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<ep-patent-document id="EP97115138A1" file="97115138.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0905301" kind="A1" date-publ="19990331" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI......................................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0905301</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19990331</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97115138.6</B210><B220><date>19970902</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>19990331</date><bnum>199913</bnum></B405><B430><date>19990331</date><bnum>199913</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6D 06M  13/224  A</B511><B512> 6D 06M  15/333  B</B512><B512> 6D 06M  15/263  B</B512><B512> 6D 06M  15/11   B</B512><B512> 6D 06M  15/09   B</B512><B512> 6D 06M  15/03   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Schlichte für das Niedertemperatur-Schlichtsystem</B542><B541>en</B541><B542>Size for the low temperature sizing system</B542><B541>fr</B541><B542>Agent encollant pour un système d'encollage à basse température</B542></B540><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>CHIMITEX S.A.R.L.</snm><iid>02120110</iid><irf>ET-CHIM3</irf><adr><str>24, Rue de Bale</str><city>68300 Saint Louis</city><ctry>FR</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Bloch, Joachim</snm><adr><str>Grienmatt 28</str><city>79650 Schopfheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Termin, Erich</snm><iid>00041611</iid><adr><str>Untere Lochmatt 10</str><city>79737 Herrischried</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schlichte für das Niedertemperatur-Schlichtsystem wobei synthetische Esteröle im Gemisch mit Basisschlichte-Rezepturen eingesetzt werden, wobei es sich bei den Esterölen handelt um;<br/>
   Carbonsäureester mit Kettenlänge C8 - C24, bevorzugt C14 - C20. Die Alkoholkomponente kann 1-5wertig sein, bevorzugt jedoch 1-3wertig. Die Kettenlänge des Alkohols liegt zwischen C2 und C18, bevorzugt C2 - C6. Der Anteil der Esteröle in der gebrauchsfertigen Schlichtelösung beträgt im Maximum 20 Gewichtsprozente, bevorzugt jedoch 3-10 %.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="79" he="104" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine wässrige Schlichte zum Schlichten von Kettfäden vor dem Webprozess. Als Basis enthält diese Schlichte in Wasser gelöste Polyvinylalkohole oder Acrylate oder Stärkederivate oder Celluloseäther oder Galaktomannane. Dieser Basis-Schlichte wird jeweils ein synthetisches Esteröl zugegeben. Die Schlichte ist speziell für Niedertemperatur-Schlichtsysteme entwickelt und arbeitet generell bei Raumtemperatur mit einem oberen Richtwert von ca. 40° C. Das Niedertemperatur-Schlichtverfahren ist ein relativ neues Verfahren. Mittels der konventionellen Schlichttechnologie im sogenannten Heißschlichtverfahren werden Schlichtvorrichtungen eingesetzt, die für den Schlichtauftrag bei Niedertemperatur ungeeignet sind. Da das Heißschlichtverfahren einige technologische als auch umweltrelevante Nachteile aufweist, war es unumgänglich Lösungen zu finden, um mit einer völlig neuen, der Niedertemperatur-Schlichttechnologie, einen technischen Durchbruch zu erzielen. Voraussetzung zur Lösung der Problemstellung waren deshalb neu zu entwickelnde Niedertemperatur-Schlichtvorrichtungen. Solche wurden entwickelt und arbeiten inzwischen zufriedenstellend in der Textilindustrie weltweit. Die neuen Niedertemperatur-Schlichtvorrichtungen sind beispielsweise in den DE-4118076 A1, der DE 4205515 A1 und der EP-Anm. 95115925.0 beschrieben.