(19) |
 |
|
(11) |
EP 0 906 874 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
|
07.04.1999 Patentblatt 1999/14 |
(22) |
Anmeldetag: 21.08.1998 |
|
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
AL LT LV MK RO SI |
(30) |
Priorität: |
23.09.1997 DE 19741808
|
(71) |
Anmelder: 4P Rube Göttingen GmbH |
|
D-37077 Göttingen (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Zettner, Hans
37085 Göttingen (DE)
|
(74) |
Vertreter: Hutzelmann, Gerhard |
|
Schloss 89296 Osterberg 89296 Osterberg (DE) |
|
|
|
(57) Behälter(1) mit einem aus einem flachliegenden Zuschnitt aus weitgehend dichter Mono-
bzw. Mehrschicht-Kunststoffolie bzw. Hartpapier gewickelten und mit Hilfe einer Längsnaht
verschlossenen Mantel(2), der an seinem einen Ende durch einen Deckel(5) verschlossen
ist, während am anderen Ende des Behälters(1) ein kalottenförmiges, hohles Verschlußteil(3)
vorgesehen ist.
|

|
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter mit einem aus einem flachliegenden
Zuschnitt aus weitgehend dichter Mono- bzw. Mehrschicht-Kunststoffolie bzw. Hartpapier
gewickelten und mit Hilfe einer Längsnaht verschlossenen Mantel, der an seinem einen
Ende durch einen Deckel verschlossen ist.
[0002] Derartige meist konisch ausgebildete Behälter haben sich insbesondere für Speiseeis
sehr bewährt, sie haben jedoch den Nachteil, daß sie im geöffneten Zustand nicht abgestellt
werden können.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Behälter der genannten Art so auszugestalten,
daß er auch bei geöffnetem Deckel abgestellt werden kann.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am anderen Ende des Behälters
ein kalottenförmiges, hohles Verschlußteil vorgesehen ist.
[0005] Auf dieses Verschlußteil kann der Behälter auch im bereits geöffneten Zustand gestellt
werden.
[0006] Eine vorteilhafte weitere Ausgestaltung der Erfindung liegt darin, daß das kalottenförmige
Verschlußteil mit seinem konvexen Abschnitt in den Behälter eingesetzt ist.
[0007] Dadurch steht als Aufstandsfläche der Rand des kalottenförmigen Verschlußteils zur
Verfügung.
[0008] Weiterhin sehr vorteilhaft ist eine Ausgestaltung der Erfindung, gemäß der am Rand
des kalottenförmigen Verschlußteils ein weiteres Behälterteil abnehmbar befestigt
ist.
[0009] Auch dieses weitere Behälterteil dient als Abstellfläche und kann darüber hinaus
Gegenstände aufnehmen. Nach dem Abnehmen des weiteren Behälterteils steht wieder der
Rand des kalottenförmigen Verschlußteils als Aufstandsfläche zur Verfügung.
[0010] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung liegt darin, daß das kalottenförmige
Verschlußteil und ein evtl. vorhandenes Behälterteil aus Kunststoff hergestellt sind.
[0011] Hierdurch ergibt sich eine sehr stabile Aufstandsfläche; darüber hinaus wird auch
der Behälter selbst vorteilhaft versteift.
[0012] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels veranschaulicht.
Dabei zeigen:
- Fig.1
- eine Ansicht eines noch nicht verschlossenen Behälters, mit einem kalottenförmigen
Verschlußteil und einem weiteren Behälterteil und
- Fig.2
- eine schaubildliche Darstellung des mit Verschlußteil und weiterem Behälterteil versehenen
Behälters.
[0013] Mit 1 ist in Fig. 1 ein Behälter bezeichnet, der einen konisch aus einem Zuschnitt
gewickelten Mantel 2 aufweist. Zum Verschließen des unteren Endes des Mantels 2 ist
ein kalottenförmiges Verschlußteil 3 vorgesehen, das sowohl mit dem konvexen Abschnitt
nach innen als auch mit diesem nach außen in den Mantel 2 eingesetzt werden kann.
Darüber hinaus ist noch ein weiteres Behälterteil 4 gezeigt, das dann zum Einsatz
kommt, wenn das Verschlußteil 3 mit dem konvexen Abschnitt nach innen in den Mantel
2 eingesetzt wird. In diesem Fall kann das weitere Behälterteil 4 auf den Rand des
Verschlußteils 3 aufgesetzt werden und bildet mit diesem zusammen einen Behälter zur
Aufnahme von Gegenständen. Zum Verschließen des anderen Endes des Mantels 2 ist eine
Platine 5 vorgesehen, die auf den umgebördelten Rand 6 des Mantels aufgesiegelt wird.
Diese Verschlußart mit einer aufgesiegelten Platine kommt insbesondere bei einem aus
Hartpapier gewickelten Mantel infrage. Ist dagegen der Mantel aus einer Kunststoffolie
gewickelt, so kann auch ein kappenförmiger Verschluß vorgesehen werden.
[0014] In Fig.2 ist ein an der Unterseite verschlossener Behälter 1 dargestellt, wobei in
den Mantel 2 bereits das kalottenförmige Verschlußteil eingesetzt und dieses mit dem
weiteren Behälterteil 4 verschlossen ist. Auf das andere Ende des Behälters 1 muß
nur noch die Verschluß-Platine 5 aufgelegt und dort angesiegelt werden, was nach Abschluß
der Befüllung des Behälters 1 geschieht.
1. Behälter(1) mit einem aus einem flachliegenden Zuschnitt aus weitgehend dichter Mono-
bzw. Mehrschicht-Kunststoffolie bzw. Hartpapier gewickelten und mit Hilfe einer Längsnaht
verschlossenen Mantel(2), der an seinem einen Ende durch einen Deckel(5) verschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß am anderen Ende des Behälters(1) ein kalottenförmiges, hohles Verschlußteil(3)
vorgesehen ist.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das kalottenförmige Verschlußteil(3) mit seinem konvexen Abschnitt in den Behälter(1)
eingesetzt ist.
3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Rand des kalottenförmigen Verschlußteils(3) ein weiteres Behälterteil(4)
abnehmbar befestigt ist.
4. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das kalottenförmige Verschlußteil(3) und ein evtl. vorhandenes Behälterteil(4)
aus Kunststoff hergestellt sind.