Vorrichtung zur Vermeidung störender Rückexpansion bei Kolbenverdichter

(19)

(11)

EP 0 907 022 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	20.06.2001 Patentblatt 2001/25

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	07.04.1999 Patentblatt 1999/14

(21)	Anmeldenummer: 98117617.5

(22)	Anmeldetag: 17.09.1998

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: F04B 39/00, F04B 49/24

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

01.10.1997 DE 19743444

(71)	Anmelder: MAN NUTZFAHRZEUGE AG
	80995 München (DE)

(72)	Erfinder:
	Möller, Heribert, Dipl.-Ing. (FH) 91623 Sachsen (DE) Pister, Manfred, Dipl.-Ing. (FH) 90403 Nürnberg (DE)

(54)	Vorrichtung zur Vermeidung störender Rückexpansion bei Kolbenverdichter

(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Vermeidung von Rückexpansion bei Kolbenverdichtern. Kolbenverdichter haben die Eigenschaft nach Überschreiten des Kolbens in OT-Stellung kurzzeitig ein negatives Drehmoment auszuüben, was sich bei Zahnradantrieb durch Zahnflankenschlagen bemerkbar macht. Erfindungsgemäß wird die Rückexpansion dadurch vermieden, daß in den Kolbenboden 8 ein Ventil 7 eingebaut ist, welches gegen die Kraft einer Druckfeder durch einen Nocken 9 geöffnet wird, wenn sich der Kolben 3 in OT-Stellung befindet. Der Nocken 9 ist dabei auf einer Nockenscheibe 10 angeordnet, welche drehfest mit dem Pleuelauge 11 der Pleuelstange 5 verbunden ist. Durch die Schwenkbewegung der Pleuelstange 5 wird die Nockenscheibe 10 gedreht und der Nocken 9 öffnet Ventil 7 im Bereich von OT und Druckluft kann aus dem Verdichtungsraum entweichen, so daß Rückexpansion und das daraus resultierende Getriebegeräusch vermieden wird.

Recherchenbericht