(19)
(11) EP 0 908 119 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.04.1999  Patentblatt  1999/15

(21) Anmeldenummer: 98118803.0

(22) Anmeldetag:  05.10.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 77/10, A47B 46/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.10.1997 DE 19744566
08.11.1997 DE 19749474

(71) Anmelder: Cetoni Umweltechnologie-entwicklungsgesellschaft mbH
94034 Passau (DE)

(72) Erfinder:
  • Schlattl, Alice
    94161 Ruderting (DE)
  • Dichtl, Bettina
    94161 Ruderting (DE)

(74) Vertreter: Graf, Helmut, Dipl.-Ing. et al
Postfach 10 08 26
93008 Regensburg
93008 Regensburg (DE)

   


(54) Ablage


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine neuartige Ausbildung einer Ablage, insbesondere zur Verwendung im Küchenbereich.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablage gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1, wobei diese Ablage bevorzugt aber nicht ausschließlich im Küchenbereich verwendbar ist.

[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ablage aufzuzeigen, die bei der Möglichkeit einer einfachen und preiswerten Herstellung auch eine vereinfache Montage und Bedienbarkeit gewährleistet.

[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Ablage entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ausgebildet.

[0004] Die erfindungsgemäße Ablage eignet sich insbesondere für die Verwendung im Küchenbereich. Weitere Anwendungsmöglichkeiten sind aber allgemein im Wohnbereich, beispielsweise im Dielenbereich zur Ablage von Schlüsseln, Handschuhen usw., in Jugend- und Kinderzimmer, im Badbereich usw.

[0005] Mit dem Träger ist die Ablage beispielsweise an einer vertikalen Wand, z.B. an einer Gebäudewand, an der Rückwand eines Möbels, z.B. Küchenmöbels usw. montierbar. Das Ablageelement ist dann um eine horizontale Achse schwenkbar, und zwar aus einer Nicht-Gebrauchsstellung, in der es gegen die Wand anliegt und somit nicht störend ist, in eine Gebrauchsstellung in der das Ablageelement von der Wand wegsteht.

[0006] Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
in Seitendarstellung und im Schnitt die erfindungsgemäße Ablage in einer Hohlstellung sowie in einer Arbeitsstellung;
Fig. 2
eine Draufsicht auf das Ablageelemente der Ablage der Figur 1;
Fig. 3 und 4
den rückwärtigen Gelenkträger der Ablage der Figur 1, in Seitendarstellung und teilweise geschnitten sowie in Stirnansicht;
Fig. 5
eine Darstellung des rückwärtigen Gelenkträgers ähnlich Figur 3, bei einer weiteren möglichen Ausführungsform der Erfindung.


[0007] Die in den Figuren dargestellte und dort allgemein mit 1 bezeichnete Ablage dient bevorzugt zur Verwendung im Küchenbereich und besteht im wesentlichen aus einem rückwärtigen, balkenartigen Halter oder Träger 2 und aus einem siebartigen Ablageelement 3. Letzteres ist um die Längsachse L des Trägers 2 oder um eine hierzu parallele Achse an den beiden Stirnseiten des Trägers 2 schwenkbar befestigt.

[0008] Ebenso wie der Träger 2 ist auch das Ablageelement 3 aus Kunststoff gefertigt, und zwar der Träger zur Materialersparnis als Hohlkörper. Der balkenartige Träger 2 besitzt, wie insbesondere in der Figur 4 dargestellt ist, an seiner Umfangswandung 4 einen etwa torbogenartigen Querschnitt mit einer planen Rückseite 4' und mit einer konvexen Vorderseite 4'', die kreisbogenförmig um die Achse L gekrümmt ist, und zwar über einen Winkelbereich von etwa 180°. Zur Materialersparnis ist der Träger 2 weitestgehend hohl ausgebildet. Der Träger 2 besitzt innen im Bereich seiner beiden Stirnseiten jeweils eine verstärkende Wandung 5, von denen jede auch zur Halterung eines in der Höhe einstellbaren Fußes 6 dient. Die Füße 6 sind so angeordnet, daß sie über die Unterseite 4''' vorstehen, die die gekrümmte Vorderseite 4'' mit der planen Rückseite 4' verbindet und der Achse jedes Fußes 6 parallel zur Rückseite 4' und senkrecht zur Achse L liegt.

