[0001] Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Betätigungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1. Insbesondere ist dabei an eine elektromotorische Betätigung
von Kraftfahrzeug-Schiebetüren gedacht.
[0002] Für diesen Einsatzfall sind außer der manuellen Betätigung, die einen komfortwidrigen
relativ hohen Kraftaufwand zum Öffnen und Schließen der Tür erfordert, elektromotorische
Betätigungsvorrichtungen bekannt, die das Öffnen und Schließen der Tür zumindest erheblich
erleichtern und durch Vorsehen von Endlagenschaftern auch ein vollständiges Öffnen
bzw. Schließen der Schiebetür sicherstellen. Die bekannten Lösungen dieser Art weisen
jedoch Nachteile auf. So erfordert die Betätigung nach der DE 196 39 974 A1 ein manuelles
Anschieben" der Schiebetür, d.h. diese muß aus ihrer jeweiligen Endlage von Hand ein
Stück bewegt werden, ehe mittels eines Bewegungssensors für diese manuell durchzuführende
Türbewegung ein Betätigungsstromkreis für den Elektromotor im Sinne einer motorischen
Fortsetzung der so eingeleiteten Türbewegung geschlossen wird. Wie in der Beschreibungseinleitung
dieser Offenlegungsschrift unter Bezugnahme auf die nach dem gleichen Prinzip arbeitende
Lösung nach der US-PS 5,434,487 ausgeführt, sind derartige Bewegungssensoren aber
verhältnismäßig aufwendig; auch ist ihr Platzbedarf gerade in Fahrzeugen schwer zu
erfüllen. Demgemäß wird in der Offenlegungsschrift eine andere, kompaktere Ausführung
des Bewegungssensors vorgeschlagen; nach wie vor bleibt aber ein derartiger richtungssensitiver
Bewegungssensor aufwendig und der Nachteil bestehen, daß zur Einleitung der elektromotorischen
Türbewegung ein manuelles Anschieben der Türen in der gewünschten Richtung erforderlich
ist.
[0003] Dieses komfortwidrige Anschieben der Tür erübrigt sich bei der gattungsgemäßen Betätigungsvorrichtung
nach der EP 0 122 556 B1. Dort wird der Betätigungsstromkreis für den Elektromotor
durch einen zusätzlichen Handgriff, nämlich das Einführen und Drehen eines Schlüssels
in einem Drehkontakt, geschlossen. Selbst wenn man aber zwecks Erübrigens der Bewegung
eines Schlüssels den dort vorgesehenen Drehkontakt oder Drehschalter ersetzt durch
einen einfachen Druckkontakt, bleibt die Notwendigkeit bestehen, an der Fahrzeugkarosserie
(bei einer Kraftfahrzeug-Schiebetür) einen zusätzlichen Kontakt vorzusehen und zu
betätigen, wobei zum Entsichern der geschlossenen Schiebetür auch ein Türgriff betätigt
werden muß.
[0004] Der Erfindung liegt mithin die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße elektromotorische
Betätigungsvorrichtung unter Wahrung ihrer Vorteile zu schaffen, bei der der Bedienungsaufwand
verringert ist.
[0005] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in den kennzeichnenden Merkmalen
des Hauptanspruchs. Die Unteransprüche beschreiben eine deshalb besonders vorteilhafte
Ausführungsform der Erfindung, weil einer Schiebetür üblicherweise Endlagenanschläge
zugeordnet sind, die hier zur Bildung zumindest eines Türstellungssensors herangezogen
werden. Dieser stellt einerseits bei in einer Endlage befindlicher Schiebetür den
stromlosen Zustand des Elektromotors sicher, wird aber durch die einen Türbewegungsbefehl
wiedergebenden Signale des ersterwähnten Sensors überspielt.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung für den Fall einer Kraftfahrzeug-Schiebetür
zeigt schematisch die Figur.
