Abschaltpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät mit Antiverdreheinrichtung für den Hochdruckschlauch

Abstract

 Beschrieben wird eine Handabschaltpistole (1) für ein Hochdruckreinigungsgerät mit Antiverdreheinrichtung für den Hochdruckschlauch (4), wobei eine Antiverdreheinrichtung (42-49) in unmittelbarer Nähe des Gehäuses angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung geht hierbei von einer Handabschaltpistole aus mit Antiverdreheinrichtung für einen Hochdruckschlauch, wobei es bisher lediglich bekannt ist, eine derartige Antiverdreheinrichtung außerhalb der Handabschaltpistole anzuordnen. Hierzu bedarf es getrennter Nippeleinrichtungen, wobei im Bereich von zwei zueinander zugeordneten Hochdruckverschraubungen eine Verdreheinrichtung in der Weise angeordnet ist, daß Schlauchverdrillungen von dieser Verdreheinrichtung aufgenommen werden, die sich in sich verdreht und damit diese Verdrehung nicht auf die Handabschaltpistole weiterleitet. Bei der Abwicklung eines Hochdruckschlauches von einer Kabeltrommel oder bei der Betätigung der Hochdruckspritzeinrichtung insgesamt, kann es oft vorkommen, daß der Hochdruckschlauch mehrfach in sich verdrillt ist und diese Verdrillungen sollen auf keinen Fall auf die Handabschaltpistole weitergeleitet werden. Zu diesem Zweck sind die vorher genannten Antiverdreheinrichtungen entwickelt worden, die jedoch nur außerhalb der Handabschaltpistole angeordnet werden und die entsprechenden Raum beanspruchen, bei der Betätigung der Handabschaltpistole hinderlich sind und die im übrigen noch zusätzliche Undichtheiten bilden können, die - im Falle der Undichtheit - zu einer schweren Benetzung der Bedienungsperson führen.

[0002] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Antiverdreheinrichtung der eingangs genannten Art wesentlich kostengünstiger auszubilden, einfacher auszugestalten und im übrigen noch platzsparend unterzubringen.

[0003] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch die technische Lehre des Anspruchs 1 gelöst.

[0004] Wesentlich hierbei ist, daß die Antiverdreheinrichtung in dem Gehäuse angeordnet ist. Sie ist bevorzugt in den Ventilkörper integriert. In einer derzeit bevorzugten Ausführungsform ist die Knickschutzhülse, die üblicherweise an derartigen Handabschaltpistolen vorgesehen ist, selbst Bestandteil der Antiverdreheinrichtung.

[0005] Damit ergibt sich also der wesentliche Vorteil, daß die Antiverdreheinrichtung nicht in den Gehäuseschalen der Handabschaltpistole angeordnet ist, sondern getrennt davon in der Knickschutzhülse, die aber Teil des Gehäuses der Handabschaltpistole ist, aber außerhalb der Gehäuseschalen angeordnet ist.

[0006] Damit ergibt sich eine leichte Zugänglichkeit der Antiverdreheinrichtung, weil lediglich der Hochdruckschlauch aus der Knickschutzhülse entfernt werden muß, um sofort danach die Antiverdreheinrichtung zugänglich zu machen.

[0007] Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, daß standardmäßig vorhandende Hochdruckschläuche verwendet werden können, die in einer zugeordneten Preßhülse gefaßt sind, wobei die Antiverdreheinrichtung in dem Ventilkörper selbst integriert ist.

[0008] Sie besteht im wesentlichen darin, daß ein Einpreßnippel drehbar in dem Ventilkörper und abgedichtet gelagert ist, welcher Einpreßnippel fest mit dem Hochdruckschlauch und der zugeordneten Preßhülse verbunden ist, und die genannten drei Teile drehbar im Ventilgehäuse gelagert sind und über die Knichschutzhülse mit Befestigungsmutter gehalten sind.

