegmentes
12 so ausgebildet sind, dass einzelne Abschnitte 24, 26, 28, 36 abgewinkelt werden
können, wobei diese abgewinkelten Abschnitte 24, 26, 28, 36 an ihren Enden die Befestigungsfüße
30 aufweisen.
[0033] Für diese Abwinklungsmöglichkeit weist in vorteilhafter Weise der säulenförmiger
Grundkörper 10 der Signalleuchte 100, 200, 300 einen kreisförmigen Querschnitt auf.
In denjenigen Bereichen, wo Säulenabschnitte abgewinkelt werden können, sind diese
abwinkelbaren Abschnitte getrennt zum übrigen Säulenabschnitt angeordnet, wobei die
Trennlinie einen Verlauf von 90 Grad oder 45 Grad zur Längsachse 11 der säulenförmigen
Signalleuchte aufweist. Die eingezeichneten Drehachsen 22 können, wie beispielhaft
dargestellt, mit einem Winkel von 45 Grad zur Längsachse 11 verlaufen, jedoch können
diese auch beispielsweise in einem beliebigen Winkel von größer 0 Grad bis kleiner
oder gleich 90 Grad zur Längsachse 11 verlaufen. Zusätzlich müssen die Drehachsen
22 verschiedener Drehgelenke 18 und 20 nicht notwendigerweise parallel zueinander
ausgerichtet, sondern können wiederum um einen vorbestimmten Winkel zueinander verkippt
sein. Beispielsweise können beide Drehachsen 22 der Drehgelenke 18 und 20 einen Winkel
von 45 Grad zur Längsachse 11 aufweisen, gegeneinander aber einen Winkel von 90 Grad
aufweisen, wie dies beispielsweise in Fig. 5 dargestellt ist.
[0034] Die aus den Fig. 1 bis 5 ersichtlichen Abwinkelungen werden durch Verdrehen der abwinkelbaren
Abschnitte 24, 26, 28, 36 um die Säulenlängsachse 11 erreicht. Diese Verdrehbarkeit
kann vermittels Führungen erfolgen, wobei ein Zusammenhalt der zueinander verdrehbaren
Säulenteile bzw. Abschnitte 24, 26, 28, 36 mittels Federkraft oder anderer geeigneter
Mittel erfolgt, wenn im Bereich einer Trennlinien der Drehgelenke 16, 18, 20, 34 keine
anderen Führungen vorgesehen sind. Die Führungen sollten so sein, dass der eine Teil
24, 26, 28, 36 auf dem jeweiligen anderen Teil 24, 26, 28, 36 verdrehbar gehalten
ist.
[0035] In diesen Abwinkelungsbereichen bzw. Drehbereichen der Drehgelenke 16, 18, 20, 34
der abwinkelbaren Abschnitte 24, 26, 28, 36 sind dann im Innenraum der Signalleuchte
geführt elektrische Leitungen angeordnet, die entweder in diesem Drehbereich über
Schleifkontakte und Schleifringe in Verbindung stehen, so dass bei dieser Ausführungsform
das Verdrehen der abwinkelbaren Abschnitte beliebig oft und in beliebiger Richtung
vorgenommen werden kann. Gemäß einer weiteren Ausführungsform für die Kontakte besitzen
die abwinkelbaren Säulenabschnitte 24, 26, 28, 36 nur einen begrenzten, vorbestimmten
Drehbereich, der es zulässt, den abwinkelbaren Säulenabschnitt in die abgewinkelte
Stellung zu bringen.
