[0001] Die Erfindung betrifft eine Kreuzstrebe für einen Faltrollstuhl, mit zumindest zwei
kreuzweise über ein Kreuzstrebengelenk miteinander verbundenen Streben, die zur Verstellung
der Sitzbreite jeweils durch Teleskopierung längenveränderlich ausgebildet sind und
an ihrem oberen Ende jeweils ein quer zur Strebe in Längsrichtung des Faltrollstuhles
liegendes Sitzprofil tragen, das zur Festlegung der Sitzfläche dient und zur Vergrößerung
der Sitztiefe veränderbar ist.
[0002] Eine derartige Ausführungsform läßt sich der US-PS 4,989,890 entnehmen. Bei dieser
Ausführungsform wird die zur Veränderung der Sitzbreite, also zur Verbreiterung des
Rollstuhlrahmens notwendige Längenveränderung der beiden Streben durch eine beidseitige
Teleskopierung beider Streben erreicht. Hierdurch ergibt sich eine konstruktiv bedingte
Beschränkung der maximalen Längenverstellung. Durch die Vielzahl der Bauteile wird
die Konstruktion etwas instabil und in der Herstellung aufgrund der großen Anzahl
von Bauelementen und Montageverbindungen verhältnismäßig teuer.
[0003] Zur Verlängerung der Sitztiefe ist bei dieser vorbekannten Konstruktion für jedes
Sitzprofil ein vorderes Ansatzstück vorgesehen, das im Bedarfsfall auf das rohrförmige
Sitzprofil aufgesteckt werden kann. Diese Lösung erscheint nachteilig, da bei einer
gewünschten Verlängerung der Sitztiefe nicht nur diese Ansatzstücke sondern vor allem
auch eine längere Sitzbespannung beschafft werden müssen, die überdies neu zu montieren
sind.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs beschriebene Kreuzstrebe konstruktiv
zu verbessern.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch folgende Merkmale gelöst:
a) Jede Strebe setzt sich zusammen aus einem oberen Strebabschnitt und einem unteren
Strebabschnitt, von denen der eine stufenweise in dem anderen teleskopiert;
b) die beiden Strebabschnitte einer Strebe weisen jeweils eine Lochreihe auf, die
miteinander korrespondieren;
c) die das Kreuzstrebengelenk bildende Schraube oder dergl. ist wahlweise durch eine
Bohrung einer Lochreihe und zugleich durch drei weitere, mit dieser Bohrung fluchtende
Bohrungen der drei anderen Lochreihen der beiden Streben gesteckt;
d) die Lochreihen sind so angeordnet, daß das Kreuzstrebengelenk immer im Zentrum
der Kreuzstelle montierbar ist.
[0006] Erfindungsgemäß ist somit für die beiden Streben nur eine einseitige Teleskopierung
vorgesehen. Hierdurch werden die maximal mögliche Längenverstellung der Streben vergrößert,
die Anzahl der erforderlichen Bauteile jedoch verringert. Es ergibt sich eine stabilere,
einfacher zu montierende und kostengünstiger herzustellende Konstruktion. Dabei können
der obere und der untere Strebabschnitt jeweils durch ein einteiliges T-Stück gebildet
sein.
[0007] Da Kinder und Jugendliche wachsen, ist es aus wirtschaftlichen Gründen wünschenswert,
daß auch deren Faltrollstuhl "mitwachsen" kann und zwar nicht nur hinsichtlich der
Sitzbreite sondern auch der Sitztiefe. Erfindungsgemäß ist daher vorgesehen, daß das
Sitzprofil zweiteilig ausgebildet ist, wobei der vordere Sitzprofilabschnitt vorzugsweise
stufenlos im Hauptsitzrohr teleskopiert.
[0008] Dabei ist es vorteilhaft, wenn auf den beiden vorderen Sitzprofilabschnitten eine
mit diesen verschiebbare vordere Sitzbespannung befestigt ist, die teilweise von einer
stationären hinteren, auf den beiden Hauptsitzrohren befestigten Sitzbespannung übergriffen
ist.
[0009] Die zweiteilige Sitzbespannung ermöglicht eine problemlose Längenverstellung. Bei
der Sitztiefeneinstellung bleibt dabei die hintere Sitzbespannung stationär, während
die vordere Sitzbespannung zusammen mit den vorderen Sitzprofilabschnitten verschoben
wird.
[0010] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche und werden mit
weiteren Vorteilen der Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.