[0009] Das Ablageelement 3 besteht im wesentlichen aus einem Boden 7, der in Draufsicht eine in etwa torbogenartige Form besitzt und einstückig mit einem umlaufenden Rand 8 hergestellt ist, der über die Oberseite des Bodens 7 bzw. des Ablageelementes 3 vorsteht. Der kreisbogenförmig abgerundete Bereich bildet die Vorderseite des Ablageelementes 3. An der Rückseite des Ablageelementes 3 besitzt der Rand 8 zwei Verlängerungen 8', mit denen das Ablageelement 3 den Träger 2 an seinen beiden Stirnseiten übergreift. Durch an diesen Stirnseiten des Trägers 2 angeformte Zapfen 9, von denen jeder in eine Lageröffnung 10 der Verlängerung 8' eingreift, ist das Ablageelement 3 in der oben erwähnten Weise um die Längsachse L schwenkbar mit dem Träger 2 verbunden.

[0010] Mit M ist in der Figur 2 eine Mittelebene bezeichnet, die senkrecht zur Ebene des Bodens liegt und zu der sowohl der Träger 2 als auch das Ablageelement 3 symmetrisch ausgebildet sind. Die Ebene M liegt auch senkrecht zur Längsachse L. Der Boden 7 ist bei der dargestellten Ausführungsform mit mehreren Öffnungen 11 versehen. Weiterhin ist an der Vorderseite des Ablageelementes 3 im Bereich der Mittelebene M ein weiterer Fuß 6 vorgesehen, der über die Unterseite des Ablageelementes 3 wegsteht.

[0011] In das Ablageelement 3 ist ein siebartiger Einsatz 12 eingesetzt, der ebenfalls einstückig aus Kunststoff gefertigt ist und in seiner Form der Form des Ablageelementes 3 angepaßt ist, und zwar derart, daß der Einsatz 12 genau in das Ablageelemente 3 paßt. Der Einsatz 12 besteht aus einem perforierten bzw. mit einer Vielzahl von Öffnungen versehenen siebartigen Boden 13 und einem umlaufenden Rand 14, der über die Oberseite des Bodens 13 vorsteht, und zwar derart, daß die freie Kante des Randes 14 bei in das Ablageelement 3 eingesetztem Einsatz 12 deckungsgleich mit der freien Kante des Randes 8 liegt. Der Einsatz 12 ist herausnehmbar im Ablageelement 3 gehalten. Am Boden 13 sind im Bereich der Rückseite des Einsatzes 12, d.h. dem Träger 2 benachbart, Halterungen vorgesehen, an denen eine Telleraufnahme 15 sowie Aufnahmen 16 für Besteck lösbar befestigt werden können.

[0012] Im Verwendungsfall wird die Ablage 1 im Bereich einer Arbeitsplatte 17 einer Kücheneinrichtung derart befestigt, daß der Träger 2 mit seinen beiden Füßen 6 auf der Arbeitsplatte 17 aufsteht, und zwar in der Nähe des Übergangs zwischen dieser Arbeitsplatte 17 und einer vertikalen Küchenwand 18. Mit 19 ist eine Leiste bezeichnet, die den Spalt zwischen der Arbeitsplatte und der Küchenwand 18 abdeckt.

[0013] Die Länge der Füße 6 ist so gewählt, daß sich der Träger 2 oberhalb dieser Leiste 19 befindet, mit seiner Längserstreckung L horizontal und parallel zu dem zwischen der Arbeitsplatte 17 und der Küchenwand 18 gebildeten Ecke liegt, mit seiner planen Rückseite 4' an der Küchenwand 18 anliegt und somit die kreisbogenförmig um die Längsachse L gekrümmte Vorderseite 4'' von der Küchenwand 18 wegsteht. Der Träger 2 ist in dieser Weise beispielsweise durch Ankleben, beispielsweise mittels eines doppelseitigen Klebebandes an der Küchenwand 18 befestigt, wobei die Rückseite 4' als Klebefläche dient. Unter Verwendung der Bohrungen 20 ist auch ein Andübeln möglich.