1. Signalleuchte mit einem eine Längsachse (11) aufweisenden, säulenförmigen Grundkörper
(10) mit wenigstens einer an dem Grundkörper (10) angeordneten Leuchtquelle (12),
wobei der Grundkörper (10) wenigstens ein Drehgelenk (18, 20) mit einer Drehachse
(22) aufweist, um die wenigstens zwei Abschnitte des Grundkörpers (10) gegeneinander
drehbar sind, von denen der eine Abschnitt als Leuchtquellenträger ausgebildet ist,
wobei die Drehachse (22) des Drehgelenkes (18, 20) um einen vorbestimmten Winkel zur
Längsachse (11) des Grundkörpers (10) verkippbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundkörper (10) an seinen Enden einen Befestigungsfuß (30) mit Befestigungsmitteln
(32) aufweist, wobei mindestens ein Befestigungsfuß der beiden Befestigungsfüße (30)
über das Drehgelenk (18, 20) mit einer um einen Winkel von 0 < α < 90 Grad, insbesondere
von 45 Grad, zur Längsachse (11) des Grundkörpers (10) verkippbaren Drehachse (22)
mit dem Grundkörper (10) gegeneinander verdrehbar sind, der im Bereich zwischen den
beiden Befestigungsfüßen (30) mindestens eine Leuchtquelle (12) und wenigstens ein
weiteres Drehgelenk (16, 34) mit einer Drehachse aufweist, die parallel zur Längsachse
(11) des Grundkörpers (10) verläuft, wobei die Drehgelenke (18, 20; 16, 34) zwischen
dem Grundkörper (10) und dem mindestens einen Befestigungsfuß (30) angeordnet sind.
2. Signalleuchte nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass beide Befestigungsfüße (30) über Drehgelenke (18, 20) mit je einer zur Längsachse
(11) des Grundkörpers (10) verkippten Drehachse (22) mit dem Grundkörper (10) verbunden
sind, wobei die mit ihren parallel zur Längsachse (11) des Grundkörpers (10) verlaufenden
Drehgelenke (16, 34) zwischen dem Grundkörper (10) und den Befestigungsfüßen (30)
angeordnet sind.
3. Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehachse (22) und die Längsachse (11) wenigstens eines Drehgelenkes (16,18,20,34)
derart angeordnet sind, dass sie entweder einen gemeinsamen Schnittpunkt haben oder
ohne gemeinsamen Schnittpunkt windschief im Raum liegen.
4. Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Drehgelenk (16, 18, 20, 34) Anschläge aufweist, welche eine Drehung
um dieses Drehgelenk (16,18,20, 34) auf einen vorbestimmten Drehwinkel begrenzen.
5. Signalleuchte nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Drehgelenk (16, 18, 20, 34) Kontakteinrichtungen zwischen der wenigstens einen
Leuchteinrichtung (12) und einer Spannungsversorgung vorgesehen sind, welche eine
dem begrenzten Drehwinkel folgende Drahtschleife umfasst.
6. Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Drehgelenk (16, 18, 20,34) als endlos drehbares Drehgelenk (16, 18,
20, 34) ausgebildet ist.
7. Signalleuchte nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Drehgelenk (16, 18, 20, 34) Kontakteinrichtungen zwischen der wenigstens einen
Leuchteinrichtung (12) und einer Spannungsversorgung vorgesehen sind.
8. Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundkörper (10) einen runden, dreieckigen, viereckigen oder vieleckigen Querschnitt
aufweist.
9. Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Leuchtquelle (12) zwischen zwei Drehgelenken (16, 18, 20, 34)
angeordnet ist.
10. Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens zwei, insbesondere drei Leuchtquellen (12) am Grundkörper (10) angeordnet
sind.
11. Signalleuchte nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Steuerung vorgesehen ist, welche die Leuchtquellen (12) unabhängig voneinander
ansteuert.
12. Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Leuchtquelle (12) in einem Glaskörper angeordnet ist.
13. Signalleuchte nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Glaskörper farbig, insbesondere in rot, gelb, blau, orange, grün oder klar, ausgebildet
ist.
14. Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Leuchtquelle (12) derart ausgebildet ist, dass sie parallel oder
senkrecht zu der Längsachse (11) des Grundkörpers (10), insbesondere in einem 360
Grad Winkel, Licht abstrahlt.
15. Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungsmittel Durchgangsbohrungen (32) sind.
1. Signal lamp with a columnar basic body (10) which has a longitudinal axis (11) with
at least one luminous source (12) placed on the basic body (10), whereby the basic
body (10) has at least one turning knuckle (18, 20) with an axis of rotation (22)
about which at least two sections of the basic body (10) are rotating against each
other, the one section being configured as luminous source support, whereby the axis
of rotation (22) of the turning knuckle (18, 20) is tiltable about a predefined angle
to the longitudinal axis (11) of the basic body (10),
characterized in
that the basic body (10) has at its ends a fixing stand (30) with fixing means (32), whereby
at least one fixing stand of the two fixing stands (30) is rotatable against the other
with the basic body (10) over the turning knuckle (18, 20) with an axis of rotation
(22) tiltable about an angle of 0 y α < 90 degrees, in particular of 45 degrees, to
the longitudinal axis (11) of the basic body (10) which has, in the area between the
two fixing stands (30), at least one luminous source (12) and at least one further
turning knuckle (16, 34) with an axis of rotation which is parallel to the longitudinal
axis (11) of the basic body (10), whereby the turning knuckles (18,20; 16, 34) are
placed between the basic body (10) and the at least one fixing stand (30).
