VERSCHLUSS FÜR TÜREN, HAUBEN, KLAPPEN OD. DGL., INSBESONDERE VON FAHRZEUGEN, WIE KRAFTFAHRZEUGEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Verschluß der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art, der besonders als Heckverschluß im Kofferraumdeckel eines Kraftfahrzeugs verwendet wird. Bei diesem Verschluß läßt sich der im Schließzylinder angeordnete Zylinderkern über einen ordnungsgemäßen Schlüssel aus einer Nullstellung, die durch eine Impulsfeder bestimmt ist, in drei Arbeitsstellungen verdrehen. Nach impulsweiser Drehung in eine erste Arbeitsstellung, die als "entsicherte Stellung" bezeichnet wird, läßt sich das Schloß durch Betätigen einer Handhabe öffnen, weil ein Übertragungsglied des Verschlusses von der Handhabe bewegt wird und auf das Schloß einwirkt. Das gilt für die zweite und dritte Arbeitsstellung nicht, die nachfolgend als "gesicherte Stellung" einerseits und "safegesicherte Stellung" andererseits bezeichnet werden soll. In diesen Fällen trifft nämlich die Handhabe bei ihrer Betätigung das Übertragungsglied nicht und wirkt auf das Schloß nicht ein. Das Einstecken des Schlüssels in den Zylinderkern und das Wieder-Herausziehen ist in der Nullstellung möglich, in die der Zylinderkern durch seine Impulsfeder aus der entsicherten oder gesicherten Stellung von selbst wieder zurückgelangt oder in der safegesicherten Stellung, in welcher der Zylinderkern nach einer entsprechenden Schlüsseldrehung verbleibt.

[0002] Dieser Verschluß ist aber auch über eine sogenannte "Zentralverriegelungs-Einrichtung" betätigbar, die mit allen übrigen im gleichen Kraftfahrzeug angeordneten Verschlüssen zusammenwirkt. Diese Zentralverriegelung umfaßt jeweils einen koaxial zum Schließzylinder eines jeden Verschlusses drehgelagertes Zentralverriegelungsglied, das nachfolgend kurz "ZV-Glied" benannt werden soll. Das ZV-Glied ist, ähnlich wie der Zylinderkern, verdrehbar, allerdings nur zwischen zwei Positionen. In der ersten Position des ZV-Glieds erfolgt durch Betätigen der Handhabe eine Bewegung des Übertragungsglieds, die das Schloß öffnet. Deswegen soll diese Position nachfolgend als "wirksame Position" benannt werden. Dagegen ist in der anderen Position des ZV-Glieds das Schloß über eine Betätigung der Handhabe nicht zu öffnen, weshalb diese Position "unwirksame Position" nachfolgend benannt werden soll. Die Verdrehung des ZV-Glieds zwischen seiner wirksamen und unwirksamen Position kann auf zweierlei Weise erfolgen, zunächst durch Schlüsseldrehung über den Zylinderkern.

[0003] Die andere Weise zur Verdrehung des ZV-Glieds erfolgt über einen Zentraltrieb, der Bestandteil der im Kraftfahrzeug vorgesehenen Zentralverriegelungs-Einrichtung ist. Wird nämlich über einen Schlüssel der Zylinderkern bei einem der in der Zentralverriegelungseinrichtung zusammengefaßten anderen Verschlüsse von der entsicherten in seine gesicherte Stellung überführt, so wird das über das zugehörige ZV-Glied der Steuerung dieser Zentralverriegelung gemeldet, die dann über den Zentraltrieb die ZV-Glieder aller übrigen Verschlüsse in die unwirksame Position überführt. Eine Betätigung der ZV-Glieder von der unwirksamen Position in ihre wirksame Position ist allerdings nur dann möglich, wenn in dem betrachteten Verschluß nicht die safegesicherte Stellung vorliegt. Durch Drehen des Zylinderkerns über einen Schlüssel in den anderen Verschlüssen ist das ZV-Glied des in safegesicherter Stellung befindlichen Verschlusses nicht wieder in die wirksame Position überführbar. Die safegesicherte Stellung soll nachfolgend kurz "Safestellung" bezeichnet werden. In dieser Safestellung läßt sich der Verschluß weder von seiner Handhabe noch über die Zentralverriegelungseinrichtung durch eine Schlüsselbetätigung der anderen Verschlüsse wieder aufheben. Es liegt eine supergesicherte Position des ZV-Glieds vor, die an eine Aufbruchsicherheit eines "Safes" erinnert, weshalb dieser Begriff zur Kennzeichnung der betreffenden Stellung des Zylinderkerns benutzt wird. In der Safestellung des Verschlusses bleibt die Betätigung der zugehörigen Handhabe unwirksam und das zugehörige Schloß läßt sich nicht öffnen. Dies ist erst möglich, wenn über den Schlüssel der zugehörige Zylinderkern aus der Safestellung in die gesicherte Stellung zurückgeführt wird. Dann ist durch Betätigung des Schlüssels an den anderen Verschlüssen über den Zentraltrieb auch das ZV-Glied des betrachteten Verschlusses aus einer unwirksamen in seine wirksame Position überführbar, wo eine Betätigung der Handhabe das Schloß öffnet.

[0004] Bei dem Verschluß dieser Art soll schließlich durch Schlüsseldrehung vom Zylinderkern ein Schaltnocken mitbewegt werden, der einen zu einer elektrischen Einrichtung des Fahrzeugs, wie einer Diebstahlwarnanlage, gehörenden Mikroschalter betätigt. Diese Betätigung des Mikroschalters erfolgt mindestens beim Übergang zwischen der Nullstellung und der gesicherten Stellung des Zylinderkerns, vorteilhaft aber auch zwischen der entsicherten Stellung und der Nullstellung des Zylinderkerns, wofür man in der Regel einen weiteren Mikroschalter verwendet.

[0005] Der bekannte Verschluß der im Oberbegriff von Anspruch 1 genannten Art hat die Besonderheit, daß der Schließzylinder axial federbelastet ist und zugleich als "Handhabe" dient. Der Schließzylinder wirkt dabei nach Art eines Druckknopfes. Es gibt natürlich bei Verschlüssen anderer Type gesonderte Handhaben, doch liegt bei diesen Verschlüssen nicht der vorbeschriebene besondere Aufbau gemäß Oberbegriff des Anspruches 1 vor. Der bekannte Verschluß wirkt, nach Drehung des Zylinderkerns in die entsicherte Stellung, durch Eindrücken des Schließzylinders über das ZV-Glied auf das zum Öffnen des Schlosses dienliche Übertragungsglied. Hier ist das Übertragungsglied als ein in einer Axialebene des Schließzylinders verschwenkbarer Winkelhebel ausgebildet. In wirksamer Position trifft das ZV-Glied bei der Druckknopfbetätigung des Schließzylinders das Übertragungsglied, nicht aber bei der unwirksamen Position. Die Safestellung besteht bei dem bekannten Verschluß darin, daß das ZV-Glied in seiner unwirksamen Position blockiert ist und daher, wie in der gesicherten Stellung des Zylinderkerns, bei der Druckknopfbetätigung des Schließzylinders nicht auf das Übertragungsglied einwirkt, sondern demgegenüber ins Leere geht. Der bekannte Verschluß dieser Art hat aber zahlreiche Nachteile.

[0006] Zunächst muß in der zum Zentraltrieb gehenden Verbindung des bekannten Verschlusses die Blockade des ZV-Glieds in der Safestellung des zugehörigen Schließzylinders beachtet werden. Wenn nämlich bei den übrigen Verschlüssen dieser Zentralverriegelungseinrichtung durch Schlüsseldrehung die Zylinderkerne verdreht und daher die dortigen ZV-Glieder mitbewegt werden, so kann der gemeinsame Zentraltrieb nicht auf das blockierte ZV-Glied des betrachteten, in Safestellung befindlichen Verschlusses einwirken. Das erfordert bei dem bekannten Verschluß besondere Steuermittel in der Zentralverriegelungseinrichtung. Außerdem ist ein zusätzlicher Bauaufwand in der Mechanik des Verschlusses erforderlich, weil in der Safestellung die Impulsfeder vom Zylinderkern entkoppelt sein muß. Wie eingangs erwähnt wurde, ist nämlich der Schlüssel nicht nur in der Nullstellung, sondern auch in der safegesicherten Stellung aus dem Zylinderkern herausziehbar. Deswegen muß der Zylinderkern in der Safestellung von seiner rückstellwirksamen Impulsfeder getrennt werden. Ein weiterer großer Nachteil des bekannten Verschlusses besteht darin, daß widersprüchliche Steuerbefehle sich ergeben, wenn der Schlüssel den Zylinderkern aus seiner Safestellung schnell wieder in die entsicherte Stellung überführt wird und dabei erneut die gesicherte Stellung durchläuft. Der vom Zylinderkern mitbewegliche Schaltnocken wirkt daher auf den erwähnten Mikroschalter unerwünschterweise erneut ein und schaltet die Diebstahlwarnanlage erneut ein, obwohl bei der Weiterdrehung in die entsicherte Stellung des Zylinderkerns der Schaltnocken über einen weiteren Mikroschalter die Diebstahlwarnanlage ausschalten soll. Das erfordert intelligente Bauteile in der Steuerung der Elektronik. Es sind also zusätzliche Bauteile erforderlich, die platzaufwendig sind.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zuverlässigen, platzsparenden Verschluß der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, der mit möglichst wenig Bauteilen auskommt und eine Drehung des Zylinderkerns zwischen der Nullstellung in die eingangs erwähnten drei Arbeitsstellungen und des ZV-Glieds zwischen seiner wirksamen und unwirksamen Position zuläßt, ohne daß sich Steuerprobleme bei dem vom Zylinderkern mitbewegten Schaltnocken ergeben. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

[0008] Weil sich das Steuerglied in Safestellung des Zylinderkerns in einer Entkupplungsebene befindet, wo es vom Zylinderkern entkuppelt ist, und die Impulsfeder nur auf das Steuerglied einwirkt, sind zusätzliche Verschlußglieder entbehrlich, die bei der Safestellung die Impulsfeder vom Zylinderkern entkuppeln müßten. Es können auch keine einander widersprechenden Steuerbefehle zur Zentralverriegelungseinrichtung gelangen, weil, ausgehend von der Safestellung, wegen des in der Entkupplungsebene liegenden Steuerglieds, der am Steuerglied vorgesehene Schaltnocken sich in freiem Abstand zum Mikroschalter befindet. Das Steuerglied wird zwar mit seinem Schaltnocken durch die Impulsfeder von selbst in eine Normallage zurückbewegt, die der Nullstellung des Zylinderkerns entspricht, läßt aber den Mikroschalter unbetätigt. Wird der Zylinderkern über den ordnungsgemäßen Schlüssel wieder aus der Safestellung über die gesicherte Stellung in die Nullstellung zurückgeführt, so braucht er das mit dem Schaltnocken versehene Steuerglied nicht mehr zurück zu bewegen, dieses befindet sich ja bereits in seiner damit ausgerichteten Normallage. In der Nullstellung des Zylinderkerns tritt wieder automatisch ein Kuppeln mit dem Steuerglied ein, weil das Steuerglied durch die auf ihn wirkende Federbelastung wieder in seine Kupplungsebene zurückbewegt wird. Beim Weiterdrehen des Zylinderkerns in die entsicherte Stellung bewegt sich dann das Steuerglied wieder in seiner Kupplungsebene weiter und kann mit seinem Schaltnocken einen anderen Mikroschalter betätigen, der dann eindeutig die elektrische Einrichtung des Fahrzeugs umsteuert und z. B. die Diebstahlwarnanlage wieder unwirksam setzt.

[0009] Das ZV-Glied des Verschlusses kann auch in der Safestellung des Zylinderkerns vom Zentraltrieb der Zentralverriegelungseinrichtung ohne weiteres zwischen seiner wirksamen und unwirksamen Position verstellt werden, weil in diesem Fall ein Freigang zwischen dem ZV-Glied und dem noch in der Entkupplungsebene liegenden, aber bereits in der Normallage befindlichen befindlichen Steuerglied vorliegt. Wie erwünscht, wird in der Safestellung des Verschlusses durch den Freigang sichergestellt, daß dieser Verschluß über die Zentralverriegelungseinrichtung nicht wieder in eine entsicherte Stellung zurückgeführt werden kann, wo ein Öffnen des Verschlusses über die zugehörige Handhabe möglich wäre. Auch die Zentralverriegelungseinrichtung hat bei der Erfindung einen einfachen Aufbau.

