(19)
(11) EP 0 905 023 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.07.1999  Patentblatt  1999/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.03.1999  Patentblatt  1999/13

(21) Anmeldenummer: 98117096.2

(22) Anmeldetag:  10.09.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65B 1/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.09.1997 DE 19741601

(71) Anmelder: Zink, Andreas
75334 Straubenhardt (DE)

(72) Erfinder:
  • Zink, Andreas
    75334 Straubenhardt (DE)

(74) Vertreter: Leitner, Waldemar, Dr. techn. et al
Zerrennerstrasse 23-25
75172 Pforzheim
75172 Pforzheim (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Ablage von Gegenständen, insbesondere von Kleinteilen, in einen Behälter


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ablage von Gegenständen, insbesondere von Kleinteilen, einem Behälter, wobei die Gegenstände der Vorrichtung über eine Zuführleitung zuführbar sind, wobei die Vorrichtung einen Drehkörper aufweist, der durch eine Dreheinrichtung um seine Achse drehbar in oder über dem Behälter anordbar ist, und wobei die Vorrichtung der eine Hubeinrichtung aufweist, durch die der Drehkörper und der Behälter relativ zueinander bewegbar sind.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Drehkörper (10; 10a; 10b) als zylindrischer Drehkörper mit einem durch die Mantelfläche des Drehkörpers (10; 10a; 10b) festgelegtem Umfangsbereich (10') ausgebildet ist, der an oder in seinem Umfangsbereich (10') mindestens ein mit der Zuführleitung (3) zusammenwirkendes Einlaufelement (14; 15) aufweist, durch das die im Behälter (2) abzulegenden Gegenstände dem Drehkörper (10; 10a; 10b) zuführbar sind, daß der Drehkörper (10; 10a; 10c) in seinem unteren Bereich mindestens ein Auslaufelement (16; 54; 63; 71; 81; 86; 93a-93d) aufweist, durch das die Gegenstände vom Drehkörper (10; 10a; 10c) in den Behälter (2) leitbar sind.







Recherchenbericht