Vorrichtung zum dosierten Zugeben eines pulverförmigen Reinigungsmittels in wasserführenden Reinigungsmaschinen

(19)

(11)

EP 0 906 747 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	14.03.2001 Patentblatt 2001/11

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	07.04.1999 Patentblatt 1999/14

(21)	Anmeldenummer: 98116631.7

(22)	Anmeldetag: 02.09.1998

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: A47L 15/44, D06F 39/02

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

17.09.1997 DE 19740819

(71)	Anmelder: Diehl AKO Stiftung & Co. KG
	88239 Wangen im Allgäu (DE)

(72)	Erfinder:
	Schmid, Bertram, Dipl.-Ing. 88279 Amtzell (DE) Stempfle, Anton, Dipl.-Ing. 73441 Bopfingen (DE)

(74)	Vertreter: Hofmann, Gerhard, Dipl.-Ing. Patentassessor
	Stephanstrasse 49 90478 Nürnberg 90478 Nürnberg (DE)

(54)	Vorrichtung zum dosierten Zugeben eines pulverförmigen Reinigungsmittels in wasserführenden Reinigungsmaschinen

(57) Es wird eine Vorrichtung zum dosierten Zugeben eines pulverförmigen Reinigungsmittels (25) in wasserführenden Reinigungsmaschinen (1), insbesondere Geschirrspülmaschinen oder Waschmaschinen, vorgeschlagen, bei welcher eine trichterförmige Reinigungsmittelzulaufeinrichtung (16) eine Auslaßöffnung (22) im tiefsten Punkt aufweist. Diese Auslaßöffnung befindet sich oberhalb einer Dosier- und Zugabevorrichtung (6), die mit einer Vielzahl von in einer Ebene nebeneinander liegenden Kammern (9) zur Aufnahme des Reinigungsmittels (25) ausgestattet ist. Die Kammern (9) weisen Einfüllöffnungen (13) zum wahlweisen Füllen beliebiger einzelner oder aller Kammern mit Reinigungsmittel auf Diese Einfüllöffnungen (13) korrespondieren mit der Auslaßöffnung (22) der Reinigungsmittelzulaufeinrichtung (16). Die Einfüllöffnungen (13) bilden gleichzeitig einzeln durch einen Wassereinlauftrichter (21) ansteuerbare Öffnungen für die Spül- bzw. Waschwasserzugabe und korrespondieren ihrerseits mit synchron steuerbaren Auslaßöffnungen (14) für die mit Wasser angereicherten Reinigungsmitteln (25). Da die Portionierung bereits beim Befüllen vorgenommen wird, funktioniert die Vorrichtung auch bei im späteren Betrieb nicht mehr vorhandenen Rieselfähigkeit des Reinigungsmittels, da dieses auch im verklumpten Zustand wasserlöslich und damit hydraulisch ausspülbar ist.

Recherchenbericht