[0010] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen und - zur Verdeutlichung der besonderen erfindungsgemäßen Arbeitsweise - in einem Schema dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

in perspektivischer rückseitiger Ansicht ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusses in einer Ausgangslage, wo sich der Zylinderkern in der Nullstellung befindet und die Handhabe noch nicht betätigt ist,

Fig. 2

in Explosionsdarstellung den Zylinderkern und alle weiteren mit ihm koaxial verbundenen Bauteile des in Fig. 1 gezeigten Schlosses vor ihrem Zusammenbau,

Fig. 3

in einer der Fig. 2 entsprechenden rückseitigen Perspektive ein in die inneren Bauteile von Fig. 2 koaxial integriertes ZV-Glied, an welchem ein nicht näher gezeigter, an sich bekannter Zentraltrieb einer Zentralverriegelungseinrichtung angreift,

Fig. 4

wieder in einer mit Fig. 1 und 2 übereinstimmenden rückseitigen Perspektive das Verschlußgehäuse, in welchem bzw. um welches herum die Bauteile von Fig. 2 und 3 angeordnet sind,

Fig. 5 und 6,

ebenfalls in mit Fig. 1 übereinstimmender rückseitiger Perspektive, in Explosionsdarstellung zwei Hebel, die nach ihrem Zusammenbau ein Übertragungsglied bilden, welches von der in Fig. 1 erkennbaren Handhabe betätigt wird und dann in der Nullstellung und entsicherten Stellung des Zylinderkerns auf das zum erfindungsgemäßen Verschluß gehörende Schloß einwirken und das Schloß öffnen kann,

Fig. 7bis 16b

zeigen in einem vereinfachten Schaltschema die Wirkungsweise der beim Verschluß von Fig. 1 bis 6 vorgesehenen Bauteile in verschiedenen Arbeitsstellungen des Zylinderkerns und zwei Positionen des zugehörigen ZV-Glieds,

Fig. 17

das Verschlußgehäuse eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Verschlusses, das anstelle des in Fig. 4 gezeigten Verschlußgehäuses verwendet wird, zwar auch in Perspektive, aber in einer zu Fig. 4 gegensinnigen Vorderansicht, mit Blick auf den im Verschlußgehäuse bereits eingebauten Zylinderkern,

Fig. 18

einen einzigen, als Übertragungsglied fungierenden Kombinationshebel dieses zweiten Ausführungsbeispiels des Verschlusses, wobei der Kombinationshebel die anhand der Fig. 7 bis 9 verdeutlichte Wirkung der beiden in Fig. 5 und 6 gezeigten Hebel des ersten Ausführungsbeispiels erledigt,

Fig. 19

in einer zu Fig. 3 zwar analogen perspektivischen Darstellung, aber gegensinnigen Betrachtung, ein ZV-Glied für das zweite Ausführungsbeispiel des Verschlusses in Fig. 17 und 18,

Fig. 20

schematisch, im Bruchstück, einen Querschnitt längs der Schnittlinie XX-XX von Fig. 18 mit den wesentlichsten damit zusammenwirkenden Bauteilen des in Fig. 17 gezeigten Verschlußgehäuses,

Fig. 21

schematisch einen weiteren Querschnitt durch den in Fig. 18 gezeigten Kombinationshebel längs der Schnittlinie XXI-XXI von Fig. 18 mit zugehörigen wesentlichen Bauteilen, nämlich auch die Draufsicht auf das in Fig. 19 erkennbare ZV-Glied und schließlich

Fig. 22

eine Schnittansicht durch den Kombinationshebel von Fig. 18 längs der dortigen Schnittlinie XII-XII zusammen mit den wesentlichsten Bauteilen, nämlich einem Steuerglied und dem inneren Ende des damit zusammenwirkenden Zylinderkerns.

[0011] Der Verschluß umfaßt eine aus Fig. 8 erkennbare Handhabe 10, die mit einer für den Angriff der menschlichen Hand dienlichen Griffplatte 13 bereichsweise die Öffnung einer aus Fig. 1 erkennbaren Mulde 12 in einem Handhabengehäuse 11 verschließt. Rückseitig ragt, durch einen Ausbruch, die Handhabe mit einem Arbeitsarm 14 auf der Rückseite des Gehäuses 11 heraus, um mit einem Übertragungsglied 20 zusammenwirken zu können, das im ersten Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 6 aus zwei Hebeln 21, 22 zusammengesetzt ist. Die Handhabe 10 ist an einer am Handhabengehäuse 11 befestigten Welle 15 kippbar gelagert. Die Welle 15 verläuft dabei im wesentlichen senkrecht zur Zylinderachse 30 eines noch näher zu beschreibenden Schließzylinders dieses Verschlusses. Durch eine nicht näher gezeigte Rückstellfeder wird die Handhabe 10 in ihrer in Fig. 1 gezeigten Ausgangslage gehalten. In dieser Ausgangslage liegt die vorerwähnte Griffplatte 13 in der Muldenöffnung an der Schauseite des Handhabengehäuses, was wegen der Rückansicht des Verschlusses in Fig. 1 nicht zu erkennen ist. In Fig. 8 ist, der besseren Deutlichkeit wegen, das Handhabengehäuse 11 weggelassen.

[0012] Außerdem ist in dieser Figur wie auch in den übrigen Fig. 7 bis 16b der Verschluß schematisch, in vereinfachter Form, dargestellt. Diese Vereinfachung besteht in den Fig. 7 und 8 gegenüber der tatsächlichen Ausbildung des Verschlusses in Fig. 1 bis 6 bereits darin, daß dort die beiden Hebel 21, 22 des erwähnten Übertragungsglieds 20 nicht übereinanderliegend, sondern flach, in der Zeichenebene nebeneinanderliegend dargestellt sind, um die Wirkungsweise besser verdeutlichen zu können. Während die Fig. 8 einige Bauteile des Verschlusses, teils im Ausbruch, in Draufsicht zeigt, ist in Fig. 7 eine teilweise geschnittene Vorderansicht dieser Bauteile von Fig. 8 gezeigt, und zwar längs der versprungenen Schnittlinie VII-VII von Fig. 8. Dadurch ist in Fig. 7 die Griffplatte 13 unsichtbar und daher nur strichpunktiert angedeutet. Durch Erfassen der Griffplatte mit der menschlichen Hand, wie in Fig. 1 gezeigt ist, wird eine Kippbewegung im Sinne der Pfeile 16 von Fig. 1 und 7 um die Gehäusewelle 15 ausgeführt, die am Arbeitsarm 14 eine gegen die erwähnte Rückstellfeder wirkende Abwärtsbewegung der Handhabe 14 im Sinne des aus Fig. 7 und 1 erkennbaren Pfeils 17 erzeugt. Normalerweise befindet sich der Hebel 21 in einer mit dem Abwärtsbewegungs-Pfeil 17 ausgerichteten, in Fig. 1 und auch im Schema von Fig. 8 strichpunktiert angedeuteten Ebene 23, die nachfolgend kurz "Ausrichtebene" bezeichnet werden soll. Dann befindet sich der Hebel 21 in der in Fig. 8 ausgezogen gezeichneten Lage.

[0013] Wie aus Fig. 1 und 8 zu erkennen ist, sind die beiden Hebel 21, 22 über ein Schwenklager 24 an einem Verschlußgehäuse 31 gemeinsam gelagert, das mit dem vorbeschriebenen Handhabengehäuse 11 zusammengebaut ist. Das Schwenklager 24 bestimmt also eine Schwenkachse für das aus den beiden Hebeln 21, 22 gebildete Übertragungsglied 20, deren Lage 24 auch in Fig. 7 verdeutlicht ist. Die vorerwähnte Abwärtsbewegung 17 führt den Arbeitsarm 14 in Fig. 7 in die strichpunktiert angedeutete Abwärtslage 14' und bewegt normalerweise den Hebel 21 in seine Schwenklage 21' von Fig. 7. Dadurch wird der mit ihm über ein Drehgelenk 25 verbundene andere Hebel 22 mitgenommen und in die aus Fig. 7 ersichtliche Hochschwenklage 22' überführt. Es erfolgt also eine durch den Pfeil in Fig. 7 und 8 verdeutlichte Schwenkbewegung 26 des Übertragungsglieds 20, und zwar beim Schema von Fig. 7 in der Zeichenebene der zueinander gestreckt angeordneten Hebel 21, 22. Diese Schwenkebene ist die vorbeschriebene Ausrichtebene 23, die, wenn man sie auf die konkrete Verwirklichung des Verschlusses von Fig. 1 bezieht, ausweislich des dortigen Schwenkbewegungs-Pfeils 26, in einer Radialebene zu der bereits erwähnten Zylinderachse 30 verläuft. Ausweislich des Kippbewegungs-Pfeils 16 ist die Betätigungsrichtung der Handhabe 10 dagegen im wesentlichen in einer Parallelebene zur Zylinderachse 30 angeordnet. Am Hebel 22 greift, wie durch den Pfeil 18 in Fig. 1 verdeutlicht ist, ein Gestänge eines nicht näher gezeigten Schlosses an, welches normalerweise die mit dem Verschluß versehene Tür in Schließlage hält. In Fig. 7 und 8 ist dieser Angriff 18 durch eine Zugstange verdeutlicht.

[0014] Die Schließstellung des Schlosses liegt bei nicht betätigter Handhabe 10 vor. Dann befindet sich das Übertragungsglied 20 in seiner aus Fig. 1 erkennbaren Schwenklage, die in Fig. 7 und 8 durch die ausgezogenen Linien der Hebel 21, 22 verdeutlicht ist. Diese Ausgangslage des Übertragungsglieds 20 wird durch eine Rückstellfeder 19 gesichert, die im vorliegenden Fall zwischen dem Hebel 22 und dem Verschlußgehäuse 31 gespannt ist. Der schwenkgelagerte Hebel 22 soll nachfolgend kurz als "Umlenkhebel" und der von der Handhabe betätigbare andere Hebel 21 als "Schwenkhebel" bezeichnet werden. Diese beiden Hebel 21, 22 sind in Fig. 5 und 6 in Explosionsdarstellung mit ihrem das Drehgelenk 25 bestimmenden Stift verdeutlicht. Die beiden Hebel 21, 22 werden im übrigen von einer Drehfeder 27 in der vorbeschriebenen Ausrichtebene 23 gehalten, d. h. bei dem konkreten Verschluß von Fig. 1 in einer Berührungslage miteinander gebracht und im vereinfachten Schema von Fig. 7 und 8 in der Strecklage zueinander gehalten. Durch Betätigen 16 der Handhabe 10 wird über die Schwenkung 26 des Übertragungsglieds 20 das Schloß über die Zugstange 18 in Offenlage überführt. Dann läßt sich eine mit dem Verschluß versehene Tür oder Heckklappe des Fahrzeugs öffnen. Das ist aber nur dann möglich, wenn der bereits erwähnte und noch näher zu beschreibende Schließzylinder seine durch eine Impulsfeder bedingte Nullstellung über eine vorausgehende sogenannte "entsicherte Stellung" erreicht hat und nicht über die "gesicherte Stellung" oder sich sogar in der bereits eingangs erwähnten Safestellung befindet.

[0015] Der komplette Schließzylinder umfaßt einen zylindrischen Teil 32 des Verschlußgehäuses, das nachfolgend "Zylindergehäuse" benannt werden soll. Das Zylindergehäuse 32 bestimmt auch die erwähnte Zylinderachse 30. Im bzw. am Zylindergehäuse 32 sind die zahlreichen aus Fig. 2 erkennbaren Bauteile angeordnet, zu denen in jedem Fall der durch einen ordnungsgemäßen Schlüssel 34 drehbare Zylinderkern 33 und ein Steuerglied 40 gehören. Der Zylinderkern 33 besitzt die üblichen federbelasteten Zuhaltungen 36, die nur in der besonderen Ausführung von Fig. 13b zu erkennen sind und aufgrund ihrer Federbelastung, ohne steckenden Schlüssel, normalerweise in ebenfalls aus Fig. 13b ersichtliche Sperrkanäle 37 hineinragen. Im einfachsten Fall sind die Sperrkanäle 37 direkt im Zylindergehäuse 32 integriert, doch wird aus später noch näher genannten Gründen im vorliegenden Fall, wie Fig. 2 und 13b zeigen, dafür eine im Zylindergehäuse 32 zwar axialfest, aber drehbar gelagerte Kanalhülse 38 verwendet. Neben der Kanalhülse 38 ist noch ein Schiebering 39 vorgesehen, der im Zylindergehäuse 32 zwar axialbeweglich, aber unverdrehbar gelagert ist. Die Bauteile 38, 39, 40 werden auf die entsprechend radial abgesetzten Abschnitte des Zylinderkerns 33 aufgeschoben, zu denen dann noch eine als Drehfeder ausgebildete Impuls-Druck-Feder 46 kommt. Eine Sicherungsscheibe 47, die in eine Ringnut am Innenende des Zylinderkerns 33 eingreift, hält die Bauteile 33, 38, 39, 40, 46 zusammen und sorgt dafür, daß durch die Impuls-Druck-Feder 46 das Steuerglied 40 mit einer Kupplungsaufnahme 45 im Sinne des Kraftpfeils 43 gegen einen Kupplungsvorsprung 35 des Zylinderkerns 33 gedrückt wird und normalerweise diese beiden Teile in Eingriff hält. Im vorliegenden Fall sind die Kupplungsvorsprünge 35 und die Kupplungsaufnahmen 45 doppelt, in zueinander diametraler Position an den Bauteilen 33 bzw. 40 vorgesehen.