[0007] Die Schiebetür 1 ist in ihrem geöffneten Zustand gezeichnet; ihr ist in der Fahrzeugkarosserie
2 der Schiebetürausschnitt 3 zugeordnet, aus dem sie bei ihrer Öffnungsbewegung zunächst
durch eine im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Karosserie 2 erfolgende Bewegung
herausgehoben und dann in der Darstellung der Figur nach links verschoben ist. Diese
Verschiebebewegung erfolgt mittels des Elektromotors 4 bekannter und daher nicht zu
beschreibender Bauart, der karosseriefest angeordnet ist und dem der bei 5 angedeutete
elektrische Betätigungsstromkreis mit der Steuerelektronik 6 und einer nicht dargestellten
Bordbatterie zugeordnet ist.
[0008] In der der Figur zugrunde gelegten geöffneten Endlage der Schiebetür 1 ist der an
ihr vorgesehene Endlagenanschlag 7 durch Annäherung oder Anschlagen an den karosserieseitigen
Gegenanschlag 8 wirksam geworden. Der Endlagenanschlag 7 hat zusammen mit dem Sensor
9 die Aufgabe, den Betätigungsstromkreis 5 bei Beendigung der Öffnungsbewegung der
Schiebetür 1 zu unterbrechen und demgemäß den Motor 4 stromlos zu machen. Dies kann
durch mechanische Betätigung eines Kontaktes in der Einrichtung 9 durch den Endlagenanschlag
7 geschehen; die Unterbrechung des Betätigungsstromkreises 5 kann jedoch an dieser
Stelle auch auf kapazitivem oder induktivem Wege erfolgen.
[0009] Diese Wirkung des Türstellungssensors 9 wird gleichsam überspielt durch Sensoren
10 und 11, die nicht dargestellten, da in großer Zahl bekannten Türinnen- und Außengriffen
zugeordnet sind, die ihrerseits beim manuellen Einleiten eines Betätigungsbefehls
für eine Türbewegung ihre Stellung ändern. Diese Stellungsänderung besteht üblicherweise
bei Schiebetüren in einer begrenzten Schwenkbewegung in der Türebene in Richtung der
jeweils gewünschten Türbewegung. Diese Stellungsänderung der Türgriffe bei einem Türbewegungsbefehl,
der von innen oder von außen gegeben sein kann, wird mittels der Sensoren 10 und 11
erfaßt, wobei, wie durch die Linie 12 angedeutet, die Signalübertragung wiederum über
den Endlagenanschlag 7 erfolgen kann. Die Signale der Sensoren 10 und 11 überspielen
die Signale des Türstellungssensors 9, so daß bei geöffneter Schiebetür 1 (d.h. der
Türstellungssensor 9 unterbricht den Betätigungsstromkreis 5 des Motors 4) beim Vorliegen
eines Türbewegungsbefehls (einer der Türgriffe hat seine Stellung geändert) durch
das entsprechende Signal eines der Sensoren 10 und 11 der Betätigungsstromkreis 5
geschlossen wird und der Elektromotor 4 arbeitet.
[0010] Mit der Erfindung ist demgemäß eine gattungsgemäße elektromotorische Betätigungsvorrichtung
für eine Schiebetür geschaffen, die unter Wahrung der günstigen Eigenschaften bekannter
gattungsgemäßer Betätigungsvorrichtungen den Bedienungskomfort erheblich vergrößert.
1. Elektromotorische Betätigungsvorrichtung für eine Schiebetür, insbesondere für ein
Kraftfahrzeug, mit Türinnen- und Türaußengriff, die beim Aufbringen von manuellen
Türbewegungsbefehlen ihre Stellung ändern, und mit einem nur während Türbewegungen
geschlossenen Betätigungsstromkreis für den Elektromotor, dadurch gekennzeichnet,
daß der Betätigungsstromkreis (5) zumindest einen Stellungsänderungen der Türgriffe
erfassenden und bei ihrem Vorliegen den Betätigungsstromkreis (5) schließenden Sensor
(10, 11) enthält.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (4) ortsfest
außerhalb der Schiebetür (1) angeordnet ist, der zumindest ein Türendlagenanschlag
(7) zugeordnet ist, welcher zur Bildung eines Türstellungssensors (9) herangezogen
ist, der durch den Sensor (10, 11) überspielt wird.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Türendlagenanschlag (7)
zur Übertragung von Signalen des Sensors (10, 11) in den Betätigungsstromkreis (5)
dient.
