(19)
(11) EP 0 903 557 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.07.2000  Patentblatt  2000/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.03.1999  Patentblatt  1999/12

(21) Anmeldenummer: 98117311.5

(22) Anmeldetag:  12.09.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F41H 9/10, F21V 33/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.09.1997 DE 19741516

(71) Anmelder: Tuscher, Adolf
85049 Ingolstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Tuscher, Adolf
    85049 Ingolstadt (DE)

(74) Vertreter: Neubauer, Hans-Jürgen, Dipl.-Phys. 
Neubauer - Liebl Patentanwälte Fauststrasse 30
85051 Ingolstadt
85051 Ingolstadt (DE)

   


(54) Handbetätigbares Abwehrgerät


(57) Die Erfindung betrifft ein handbetätigbares Abwehrgerät, mit einer handbetätigbaren Sprüheinrichtung zum Sprühen eines Abwehrsprays, die ein Gehäuse mit einem verschließbaren Spraydosenfach zur Aufnahme einer Spraydose, mit einer Sprühöffnung und mit einer Betätigungsöffnung umfaßt, und mit einer mit der Sprüheinrichtung verbindbaren Taschenlampe. Erfindungsgemäß ist die Verbindung zwischen beiden Teilen durch eine Gelenkverbindung (15) gebildet, die aus einem sprüheinrichtungsfesten Gelenkteil (16) und einem als Klemmverbindung zum lösbaren Aufklemmen auf das zylindrische Taschenlampengehäuse (11) ausgebildeten Gelenkteil (17) aufgebaut ist, so daß damit beide Teile relativ zueinander in ihrer Wirkrichtungsebene verschwenkbar und in unterschiedlichen Winkelpositionen festlegbar sind. Dadurch wird eine einfache Aufrüstung einer Taschenlampe zu einem individuell handhabbaren Abwehrgerät möglich.






Recherchenbericht