Handabschaltpistole für Hochdruckreinigungsgeräte mit Sicherungseinrichtung zum Schutz vor Ablösen des Sprührohrs

Abstract

 Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Handabschaltpistole mit einem Gehäuse und einer Vorrichtung zum Schutz vor unbeabsichtigtem lösen des Sprührohres vom Gehäuse (5) an dem ein Sprührohr (16) drehbar angebracht ist.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Handabschaltpistole mit einem Gehäuse und einer Vorrichtung zum Schutz vor unbeabsichtigtem lösen des Sprührohres vom Gehäuse an dem ein Sprührohr drehbar angebracht ist.

[0002] Handabschaltpistolen sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt geworden. In einigen Fällen wird ein abgeknicktes Sprührohr verwendet, an dessen vorderem freien Ende die Hochdruckdüse für den Austritt des Hochdruckmediums angeordnet ist. Diese abgeknickten Sprührohre sind sehr praktisch zu verwenden, um nur sehr schwer zugängliche Orte zu erreichen. Das Sprührohr wird passend verdreht, danach wird das Hochdruckmedium durch das verdrehte Sprührohr und die zugeordnete Düse freigegeben. Auf diese Weise lassen sich ansonsten nur schwer zugängliche Stellen erreichen.

[0003] Eine solche Ausführungsform zeigt z. B. die DE 44 16 939 A1. Nachteilig bei diesen bekannten Ausführungsformen ist allerdings, daß das Sprührohr völlig frei verdrehbar ist. Es kann somit vorkommen, daß sich das Sprührohr unbeabsichtigt verdreht, so daß das austretende Hochdruckmedium nicht mehr kontrolliert auf eine bestimmte Stelle abgegeben wird, oder im schlimmsten Fall sich das Sprührohr sogar von der Handabschaltpistole löst. Dies kann zu Beschädigungen oder auch zu gefählichen Verletzungen führen.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Handabschaltpistole der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß sie betriebssicherer und auch leichter zu handhaben ist.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die technische Lehre des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Wesentlich hierbei ist, daß eine Arretiereinrichtung für das Sprührohr vorgesehen ist.

[0007] Gegenüber den bekannten Ausführungsformen ergibt sich nun der wesentliche Vorteil, daß das Sprührohr in eine bestimmte Stellung verdreht und dann dort arretiert werden kann. Die Gefahr eines unkontrollierten Verdrehens des Sprührohres während der Abgabe des Hochdruckmediums besteht nicht mehr. Hierdurch werden Beschädigungen bzw. Verletzungen praktisch ausgeschlossen.

[0008] Die Arretiereinrichtung kann manuell betätigbar sein. Es ist allerdings ebenfalls möglich, diese Arretiereinrichtung derart auszubilden, daß sie bei der Abgabe des Hochdruckmediums automatisch betätigt wird. Diese zweite Ausführungsform hat den Vorteil, daß das Sprührohr im Betrieb stets arretiert ist. Sobald kein Hochdruckmedium mehr austritt, ist das Sprührohr wieder verdrehbar. Es besteht auch nicht die Gefahr, daß der Benutzer vergißt, die Arretiereinrichtung manuell zu betätigen.

[0009] In einer dritten Ausführungsform wird die Arretiereinrichtung von einer Feder vorgespannt und ist somit praktisch ständig aktiv. Zum Verdrehen des Sprührohrs muß die Federkraft überwunden werden, beim Loslassen des Sprührohrs wird die Arretiereinrichtung automatisch wieder aktiv.

[0010] Diese Arretiereinrichtung kann entweder direkt auf das Sprührohr oder auf ein drehfest mit dem Sprührohr verbundenes Bauteil wirken. Zusätzlich kann eine Winkelindexierung vorgesehen sein, die z.B. in Schritten von 10° oder 15° ausgebildet ist. Ebenfalls zusätzlich können ein oder mehrere Anschläge vorgesehen sein, die eine Verdrehung lediglich um einen bestimmten Winkelbereich zulassen. Es wird allerdings bevorzugt, wenn eine Verdrehung um 360° möglich ist. Auch hier können einer oder mehrere Anschlähe vorgesehen sein.