[0011] In der Zeichnung ist eine als Beispiel dienende Ausführungsform der Erfindung dargestellt.
Es zeigen:
- Figur 1
- In Vorderansicht eine auf minimale Sitzbreite eingestellte Kreuzstrebe;
- Figur 2
- den oberen Strebabschnitt der die Kreuzstrebe gemäß Figur 1 bildenden Streben;
- Figur 3
- eine Teleskopklemme;
- Figur 4
- in Explosionsdarstellung einen unteren Strebabschnitt mit einem sein oberes Ende verschließenden
Rohrstopfen und einem unteren Ansatzstück;
- Figur 5
- die Kreuzstrebe gemäß Figur 1 in maximaler Sitzbreiteneinstellung;
- Figur 6
- in gegenüber Figur 1 verkleinertem Maßstab einen oberen Ausschnitt der Kreuzstrebe
mit aufgebrachter Sitzfläche;
- Figur 7
- die Darstellung gemäß Figur 6 in Draufsicht;
- Figur 8
- eine in Figur 7 gestrichelt angedeutete Spannleiste in Draufsicht und
- Figur 9
- die Darstellung gemäß Figur 6 in Seitenansicht.
[0012] Figur 1 zeigt eine Kreuzstrebe für einen nicht näher dargestellten Faltrollstuhl.
Diese Kreuzstrebe ist in Vorderansicht dargestellt, liegt also quer zur Längsachse
des Faltrollstuhls und besteht im wesentlichen aus zwei kreuzweise über ein Kreuzstrebengelenk
1 miteinander verbundenen Streben 2.
[0013] Jede Strebe 2 setzt sich zusammen aus einem oberen, rohrförmig ausgebildeten Strebabschnitt
2a und einem ebenfalls als Rohr ausgebildeten unteren Strebabschnitt 2b, der teleskopförmig
im oberen Strebabschnitt 2a stufenweise verschiebbar geführt ist. Jeder Strebabschnitt
2a, 2b weist eine Lochreihe 3, 4 auf, die miteinander korrespondieren. Die das Kreuzstrebengelenk
1 bildende Schraube oder dergl. ist durch eine Bohrung 3a der Lochreihe 3 des oberen
Strebabschnittes 2a und durch drei mit dieser Bohrung 3a fluchtende Bohrungen 4a der
Lochreihe 4 des zugeordneten unteren Strebabschnittes 2b und 3a, 4a der zweiten Strebe
2 gesteckt. Dabei sind die Lochreihen 3, 4 so angeordnet, daß das Kreuzstrebengelenk
1 immer in das Zentrum der Kreuzstelle gelegt werden kann, also in der lotrechten
Längsmittelebene M auf der Höhe h gegenüber den unteren Schwenkpunkten 5 der beiden
Streben 2. Hierdurch ist sichergestellt, daß die Seitenrahmen des Faltrollstuhls auch
bei Verstellung der Sitzbreite immer parallel zueinander stehen.
[0014] An dem oberen Strebabschnitt 2a ist jeweils eine Kreuzstrebenlasche 6 angelenkt über
eine Verbindung 7, die durch eine Mehrfachbohrung 8 der Kreuzstrebenlasche 6 und eine
Bohrung 9a einer die Lagerung bildenden Lochreihe 9 auf dem oberen Strebabschnitt
2a geführt ist. Die Bohrungen 9a sind nicht durch den oberen Strebabschnitt 2a hindurchgeführt,
um einen maximalen Einschub des unteren Strebabschnitts in den oberen Strebabschnitt
zu ermöglichen. In einer zweckmäßigen Ausführungsform ist auf den oberen Strebabschnitt
ein U-Profil mit seinen U-Schenkeln aufgeschweißt. In dem U-Schenkel sind die Bohrungen
9a der Lochreihe 9 vorgesehen, während in den zwischen U-Profil und Strebabschnitt
gebildeten Kanal ein Flachstahl eingeschoben ist, der eine der Lochreiche 9 entsprechende
Reihe von Gewindebohrungen aufweist.