[0016] In Fig. 1 ist die am inneren Ende des Zylinderkerns 33 montierte Sicherungsscheibe 47 im Inneren des Zylindergehäuses 32 vom Verschlußgehäuse 31 erkennbar. Der zylindrische Teil des Steuerglieds 40 ist nicht zu erkennen, sondern lediglich zwei dazu radial verlaufende, zueinander diametrale Hebenocken 41, 41', welche die eine Komponente von Steuermitteln darstellen, die für einen axialen Hub des Steuerglieds 40 sorgen. Der eine Hebenocken 41 ist radial verlängert und trägt dort einen Schaltnocken 42 für zwei im Schema von Fig. 10b gezeigte Mikroschalter 50, 50'. Die beiden Mikroschalter 50, 50' sitzen an den mit 52, 52' gekennzeichneten Montagestellen des in Fig. 4 erkennbaren Verschlußgehäuses 31, und zwar im Umfangsbereich am Innenende des Zylindergehäuses 32. Sie sind in der Darstellung von Fig. 1 weggelassen und in der Axialzone neben dem auch dort gestrichelt angedeuteten Schaltnockens 42 zu denken. Am Innenende des Zylindergehäuses 32 befinden sich wegen der doppelten Hebenocken 41 auch doppelte gehäusefeste axiale Steuerkurven 51, von denen aber in Fig. 1 und 4 nur die eine Steuerkurve 51 gezeigt und die andere weggebrochen ist.

[0017] Die vorbeschriebene Impuls-Druck-Feder 46, welche die bereits erwähnte, in Fig. 2 durch den Pfeil 43 verdeutlichte Axialkraft auf das Steuerglied 40 im Eingriffssinne der Kupplung 35, 45 zwischen dem Steuerglied 40 und dem Zylinderkern 33 ausübt, drückt die Hebenocken 41 gegen ihre Steuerkurve 51. Die Impuls-Druck-Feder 46 ist aber, wie bereits erwähnt wurde, auch eine Drehfeder, die das Steuerglied 40 mit seinem Schaltnocken 42 in einer definierten Normallage gemäß Fig. 1 hält. Diese Normallage ist auch in dem noch näher zu beschreibenden Schema von Fig. 10b ausgezogen gezeichnet. Dafür sorgen an der Impuls-Druck-Feder 46 vorgesehene Federschenkel 48, 49, von denen der eine 48 sich an der einen Flanke 58 des einen Hebenockens 41 abstützt, während der andere Federschenkel 49 gehäusefest positioniert ist und im Ausführungsbeispiel von Fig. 2 mit der Flanke 59 eines am unverdrehbar im Zylindergehäuse 32 gelagerten, bereits erwähnten Schiebering 39 zusammenwirkt.

[0018] Eine besondere Funktion übernehmen an den beiden Hebenocken 41, 41' vorgesehene seitliche Anschlagflächen 44, 44' im Zusammenhang mit einem am Innenende des Zylindergehäuses drehbar gelagerten ZV-Glieds 60 einer nicht näher dargestellten Zentralverriegelungs-Einrichtung, das in Fig. 1 im Einbauzustand und in Fig. 3 als Einzelteil zu erkennen ist. Das ZV-Glied ist mit einer Gelenkstelle 61 an den Zentraltrieb der Zentralverriegelungseinrichtung angeschlossen und zwischen der in Fig. 1 gezeigten wirksamen Position 60 und einer noch näher zu erläuternden unwirksamen Position 60' verstellbar. Das ZV-Glied 60 besitzt zwei Endanschläge 64, 64', die den beiden vorerwähnten Anschlägen 44, 44' des Steuerglieds 40 zugeordnet sind und in einer aus Fig. 3 entnehmbaren Winkel-Entfernung 62 zueinander angeordnet sind, die dem Winkelabstand zwischen der wirksamen und unwirksamen Position des ZV-Glieds entsprechen. Das ZV-Glied 60 besitzt schließlich eine Führungskurve 63, die mit einer am Schwenkhebel 21 des Übertragungsglieds 20 vorgesehenen Führungskante 53 zusammenwirkt. Im konkreten Ausführungsbeispiel von Fig. 3 und 6 ist die axiale Steigung in der Führungskurve 63 vorgesehen, während die damit zusammenwirkende Führungskante 53 vom Umlenkhebel 22 im wesentlichen eben sein kann. Die sich daraus ergebende Steuerung ist aus dem vereinfachten Schema in Fig. 7 bis 12b verdeutlicht.

[0019] Die Vereinfachung im Schema von Fig. 7 bis 12b besteht zunächst, wie bereits erwähnt wurde, darin, daß die in Fig. 7 bis 9 dargestellten Hebel 21, 22 nicht in Berührungslage, wie in Fig. 1, sondern in Strecklage dargestellt sind. Eine weitere Vereinfachung besteht darin, daß in den Fig. 10b bis 15b das drehbare Steuerglied 40 als ebener Schieber dargestellt ist, der unter der Rückstellwirkung der hier schematisch eingezeichneten Feder 46 steht. Die in Fig. 1 durch den Pfeil 43 verdeutlichte Druckwirkung der vorbeschriebenen Impuls-Druck-Feder 46 spielt auch im Schema eine Rolle. Man kann sich also die Darstellung im Schema als ebene Abwicklung des zylindrischen Steuerglieds 40 von Fig. 1 bzw. 2 deuten. Schließlich ist in den Schemazeichnungen von Fig. 8 bis 12b auch das bei der konkreten Ausführung des Verschlusses in Fig. 1 und 3 gezeigte ZV-Glied 60 als ein in der Zeichenebene beweglicher Schieber dargestellt und seine axialfeste Drehlagerung am Innenende des Zylindergehäuses 32 durch eine einfache Schubführung 65 im Verschlußgehäuse 31 veranschaulicht, aus welcher das ZV-Glied 60, wie Fig. 10b zeigt, mit seiner zum Anschluß des Zentraltriebs dienenden Gelenkstelle 61 herausragt. In Fig. 10b sind auch noch die in Fig. 1 nicht erkennbaren Mikroschalter 50, 50' an den vorbeschriebenen Montagestellen 52, 52' des Verschlußgehäuses 31 schematisch dargestellt, zusammen mit ihren vom Schaltnocken 42 des Steuerglieds 40 zu steuernden Schaltelementen 55, 55'. Die beiden Mikroschalter 50, 50' sind in den elektrischen Schaltkreis einer Diebstahlwarnanlage eingeschaltet.

[0020] In dem in Fig. 8 und 9 gezeigten Schema ist die axiale Steigung zwischen der zum ZV-Glied 60 gehörenden Führungskurve 63 einerseits und der zum Schwenkhebel 21 gehörenden Führungskante 53 gegenüber dem konkreten Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 6 vertauscht worden; in Fig. 8 besitzt die Führungskante 53 des Hebels 21 die ganze Steigung, während die Führungskurve 63 vom dort nur bruchstückhaft gezeigten ZV-Glied lediglich als Kuppe eines Fingers veranschaulicht ist, was auch für die nachfolgenden Fig. 9 bis 12b des Schemas gilt. Trotz ihrer abweichenden Form sollen aber die beim konkreten Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 6 eingeführten Begriffe auch beim Schema von Fig. 7 bis 12b verwendet werden.

[0021] Fig. 10a zeigt in Vorderansicht den Zylinderkern 33 in seiner Nullstellung, die durch eine von der Lage des Schlüsselkanals 28 bestimmten Hilfslinie 70 verdeutlicht ist. Die Lage der Bauteile in dieser Nullstellung 70 ist im Schema von Fig. 10b ausgezogen gezeichnet. Über seine Impuls-Druck-Feder 46 wird das Steuerglied 40 normalerweise in seiner bereits oben erwähnten Normallage gehalten, die in Fig. 10b ausgezogen gezeichnet ist. In dieser Normallage befindet sich der an ihm vorgesehene Schaltnocken 42 in einer neutralen Position zwischen den beiden Mikroschaltern 50, 50'. Die Impuls-Druck-Feder 46 sorgt über die in Eingriff stehende vorbeschriebene Kupplung 45, 35 auch für eine definierte Stellung des Zylinderkerns 33, der nämlich, wie aus Fig. 10b ersichtlich, gerade in seiner aus Fig. 10a erkennbaren Nullstellung 70 gehalten wird.

[0022] In Fig. 10b befindet sich das ZV-Glied 60 in seiner vorbeschriebenen wirksamen Position, die durch Rastelemente 63, 56. 56' kraftschlüssig fixiert sein kann. Diese Rastelemente sind bei der konkreten Ausführung von Fig. 1 bis 6 nicht dargestellt. In Fig. 10b sind diese Rastelemente durch eine am ZV-Glied 60 angedeutete elastische Rasterhebung 66 und eine die Rasterhebung 66 in diesem Fall aufnehmende erste Rastvertiefung 56 im Verschlußgehäuse 31 veranschaulicht.

[0023] In Fig. 10a sind beidseitig der Nullstellung 70 zwei Arbeitsstellungen 71, 72 des Zylinderkerns 33 dargestellt, die sich durch Drehung des im Zylinderkanal 28 steckenden Schlüssels im Sinne der beiden zueinander gegensinnigen Drehpfeile 75, 75' gegenüber der Nullstellung 70 erzielen lassen. Bei der Drehung 75 des Zylinderkerns 33 bis zur ersten Arbeitsstellung 71 von Fig. 10a wird über die in Eingriff stehende Kupplung 35, 45 auch das Steuerglied 40 mitgenommen und kommt aus der in Fig. 10b ausgezogen gezeichneten Normallage 40 in die strichpunktiert angedeutete erste Arbeitslage 40'. Dadurch wird auch der Schaltnocken 42 aus seiner Normallage in die ebenfalls strichpunktiert angedeutete erste Arbeitslage 42' versetzt und betätigt dabei das Schaltelement 55 des Mikroschalters 50, der dann die erwähnte angeschlossene Diebstahlwarnanlage einschaltet. Zugleich nimmt das Steuerglied bei seiner Bewegung in seine erste Arbeitslage 40' über die oben beschriebene eine Anschlagfläche 44 auch das ZV-Glied über dessen Endanschlag 64 mit, so daß dieses aus seiner wirksamen Position 60 in die ebenfalls strichpunktiert in Fig. 10b verdeutlichte unwirksame Postion 60' überführt wird. Diese unwirksame Position 60' des ZV-Glieds ist ebenfalls durch Rastelemente fixiert, weil die vorbeschriebene Rasterhebung 66 in eine entsprechend versetzte Rastvertiefung 56' des Verschlußgehäuses 31 eingreift. Dementsprechend kommt es auch zu einem Versatz der Führungskurve 63 in die ebenfalls in Fig. 10b strichpunktiert angedeutete Position 63'.

[0024] Diese Verhältnisse sind auch im Schema der Fig. 8 verdeutlicht. Dort ist die Lage der Führungskurve in ihrer versetzten Position 63' ebenfalls strichpunktiert angedeutet. In dieser versetzten Position fährt die Führungskurve 63' gegen die Führungskante 53 des Schwenkhebels 21 und verdreht diesen bezüglich des beschriebenen Drehgelenks 25, gemäß dem Drehpfeil 57, in die in Fig. 8 ebenfalls strichpunktiert angedeutete Winkellage 21"; der Winkelhebel wird aus der vorbeschriebenen Ausrichtebene 23 in eine Abwinkelungsebene 23" überführt. Der abgewinkelte Schwenkhebel 21" ist jetzt nicht mehr in Ausrichtung mit dem Arbeitsarm 14 von Fig. 8, weshalb seine im Zusammenhang mit Fig. 7 beschriebene Abwärtsbewegung im Sinne des Pfeils 17 den Schwenkhebel 21" nicht mehr trifft. Eine Betätigung 16 der Handhabe 10 gemäß Fig. 1 geht also ins Leere. In der konkreten Darstellung von Fig. 1 gelangt der Schwenkhebel 21 aus seiner dort ebenfalls eingezeichneten, bereits beschriebenen Ausrichtebene 23 in die dort analog eingezeichnete Abwinkelungsebene 23", wo er zum Umlenkhebel 22 abgewinkelt verläuft und nicht mehr mit dem Arbeitsarm 14 der Handhabe 10 ausgerichtet ist. Der Umlenkhebel 22 bleibt, trotz Betätigung der Handhabe 10, in Ruhe. Damit erweist sich die erste Arbeitsstellung 71 des Zylinderkerns 33 von Fig. 10a als die eingangs beschriebene "gesicherte Stellung" des Zylinderkerns 33.

[0025] Läßt man den Schlüssel, nach Erreichen der gesicherten Stellung 71 los, so führt zunächst die Impuls-Druck-Feder 46 auch das Steuerglied aus seiner ersten Arbeitslage 40' wieder in die ausgezogen gezeichnete Normallage 40 von Fig. 10b zurück. Wegen der nach wie vor in Eingriff stehenden Kupplung 45, 35 wird aber auch der Zylinderkern 33 mittelbar, über das Steuerglied 40, wieder in die ausgezogen in Fig. 10b gezeigte Normallage zurückgeführt. Zwar bewegt sich jetzt die Anschlagfläche 44 am Steuerglied 40 auch wieder in ihre Normallage von Fig. 10b zurück, aber das ZV-Glied bleibt in seiner unwirksamen Position 60' stehen, wo es durch die im Eingriff stehenden Rastelemente 56, 66 von Fig. 10b gehalten wird. Das bedeutet, daß der Schwenkhebel in seiner Abwinkelungsposition 21" verbleibt und die Handhabe 10 sich im Leerlauf zum Übertragungsglied 20 befindet.