[0011] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Arretiereinrichtung in Form zweier Ansätze ausgebildet. Der erste Ansatz ist drehfest mit dem Sprührohr verbunden, der andere ist drehfest mit dem Gehäuse der Handabschaltpistole verbindbar, z.B. über einen manuell zu betätigenden Hebel. Für die Betätigung der Arretiereinrichtung gibt es dann zwei Möglichkeiten. Die erste ist, die Ansätze voneinander zu trennen, die zweite ist, die drehfeste Verbindung zwischen dem zweiten Ansatz und dem Gehäuse zu lösen.

[0012] Die Ansätze können mit im wesentlichen glatten Flächen versehen sein und allein aufgrund einer Anpresskraft durch die Reibung verbunden werden. Es ist allerdings selbstverständlich ebenfalls möglich, hier eine Verzahnung, die gleichzeitig eine Winkelindexierung bereitstellt, vorzusehen.

[0013] Selbstverständlich ist es ebenfalls möglich, eine andere Art einer Arretiervorrichtung zu verwenden. So kann das Sprührohr gegenüber einer Befestigungsmutter für das Sprührohr gegen Verdrehen durch einen manuell zu betätigenden Hebel gesichert sein. Die Befestigungsmutter ist dann ihrerseits gegenüber dem Gehäuse gesichert.

[0014] Zur Erhöhung der Sicherheit kann vorgesehen sein, über ein geeignetes Element die Arretiereinrichtung stets geschlossen zu halten. Hierzu bietet es sich an, eine Druckfeder zu verwenden, die auf das Sprührohr bzw. ein damit verbundenes Bauteil wirkt.

[0015] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

[0016] Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung, offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0017] Im folgenden wird die Erfindung anhand von mehrere Ausführungswege darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0018] Dabei zeigt:

Figur 1

: einen Querschnitt durch eine Handabschaltpistole mit Arretiereinrichtung;

Figur 2:

eine vergrößerte Einzelheit aus Figur 1;

Figur 3:

eine gegenüber Figur 2 abgewandelte Ausführungsform.

[0019] In Figur 1 ist schematisch ein Querschnitt durch eine Handabschaltpistole 1 gemäß der Erfindung gezeigt. Die Handabschaltpistole 1 weist zwei im wesentlichen spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildete und entsprechend angeordnete Gehäuseschalen 5 auf. In der Figur ist lediglich eine dieser Gehäuseschalen 5 dargestellt. Die beiden Schalen 5 definieren ein geschlossenes Gehäuse, das eine Vorderwand 6, eine Rückwand 7, eine Bodenwand 8 und eine Stirnwand 9 aufweist. Das Hochdruckmedium wird über einen Hochdruckschlauch 4 zugeführt, der durch eine Aufnahmeöffnung 3 einer Knickschutzhülse 2 in die Handabschaltpistole eintritt. Der Hochdruckschlauch 4 ist auf einem Ansatz eines Einpreßnippels 10 mit einer Preßhülse 11 abdichtend gehalten.

[0020] Das Hochdruckmedium wird dann durch die Handabschaltpistole 1 einem Sprührohr 16 zugeführt. Der entsprechende Anschluß 12 ist in Figur 2 sowie in der abgewandelten Ausführungsform in Figur 3 dargestellt.

[0021] In der Ausführungsform gemäß Figur 2 ist ein Ventilgehäuse 13 vorgesehen, das mit einer Innenbohrung 14 mit konischem Ende 15 versehen ist.

[0022] Das Sprührohr 16 ist in einen Nippel 17 eingeschraubt, der wiederum von einer Befestigungsmutter, bestehend aus einem Außenteil 18 und einem Innenteil 19 übergriffen wird.

[0023] Der Nippel 17 weist hierbei einen Ansatz 26 auf, an den sich ein entsprechender Ansatz 29 des Innenteils 19 anlegen kann. Zur Abdichtung in der Bohrung 14 ist eine Dichtung 27, bevorzugt ein O-Ring, vorgesehen.

[0024] Dieser grundlegende konstruktive Aufbau findet sich entsprechend auch in Figur 3. Es ist selbstverständlich ebenfalls möglich, das Sprührohr 16 außen auf den Nippel 17 aufzuschrauben oder eine andere Verbindungsart zu wählen.