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0002" num="0002">Nach Lösung des Problems der Applikationsvorrichtung war es unabdingbar, eine spezielle Schlichte zu entwickeln, die den Anforderungen der Schlichtvorrichtungen des Niedertemperatur-Schlichtverfahrens entspricht. Einige Lösungen wurden gefunden auf der Basis von filmbildenden Polymeren. Solche Schlichten wurden z.B. in der genannten EP-Anmeldung beschrieben. Trotz dieser zwischenzeitlichen Entwicklungsfortschritte besteht weiterhin ein dringender Bedarf auf noch effizientere Schlichten für das Niedertemperatur-Schlichtverfahren. Aufgabe der Erfindung ist deshalb die Entwicklung einer Schlichte mit guten Netzeigenschaften zur Fadendurchdringung, bei niedrigem Beschlichtungsgrad, guter Festigkeit und besten Abriebwerten des Schlichtefilms und gleichzeitig guter Auswaschbarkeit sowie guten ökologischen Abbauwerten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Aufgabe der Erfindung wurde gelöst durch eine Schlichte zum Schlichten von textilen Kettfäden bestehend aus:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>a) hochkonzentrierten wässrigen Lösungen mit einem Feststoffanteil von 10-35 %, bevorzugt 15-32 % bestehend aus Polyvinylalkohole, Acrylate, Stärkederivate, Celluloseether oder Galaktomannane, wobei diese aus nieder bis hochmolekularen Typen ausgewählt sind,</li>
<li>b) Hilfsmittel wie: Weichmacher, Emulgatoren, Wachse und Konservierungsmittel</li>
<li>c) Esteröle</li>
</ul></p>
<heading id="h0001">Hilfsmittel sind:</heading>
<p id="p0004" num="0004">Polyethylenglycol, Harnstoff, Fettalkoholpolyglycolether, Phosphorsäureteilester und handelsübliche Konservierstoffe.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bei den Esterölen handelt es sich um Carbonsäureester mit Kettenlänge C8 - C24, bevorzugt C14 - C20. Die Alkoholkomponente kann 1-5wertig sein, bevorzugt jedoch 1-3wertig. Die Kettenlänge des Alkohols liegt zwischen C2 und C18, bevorzugt C2 - C6. Der Anteil der Esteröle in der gebrauchsfertigen Schlichtelösung beträgt im Maximum 20 Gewichtsprozente, bevorzugt jedoch 3-10 %.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Das erfindungsgemäße Produkt ist eine cremefarbene geruchlose Emulsion. Das Produkt ist gut handhabbar, flüssig mit einem Viskositätsbereich von 200 - 4000 mPa.s, jedoch vorzugsweise eingesetzt im Viskositätsbereich von 450 - 1500 mPa.s und hat einen PH-Wert von 5 - 7.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die neue Schlichte besitzt insbesondere folgende Vorteile:<br/>
Sie ist universell anwendbar im Niedertemperatur-Schlichtsystem in Compatibilität mit der Schlichtevorrichtung gemäß der EP-Anm. 95115925.0. Die Schlichte hat vor allem hervorragende Affinität zu allen Faserarten. Es lassen sich niedrige als auch höchste Beschlichtungsgrade erzielen mit entsprechender Effizienz der Nutzeffekte in der Weberei. Durch die geschmeidige Oberfläche des Schlichtefilms und dem guten Fadenschluß wird eine sehr viel leichtere Trockenteilung der Kette erzielt, was die Reduzierung der Haarigkeit bewirkt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Durch das Minimalauftragsverfahren werden nur bis zu 50 % der sonst üblichen Schlichtemenge benötigt, um damit sogar bessere Schlichteffekte als bisher zu erzielen. Dies wird erreicht aufgrund der guten Netzeigenschaften und des Verteilungsgrades der Schlichte auf dem Faden. Es entsteht eine gute Verfestigung und eine hohe Glättung des Fadens. Die mechanischen Abriebwerte werden um ein Vielfaches verbessert.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das Auswaschverhalten in der Ausrüstung ist aufgrund der Wasserlöslichkeit des Produktes äußerst einfach und läßt sich vom Gewebe bei einer Temperatur von über 40° C im neutralen Bereich auswaschen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die folgenden Beispiele demonstrieren die Fortschrittlichkeit der neuen Schlichte.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<heading id="h0002"><b>Vergleichsbeispiele</b></heading>
