(19)
(11) EP 0 903 542 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.03.2000  Patentblatt  2000/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.03.1999  Patentblatt  1999/12

(21) Anmeldenummer: 98111376.4

(22) Anmeldetag:  19.06.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F24C 3/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.09.1997 DE 29717015 U

(71) Anmelder: DREEFS GmbH Schaltgeräte und Systeme
96364 Marktrodach (DE)

(72) Erfinder:
  • Bauer, Wolfgang
    96317 Kronach (DE)

(74) Vertreter: Koch, Günther, Dipl.-Ing. et al
Garmischer Strasse 4
80339 München
80339 München (DE)

   


(54) Dämpfungsvorrichtung, insbesondere für eine Zündschaltvorrichtung für Gasherde


(57) Zur gedämpften Abfangung des Rücklaufs eines unter Federwirkung stehenden Schiebers, weist der Schieber einen Mitnahmezapfen auf, der mit Spiel einen elastischen O-Ring trägt, der in einer Ausnehmung eines den Schieber führenden Teils läuft. Die Ausnehmung ist so bemessen, daß eine auf die Charakteristik der Rückholfeder abgestimmte seitliche Deformationskraft auf den O-Ring und damit den ihn tragenden Schieber ausgeübt wird, derart daß der Bewegungsverlauf entsprechend einer willkürlich festlegbaren Funktion erfolgt. Insbesondere ist die Anordnung derart getroffen, daß ein allmählicher Übergang in den Stillstand ohne Rückprallen gewährleistet wird. Die Erfindung kann sowohl zur Dämpfung linearer Bewegungen als auch zur Dämpfung von rotierenden Bewegungen Anwendung finden.






Recherchenbericht