[0025] Die Befestigungsmutter, bestehend aus den Bauteilen 18,19, ist bevorzugt aus zwei getrennten Materialien hergestellt. Das Innenteil 19 ist bevorzugt ein metallischer Werkstoff, der dann mit einem Plastikmaterial zur Bildung des Außenteils 18 umspritzt wird. Die Berührfläche zwischen dem Außenteil 18 und dem Innenteil 19 kann zur Erhöhung der Haftung wellenförmig, gezackt oder in anderer Weise ausgebildet sein.

[0026] Das Innenteil 19 ist mit einem Innengewinde versehen, das einem Außengewinde auf dem Ventilgehäuse 13 entspricht. Entsprechend kann das Innenteil 19 mit Hilfe des Außenteils 18 aufgeschraubt werden.

[0027] Zum Befestigen des Sprührohrs 16 wird dieses zusammen mit dem Nippel 17 in die Bohrung 14 eingesetzt. Anschließend werden Außenteil 18 und Innenteil 19 über das Sprührohr geschoben und mit dem Ventilgehäuse 13 verschraubt. Mit fortschreitender Verschraubung kommen die Ansätze 26,29 miteinander in Berührung und drücken den Nippel 17 gegen den Konus 15 des Ventilgehäuses 13. In diesem Zustand ist das Sprührohr 16 über den Nippel 17 drehfest gegenüber dem Ventilgehäuse 13 und damit gegenüber der Handabschaltpistole 1 fixiert.

[0028] Zum Verdrehen des Sprührohrs 16 werden das Außenteil 18 und das Innenteil 19 wieder etwas zurückgedreht, so daß der Nippel 17 nicht mehr über die Ansätze 26,29 gegen das Ventilgehäuse 13 gepreßt wird. Entsprechend ist das Sprührohr 16 dann frei verdrehbar.

[0029] Um zu verhindern, daß die Befestigungsmutter mit den Bauteilen 18,19 bei einer Verdrehung des Sprührohrs 16 ebenfalls mitgedreht und damit von dem Ventilgehäuse 13 abgeschraubt wird, ist diese stirnseitig mit einer oder mehreren Indexierbohrungen 20 versehen. In diese Indexierbohrungen kann ein Stift 21 eingreifen, der in einer Ausnehmung 22 in dem Gehäuse 5 der Handabschaltpistole 1 verschieblich, vorgespannt durch eine Feder 23, gelagert ist. Zum Verdrehen der Teile 18,19 muß somit dieser Stift 21 in Pfeilrichtung 25 aus der Indexierbohrung 20 entfernt werden. Danach kann die Befestigungsmutter z.B. in Pfeilrichtung 31 verdreht und hierdurch in Pfeilrichtung 24 verschoben werden. Die Ansätze 26,29 kommen außer Kontakt, das Sprührohr ist frei verdrehbar. Die Befestigungsmutter 18,19 wird dann in eine derartige Stellung verdreht, daß der Stift 21 wieder in eine der Indexierbohrungen 20 eingreift. Sie ist somit gegen ein weiteres Verdrehen gesichert.

[0030] Wird nun der Weg für das Hochdruckmedium freigegeben, so strömt dies in die Bohrung 14 im Ventilgehäuse 13. Hier beaufschlagt es die Stirnseite des Nippels 17, so daß dieser in Pfeilrichtung 24 gedrückt wird. Die Anschläge 26,29 kommen wieder in Kontakt miteinander und verhindern ein weiteres Verdrehen des Sprührohres 16 in Pfeilrichtungen 30,31.

[0031] Selbstverständlich ist es ebenfalls möglich, zunächst die Befestigungsmutter 18,19 zu lösen, dann das Sprührohr 16 zu verdrehen und anschließend die Befestigungsmutter 18,19 wieder zuzuschrauben.

[0032] In der Ausführungsform gemäß Figur 3 ist eine andere Ausgestaltung dargestellt. Es ist selbstverständlich ebenfalls möglich, auch in dieser Ausführungsform eine Fixierung der Befestigungsmutter 18,19 über Indexierbohrungen 20 und einen Stift 21 vorzusehen. Es ist weiter dargestellt, daß auch ein geknicktes Sprührohr 16' verwendet werden kann.

[0033] In der hier dargestellten Ausführungsform wird die Befestigungsmutter 18,19 nur soweit aufgeschraubt, daß noch ein gewisser Bewegungsspielraum in Pfeilrichtungen 24,25 für den Nippel 17 zwischen dem Anschlag 29 und dem Ventilgehäuse 13 besteht. Ein Lockern der Befestigungsmutter 18,19 für ein Verdrehen des Sprührohrs 16 ist somit nicht erforderlich.