[0026] Das ändert sich erst wieder, wenn der Zylinderkern 33 über den Schlüssel, gemäß Fig. 10a, in Richtung des Gegenpfeils 75 zur Nullstellung 70 in eine zweite Arbeitsstellung 72 überführt wird. Über die auch in diesem Fall in Eingriff stehende Kupplung 35, 45 wird auch das Steuerglied aus seiner Nullstellung 70 von Fig. 10b in die dort gepunktet hervorgehobene zweite Arbeitslage 40" überführt. Beim Übergang in diese zweite Arbeitsstellung 72 kommt das Steuerglied mit seinem Schaltnocken in die mit 42" in Fig. 10b bezeichnete zweite Arbeitslage. Dadurch wird das Schaltelement 55' des zweiten Mikroschalters 50' betätigt, der die Diebstahlwarnanlage wieder ausschaltet. Befand sich dabei das ZV-Glied in seiner vorbeschriebenen unwirksamen Position 60', so lag seine andere Anschlagfläche 44', wie strichpunktiert in Fig. 10b verdeutlicht, am Endanschlag 64' vom ZV-Glied an. Deswegen wird bei der Schlüsseldrehung 75' von Fig. 10a über 44', 64' auch das ZV-Glied aus seiner vorausgehenden unwirksamen Position 60' wieder in die ausgezogen gezeichnete wirksame Position 60 zurückgeführt. Die Führungskurve kommt wieder in die ausgezogen in Fig. 8 gezeichnete wirksame Position 63, wodurch der bis dahin abgewinkelte Schwenkhebel 21" über die Drehfeder 27 wieder in seine Ausgangslage 21 in der Ausrichtebene 23 von Fig. 8 bzw. 1 gelangt. Das Schloß ist somit wieder durch Betätigen der Handhabe 10 zu öffnen. Diese Arbeitsstellung 72 erweist sich also als die eingangs erwähnte "entsicherte Stellung" des Verschlusses. Läßt man nach der Drehung 75' wieder den Schlüssel los, so wird über die Impuls-Druck-Feder 46 und das Steuerglied über die Kupplung 45, 35 auch wieder der Zylinderkern 33 in seine Nullstellung 70 zurückgeführt.

[0027] In Fig. 11a ist der Zylinderkern 33 wieder in Vorderansicht gezeigt, aber in einer gegenüber der vorbeschriebenen gesicherten Stellung 71 wegen der vom größeren Drehpfeil 76 entfernten mit 73 bezeichneten Grenzstellung, in der sich, ausweislich des analog zu Fig. 11b verdeutlichten Schemas, die Glieder des Verschlusses in einer Grenzsituation befinden. Das Steuerglied 40 wurde in seine Grenzstellung 40"' überführt. Dabei werden die axialen Steuermittel zwischen dem Verschlußgehäuse 31 und dem Steuerglied 40 wirksam. Im konkreten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 6 laufen die beiden Hebenocken 41, 41' vom Steuerglied 40 auf die beiden zugehörigen Steuerkurven 51 vom Zylindergehäuse 32 in Fig. 4 auf. Diese sind im Schema gemäß Fig. 10b bis 15b durch Schrägflächen 51, 41 veranschaulicht. In der Grenzstellung des Zylinderkerns 33 von Fig. 11a hat sich, wie Fig. 11b zeigt, der Hebenocken 41 soweit entlang der gehäuseseitigen Steuerkurve 51 emporbewegt. Das ist in Fig. 11b durch den axialen Hubpfeil 77 verdeutlicht. Zwischen der axialfesten Lage des ZV-Glieds 60 und dem axial hubbeweglichen Steuerglied 40 besteht ausreichendes Spiel, so daß diese Hubbewegung 77 des Steuerglieds 40 vom ZV-Glied 60 nicht behindert wird.

[0028] Durch diese Hubbewegung 77 des Steuerglieds 40"' hat sich der Kupplungsvorsprung 35 des axialfest positionierten Zylinderkerns 33 aus der Kupplungsaufnahme 45 des axial bewegten Steuerglieds fast entkuppelt. Dreht man, über die Grenzstellung 73 von Fig. 11a den Zylinderkern 33 im Sinne der Vorderansicht von Fig. 12a bis zu einer dritten Arbeitsstellung 74 mit dem Schlüssel weiter, so tritt, bei Überschreiten der Grenzstellung 73, eine Entkupplung zwischen dem Kupplungsvorsprung 35 und der Kupplungsaufnahme 45 ein. Das bis zur Grenzstellung 40"' weiterbewegte Steuerglied ist jetzt frei und wird, wie Fig. 12b verdeutlicht, durch die Wirkung der Impuls-Druck-Feder 46 wieder in seine Normallage 40 zurückgeführt, jedoch bleibt dabei der axiale Hub 77 aus folgendem Grund erhalten.

[0029] Wie bereits gesagt und anhand des Kraftpfeils 43 von Fig. 2 verdeutlicht wurde, übt bei dem konkreten Verschluß gemäß Fig. 1 bis 6 die Impuls-Druck-Feder 46 auch noch eine durch den Kraftpfeil 43 dort verdeutlichte Druckwirkung aus, die auch im Schema von Fig. 11b und 12b eingezeichnet ist. In Fig. 11b hebt sich also das Steuerglied bis zur Grenzstellung 40"' gegen die Wirkung dieser Kraft 43 im Sinne des Hubpfeils 77. Nach dem Entkuppeln bleibt diese Kraft 43 auch in der erlangten Normallage 40 des Steuerglieds von Fig. 12b wirksam, doch stützt sich jetzt das Steuerglied 40 axial an dem Kupplungsvorsprung 35 des axialfest aber drehbar im Gehäuse 31 gelagerten Endfläche des Zylinderkerns 33 ab. Das Steuerglied 40 befindet sich jetzt in Fig. 12b in einer von der Höhe des Kupplungsvorsprungs 35 bestimmten Entkupplungsebene 67. Diese ist gegenüber der vorausgehenden Kupplungsebene 69, die sowohl in Fig. 12b als auch in Fig. 10a eingezeichnet ist, um die axiale Strecke 68 gegenüber der ursprünglichen Ebene 69 versetzt. Deswegen ist die Normallage des Steuerglieds 40 in Fig. 12b ergänzend noch mit "Safe" bezeichnet, um sie von der Normallage 40 in der Kupplungsebene 69 von Fig. 10b zu unterscheiden. Dieser Begriff "Safe" wird noch näher erläutert.

[0030] Beim Übergang von der Grenzstellung 73 mit der aus Fig. 11b ersichtlichen Lage der Glieder in die aus Fig. 12a ersichtliche dritte Arbeitsstellung 74 des Zylinderkerns 32 liegen besondere Verhältnisse vor. Bereits in der Grenzstellung 40"' von Fig. 11b hat sich der Schaltnocken 42"' in einen axialen Abstand 68 zum Schaltelement 55 des Mikroschalters 50 bewegt, weshalb bei der späteren Rückstellung des Schaltglieds in die Normalstellung 40 "Safe" von Fig. 12b die Bewegung in der Entkupplungsebene 67 erfolgt. Damit erlangt der Schaltnocken seine aus Fig. 11b ersichtliche Normalstellung 42 in entsprechendem Axialabstand 68, der durch die Höhendifferenz zwischen den beiden Ebenen 67, 69 bestimmt ist, was in Fig. 12b ebenfalls mit "Safe" bezeichnet ist. Der Nocken 42 bewegt sich zwar wieder am Mikroschalter 50 in seine Normallage "Safe" zurück, aber in freiem Abstand 68 ohne Betätigung des Schaltelements 55 vom Mikroschalter 50. Die vorausgehend beim Übergang in die gesicherte Stellung 71 erfolgte Einschaltung der Diebstahlwarnanlage bleibt also erhalten und der Mikroschalter 50 wird nicht erneut betätigt.

[0031] Wie aus Fig. 12b hervorgeht, gibt es eine weitere Besonderheit des Verschlusses beim ZV-Glied. Dort ist zunächst durch den im Zusammenhang mit Fig. 10b beschriebenen Übergang in die gesicherte Stellung 71 des Zylinderkerns 33 das ZV-Glied in seine unwirksame Position 60' überführt worden, die beim Weiterdrehen 76 sowohl in der Grenzstellung von Fig. 11b als auch erst recht in der dritten Arbeitsstellung von Fig. 12b beibehalten wird. Obwohl nun wieder, allerdings in der Entkupplungsebene 67, die Normallage 40 "Safe" des Steuerglieds vorliegt, befindet sich - durch die Schlüsseldrehung 76 von Fig. 12a unbeeinflußt - das ZV-Glied immer noch in seiner unwirksamen Position 60'. Dies liegt daran, daß zwar auch die Anschlagfläche 44' vom Steuerglied in Fig. 12b sich zurückbewegt hat, aber dabei den zugehörigen Endanschlag 64' des unwirksamen ZV-Glieds 60' nicht mitbewegen konnte. Das ZV-Glied bleibt in seiner unwirksamen Position 60', wo seine Rasterhebung 66 elastisch in die diese Position kennzeichnenden Rastvertiefung 56' eingreift. Das ZV-Glied kann an seiner Angriffsstelle 61 vom Antrieb der Zentralverriegelungs-Einrichtung durch Betätigen eines anderen zu diesem System gehörenden Schlüssels ohne weiteres in seine wirksame Position 60 überführt werden. In Fig. 12b ist der Umsteuerungsweg 78 des ZV-Glieds aus seiner unwirksamen Position 60' in seine strichpunktiert verdeutlichte wirksame Position 60 eingezeichnet. Diese Umsteuerungsbewegung wirkt sich nicht in einer Schaltbewegung der beiden Mikroschalter 50, 50' aus. Das Steuerglied bleibt in Ruhe, nämlich in seiner Normalstellung 40 "Safe" von Fig. 12b.

[0032] Die dritte Arbeitsstellung 74 des Zylinderkerns 33 erweist sich somit als die eingangs erwähnte supergesicherte Stellung des Verschlusses, wo auch über die übrigen Schließzylinder dieses Systems der vorliegende Verschluß nicht in seine entsicherte Stellung überführt werden kann. Es liegt in Fig. 12b die "Safestellung" vor, allerdings mit der Besonderheit, daß hier keine Blockade erfolgt, sondern ein Freigang des ZV-Glieds im Ausmaß des erforderlichen Umsteuerungswegs 78 zwischen den beiden Positionen 60, 60' erzeugt wird.

[0033] Auch durch Manipulationen läßt sich in der Safestellung die Abwinkelungslage 21" des Schwenkhebels aus der Ebene 23" nicht verändern. Es tritt sogar noch eine zusätzliche Safe-Sicherheit ein, wie anhand der Fig. 9 zu erkennen ist. Fig. 9 zeigt, allerdings in ausgezogenen Linien, die in Fig. 8 strichpunktiert verdeutlichte Abwinkelungslage 21" des Schwenkhebels gegenüber dem unverändert in seiner Schwenkebene verbleibenden Umlenkhebel 22. Ausgezogen gezeichnet ist die unwirksame Position 63' der Führungskurve, welche den Schwenkhebel in die beschriebene Abwinkelungsebene 23" verdreht hat. In der Safestellung 74 des Zylinderkerns 33 von Fig. 12a und der zugehörigen Fig. 12b ist, wie beschrieben wurde, das in Normallage 40 befindliche Steuerglied um die axiale Strecke 68 vom Zylinderkern 33 abgehoben worden. Deshalb wird auch eine am Steuerglied 40 von Fig. 2 vorgesehene Stoßfläche 54 axial herausgedrückt. Diese Stoßfläche 54 vom Steuerglied 40 ist in Fig. 9 als ein Finger veranschaulicht und in dieser Safestellung dargestellt. Wie ersichtlich, kommt jetzt auch die Stoßfläche 54 am abgewinkelten Schwenkhebel 21" zur Anlage und sichert diesen in seiner Abwinkelungsebene 23". Wird nun, wie anhand der Umsteuerungsstrecke 78 von Fig. 12b bereits erörtert wurde, das ZV-Glied in seine wirksame Position 60 zurückgedrückt, womit auch seine Führungskurve 63 den abgewinkelten Schwenkhebel 21" freigibt, so hat dies keine Rückstellung des Schwenkhebels aus der Abwinkelungsebene 23" in seine Ausrichtebene 23 von Fig. 9 zur Folge; die Stoßfläche 54 hält den Schwenkhebel 21" in seiner Abwinkelungsebene 23" fest. Es bleibt nach wie vor, trotz möglicher Verstellung 63, 63' der zum ZV-Glied gehörenden Führungsbahn in Safestellung die zugehörige Handhabe 10 dieses Verschlusses wirkungslos.