[0009] Oberhalb der Verdreheinrichtung (Einpreßnippel) ist dann sofort die Ventileinrichtung der Handabschaltpistole angeordnet, was mit einem besonders gedrängten Raumaufbau und mit der Verwendung weniger Konstruktionsteile einhergeht. Damit können mit wenigen Mitteln kostengünstig derartige Antiverdreheinrichtungen unmittelbar in dem Ventilkörper der Handabschaltpistole integriert werden.

[0010] Von besonderem Vorteil ist, daß eine Befestigungsmutter vorhanden ist, die auf dem Ventilgehäuse mit einem Gewinde aufgeschraubt ist und welche den drehbaren Einpreßnippel im Ventilgehäuse drehbar hält, damit die drei Teile, nämlich Einpreßnippel, Hochdruckschlauch und Preßhülse leicht drehen können.

[0011] Der Einpreßnippel hat hierbei ein geringes axiales Spiel in der Aufnahmebohrung des Ventilgehäuses, um eine leichte Drehbarkeit der genannten Teile zu gewährleisten. Hierbei wird es bevorzugt, wenn am unteren stirnseitigen Ende des Einpreßnippels ein Gleitringring aus einem Kunststoffmaterial, insbesondere aus Teflon, angeordnet ist, der die Reibung zwischen dem Einpreßnippel und der zugeordneten Befestigungsmutter verringert.

[0012] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

[0013] Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung, offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0014] Im folgenden wird die Erfindung anhand von einer lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnung näher erläutert. Hierbei gehen aus der Zeichnung und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0015] In der Abbildung ist schematisiert ein Querschnitt durch eine Handabschaltpistole nach der Erfindung gezeigt.

[0016] Die Handabschaltpistole besteht im wesentlichen aus zwei spiegelsymmetrisch zueinander angeordneten Gehäuseschalen 5, wobei gemäß der Figur lediglich die eine Gehäuseschale 5 dargestellt ist, während die andere Gehäuseschale genau gleich ausgebildet ist. Die beiden Gehäuseschalen 5 definieren ein in sich geschlossenes Gehäuse, welches im wesentlichen aus einer Rückwand 7, aus einer Vorderwand 6, aus einer Bodenwand 8 und aus einer Stirnwand 9 besteht.

[0017] Außerhalb des Gehäuses ist eine Knickschutzhülse 2 angeordnet, welche die Knickschutzeinrichtung aufweist. Diese Knickschutzeinrichtung besteht im wesentlichen aus einer unteren, tulpenförmig sich nach außen öffnenden Aufnahmeöffnung 3, in welche der HD-Schlauch 4 eingeführt wird, der mittels einer Preßhülse 20 auf einem Ansatz eines Einpreßnippels 18 abdichtend gehalten wird.

[0018] In der Knickschutzhülse 2 ist fest eine Befestigungsmutter 19 angeordnet, die mit einem zugeordneten Stift 40 drehgesichert arretiert in der Knickschutzhülse gehalten ist. Vorteilhaft hierbei ist, daß der Einpreßnippel 18 mit entsprechenden Dichtungsmitteln sich einerseits an der Befestigungsmutter 19 und andererseits an dem Ventilkörper 36 dichtend anlegt und gleichzeitig aber zu den genannten Teilen verdrehbar ist, so daß der Hochdruckschlauch 4 verdrehbar in der Handabschaltpistole 1 gehalten wird. Zwischen dem Einpreßnippel 18 und der Befestigungsmutter 1β ist ein Gleitring 39 eingesetzt.