<p id="p0011" num="0011">Um den Fortschritt des Schlichtens mit der erfinderischen Schlichte demonstrieren zu können, ist es sinnvoll, mittels Vergleichsbeispielen zu zeigen, wie sich die Beimischung von Esteröl zu den Basisbestandteilen der Basis-Rezeptur auf das Schlichtergebnis auswirkt.<br/>
Die Vergleichsresultate werden mittels der Fig.1 bis 3 veranschaulicht, wobei jeweils unter identischen Bedingungen mit gleichem Beschlichtungsgrad von 12,5% geschlichtet wurde unter Verwendung der gleichen Type Nm 20/1 eines open end-Baumwollgarns.<br/>
Die Skala auf der rechten Seite der Figuren bedeutet Reibtouren mit dem Webtester von zwischen 0 bis 1000 Touren als Testergebnis der Jeweiligen Vergleichsbeispiele.<br/>
Eine beispielhafte Schlichte-Basisrezeptur ist wie folgend;
<ul id="ul0002" list-style="none" compact="compact">
<li>70 Gew.% Polyvinylalkohol nieder- bis hochmolekular</li>
<li>10 Gew. Anteile Polyvinylalkohol mittel- bis hochmolekular,</li>
<li>10 Gew. Anteile Polyethylenglykol mittelmolekular,</li>
<li>10 Gew. Anteile Harnstoff,</li>
<li>1 Gew. Anteile Emulgator,</li>
<li>0,5Gew. Anteile Netzmittel (Tensid),</li>
<li>0,3-0,5% Gew. Anteile Konservierungsmittel je nach Klimabedingungen.</li>
</ul> 25 Gew. Anteile dieses Gemischs werden in 75 Gew. Anteilen Wasser gelöst, Mit dieser Schlichte wird ein Ergebnis erhalten wie in Fig.2.</p>
<p id="p0012" num="0012">Diese wässrige Schlichte wird nun bezogen auf 101,3 beziehungsweise 101,5 Gew. Anteile mit 7,0 Gew. Anteilen eines synthetischen Esteröls versetzt und zur Emulsion emulgiert. Mit der so erhaltenen Schlichte wird ein Ergebnis erhalten wie in Fig.3.
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1 -</dt><dd>zeigt das Testresultat von ungeschlichtetem Faden,</dd>
<dt>Fig. 2 -</dt><dd>zeigt das Testresultat bei Anwendung einer Basisschlichte ohne Esterölzusatz,</dd>
<dt>Fig. 3 -</dt><dd>wie Fig.2, jedoch mit Esterölzusatz zur Basisschlichte.</dd>
</dl></p>
<p id="p0013" num="0013">Das Vergleichsresultat spricht eindeutig für Fig.3 der erfindungsgemässen Schlichte. Während bei Anwendung der Basisschlichte gemäss Fig.2, bei 500 bis 750 Reibtouren des Webtesters schon Sprinkel wie in Fig.1 auftreten, ist das Resultat bei 1000 Touren gemäss Fig.3 einwandfrei und fehlerlos.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Eine Schlichte zum Schlichten von textilen Kettfäden bestehend aus:
<claim-text>a) hochkonzentrierten wässrigen Lösungen mit einem Feststoffanteil von 10 bis 35 Gew.%, bevorzugt 15 bis 32 Gew.% aus Polyvinyl- alkohole, acrylate,Stärkederivate,Celluloseether,Galaktomannane nieder bis hochmolekularer Typen,</claim-text>
<claim-text>b) Hilfsmitteln wie; Weichmacher,Emulgatoren,Wachse,Netzmittel und Konservierungsmittel,</claim-text>
<claim-text>c) Esteröle</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Schlichte gemäss Anspruch 1, wobei die Esteröle synthetischer Natur sind und es sich bei den Esterölen handelt um Carbonsäureester mit Kettenlänge C8 - C24, bevorzugt C14 - C20. Die Alkoholkomponente kann 1-5wertig sein, bevorzugt jedoch 1-3wertig. Die Kettenlänge des Alkohols liegt zwischen C2 und C18, bevorzugt C2 - C6.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Schlichte gemäss der Ansprüche 1 und 2, wobei der Esterölölanteil in der gebrauchsfertigen Schlichte gemäss a) bis c) im Maximum 20 Gew.% beträgt, vorzugsweise 3 bis 10 Gew.%.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Schlichte gemäss den Ansprüchen 1 bis 3, wobei die gebrauchsfertige Schlichte eine Flüssigkeit mit einem Viskositätswert von 200 bis 4 000 mPa.s ist, vorzugsweise von 450 bis 1 500 mPa.s.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="156" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="7"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="156" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="157" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
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