[0034] Bei der konkreten Ausführung des Verschlusses gemäß Fig. 2 besteht diese Stoßfläche 54 aus einer im wesentlichen ebenen Endfläche des einen Hebenockens 41. Bei dem anhand von Fig. 11b erläuterten Axialhub 77 drückt der Hebenocken 41 mit seiner Stoßfläche 54 die in Fig. 6 gestrichelt angedeutete Stoßkante 53' vom Schwenkhebel 21 weg und hält diesen, in Analogie zu Fig. 9, in der in Fig. 1 eingezeichneten Abwinkelungsebene 23".

[0035] Fig. 13a zeigt den Zylinderkern 33 in seiner Safestellung 74 und in Fig. 13b daher das zugehörige Steuerglied in der Entkupplungsebene 67 in seiner Normallage 40. Es liegen daher an sich die gleichen Verhältnisse wie im Schema von Fig. 12b vor. Der Unterschied besteht aber darin, daß in Fig. 13b auch die Wirkungsweise der bereits im Zusammenhang mit Fig. 2 erläuterten Bauteile 38, 39 gezeigt ist. Fig. 13b bis 16b zeigen eine sogenannte Überlastsicherung am Schließzylinder 33. Der Schiebering 39 ist, beispielsweise durch radiale Nasen 29, in entsprechenden Längsnuten 79 des Verschlußgehäuses 31 axialbeweglich, aber unverdrehbar geführt, was bereits oben erwähnt wurde. Wie schon erwähnt wurde, ist die Kanalhülse 38 zwar axialfest aber drehbar im Verschlußgehäuse 31 angeordnet. Die Überlastsicherung besteht zunächst darin, daß der Schiebering 39 und die Kanalhülse 38 an ihren einander zugekehrten Stirnseiten ein zueinander komplementäres Aushebeprofil 81, 82 aufweisen. Dieses besteht, wie auch aus Fig. 2 zu erkennen ist, aus einer etwa trapezförmigen Ausnehmung 82 in der Kanalhülse 38 und einer komplementären Erhebung 81 im Schiebering 39. Zweckmäßigerweise sind, wie Fig. 2 zeigt, zwei zueinander diametrale Aushebeprofile 81, 82 dieser Art vorgesehen. Als weiterer Bestandteil dieser Überlastsicherung ist eine Druckfeder 80 vorgesehen, die sich z. B. an den erwähnten radialen Nasen 29 des Schieberings 39 abstützt und diesen im Sinne des Pfeils 83 von Fig. 14b federbelastet. Solange nicht der ordnungsgemäße Schlüssel im Schlüsselkanal 28 von Fig. 13a steckt, greifen, wie Fig. 13b zeigt, die bereits erwähnten Zuhaltungen 36 in den Sperrkanal 37 der Kanalhülse 38 ein und sorgen somit für eine drehfeste Verbindung zwischen dem Zylinderkern 33 und der Kanalhülse 38.

[0036] Wird nun der Zylinderkern 33 nicht durch den ordnungsgemäßen Schlüssel, sondern durch ein Einbruchswerkzeug im Sinne des Pfeils 86 gedreht, so wird über die eingreifenden Zuhaltungen 36 auch die Kanalhülse 38 mitgedreht und daher, bei Überschreiten einer bestimmten Grenzlast das Aushebeprofil 81, 82 gegen die Federkraft 83 der Druckfeder 80 ausgehoben. Diese Situation ist in Fig. 14b gezeigt. Jetzt stützt der Schiebering 39 das Steuerglied 40 mit seiner dem Aushebeprofil 81 gegenüberliegenden Stirnseite 89. Dadurch wird auch im Einbruchsfall das Steuerglied 40 unverändert in seiner schon aus Fig. 13b ersichtlichen Normallage 40 in der Entkupplungsebene 67 gehalten, jedoch nicht nur über den Kupplungsvorsprung 35 vom Zylinderkern 33, sondern auch noch von dieser Stirnseite 89 des Schieberings 39. Die Safeposition bleibt also auch im Einbruchsfall sichergestellt. Wie Fig. 14a verdeutlicht, kann der Zylinderkern 33 vom Einbruchswerkzeug gemäß dem Rotationsfall 86 verdreht werden, ohne daß die Unwirksamkeit der Handhaben-Betätigung beseitigt wird; das Schloß bleibt nach wie vor verschlossen.

[0037] Die Fig. 15b bis 16b zeigen weitere Maßnahmen der vorbeschriebenen Überlastsicherung. Die Kanalhülse 38 ist hier mit einem Durchbruch 84 versehen, der von einem hier als Rolle 85 ausgebildeten Synchronisationsglied durchgriffen wird. Das Verschlußgehäuse 31 besitzt hier eine erste Aussparung 87 für das eine Ende der Rolle 85 und die Umfangsfläche des Zylinderkerns 33 eine zweite Aussparung 88 für das gegenüberliegende Ende der Rolle 85. In der in Fig. 15a verdeutlichten Safestellung 74 des Zylinderkerns ergeben sich bei einer gewaltsamen Rotation 86 mittels eines Einbruchswerkzeugs die aus Fig. 16b im Querschnitt ausbruchsweise gezeigten Verhältnisse an der mit XVIb-XVIb gekennzeichneten Stelle von Fig. 15b. Ist, wie bereits im Zusammenhang mit Fig. 14b gesagt wurde, der Zylinderkern 33 über die eingreifenden Zuhaltungen drehfest mit der Kanalhülse 38 verbunden, so werden diese Teile, wie der Rotationspfeil 86 von Fig. 16b verdeutlicht, gemeinsam gedreht. Die Rolle 85 verläßt die gehäuseseitige Aussparung 87 und fährt ganz in die kernseitige Aussparung 88 ein.

[0038] Die Fig. 16a zeigt die Verhältnisse an der gleichen Stelle wie Fig. 16b, wenn die im Zusammenhang mit Fig. 10b bis 12b erläuterten Verhältnisse vorliegen, wo der Zylinderkern 33 über einen ordnungsgemäßen Schlüssel verdreht wird. In diesem Fall sind die im Zusammenhang mit Fig, 13b bereits mehrfach beschriebenen Zuhaltungen 36 auf den Umfang des Zylinderkerns 33 einsortiert und ist bezüglich der Kanalhülse 38 verdrehbar. Dies stellt die Rolle 85 sicher. Sie weicht jetzt in die gehäuseseitige Aussparung 87 aus, greift aber noch in ausreichendem Maße in den Durchbruch 84 ein, um die Kanalhülse 38 drehfest gegenüber dem Verschlußgehäuse 31 zu sichern. Die Rolle 85 gibt in Fig. 16a die andere Aussparung 88 frei und läßt daher die vorbeschriebene Verdrehung 76 des Zylinderkerns 33 gegenüber seiner Kanalhülse 38 zu.

[0039] In Fig. 17 bis 22 ist ein zweites konkretes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusses gezeigt, das in vielerlei Hinsicht ähnlich dem Aufbau und der Wirkungsweise des vorausgehenden ersten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 bis 6 ist, weshalb zunächst die bisherige Beschreibung gilt. Zur Benennung analoger Bauteile sind die gleichen Bezugszeichen wie im ersten Ausführungsbeispiel verwendet. Es genügt, lediglich auf die Unterschiede einzugehen.

[0040] Der wesentliche Unterschied dieses zweiten Ausführungsbeispiels gegenüber dem ersten besteht darin, daß hier das Übertragungsglied nicht aus zwei Hebeln, sondern aus einem einzigen Kombinationshebel 90 besteht, dessen Aussehen am besten aus Fig. 18 zu entnehmen ist. Das zugehörige Gehäuse 31 besitzt für den Kombinationshebel 90 ein Kugelgelenk, wofür z. B. das Gehäuse 31 von Fig. 17 einen Kugelkopf 91 und der Kombinationshebel 90 von Fig. 18 eine Kugelpfanne 92 besitzen. Der Zusammenhalt dieser Bauteile kann durch eine Zugfeder 93 gesichert sein. Es liegt eine definierte Ausgangslage des Kombinationshebels 90 vor, die in der ausgezogen in den schematischen Fig. 20, 21, 22 gezeigten Lage verdeutlicht ist und wieder eine in diesen Figuren strichpunktiert angedeutete Ausrichtebene 23 bestimmt. Der Kombinationshebel 90 besitzt eine aus Fig. 18 ersichtliche Schulter 94, auf welche in der Ausrichtebene 23 der in Fig. 18 verdeutlichte Arbeitsarm 14 bei Betätigung der Handhabe im Sinne des Pfeils 17 trifft. In diesem Fall kommt wieder die durch den Pfeil 26 verdeutlichte Schwenkbewegung des Kombinationshebels 90 zustande. Der Kombinationshebel 90 nimmt dabei eine zum Schloß führende Stange 18 mit, die an einer besonderen an ihm vorgesehenen Angriffsstelle 95 befestigt ist.

[0041] Diese Befestigung erfolgt durch einen, wie Fig. 18 und 22 zeigen, am Kombinationsglied 90 vorgesehenen bogenförmigen Lappen 95, der ein Langloch 96 aufweist. Dieses Langloch 96 wird von einem Zapfen 97 eines Verbindungsglieds 98 formschlüssig durchsetzt, der beim Verschwenken 29 des Kombinationshebels 90 die Stange 18 mitnimmt und dadurch das Schloß öffnet. In Fig. 18 ist das Verbindungsglied 98 gegenüber dem Lappen 95 in entkuppelter Position dargestellt. Bei dieser Verschwenkung 26 spielt ein Achsstift 101 eine Rolle, der in eine seitlich offene Aufnahme 99 am in Fig. 17 gezeigten Gehäuse eingreift und auch in Fig. 20 und 21 veranschaulicht ist. Diese Aufnahme 99 besteht praktisch aus einem U-Haken, dessen Hakenöffnung die Aufnahme 99 bildet. Im Ausgangsfall, gemäß Fig. 20, befindet sich der Achsstift 101 in axialer Ausrichtung mit dem Kugelgelenk 91, welches in Fig. 20 strichpunktiert in koaxialer Lage zum Achsstift 101 gezeichnet ist. Durch die Zugfeder 93 wird der Achsstift 101 dabei in dem Grund der hakenförmigen Aufnahme 99 gedrückt gehalten. Beim Verschwenken über die betätigte Handhabe wird der Achsstift 101 am Kombinationshebel 90 in die gestrichelt angedeutete Schwenkposition 101' bewegt. Wegen der Zugfeder 93 in Fig. 20 wird aber der Achsstift nach Loslassen der Handhabe wieder in seine Ausgangslage 101 am inneren Ende der Aufnahme 99 zurückgeführt.

[0042] Auch bei diesem Verschluß ist ein ZV-Glied 100 vorgesehen, dessen Aussehen in der Einzelzeichnung von Fig. 19 und dessen Wirkungsweise aus dem Schema in Fig. 21 zu ersehen sind. In diesem Fall ist die Führungskurve als nutartige Zwangsführung 103 für einen Führungsstift 102 ausgebildet, der, ausweislich der Fig. 18, sich am Kombinationshebel 90 befindet, und zwar im wesentlichen in paralleler Lage zum Achsstift 101. Dies ist auch aus Fig. 21 zu erkennen, wo sich das ZV-Glied 100, in ausgezogenen Linien gezeichnet, in seiner wirksamen Position befindet. Bei der vorerwähnten Schwenkbewegung 26 des Kombinationshebels 90 in der Ausrichtebene 23 bewegt sich auch der Führungsstift 102 aus der in Fig. 21 an dieser Stelle freigeschnittenen Zwangsführung 103 radial in die dort gestrichelt verdeutlichte Schwenkposition 102', die im übrigen auch in Fig. 20 angedeutet ist.

[0043] Wird aber das ZV-Glied 100 in Fig. 21 im Sinne des Drehpfeils 104 in seine unwirksame strichpunktierte Position 100' überführt, so gelangt der Führungsstift in die ebenfalls strichpunktiert in Fig. 21 verdeutlichte Position 102". Jetzt bestimmt der Führungsstift 101 in dem Grund der Aufnahme 99 zusammen mit dem Kugelgelenk 91 eine in Fig. 21 vertikale Drehachse 108, durch welche der Kombinationshebel 90 im Sinne des Doppelpfeils 107 in seine strichpunktiert angedeutete Abwinkelungslage 90"überführt wird. Jetzt befindet sich der ganze Kombinationshebel 90" in der in Fig. 21 verdeutlichten Abwinkelungsebene 23", wo er von dem zur Handhabe 10 gehörenden Arbeitsarm 14 nicht mehr so wie in Fig. 18 betätigt werden kann. In dieser Abwinkelungsebene 23" befindet sich der Kombinationshebel 90" mit seiner Schulter 94 von Fig. 18 außerhalb des Bewegungspfads 17. Der Kombinationshebel 90" kann nicht mehr verschwenkt werden. Das zugehörige Schloß bleibt in Ruhe.