[0015] Figur 1 zeigt die Kreuzstrebe in einer Einstellung für minimale Sitzbreite. Die beiden
Streben 2 sind auf minimale Länge verkürzt; das Kreuzstrebengelenk 1 ist durch die
oberste Bohrung 3a des oberen Strebabschnitts 2a und somit durch die unterste Bohrung
4a des zugeordneten unteren Strebabschnitts 2b geführt; die Verbindung 7 ist durch
die obersten Bohrungen der Mehrfachbohrung 8 der Kreuzstrebenlasche 6 und der Lochreihe
9 des oberen Strebabschnitts 2a geführt. Die Sitzbreite wird dabei bestimmt durch
den Abstand a zwischen den beiden oberen Enden der Streben 2, die durch je ein quer
zur Strebe 2 in Längsrichtung des Faltrollstuhles liegendes Sitzprofil 10 definiert
ist. In einem praktischen Ausführungsbeispiel beträgt die minimale Sitzbreite z.B.
23 cm und die in Figur 5 dargestellte maximale Sitzbreite z.B. 33,5 cm.
[0016] In der die maximale Sitzbreite definierenden Einstellung der Kreuzstrebe gemäß Figur
5 ist die Höhe h des Kreuzstrebengelenkes 1 gegenüber der der Figur 1 unverändert
geblieben; das Kreuzstrebengelenk 1 liegt auch immer noch auf der lotrechten Längsmittelebene
M. Abweichend von der Figur 1 sind aber das Kreuzstrebengelenk 1 sowie die Verbindungen
7 jeweils in der unteren Position der zugeordneten Lochreihen 3, 4, 8, 9 vorgesehen.
Da jede dieser Lochreihen mehrere Bohrungen aufweist, sind Zwischenstellungen möglich.
[0017] Die Figuren 1 und 5 lassen erkennen, daß das untere Ende jedes oberen Strebabschnittes
2a und der angeordnete Bereich des unteren Strebabschnittes 2b von einer Teleskopklemme
11 gleichzeitig umgriffen und spielfrei geklemmt sind. Diese Figuren zeigen ferner
in Verbindung mit Figur 4, daß das untere Ende des unteren Strebabschnittes 2b durch
ein aufgeschobenes, mit dem unteren Strebabschnitt 2a zu verschraubendes unteres Ansatzstück
12 gebildet ist, das T-förmig ausgebildet ist. Auf das obere Ende des unteren Strebabschnittes
2b ist ein Rohrstopfen 19 aufgesetzt, der im Durchmesser des außen liegenden Abschnittes
so bemessen ist, daß eine spielarme Führung des oberen Endes des unteren Strebabschnittes
2b im oberen Strebabschnitt 2a gewährleistet ist.
[0018] Neben einer Sitzbreitenverstellung ermöglicht die dargestellte Kreuzstrebe aber auch
eine Sitztiefenverstellung. Diese wird nachfolgend anhand der Figuren 6 bis 9 beschrieben:
[0019] Das Sitzprofil 10 ist zweiteilig ausgebildet, wobei der vordere Sitzprofilabschnitt
10a stufenlos im Hauptsitzrohr 10b teleskopiert. Auf den beiden vorderen Sitzprofilabschnitten
10a ist eine zusammen mit diesen verschiebbare vordere Sitzbespannung 13 befestigt,
die teilweise von einer stationären hinteren, auf den beiden Hauptsitzrohren 10b befestigten
Sitzbespannung 14 übergriffen ist.
[0020] Zur Festlegung der vorderen Sitzbespannung 13 sind zwei Spannleisten 15 vorgesehen,
die jeweils oberhalb des ihnen zugeordneten Sitzprofils 10 liegen und die vordere
Sitzbespannung 13 auf die vorderen Sitzprofilabschnitte 10a sowie auf die beiden Hauptsitzrohre
10b pressen. Die Befestigung jeder Spannleiste 15 erfolgt über zwei Schraubverbindungen
16, 17, deren hintere in einem Langloch 18 in der Oberseite des Hauptsitzrohres 10b
geführt ist und so eine stufenlose Teleskopierung ermöglicht und zugleich eine Auszugssicherung
bildet.
[0021] Die vordere Sitzbespannung ist ebenso wie die hintere Sitzbespannung in ihrer Breite
verstellbar (z.B. mittels nicht dargestellter Klettbänder, Schnallen oder dergl.)
und sind so auf die jeweils gewünschte, mit der Kreuzstrebe eingestellte Rahmenbreite
anpaßbar. Durch die zweiteilige Ausbildung der Sitzbespannung ist aber auch ihre Längenverstellung
problemlos möglich. Die vordere Sitzbespannung 13 ist um die Spannleisten 15 herumgelegt,
während die hintere Sitzbespannung 14 um die Hauptsitzrohre 10b geführt ist. Bei der
Sitztiefeneinstellung bleibt die hintere Sitzbespannung 14 stationär, während die
vordere Sitzbespannung 13 zusammen mit den vorderen Sitzprofilabschnitten 10a verschoben
wird.