[0019] Der Einpreßnippel 18 mündet über einen Absatz in eine Buchse 17, welche als separates Mutternteil in den Ventilkörper 36 eingeschraubt wird. Diese Buchse 17 bildet den unteren Teil der Ventilanordnung, weil die Buchse eine Druckfeder 16 aufnimmt, deren anderes Ende sich an einer Ventilkugel 11 abstützt, die ihrerseits in einem Ventilsitz 12 gehalten wird. Auf die Kugel drückt ein Ventilstößel 13, der abdichtend im Ventilkörper 36 in einer Bohrung geführt ist und dessen oberes freies Ende durch eine Führungsbuchse 14 geführt ist, welche eine entsprechende Stopfbuchse und O-Ringe aufweist. Auf diese Weise wird vermieden, daß das Hochdruckmedium aus diesem Führungskanal des Ventilstößels 13 nach außen dringt. Das obere, freie Ende des Ventilstößels 13 sitzt auf einem gehärteten Stahleinsatz auf, der Teil des Krafthebels 37 des Betätigungshebels 15 ist. Der Betätigungshebel 15 der Handabschaltpistole 1 besteht nämlich aus einem zweiteiligen Hebel, wobei der eine Hebel relativ lang ausgeführt ist und als Handauflage 38 ausgeführt ist. Dieser Betätigungshebel als zweiarmiger Hebel ist in dem Schwenklager schwenkbar gelagert, und der andere Hebelteil wird von dem vorher erwähnten Krafthebel 37 gebildet. Dieser Krafthebel 37 wirkt also mit seinem Metalleinsatz auf das obere Ende des Ventilstößels 13, welches damit in axialer Richtung verschiebbar ist und damit die Ventilkugel 11 von ihrem Ventilsitz 12 abhebt. Damit wird der Hochdruckkanal freigegeben und das Hochdruckmedium strömt von dem Innenraum des HD-Schlauches über den nun geöffneten Ventilsitz 12 in den HD-Kanal 30 stromabwärts, der insgesamt mit 10 bezeichneten Abschalteinrichtung.

[0020] Mit dem Tangentialstift 40 wird die Befestigungsmutter 19 mit der Knickschutzhülse 2 drehfest verbunden. Eine derartige einfache technische Lösung vereinfacht auch das Einpressen des Hochdruckschlauches in die Preßhülse 20, die werkstoffeinstückig mit dem Einpreßnippel 18 ausgebildet ist.

[0021] Durch einfaches Herausschlagen des Tangentialstiftes 40 kann somit die Verbindung zwischen der Befestigungsmutter 19 und der Knickschutzhülse 2 gelöst werden, die danach einfach abgenommen werden kann, und danach kann die Dichtung 41 im Einpreßnippel 18 problemlos getauscht werden. Ferner hat die Knickschutzhülse 2 eine Verzahnung 42 an ihrem oberen stirnseitigen Ende, die als Schräg-Innen-Verzahnung ausgebildet ist. In diese Verzahnung 42 greift ein Schieber 43 ein, der einen Betätigungsknopf 44 aufweist, der fest mit einem Schiebeteil 45 verbunden ist, welches Schiebeteil eine Rastnase 46 aufweist, die in Eingriff mit der Verzahnung 42 bringbar ist.

[0022] Der Schieber 43 wird mittels einer Feder 47 federbelastet in einer Ausnehmung 48 in der Gehäuseschale 5 der Handabschaltpistole 1 gehalten, so daß der Betätigungsknopf 44 in seiner nach unten geschobenen Lage federbelastet gehalten wird. Er ist im übrigen im Bereich einer Ausnehmung 49 im Zwischenraum zwischen den Gehäuseschalen 5 verschiebbar gehalten.

[0023] In der in der Abbildung gezeigten Verschiebestellung befindet sich der Schiebeteil 45 mit seiner Rastnase 46 in Eingriff mit der Verzahnung 42, so daß die Knickschutzhülse 2 drehfest mit den Gehäuseschalen 5 der Handabschaltpistole 1 gekoppelt ist.

[0024] Sobald aber der Betätigungsknopf 44 nach oben entgegen der Kraft der Feder 47 verschoben wird, kommt die Rastnase 46 außer Eingriff mit der Verzahnung 42 und die gesamte Knickschutzhülse 2 kann sich zusammen mit der Befestigungsmutter 19 drehen, wodurch also der gesamte Hochdruckschlauch drehbar zu der Handabschaltpistole 1 ausgebildet ist. Es handelt sich also um eine Dreh-Arretierung, die durch entsprechende Betätigung des Betätigungsknopfes 44 ausgelöst werden kann.