[0044] Diese Drehverstellung 104 des ZV-Glieds in Fig. 21 bzw. 19 kann wieder entweder über den Schlüssel durch den auch in Fig. 2 gezeigten Zylinderkern 33 oder aber über das Antriebsglied einer Zentralverriegelung erfolgen, wofür das ZV-Glied 100 eine geeignete Angriffsstelle 109 aufweist. Das ZV-Glied 100 hat im übrigen aus Fig. 19 erkennbare Rastnasen 105, 106, die es in bestimmten Drehstellungen am Zylindergehäuse 32 des Verschlußgehäuses 31 von Fig. 17 verrasten, wie es im vorausgehenden Ausführungsbeispiel anhand der in Fig. 10b erläuterten Rastelemente 63 sowie 56, 56' erläutert wurde. In übriger Hinsicht liegen die gleichen Verhältnisse wie im ersten Ausführungsbeispiel vor.

[0045] Fig. 22 zeigt die Bedeutung der beschriebenen besonderen Verbindung 98 am Lappen 95 des Kombinationshebels 90. Befindet sich nämlich der Kombinationshebel in seiner Abwinkelungslage 90", so erlaubt das Langloch 96 in der Kulisse 95 eine ungestörte Drehbewegung 107 aus der Ausrichtebene 23 in die Abwinkelungsebene 23". Die zum Schloß führende Stange 18 bleibt dabei in Ruhe.

[0046] Auch in diesem Fall wird in der Safestellung, wie sie in der Schema-Zeichnung von Fig. 12b erläutert worden ist, das Steuerglied 40 aus der in Fig. 22 ausgezogen gezeichneten Kupplungsebene 69 im Sinne des Hubpfeils 77 über gehäuseseitige Steuerkurven aus der in Fig. 22 strichpunktiert angedeuteten Kupplungsebene 69 in die dort ebenfalls eingezeichnete Entkupplungsebene 67 emporgehoben. In dieser Entkuppklungsebene 67 stützt sich das Steuerglied am Ende des entkuppelten Kupplungsvorsprungs 35 vom Zylinderkern 33 ab und kann von der auch in diesem Fall vorgesehenen Impuls-Druck-Feder 46 in die strichpunktiert in Fig. 22 angedeutete Normallage 40 "Safe" zurückgeführt werden. Jetzt stützt sich das Steuerglied mit seiner Stoßfläche 54 an dem in seiner Abwinkelungslage 90" befindlichen Kombinationshebel ab, wie mit "Safe" in Fig. 22 angedeutet ist. Wenn sich das Steuerglied 40 in der vorausgehenden Kupplungsebene 69 befindet, wo es in Fig. 22 ausgezogen gezeichnet ist, ist die Stoßfläche 54 axial zurückgesetzt und daher der Kombinationshebel 90 wieder in seine ausgezogen in Fig. 22 gezeichnete Ruhelage zurückgeführt. Dann ist der Steuerhebel 40 mit dem Kupplungsvorsprung 35 des Zylinderkerns 33 wieder in Eingriff. Das entspricht der in Fig. 10b erläuterten Ausgangssituation.

Bezugszeichenliste:

[0047] 

10

Handhabe

11

Handhaben-Gehäuse

12

Mulde

13

Griffplatte von 10

14

Arbeitsarm von 10 (Ruhelage)

14'

Arbeitslage von 14

15

Welle für 10

16

Pfeil der Betätigung von 10

17

Pfeil der Abwärtsbewegung von 14

18

Angriffspfeil, Zugstange

19

Rückstellfeder für 20

20

Übertragungsglied aus 21, 22

21

erster Hebel, Schwenkhebel (Ruhelage)

21'

Schwenklage von 21

21"

Abwinkelungslage von 21

22

zweiter Hebel, Umlenkhebel (Ruhelage)

22'

Schwenklage von 22

23

Ausrichtebene von 21

23"

Abwinkelungsebene von 21"

24

Schwenklager von 20 an 31

25

Drehgelenk zwischen 21, 22, Stift

26

Pfeil der Schwenkbewegung von 20

27

Drehfeder zwischen 21, 22

28

Schlüsselkanal in 33

29

radiale Nase an 39

30

Zylinderachse

31

Verschluß-Gehäuse

32

Zylindergehäuse von 31

33

Zylinderkern

34

Schlüssel

35

erster Kupplungsteil, Kupplungsvorsprung an 33

36

Zuhaltung in 33 (Fig. 13b)

37

Sperrkanal in 38

38

Kanalhülse

39

Schiebering

40

Steuerglied (Normallage)

40'

erste Arbeitslage von 40

40"

zweite Arbeitslage von 40

40"'

Grenzstellung von 40

41, 41'

Hebenocken an 40

42

Schaltnocken an 40 (Normallage)

42'

erste Arbeitslage von 42

42", 42"'

Grenzstellung von 42 (Fig. 11b)

43

Pfeil der Axialkraft auf 40 (Fig. 11b)

44, 44'

Anschlagfläche an 41 bzw.1 41'

45

zweiter Kupplungsteil, Kupplungsaufnahme an 40

46

Impulsfeder von 40

47

Sicherungsscheibe

48

erster Federschenkel von 46

49

zweiter Federschenkel von 46

50, 50'

Mikroschalter

51

Steuerkurve von 32 für 41

52 52'

Montagestelle für 50 bzw. 50'

53

Führungskante von 21 für 53 (Fig. 6)

53'

Stoßkante von 21 für 54 (Fig. 6)

54

Stoßfläche an 40

55, 55'

Schaltelement von 50 bzw. 50'

56. 56'

Rastvertiefung für 60 bzw. 60'

57

Drehpfeil zwischen 23, 23" (Fig. 8)

58

Flanke an 41 für 48 (Fig. 2)

59

Flanke für 49 an 39 (Fig. 2)

60

ZV-Glied (wirksame Position)

60'

unwirksame Position von 60

61

Angriffsstelle für Zentraltrieb an 60

62

Entfernung zwischen 64, 64' (Fig. 3)

63

Führungskurve an 60 (in wirksamer Position)

63'

unwirksame Position von 63

64, 64'

Endanschlag an 60 für 44, 44'

65

Schubführung für 60 im Schema (Fig. 10b)

66

Rasterhebung an 60 für 63 bzw. 63'

67

Entkupplungsebene von 40 (Fig. 12b)

68

axiale Versatzstrecke zwischen 67, 69

69

Kupplungsebene von 40 (Fig. 12b)

70

Nullstellung von 33

71

erste Arbeitsstellung von 33, gesicherte Stellung

72

zweite Arbeitsstellung von 33, entsicherte Stellung

73

Grenzstellung von 33

74

dritte Arbeitsstellung von 33, Safestellung

75

Drehpfeil des Schlüssels in 71 (Fig. 10a)

75'

Gegen-Drehpfeil des Schlüssels in 72 (Fig. 10a)

76

Drehpfeil des Schlüssels in 73 bzw. 74 (Fig. 11a, 12a)

77

Hubpfeil von 40 (Fig. 11b, 22)

78

Umsteuerungsweg zwischen 60, 60' (Fig. 12b)

79

Längsnut für 29 in 31 (Fig. 13b)

80

Druckfeder für 39 (Fig. 13b)

81

Aushebeprofil, Überlasterhebung in 39

82

Aushebeprofil in 38, Überlast-Ausnehmung

83

Federkraft von 80

84

Durchbruch in 38 (Fig. 14b)

85

Synchronisationsglied, Rolle

86

Rotationspfeil von 33 (Fig. 15a)

87

erste Aussparung für 85 in 31 (Fig. 15b)

88

zweite Aussparung für 85 in 33

89

stützwirksame Stirnfläche von 39 (Fig. 14b)

90

Kombinationshebel (Ruhelage. Fig. 18)

90"

Abwinkelungslage von 90 (Fig. 21)

91

Kugelgelenk, Kugelkopf an 31 (Fig. 17)

92

Kugelgelenk, Kugelpfanne an 90 (Fig. 18)

93

Zugfeder zwischen 31, 90

94

Schulter an 90 für 14 (Fig. 18)

95

Angriffsstelle an 90 für 18, Kulisse

96

Langloch in 95

97

Zapfen an 98

98

Verbindungsglied zwischen 18 und 95 (Fig. 18)

99

Aufnahme an 31 für 101

100

ZV-Glied (wirksame Position)

100'

unwirksame Position von 100 (Fig. 21)

101

Achsstift an 90 (Ausgangslage)

101'

Schwenkposition von 101 (Fig. 21)

102

Führungsstift an 90 (wirksame Position)

102'

Schwenkstellung von 102

102"

unwirksame Position von 102 (Fig. 21)

103

Zwangsführung für 102 in 100

104

Drehpfeil von 100 (Fig. 21)

105

Rastnase an 100

106

Rastnase an 100

107

Drehbewegung zwischen 90 und 90" (Fig. 22)

108

Drehachse von 90 für 107 (Fig. 21)

109

Angriffsstelle für Zentralgetriebe (Fig. 19)

Ansprüche

1. Verschluß für Türen, Hauben, Klappen od. dgl., insbesondere von Fahrzeugen, wie Kraftfahrzeugen,

mit einem Schließzylinder, dessen Zylinderkern (33) über einen ordnungsgemäßen Schlüssel (34) aus einer Nullstellung (70), die durch eine Impulsfeder (46) bestimmt ist, in drei Arbeitsstellungen (71, 72, 74) verdrehbar ist, nämlich einer entsicherten (72), einer gesicherten (71) und einer safegesicherten Stellung (74),

mit einer Handhabe (10), die bei Betätigung in der entsicherten Stellung (72) des Zylinderkerns (33) auf ein schwenkbar gelagertes (26) Übertragungsglied (20) trifft und ein mit dem Übertragungsglied (20) verbundenes Schloß öffnet, aber in der gesicherten (71) und der safegesicherten Stellung (74) nicht trifft und das Schloß unbetätigbar macht,

mit einem koaxial zum Zylinderkern (33) drehgelagerten Zentralverriegelungsglied (60), das sowohl durch Schlüsseldrehung (75, 75', 76) des Zylinderkerns (33) als auch von einem unmittelbar am Zentralverriegelungsglied (60) angreifenden (61) Zentraltrieb einer Zentralverriegelungs-Einrichtung zwischen einer für die Schloßbetätigung wirksamen (60) und einer diesbezüglich unwirksamen Position (60') verstellbar ist, aber in der safegesicherten Stellung (74) nicht aus seiner unwirksamen (60') in seine wirksame Position (60) vom Zentraltrieb überführbar ist,

und mit einem durch Schlüsseldrehung (75, 75', 76) vom Zylinderkern (33) mitbewegten Schaltnocken (42), der beim Übergang zwischen der Nullstellung (70) und der gesicherten (71) und ggf. entsicherten (72) Stellung des Zylinderkerns (33) einen Mikroschalter (50, 50') einer elektrischen Einrichtung des Fahrzeugs, wie einer Diebstahlwarnanlage, betätigt,

dadurch gekennzeichnet,

daß ein den Schaltnocken (42) tragendes Steuerglied (40) durch Schlüsseldrehung (76) über Steuermittel (41, 41', 51) zwischen zwei beabstandeten Ebenen (69, 67) verstellbar ist,

nämlich einerseits einer Kupplungsebene (69), in der das Steuerglied bei Nullstellung (70) und bei gesicherter (71) und entsicherter (72) Stellung mit dem Zylinderkern (33) gekuppelt (35, 45) ist,

und andererseits einer Entkupplungsebene (67), in die das Steuerglied (40) bei Übergang in die safegesicherte Stellung (74) gelangt und dann vom Zylinderkern (33) entkuppelt ist,

daß die Impulsfeder (46) mit dem Steuerglied (40) stets verbunden ist, um den Schaltnocken (42) in eine mit der Nullstellung (70) des Zylinderkerns (33) ausgerichtete Normallage zurückzufedern, und zwar in den beiden Ebenen (69, 67), nämlich

bei kleiner Schlüsseldrehung (75, 75') zwischen der Nullstellung (70) und der gesicherten (71) bzw. entsicherten (72) Stellung in der Kupplungsebene (69) mit Betätigung des Mikroschalters (50, 50')

und bei großer Schlüsseldrehung (76) in die safegesicherte Stellung (74) in der Entkupplungsebene (67) in freiem Abstand (68), ohne Betätigung des Mikroschalters (50),

daß, in den beiden Ebenen (69, 67), das Steuerglied (40) mit dem Zentralverriegelungsglied (60) stets durch zwei Endanschläge (64, 64') gekuppelt ist, die in einer dem Abstand zwischen dem wirksamen (60) und unwirksamen Position (60') des Zentralverriegelungsglieds entsprechenden Entfernung (62) zueinander liegen,

daß wenigstens ein Teil (21) des Übertragungsglieds (20) nicht nur schwenkbar (26), sondern auch quer dazu verdrehbar (57) ist und das

Zentralverriegelungsglied (60) eine Führungsbahn (63) aufweist, die den verdrehbaren Teil (21) vom Übertragungsglied (20)

einerseits, bei wirksamer Position (60) des Zentralverriegelungsglieds, durch Federbelastung (27) in einer mit der Handhabe (10) fluchtenden Ausrichtebene (23) schwenkwirksam (26) positioniert,

aber andererseits, bei der unwirksamen Position (60') des Zentralverriegelungsglieds, gegen die Federbelastung (27), in eine gegenüber der Handhabe versetzte Abwinkelungsebene (23") wegdrückt und nicht verschwenkbar (26) macht,

und daß bei safegesicherter Stellung (74) des Zylinderkerns (33) der verdrehbare Teil (21) des Übertragungsglieds (20) von einer am Steuerglied (40) vorgesehenen Stoßfläche (54) auch dann in der Abwinkelungsebene (23") gehalten wird, wenn das Zentralverriegelungsglied vom Zentralantrieb aus seiner unwirksamen (60') in seine wirksame Position (60) zurückgestellt wird.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerglied (40) zwischen seiner Kupplungs- und Entkupplungsebene (69, 67) axial, in Richtung der Zylinderachse, bewegbar (77) ist und - in der safegesicherten Stellung (74) des Zylinderkerns (33) - gegen eine axiale Federkraft (43) vom entkuppelten Kupplungsteil (35) in seiner Entkupplungsebene (67) gehalten wird.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuermittel für den axialen Hub (77) des Steuerglieds (40) zwischen seiner Kupplungs- und Entkupplungsebene (69, 67) aus mindestens einem Hebenocken (41, 41') bestehen, der durch eine axiale Federkraft (43) gegen eine gehäusefeste Steuerkurve (51) gedrückt ist.