1. Kreuzstrebe für einen Faltrollstuhl, mit zumindest zwei kreuzweise über ein Kreuzstrebengelenk
(1) miteinander verbundenen Streben (2), die zur Verstellung der Sitzbreite (a) jeweils
durch Teleskopierung längenveränderlich ausgebildet sind und an ihrem oberen Ende
jeweils ein quer zur Strebe (2) in Längsrichtung des Faltrollstuhles liegendes Sitzprofil
(10) tragen, das zur Festlegung der Sitzfläche (13, 14) dient und zur Vergrößerung
der Sitztiefe veränderbar ist,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) Jede Strebe (2) setzt sich zusammen aus einem oberen Strebabschnitt (2a) und einem
unteren Strebabschnitt (2b), von denen der eine (2b) stufenweise in dem anderen (2a)
teleskopiert;
b) die beiden Strebabschnitte (2a, 2b) einer Strebe (2) weisen jeweils eine Lochreihe
(3, 4) auf, die miteinander korrespondieren;
c) die das Kreuzstrebengelenk (1) bildende Schraube oder dergl. ist wahlweise durch
eine Bohrung (3a) einer Lochreihe (3) und zugleich durch drei weitere, mit dieser
Bohrung (3a) fluchtende Bohrungen (4a, 3a, 4a) der drei anderen Lochreihen (4, 3,
4) der beiden Streben (2) gesteckt;
d) die Lochreihen (3, 4) sind so angeordnet, daß das Kreuzstrebengelenk (1) immer
im Zentrum der Kreuzstelle montierbar ist.
2. Kreuzstrebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Strebabschnitt (2b) teleskopförmig in dem rohrförmig ausgebildeten
oberen Strebabschnitt (2a) verschiebbar geführt ist.
3. Kreuzstrebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß auch der untere Strebabschnitt (2b) als Rohr ausgebildet ist. (Figur 4)
4. Kreuzstrebe nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem oberen Strebabschnitt (2a) eine Kreuzstrebenlasche (6) angelenkt ist,
wobei die Verbindung (7) entsprechend der Sitzbreiteneinstellung der Kreuzstrebe in
einer Bohrung (9a) einer die Lagerung bildenden Lochreihe (9) auf dem oberen Strebabschnitt
(2a) erfolgt. (Figuren 1 und 5)
5. Kreuzstrebe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß für die Verbindung (7) der Kreuzstrebenlasche (6) mit dem oberen Strebabschnitt
(2a) auch auf der Kreuzstrebenlasche (6) Mehrfachbohrungen (8) vorgesehen sind. (Figuren
1 und 5)
6. Kreuzstrebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des oberen Strebabschnittes (2a) und der angrenzende Bereich
des unteren Strebabschnittes (2b) von einer Teleskopklemme (11) gleichzeitig umgriffen
und spielfrei geklemmt sind.
7. Kreuzstrebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Strebabschnitt (2b) zweiteilig ausgebildet ist. (Figur 4)
8. Kreuzstrebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzprofil (10) zweiteilig ausgebildet ist, wobei der vordere Sitzprofilabschnitt
(10a) im Hauptsitzrohr (10b) teleskopiert. (Figur 9)
9. Kreuzstrebe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß auf den beiden vorderen Sitzprofilabschnitten (10a) eine mit diesen verschiebbare
vordere Sitzbespannung (13) befestigt ist, die teilweise von einer stationären hinteren,
auf den beiden Hauptsitzrohren (10b) befestigten Sitzbespannung (14) übergriffen ist.
(Figur 7)
10. Kreuzstrebe nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß zur Festlegung der vorderen Sitzbespannung (13) zwei Spannleisten (15) vorgesehen
sind, die jeweils oberhalb des ihnen zugeordneten Sitzprofils (10) liegen und die
vordere Sitzbespannung (13) auf den vorderen Sitzprofilabschnitt (10a) sowie auf die
beiden Hauptsitzrohre (10b) pressen.
11. Kreuzstrebe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung der Spannleiste (15) über Schraubverbindungen (16, 17) erfolgt,
deren hintere (17) in einem Langloch (18) in der Oberseite des Hauptsitzrohres (10b)
geführt ist und eine Auszugssicherung bildet. (Figur 7)