[0014] Nach dem Befestigen des Trägers 2 ist ein Schwenken des Ablageelementes 3 um die horizontale Achse L aus einer Ruhestellung, in der das Ablageelement 3 nach oben gegen die Küchenwand 8 geschwenkt ist, und zwar derart, daß das Ablageelement 3 und auch der in diesem Ablageelement vorgesehene Einsatz 12 mit der offenen Seite gegen die Küchenwand 18 anlegen. Aus dieser Ruhe- oder Nicht-Gebrauchs-Stellung kann das Ablageelement 3 in die in der Figur 1 auch dargestellte Gebrauchs- oder Arbeitsstellung geschwenkt werden, in der das Ablageelement 3 mit seinem Fuß 6 ebenfalls auf der Arbeitsplatte 17 aufsteht und mit seinem Boden 8 parallel oder in etwa parallel zur Ebene der Arbeitsplatte 17 liegt. Beim Schwenken des Ablageelementes 3 aus der Nicht-Gebrauchs-Stellung in die Gebrauchsstellung und umgekehrt kann der Fuß 6 an der Vorderseite des Ablageelementes 3 als Griff verwendet werden.

[0015] Die Ablage kann bei in der Arbeitsstellung befindlichem Ablageelement 3 für die unterschiedlichsten Zwecke verwendet werden, beispielsweise zum Trocknen von Geschirr, Besteck und unterschiedlichsten Kochgegenständen sowie zur Ablage von Lebensmitteln usw. Die Aufnahme 15 bildet mehrere Gefache, in die z.B. Teller hochkant zum Trocknen und Abtropfen abgelegt werden können. Der Träger 2, das Ablageelement 3 und der Einsatz 12 sind vollständig aus Kunststoff hergestellt, und zwar einschließlich der das Gelenk bildenden Zapfen 9. Korrosionsanfällige Teile sind somit vermieden. Auch die Füße 6 können grundsätzlich aus Kunststoff gefertigt sein.

[0016] Durch die Höheneinstellung der Füße 6 ist eine Anpassung an unterschiedliche Höhen von Küchenleisten 18 möglich. Sämtliche Elemente der Ablage 1 können leicht voneinander getrennt werden. Insbesondere ist auch das Ablageelement 3 leicht von dem Träger 2 abzunehmen, so daß bei an der Küchenwand 18 verbleibendem Träger 2 die übrigen Teile der Ablage 1 im Bedarfsfalle auch leicht gereinigt werden können. Die Klebe-Befestigung des Trägers 2 an der Küchenwand 18 vermeidet Beschädigungen, insbesondere auch von Kacheln. Im Nicht-Gebrauchszustand liegt das Ablageelement 3 dicht gegen die Küchenwand 18 an, es ist daher nicht störend und benötigt wenig Platz, wobei durch die Anordnung des Trägers 2 oberhalb der Leiste 19 auch das Reinigen der Arbeitsplatte 17 nicht beeinträchtigt ist.

[0017] Auch der Boden 7 besitzt eine Verlängerung 7', die gegen die Umfangsfläche 4 des Trägers 2 anliegt, so daß bei in die Nicht-Gebrauchsstellung geschwenktem Ablageelement 3 nur ein schmaler Sichtspalt zwischen dem Träger 2 und der Unterseite des Ablageelementes 3 sichtbar ist.

[0018] An der Mantelfläche 4 des Träger 2 sind Rastvorsprünge 21 vorgesehen, die mit entsprechenden Rasten an dem Anlageelement 3, beispielsweise an der Verlängerung 7' zusammenwirken, und zwar derart, daß das Ablageelement 3 durch Einrasten in der Nicht-Gebrauchsstellung gehalten ist und aus dieser Stellung nicht ungewollt in die Gebrauchsstellung schwenkt.

[0019] Die Anzahl und Größe der Wasserablauföffnungen 11 ist so gewählt, daß ein optimaler Wasserablauf gewährleistet ist.

[0020] Der Einsatz 12 kann auch gewendet, d.h. mit der Unterseite seines Bodens oben liegend in das Ablageelement 1 eingesetzt werden, womit dann eine erhabene, siebartige Auflagefläche ohne Rand erreicht wird. Die Aufnahmen 15 und 16 sind, wie in der Figur 4 dargestellt, so ausgebildet, daß sie nach ihrer Montage am Boden 13 des Einsatzes 12 nicht über die freie Kante des Randes 14 vorstehen.