4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltnocken (42) in radialer Verlängerung des Hebenockens (41) am Steuerglied (40) angeordnet ist.

5. Verschluß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebenocken (41) zugleich die Stoßfläche (54) trägt, mit welcher der verdrehbare Teil (21) des Übertragungsglieds (20) bei der safegesicherten Stellung (74) des Zylinderkerns (33) in der unwirksamen Abwinkelungslage (21") gehalten wird.

6. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflanken von zwei am Steuerglied diametral vorgesehenen Hebenocken (41, 41') die Anschlagflächen (44, 44') für das Zentralverriegelungsglied (60) bilden.

7. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenk-Betätigungsrichtung (16) der Handhabe (10) im wesentlichen in einer Parallelebene zur Zylinderachse (30) verläuft, während die durch Betätigen (16) der Handhabe (10) bestimmte Schwenkebene (26) des Übertragungsglieds (20) in einer senkrecht zur Zylinderachse (30) verlaufenden Radialebene (23) angeordnet ist.

8. Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abwinkelungsebene (23") vom verdrehbaren Teil (21") des Übertragungsglieds (20) geneigt zur Zylinderachse (30) verläuft.

9. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungsglied (20) aus zwei Hebeln (21, 22) besteht, nämlich einem am Gehäuse (31) schwenkgelagerten Umlenkhebel (22) einerseits und einem daran angelenkten (24), von der Handhabe (10) betätigbaren mehrarmigen Schwenkhebel (21) andererseits, wobei der Schwenkhebel (21) an seinem einen Arm eine Führungskante (53) für die am Zentralverriegelungsglied (60) vorgesehene Führungsbahn (63) besitzt und eine Stoßkante (53') für die am Steuerglied (40) vorgesehene Stoßfläche (54) aufweist.

10. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungsglied aus einem einzigen Kombinationshebel (90) besteht, der mittels eines Kugelgelenks (91, 92) räumlich beweglich ist, nämlich, bei Betätigung (16) durch die Handhabe (10), in einer senkrecht zur Zylinderachse (30) verlaufenden Schwenkebene (23) und, durch Betätigung (104) des Zentralverriegelungsglieds (100) oder des vom Schlüssel mitverdrehten Steuerglieds (40), in eine geneigt dazu verlaufende Abwinkelungsebene (23") verdrehbar (107) ist.

11. Verschluß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Kombinationshebel (90) einen Achsstift (101) besitzt, der in einer ortsfesten, seitlich offenen Aufnahme (99) gelagert ist und zusammen mit dem Kugelgelenk (91, 92) die Drehachse (108) zum Verdrehen des Kombinationshebels (90) in die Abwinkelungsebene (23") bestimmt, und der Achsstift (101) beim Verschwenken (107) des Kombinationshebels durch die Handhabe (10) in der Schwenkebene (23) aus der Öffnung der Aufnahme (99), gegen eine rückstellwirksame Federkraft (93), herausschwenkt (101').

12. Verschluß nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Kombinationshebel (90) einen Führungsstift (102) besitzt, der in die als Zwangsführung (103) ausgebildete Führungsbahn vom Zentralverriegelungsglied (100) eingreift.

13. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (31, 32) des Schließzylinders eine Kanalhülse (38) zwar axialfest aber drehbar (86) gelagert ist, welche den Zylinderkern (33) umschließt und wenigstens einen Sperrkanal (37) für die Zuhaltungen (36) im Zylinderkern (33) besitzt,

daß axial neben der Kanalhülse (38) im Gehäuse (31, 32) ein Schiebering (39) axialbeweglich und unverdrehbar gelagert ist, der ebenfalls den Zylinderkern (33) umschließt und von einer Druckfeder (80) axial gegen das Stirnende der Kanalhülse (38) gedrückt wird,

daß zwischen der Kanalhülse (38) und dem Schiebering (39) ein Aushebeprofil (81, 82) angeordnet ist, das bis zu einer Lastgrenze die beiden Teile (38, 39) drehfest verbindet, aber bei Überlast die beiden Teile (38, 39) gegen die Druckfeder (80) löst,

und daß der Schiebering (39) mit seinem dem Aushebeprofil (81) gegenüberliegenden Ende (89) gegen das Steuerglied (40) gerichtet ist und im Überlastfall das Steuerglied (40) in dessen Entkupplungsebene (67) gedrückt hält.

14. Verschluß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kanalhülse ein Durchbruch (84) zur freien Aufnahme eines Synchronisationsglieds (85) angeordnet ist und dem Synchronisationsglied (85) sowohl im Gehäuse (31, 32) als auch im Zylinderkern (33) jeweils eine Aussparung (87, 88) zugeordnet ist

und bei Drehung (75, 75', 76) des Zylinderkerns (33) mit ordnungsgemäßem Schlüssel (34) das Synchronisationsglied (85) in die Aussparung (87) des Gehäuses (31, 32) ausweicht und die Kanalhülse (38) im Gehäuse (31, 32) fixiert, aber den Zylinderkern (33) freigibt (Fig. 16a),

während im Überlastfall das Synchronisationsglied (85) in die Aussparung (88) des Zylinderkerns (33) ausweicht und die Kanalhülse (38) drehfest mit dem Zylinderkern (33) verbindet, (Fig. 16b).

15. Verschluß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Synchronisationsglied eine scheibenförmige Rolle oder Kugel (85) ist.

Claims

1. Closure for doors, bonnets, tailgates or the like, in particular of vehicles, such as motor vehicles,

with a lock cylinder, the cylinder core (33) of which can be rotated by a proper key (34) out of a neutral position (70), determined by an impulse spring (46), into three working positions (71, 72, 74), namely a released position (72), a secured position (71) and a safe-secured position (74),

with a handle (10), which, upon actuation in the released position (72) of the cylinder core (33), runs against a pivotably mounted (26) transmission element (20) and opens a lock associated with the transmission element (20), but in the secured position (71) and the safe-secured position (74) does not run against it and renders the lock unactuable,

with a central locking element (60), which is rotatably mounted coaxially with the cylinder core (33) and is displaceable, both by rotation (75, 75', 76) of the cylinder core (33) by the key and by a central drive, acting (61) directly on the central locking element (60), of a central locking device, between a position (60) which is operative for the lock actuation and a position (60') which is inoperative in this regard, but in the safe-secured position (74) cannot be moved out of its inoperative position (60') into its operative position (60) by the central drive,

and with a trip cam (42), which is carried along by the cylinder core (33) by rotation (75, 75', 76) of the key, and which, when the cylinder core (33) passes between the neutral position (70) and the secured position (71) and, where appropriate, released position (72), actuates a microswitch (50, 50') of an electrical device of the vehicle, such as a theft warning system,

characterised

in that a control element (40) carrying the trip cam (42) is displaceable by rotation (76) of the key, via control means (41, 41', 51), between two spaced planes (69, 67),

namely on the one hand a coupling plane (69), in which the control element is coupled (35, 45) to the cylinder core (33) in the neutral position (70) and in the secured position (71) and released position (72),

and on the other hand an uncoupling plane (67), into which the control element (40) comes when the cylinder core (33) passes into the safe-secured position (74), and is then uncoupled from the cylinder core (33),

in that the impulse spring (46) is always connected to the control element (40), in order to cause the trip cam (42) to spring back into a normal position aligned with the neutral position (70) of the cylinder core (33), in both planes (69, 67), namely

upon a small rotation (75, 75') of the key between the neutral position (70) and the secured position (71) or released position (72) in the coupling plane (69), with actuation of the microswitch (50, 50')

and upon a large rotation (76) of the key into the safe-secured position (74) in the uncoupling plane (67) at a clear spacing (68), without actuation of the microswitch (50),

in that, in both planes (69, 67), the control element (40) is always coupled to the central locking element (60) by two end stops (64, 64'), which lie at a distance (62) from each other corresponding to the spacing between the operative position (60) and inoperative position (60') of the central locking element,

in that at least one part (21) of the transmission element (20) is not only pivotable (26), but also rotatable (57) transversely thereto and the central locking element (60) has a guideway (63), which

on the one hand, in the operative position (60) of the central locking element, positions the rotatable part (21) of the transmission element (20) in a pivotably active (26) manner by spring loading (27) in an alignment plane (23) aligned with the handle (10),

but on the other hand, in the inoperative position (60') of the central locking element, pushes the rotatable part (21) of the transmission element (20) away, against the spring loading (27), into an angled plane (23'') offset from the handle and renders it non-pivotable (26),

and in that, in the safe-secured position (74) of the cylinder core (33), the rotatable part (21) of the transmission element (20) is held in the angled plane (23'') by an abutting face (54) provided on the control element (40) even when the central locking element is moved back out of its inoperative position (60') into its operative position (60) by the central drive.

2. Closure according to Claim 1, characterised in that the control element (40) is movable (77) axially, in the direction of the cylinder axis, between its coupling and uncoupling plane (69, 67) and - in the safe-secured position (74) of the cylinder core (33) - is held in its uncoupling plane (67) against an axial spring force (43) by the uncoupled part (35).

3. Closure according to Claim 2, characterised in that the control means for the axial lift (77) of the control element (40) between its coupling and uncoupling plane (69, 67) comprise at least one lifting cam (41, 41'), which is pressed by an axial spring force (43) against a control curve (51) fixed to the housing.

4. Closure according to Claim 3, characterised in that the trip cam (42) is arranged in the radial extension of the lifting cam (41) on the control element (40).

5. Closure according to Claim 3 or 4, characterised in that the lifting cam (41) at the same time bears the abutting face (54), by which the rotatable part (21) of the transmission element (20) is held in the inoperative angled position (21'') when the cylinder core (33) is in the safe-secured position (74).

6. Closure according to one or more of Claims 3 to 5, characterised in that the lateral flanks of two lifting cams (41, 41') provided diametrically on the control element form the stop faces (44, 44') for the central locking element (60).

7. Closure according to one or more of Claims 1 to 6, characterised in that the pivoting actuating direction (16) of the handle (10) runs substantially in a plane parallel to the cylinder axis (30), whereas the pivoting plane (26), determined by actuation (16) of the handle (10), of the transmission element (20) is arranged in a radial plane (23) running perpendicularly to the cylinder axis (30).

8. Closure according to Claim 7, characterised in that the angled plane (23'') of the rotatable part (21'') of the transmission element (20) runs obliquely to the cylinder axis (30).

9. Closure according to one or more of Claims 1 to 8, characterised in that the transmission element (20) comprises two levers (21, 22), namely a deflecting lever (22) pivotably mounted on the housing (31), on the one hand, and a multi-armed pivoting lever (21) articulated (24) on the deflecting lever (22) and actuable by the handle (10), on the other hand, the pivoting lever (21) having on one arm a guiding edge (53) for the guideway (63) provided on the central locking element (60) and having an abutting edge (53') for the abutting face (54) provided on the control element (40).

10. Closure according to one or more of Claims 1 to 8, characterised in that the transmission element comprises a single combination lever (90), which is spatially movable by means of a ball joint (91, 92), namely, upon actuation (16) by the handle (10), in a pivoting plane (23) running perpendicularly to the cylinder axis (30) and, by actuation (104) of the central locking element (100) or of the control element (40) rotated along with the key, is pivotable (107) into a angled plane (23'') running obliquely thereto.

11. Closure according to Claim 10, characterised in that the combination lever (90) has a pivot (101), which is mounted in a stationary, laterally open receptacle (99) and together with the ball joint (91, 92) determines the axis of rotation (108) for rotating the combination lever (90) into the angled plane (23''), and the pivot (101), upon the pivoting (107) of the combination lever by the handle (10) in the pivoting plane (23), pivots out (101') of the opening of the receptacle (99) against a restoring spring force (93).