2. Signal lamp according to claim 1,
characterized in
that both fixing stands (30) are connected over turning knuckles (18, 20) to the basic
body (10) with respectively one axis of rotation (22) tilted to the longitudinal axis
(11) of the basic body (10), whereby the turning knuckles (16, 34) with their axis
of rotation parallel to the longitudinal axis (11) of the basic body (10) are placed
between the basic body (10) and the fixing stands (30).
3. Signal lamp according to any of the preceding claims 1 and 2,
characterized in
that the axis of rotation (22) and the longitudinal axis (11) of at least one turning
knuckle (16, 18, 20, 34) are placed in such a manner that they either have a common
intersection point, or that they are situated warped in space without a common point
of intersection.
4. Signal lamp according to any of the preceding claims 1 to 3,
characterized in
that at least one turning knuckle (16, 18, 20, 34) has stoppers which limit a rotation
about this turning knuckle (16, 18, 20, 34) to a predefined angle of rotation.
5. Signal lamp according to claim 4,
characterized in
that contact devices are provided on the turning knuckle (16. 18, 20, 34) between the
at least one luminous device (12) and a power supply which comprises a wire coil which
follows the limited angle of rotation.
6. Signal lamp according to any of the preceding claims 1 to 5
characterized in
that at least one turning knuckle (16, 18, 20, 34) is configured as an endless rotating
turning knuckle (16, 18, 20, 34).
7. Signal lamp according to claim 6,
characterized in
that contact devices are provided on the turning knuckle (16. 18, 20, 34) between the
at least one luminous device (12) and a power supply.
8. Signal lamp according to any of the preceding claims 1 to 7,
characterized in
that the basic body (10) has a round, triangular, square or polygonal cross-section.
9. Signal lamp according to any of the preceding claims 1 to 8,
characterized in
that the at least one luminous source (12) is placed between two turning knuckles (16,
18, 20, 34).
10. Signal lamp according to any of the preceding claims 1 to 9,
characterized in
that at least two, in particular three luminous sources (12), are placed on the basic
body (10).
11. Signal lamp according to claim 10,
characterized in
that a control is provided which triggers the luminous sources (12) independently from
each other.
12. Signal lamp according to any of the preceding claims 1 to 11,
characterized in
that the at least one luminous source (12) is placed in a glass body.
13. Signal lamp according to claim 12,
characterized in
that the glass body is coloured, in particular in red, yellow, blue, orange, green or
clear.
14. Signal lamp according to any of the preceding claims 1 to 13,
characterized in
that the at least one luminous source (12) is configured in such a manner that it emits
light parallel or perpendicularly to the longitudinal axis (11) of the basic body
(10), in particular in an angle of 360 degrees.
15. Signal lamp according to any of the preceding claims 1 to 14,
characterized in
that the fixing means are through bores (32).
1. Lampe de signalisation avec un corps de base (10) en forme de colonne qui présente
un axe longitudinal (11) avec au moins une source lumineuse (12) placée sur le corps
de base (10), le corps de base (10) présentant au moins une articulation tournante
(18, 20) avec un axe de rotation (22) autour duquel au moins deux sections du corps
de base (10) sont rotatives l'une par rapport à l'autre, dont l'une des sections est
configurée comme support de source lumineuse, l'axe de rotation (22) de l'articulation
tournante (18, 20) étant basculable autour d'un angle prédéfini par rapport à l'axe
longitudinal (11) du corps de base (10),
caractérisé en ce
que le corps de base (10) présente à ses extrémités un pied de fixation (30) avec des
moyens de fixation (32), au moins un pied de fixation des deux pieds de fixation (30)
étant rotatif l'un par rapport à l'autre avec le corps de base (10) par l'articulation
tournante (18, 20) avec un axe de rotation (22) basculable autour d'un angle de 0
< α < 90 degrés, en particulier de 45 degrés, par rapport à l'axe longitudinal (11)
du corps de base (10) qui présente, dans la zone entre les deux pieds de fixation
(30), au mons une source lumineuse (12) et au moins une autre articulation tournante
(16, 34) avec un axe de rotation qui est parallèle à l'axe longitudinal (11) du corps
de base (10), les articulations tournantes (18, 20 ; 16, 34) étant placées entre le
corps de base (10) et au moins un pied de fixation (30).