[0021] Die Figur 5 zeigt in einer Darstellung ähnlich der Figur 3 den rückwärtigen Gelenkträger 2a einer ansonsten nicht näher dargestellten Ablage 1a. Diese Ablage 1a unterscheidet sich von der Ablage 1 im wesentlichen nur dadurch, daß der Gelenkträger 2a an einer Führungsschiene 22 in horizontaler Richtung und in Richtung der Längsachse L verschiebbar vorgesehen ist. Die Schiene 22 ist an der Küchenrückwand 18 in der gleichen Weise befestigt, wie dies für die Ablage 1 für den dortigen Träger 2 beschrieben wurde, d.h. z.B. durch Kleben und/oder Dübeln.

Bezugszeichenliste



[0022] 
1, 1a
Ablage
2, 2a
Träger
3
Ablageelement
4
Mantelfläche
4'
Rückseite
4''
Vorderseite
4'''
Unterseite
5
Zwischenwand
6
Fuß
7
Boden
7'
Verlängerung
8
Rand
8'
Verlängerung
9
Zapfen
10
Lagerbohrung
11
Öffnung
12
Einsatz
13
Boden
14
Rand
15, 16
Aufnahme
17
Arbeitsplatte
18
Küchenwand
19
Leiste
20
Bohrung
21
Rast
22
Führungsschiene



Ansprüche

1. Ablage, insbesondere zur Verwendung im Küchenbereich, gekennzeichnet durch einen langgestreckten Halter oder Träger (2, 2a), der eine Rückseite (4') zur Befestigung an einer Wand, vorzugsweise vertikalen Wand (18), sowie wenigstens einen Fuß (6) zur Abstützung gegen eine einen Winkel mit der Wand (18) einschließenden Fläche (17) aufweist, sowie durch einen um eine Achse parallel zur Längsachse (L) des Trägers (2, 2a) an diesem schwenkbar vorgesehenen Ablageelement (3), welches einen Boden (7) und einen über eine Oberflächenseite des Bodens wegstehenden Rand (8) aufweist.
 
2. Ablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Fuß (6) mit seiner Achse in einer Ebene senkrecht zur Längserstreckung (L) des Trägers (2, 2a) oder radial zur Längserstreckung (L) des Trägers angeordnet ist.
 
3. Ablage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (2, 2a) von einem langgestreckten, balkenartigen Hohlkörper gebildet ist, der eine plane Rückseite (4') und eine gewölbte, vorzugsweise kreisbogenförmig gekrümmte Vorderseite (4'') aufweist, und daß der wenigstens eine Fuß (6) von einer einen Winkel, vorzugsweise einen Winkel von 90° mit der Rückseite (4') einschließenden Seite wegsteht.
 
4. Ablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Ablageelement (3), vorzugsweise im Bereich der Vorderseite des Ablageelementes zumindest ein weiterer Fuß (6) vorgesehen ist.
 
5. Ablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablageelement (3) mit zwei Laschen oder Verlängerungen (8), vorzugsweise mit zwei Verlängerungen (8) des Randes (8) den Träger (2) an zwei Stirnseiten übergreift und dort um die Achse parallel zur Längsachse (L) schwenkbar gehalten ist.
 
6. Ablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkverbindung zwischen dem Träger (2, 2a) und dem Ablageelement (3) durch Zapfen, die an einem der beiden Elemente angeformt sind, sowie durch zugehörige Lageröffnungen (10) in dem anderen Element gebildet sind.
 
7. Ablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen in das Ablageelement (3) einsetzbaren siebartigen Einsatz (12).
 
8. Ablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch in das Ablageelement (3) und/oder in den Einsatz (12) einsetzbare und wieder entfernbaren Aufnahmen (15, 16) für Geschirr und/oder Besteck.
 
9. Ablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (2) durch Kleben an der Wand (18) befestigbar ist.
 
10. Ablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Träger (2) wenigstens zwei Füße und am Ablageelement (3) ein Fuß vorgesehen ist.
 
11. Ablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Füße (6) höhenverstellbar sind.
 
12. Ablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der rückwärtige Träger (2a) in seiner Längsrichtung (L) verstellbar vorgesehen ist, und zwar vorzugsweise an einer Führungsschiene (22).
 




Zeichnung
















Recherchenbericht