[0025] Eine solche Dreh-Arretierung ist aus Sicherheitsgründen erforderlich, denn anderenfalls würde die Drehung unwillkürlich erfolgen und es besteht dann die Gefahr, daß die gesamte Handabschaltpistole 1 um den festgehaltenen Hochdruckschlauch rotiert und zu Beschädigungen führt.

[0026] Außerdem ist eine solche Dreharretierung für den Fall wichtig, daß ein Benutzer unbeabsichtigt die gesamte Anordnung verdreht, womit die Gefahr besteht, daß der Hochdruckschlauch aus einer Verschraubung an der Handabschaltpistole herausgedreht wird. Sofern dieser Hochdruckschlauch dann unter Hochdruckmedium steht, kann er zu schweren Beschädigungen und Verletzungen führen. Dies wird durch die besagte Dreharretierung vermieden, die nur willkürlich durch Betätigung eines Betätigungsknopfes 44 ausgelöst werden kann.

[0027] Insgesamt ergibt sich eine wesentlich einfachere handhabbare und betriebssichere Antiverdreheinrichtung.

Zeichnungslegende

[0028] 

1

Handabschaltpistole

2

Knickschutzhülse

3

Aufnahmeöffnung

4

HD-Schlauch

5

Gehäuseschale

6

Vorderwand

7

Rückwand

8

Bodenwand

9

Stirnwand

10

Abschaltventileinrichtung

11

Ventilkugel

12

Ventilsitz

13

Ventilstößel

14

Führungsbuchse

15

Betätigungshebel

17

Buchse

18

Einpreßnippel

19

Befestigungsmutter

20

Preßhülse

36

Ventilkörper

37

Krafthebel

38

Handauflage

39

Gleitring

40

Tangentialstift

41

Dichtung

42

Verzahnung

43

Schieber

44

Betätigungsknopf

45

Schiebeteil

46

Rastnase

47

Feder

48

Ausnehmung

49

"

Ansprüche

1. Handabschaltpistole mit einem Gehäuse für ein Hochdruckreinigungsgerät mit Antiverdreheinrichtung für den Hochdruckschlauch, dadurch gekennzeichnet, daß die Antiverdreheinrichtung (2,18-20) in dem Gehäuse angeordnet ist.

2. Handabschaltpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antiverdreheinrichtung (2,18-20) in einen Ventilkörper (36) der Handabschaltpistole integriert ist.

3. Handabschaltpistole nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Knickschutzhülse (2) umfasst.

4. Handabschaltpistole nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antiverdreheinrichtung (2,18-20) verriegelt und willkürlich freilegbar ist.

5. Handabschaltpistole nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung auf die Knickschutzhülse (2) wirkt.

6. Handabschaltpistole nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Knickschutzhülse (2) mit einer Verzahnung (42) versehen ist, in die ein manuell betätigbarer Schieber (43) eingreift.

7. Handabschaltpistole nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Antiverdreheinheit einen Einpressnippel (18) und eine Presshülse (20) umfasst, die über eine Befestigungsmutter (19) und einen Tangentialstift (40) fest mit der Knickschutzhülse (2) verbunden sind.

8. Handabschaltpistole nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmutter (19) über die Knickschutztülle (2) arretierbar und nach Lösen der Arretierung leicht lösbar ist.

9. Handabschaltpistole nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Einpreßnippel (18) bei Feststellung der Befestigungsmutter (19) ein Axialspiel aufweist.

10. Handabschaltpistole nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den zueinander drehbaren Bauteilen (18, 19) der Antiverdreheinrichtung ein Gleitring (39) vorgesehen ist.

Zeichnung