12. Closure according to Claim 10 or 11, characterised in that the combination lever (90) has a guiding pin (102), which engages in the guideway, designed as a constrained guide (103), of the central locking element (100).

13. Closure according to one or more of Claims 1 to 12, characterised in that a channel sleeve (38), which surrounds the cylinder core (33) and has at least one blocking channel (37) for the tumblers (36) in the cylinder core (33), is mounted in an axially fixed but rotatable (86) manner in the housing (31, 32) of the lock cylinder,

in that a slide ring (39), which also surrounds the cylinder core (33) and is pressed by a compression spring (80) axially against the front end of channel sleeve (38), is mounted in an axially movable and non-rotatable manner in the housing (31, 32), axially adjacent to the channel sleeve (38),

in that there is arranged, between the channel sleeve (38) and the slide ring (39), a lift-out profile (81, 82) which connects the two parts (38, 39) in a rotationally fixed manner up to a load limit, but separates the two parts (38, 39) against the compression spring (80) in the event of an overload,

and in that the slide ring (39) is directed, with its end (89) opposite the lift-out profile (81), towards the control element (40) and, in the event of an overload, keeps the control element (40) pressed in its uncoupling plane (67).

14. Closure according to Claim 13, characterised in that an aperture (84) for freely receiving a synchronising element (85) is arranged in the channel sleeve, and both in the housing (31, 32) and in the cylinder core (33) in each case one recess (87, 88) is assigned to the synchronising element (85)

and, upon rotation (75, 75', 76) of the cylinder core (33) by a proper key (34), the synchronising element (85) moves out into the recess (87) of the housing (31, 32) and fixes the channel sleeve (38) in the housing (31, 32), but releases the cylinder core (33) (Fig. 16a),

whereas, in the event of an overload, the synchronising element (85) moves out into the recess (88) of the cylinder core (33) and connects the channel sleeve (38) in a rotationally fixed manner to the cylinder core (33), (Fig. 16b).

15. Closure according to Claim 14, characterised in that the synchronising element is a disc-shaped roller or ball (85).

Revendications

1. Serrure pour portes, capots, trappes ou similaires, en particulier pour véhicules tels que des véhicules automobiles, avec un cylindre de serrure dont le noyau de cylindre (33) est susceptible d'être amené par rotation au moyen d'une clé (34) conformée depuis un point mort (70) déterminé par un ressort de poussée (46), dans trois positions de travail (71, 72, 74), spécifiquement une position non sécurisée (72), une position sécurisée (71) et une position doublement sécurisée (74),

avec une poignée (10) qui, lors d'une manipulation dans la position non sécurisée (72) du noyau de cylindre (33), vient en contact avec un organe de transmission (20) placé de façon pivotante (26) et ouvre une serrure qui est reliée à l'organe de transmission (20) mais qui, dans les positions sécurisées (71) et doublement sécurisée (74) ne vient pas en contact et laisse la serrure impossible à actionner,

avec un organe de verrouillage central (60) monté de façon pivotante coaxial avec le noyau de cylindre (33) qui, suite à une rotation de clé (75, 75', 76) du noyau de cylindre (33) mais également au moyen d'un organe d'entraînement central d'un dispositif de verrouillage central, qui s'engage (61) directement sur l'organe de verrouillage central (60) est susceptible d'être déplacé entre une position (60) qui est opérationnelle pour l'actionnement de la serrure et une position (60') qui est non opérationnelle à cet égard, mais qui, dans la position de double sécurité (74) n'est pas susceptible d'être déplacé de sa position non opérationnelle (60') à sa position opérationnelle (60) au moyen de l'organe central d'entraînement,

et avec une came (42) de commutation déplacée suite à une rotation par clé (75, 75', 76) du noyau de cylindre (33) qui, lors de la transition entre le point mort (70) et la position sécurisée (71) et, éventuellement, la position non sécurisée (72) du noyau de cylindre (33) active un micro-contacteur (50, 50') d'un dispositif électrique du véhicule tel qu'une installation d'avertissement de vol,

caractérisée en ce que :

- un organe de commande (40) qui porte la came de commutation (42) est susceptible d'être déplacé, suite à une rotation de la clé (76), via des moyens de guidage (41, 41', 51) entre deux plans séparés l'un de l'autre (69, 67);

- spécifiquement, d'une part, un plan de couplage (69) dans lequel l'organe de commande est, dans la position du point mort (70) et dans les positions sécurisée (71) et non sécurisée (72) couplé (35, 45) avec le noyau de cylindre (33); et

- d'autre part, un plan de découplage (67) dans lequel l'organe de commande (40) arrive, lors de la transition, dans la position de double sécurité (74) pour être maintenant découplé du noyau de cylindre (33) ;

- en ce que le ressort de poussée (46) est en permanence relié à l'organe de commande (40), afin de ramener par effet élastique la came de commutation (42) à une position normale dans la direction de la position du point mort (70) du noyau de cylindre (33), et notamment dans les deux plans (69, 67), c'est-à-dire,

- par une petite rotation de la clé (75, 75') entre la position du point mort (70) et les positions sécurisées (71) ou respectivement non sécurisée (72), dans le plan de couplage (69) avec actionnement du micro-interrupteur (50, 50') ;

- dans le cas d'une rotation importante de la clé (76), dans la position de double sécurité (74) dans le plan de découplage (67) à une distance libre (68), sans actionnement du micro-interrupteur (50) ;

- en ce que, dans les deux plans (69, 67), l'organe de commande (40) est en permanence couplé à l'organe de verrouillage central (60) au moyen de deux butées d'extrémité (64, 64') qui sont séparées l'une de l'autre d'une distance (62) correspondant à la séparation entre la position opérationnelle (60) et la position non opérationnelle (60') de l'organe de verrouillage central ;

- en ce que au moins une partie (21) de l'organe de transmission (20) est susceptible non seulement de basculer (26), mais également de tourner (57) perpendiculairement à cette direction et en ce que l'organe de verrouillage central (60) présente un chemin de guidage (63) qui positionne la partie susceptible de tourner (21) de l'organe de transmission (20) ;

- d'une part dans la position active (60) de l'organe de verrouillage central, sous une charge élastique (27), susceptible de basculer (26), dans un plan (23) qui est en alignement avec la poignée (10) ;

- mais qui, d'autre part, l'écarte dans une position non active (60') de l'organe de verrouillage central, contre la force élastique (27), dans un plan d'inclinaison (23") qui est décalé par rapport à la poignée en le rendant non susceptible de basculer (26) ;

- et en ce que, dans la position de double sécurité (74) du noyau de cylindre (33), la partie susceptible de tourner (21) de l'organe de transmission (20) est maintenue, au moyen d'une surface de butée (54) prévue sur l'organe de commande (40) également dans un plan d'inclinaison (23"), lorsque l'organe de verrouillage central est ramené de sa position non active (60') à sa position active (60) au moyen de l'entraînement central.

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'organe de commande (40) est susceptible de se déplacer (77) axialement dans la direction de l'axe du cylindre entre son plan de couplage et son plan de découplage (69, 67), et - dans la position de double sécurité (74) du noyau de cylindre (33) - se trouve maintenu contre une force élastique axiale (43) dans son plan de découplage (67) au moyen de l'organe de couplage (35) découplé.

3. Serrure selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'organe de commande pour la course axiale (77) de l'organe de commande (40), entre son plan de couplage et son plan de découplage (69, 67) est composé d'au moins une came (41, 41') qui est poussée au moyen d'une force élastique axiale (43) contre une surface courbe de commande (51) qui est solidaire au boîtier.

4. Serrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que la came de commutation (42) est disposée dans le prolongement radial de la came (41) sur l'organe de commande (40).

5. Serrure selon l'une quelconque des revendications 3 ou 4, caractérisée en ce que la came (4) supporte la surface de butée (54) avec laquelle la partie rotative (21) de l'organe de transmission (20) est maintenue, dans la position de double sécurité (74) du noyau de cylindre (33) dans la position angulaire non opérationnelle (21").

6. Serrure selon l'une ou plusieurs des revendications 3 à 5, caractérisée en ce que les faces latérales de deux cames (41, 42) prévues diamétralement sur l'organe de commande, constituent les surfaces de butée (44, 44') pour l'organe de verrouillage central (60).

7. Serrure selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le dispositif d'activation de basculement (16) de la poignée (10) est disposé essentiellement dans un plan parallèle à l'axe de cylindre (30), tandis que le plan de pivotement (26) de l'organe de transmission (20), déterminé par l'actionnement (16) de la poignée (10), est disposé dans un plan radial (23) disposé perpendiculairement à l'axe de cylindre (30).

8. Serrure selon la revendication 7, caractérisée en ce que plan d'inclinaison (23") de la partie rotative (21") de l'organe de transmission (20) est dirigé dans une direction inclinée par rapport à l'axe de cylindre (30).

9. Serrure selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'organe de transmission (20) est composé de deux leviers (21, 22), d'une part un levier de renvoi (22) agencé de façon pivotante sur le boîtier (31) et, d'autre part, un levier pivotant à plusieurs bras (21) articulé sur le levier de renvoi (24) et susceptible d'être actionné par la poignée (10), le levier pivotant (21) présentant, sur l'un de ses bras, un bord de guidage (53) pour la piste de guidage (63) prévue sur l'organe de verrouillage central (60), ainsi qu'un bord de butée (53') pour la surface de butée (54) prévue sur l'organe de commande (40).

10. Serrure selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'organe de transmission est composé d'un levier combiné unique (90) qui est déplaçable spatialement au moyen d'une articulation à rotule (91, 92) et qui, particulièrement, est susceptible de tourner (107) lors d'un actionnement (16) au moyen de la poignée (10), dans un plan de pivotement (23) dirigé perpendiculairement à l'axe de cylindre (30) ainsi que dans un plan d'inclinaison (23") qui est incliné par rapport à ce plan de pivotement, suite à l'actionnement (104) de l'organe de verrouillage central (100) ou de l'organe de commande (40) accompagnant la rotation de la clé.

11. Serrure selon la revendication 10, caractérisée en ce que le levier combiné (90) présente une broche axiale (101) logée dans un logement fixe (99) qui est ouvert latéralement et qui détermine avec l'articulation à rotule (91, 92), l'axe de rotation (108) pour la rotation du levier combiné (90) dans le plan incliné (23") et la broche axiale (101), lors du pivotement (107) du levier combiné dans le plan de pivotement (23) obtenu au moyen de la poignée (10), sort par pivotement (101') hors de l'ouverture du logement (99) contre une force élastique (93) avec effet de rappel.

12. Serrure selon la revendication 10 ou 11, caractérisée en ce que le levier combiné (90) présente une broche de guidage (102) qui s'engage, dans une piste de guidage de l'organe de verrouillage central (100) constituant une piste de guidage obligatoire (103).

13. Serrure selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que :

- dans le boîtier (31, 32) du cylindre de serrure, est agencée une douille (38) montée de façon rotative (86) mais axialement fixe, entourant le noyau de cylindre (33) et qui présente au moins un canal de verrouillage (37) pour les gâchettes (36) dans le noyau de cylindre (33) ;

et en ce que :

- à proximité de la douille (38) dans le boîtier (31, 32), un anneau de poussée (39) est monté axialement, susceptible de se déplacer dans le sens axial mais sans rotation, qui entoure également le noyau de cylindre (33) et qui est poussé au moyen d'un ressort de pression (80) axialement contre la face frontale de la douille (38) ;

et en ce que :

- entre la douille (38) et l'anneau de poussée (39), un profil en contre-dépouille (81, 82) est prévu, qui, jusqu'à une limite de charge, rend solidaire en rotation les deux parties (38, 39), mais, dans le cas d'une charge dépassant la limite, libère les deux parties (38, 39) contre le ressort de pression (80) ;

et en ce que :

- l'anneau de poussée (39) est dirigé contre l'organe de commande (40) avec son extrémité (89) opposée au profil en contre dépouille (81), et dans le cas d'une charge dépassant la limite, maintient sous pression l'organe de commande (40) dans son plan de découplage (67).

14. Serrure selon la revendication 13, caractérisée en ce que, à l'intérieur de la douille, une ouverture (84) est prévue pour la réception libre d'un organe de synchronisation (85), un évidement (87, 88) étant associé à l'organe de synchronisation (85), respectivement dans le boîtier (31, 32) ainsi que dans le noyau de cylindre (33) ; et

- lors de la rotation (75, 75', 76) du noyau de cylindre (33) avec la clé conformée (34), l'organe de synchronisation (85) pénètre dans l'évidement (87) du boîtier (31, 32) en fixant la douille (38) dans le boîtier (31, 32) mais en libérant le noyau de cylindre (33) (figure 16a),

- tandis que, dans le cas d'une force dépassant la limite, l'organe de synchronisation (85) pénètre dans l'évidement (88) du noyau de cylindre (33) en rendant solidaire en rotation la douille (38) et le noyau de cylindre (33) (figure 16b).

15. Serrure selon la revendication 14, caractérisée en ce que l'organe de synchronisation est un rouleau sous forme de disque ou une bille (85).

Zeichnung