2. Lampe de signalisation selon la revendication 1,
caractérisée en ce
que les deux pieds de fixation (30) sont reliés par des articulations (18, 20) au corps
de base (10) avec respectivement un axe de rotation (22) chaque qui est basculé par
rapport à l'axe longitudinal (11) du corps de base (10), les articulations tournantes
(16, 34) avec leurs axes de rotation parallèles à l'axe longitudinal (11) du corps
de base (10) étant placées entre le corps de base (10) et les pieds de fixation (30).
3. Lampe de signalisation selon l'une des revendications précédentes 1 et 2,
caractérisée en ce
que l'axe de rotation (11) et l'axe longitudinal (11) d'au moins une articulation tournante
(16, 18, 20, 34) sont placés de telle manière que soit ils ont un point d'intersection
commun, soit ils se situent dans l'espace de manière gauchie sans point d'intersection
commun.
4. Lampe de signalisation selon l'une des revendications précédentes 1 à 3,
caractérisée en ce
qu'au moins une articulation tournante (16, 18, 20, 34) présente des butées qui limitent
une rotation autour de cette articulation tournante (16, 18, 20, 34) à un angle de
rotation prédéfini.
5. Lampe de signalisation selon la revendication 4,
caractérisée en ce
que des dispositifs de contact sont prévus sur l'articulation tournante (16, 18, 20,
34) entre le dispositif lumineux (12) qui existe au moins et une alimentation en courant
qui comprend une boucle en fil qui suit l'angle de rotation limité.
6. Lampe de signalisation selon l'une des revendications précédentes 1 à 5,
caractérisée en ce
qu'au moins une articulation tournante (16, 18, 20, 34) est configurée comme une articulation
tournante rotative sans fin (16, 18, 20, 34).
7. Lampe de signalisation selon la revendication 6,
caractérisée en ce
que des dispositifs de contact sont prévus sur l'articulation tournante (16, 18, 20,
34) entre le dispositif lumineux (12) qui existe au moins et une alimentation en courant.
8. Lampe de signalisation selon l'une des revendications précédentes 1 à 7,
caractérisée en ce
que le corps de base (10) présente une section ronde, triangulaire, carrée ou polygonale.
9. Lampe de signalisation selon l'une des revendications précédentes 1 à 8,
caractérisée en ce
que la source lumineuse (12) qui existe au moins est placée entre deux articulations
tournantes (16, 18, 20, 34).
10. Lampe de signalisation selon l'une des revendications précédentes 1 à 9,
caractérisée en ce
qu'au moins deux, en particulier trois sources lumineuses (12), sont placées sur le corps
de base (10).
11. Lampe de signalisation selon la revendication 10,
caractérisée en ce
qu'il est prévu une commande qui excite les sources lumineuses (12) indépendamment l'une
de l'autre.
12. Lampe de signalisation selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisée en ce
que la source lumineuse (12) qui existe au moins est placée dans un corps en verre.
13. Lampe de signalisation selon la revendication 12,
caractérisée en ce
que le corps en verre est configuré en couleur, en particulier en rouge, jaune, bleu,
orange, vert ou clair.
14. Lampe de signalisation selon l'une des revendications précédentes 1 à 13,
caractérisée en ce
que la source lumineuse (12) qui existe au moins est configurée de telle manière qu'elle
émet de la lumière parallèlement ou perpendiculairement à l'axe longitudinal (11)
du corps de base (10), en partciulier dans un angle de 360 degrés.
15. Lampe de signalisation selon l'une des revendications précédentes 1 à 14,
caractérisée en ce
que les moyens de fixation sont des forures de passage (32).