[0034] In der gezeigten Ausführungsform sind die Ansätze 26,29 jeweils mit einer Verzahnung versehen. Diese Verzahnung erhöht die Verdrehsicherheit während des Betriebs, wenn die Bohrung 14 von dem Hochdruckmedium durchströmt wird.

[0035] Zusätzlich kann eine Feder 30 vorgesehen sein, die den Nippel 17 in Pfeilrichtung 24 drückt und entsprechend die Verzahnungen 28 der Anschläge 26,29 in Eingriff bringen. Bei einer passenden Ausbildung der Verzahnung 28 wird nun durch ein einfaches Verdrehen des Sprührohrs 16 in Pfeilrichtungen 31,32 gleichzeitig eine Verschiebung in Pfeilrichtung 25 bewirkt. Die Verzahnung rastet um einen Zahn weiter. Der Vorgang kann wiederholt werden, bis die gewünschte Winkelstellung erreicht ist.

[0036] Insgesamt ergibt sich mit dem Gegenstand der vorliegenden Erfindung eine sehr viel zuverlässigere Handabschaltpistole, die gleichzeitig ein gute Anpassung an unterschiedliche Randbedingungen ermöglicht und auch das Reinigen von ansonsten nur schwer zugänglichen Stellen erlaubt.

Zeichnungslegende

[0037] 

1.

Handabschaltpistole

2.

Knickschutzhülse

3.

Aufnahmeöffnung

4.

HD-Schlauch

5.

Gehäuseschale

6.

Vorderwand

7

. Rückwand

8.

Bodenwand

9.

Stirnwand

10.

Einpreßnippel

11.

Preßhülse

12.

Anschluß, 12a

13.

Ventilgehäuse

14.

Bohrung

15.

Konus

16.

Sprührohr

17.

Nippel

18.

Außenteil

19.

Innenteil

20.

Indexierbohrung

21.

Stift

22.

Ausnehmung

23.

Feder

24.

Pfeilrichtung

25.

Pfeilrichtung

26.

Ansatz

27.

Dichtung

28.

Verzahnung

29.

Ansatz

30.

Feder

31.

Pfeilrichtung

32.

Pfeilrichtung

Ansprüche

1. Handabschaltpistole für Hochdruckreinigungsgeräte mit Sicherungseinrichtung zum Schutz vor Ablösen des Sprührohrs, mit einem Gehäuse, an dem ein Sprührohr drehbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung das Verdrehen des Sprührohrs (16) gegenüber dem Gehäuse (5) während des Betriebs um eine Verdrehung über 360° hinaus verhindert.

2. Handabschaltpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Arretiereinrichtung (18,19;20,21,22,23) für das Sprührohr (16) vorhanden ist.

3. Handabschaltpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung (18,19;20,21,22,23) eine winkelindexierbare Verdrehung für das Sprührohr (16) ermöglicht.

4. Handabschaltpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (21) sowohl zur Drehsicherung als auch zur Indexierung der Arretiereinrichtung dient.

5. Handabschaltpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Arretiereinrichtung (18,19;26,29;28) für das Sprührohr (16) vorhanden ist.

6. Handabschaltpistole nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung (18,19;26,29;28) manuell, hydraulisch oder durch Federkraft betätigbar ist.

7. Handabschaltpistole nach einem der Ansprüche 1,5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung (18,19;26,29;28) auf das Sprührohr (16) oder ein drehfest mit dem Sprührohr (16) verbundenes Bauteil (17;18,19) wirkt.

8. Handabschaltpistole nach einem der Ansprüche 1,5,6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Winkelindexierung für die Arretiereinrichtung (18,19;26,29;28) vorgesehen ist.

9. Handabschaltpistole nach einem der Ansprüche 1,5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (26,29) mit einer Verzahnung (28) versehen sind.

10. Handabschaltpistole nach einem der Ansprüche 1,5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Sprührohr (16) mit einer Feder (30) vorgespannt ist.

11. Handabschaltpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß einer oder mehrere Anschläge für eine Begrenzung des Verdrehwinkels des Sprührohrs (16) vorhanden sind.

Zeichnung