(19)
(11) EP 0 906 781 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.03.2001  Patentblatt  2001/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.04.1999  Patentblatt  1999/14

(21) Anmeldenummer: 98117662.1

(22) Anmeldetag:  17.09.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B01F 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.10.1997 DE 19743923

(71) Anmelder: Gebrüder Lödige Maschinenbaugesellschaft mbH
D-33102 Paderborn (DE)

(72) Erfinder:
  • Meyer, Thomas, Dr.
    33106 Paderborn-Wewer (DE)

(74) Vertreter: KOHLER SCHMID + PARTNER 
Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)

   


(54) Mischwerkzeug


(57) Ein Mischwerkzeug 10 kann innerhalb einer Trommel befestigt werden. Ein Mischarm 12 des Mischwerkzeugs 10 kann an einer drehbar gelagerten Welle gehalten werden. Ein an dem Mischarm 12 angebrachter Mischkörper 11 ist dabei zur Trommelinnenoberfläche hin ausgerichtet. An der Außenoberfläche 14 des Mischkörpers 11 sind ein oder mehrere stabförmige Räumelemente 13 mit einer ausgeprägten Mischkante 18 angebracht. Es wurde ein einfach aufgebautes Mischwerkzeug entwickelt, durch dessen Verwendung nahezu sämtliche mischbaren Schüttgüter und/oder Produktmassen bearbeitet werden können, ohne daß es im Bereich zwischen Trommelinnenoberfläche und Mischkörper 11 zur Bildung von Produktansätzen kommen kann.






Recherchenbericht